Soziale Gerechtigkeit

„In der öffentlichen Wahrnehmung wurde die SPD im letzten Jahrzehnt von der Partei des sozialen Aufstiegs zur Partei des sozialen Abstiegs.“ Mit dieser bewusst provozierenden These eröffnete der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt das Forum „Sozialpolitik und Gerechtigkeit“. Er wies einleitend aber auch darauf hin, dass nach jahrelangem Aussitzen aller Probleme in Berlin nur die SPD Ende der 90er Jahre die Kraft hatte, notwendige Reformen umzusetzen. Im Empfinden vieler Menschen hätten diese aber dazu geführt, dass deren Lebensleistung nicht mehr angemessen gewürdigt werde und zu schnell der Absturz in Armut drohe. Hier gelte es, Weichen neu zu stellen. Gastreferent Matthias Körner vom SPD-Bezirk Hessen-Süd geht davon aus, dass unser Sozialstaat nur dauerhaft zu finanzieren ist, wenn mehr Menschen eine gute Arbeit haben von der sie auch leben können. "Die soziale Stabilität in unserer Gesellschaft hat einen hohen ökonomischen Wert", stellte der aktive Gewerkschafter zudem fest.

Uli Schmidt will die Diskussionen der Arbeitsgruppe in das von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte Forum „Soziale Gerechtigkeit“ einbinden.

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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