09.12.2017 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

SPD-vor-Ort: Treffen mit der Freiwilligen Feuerwehr Unnau

 

Das Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Unnau im Ortsteil Korb ist zu klein. Daher ist schon länger in der Debatte, eine Vergrößerung durch Anbau zu realisieren. Zwischenzeitlich hat es verschiedene Debatten um eine gute, für alle Seiten zufriedenstellende Lösung gegeben. 

Der SPD Ortsverein Mörlen/Unnau schätzt die hervorragende Arbeit, die Wehren der Verbandsgemeinde leisten. Alle Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren leisten im Ehrenamt einen wertvollen Dienst an der Allgemeinheit. Daher ist es auch Ziel der SPD, die Feuerwehren im Rahmen der gestezlichen Vorgaben, optimal ausgestattet zu wissen.

Daher treffen sich Vorstand und SPD-Mitglieder des Verbandsgemeinderats Bad Marienberg am 18. Dezember 2018 um 18:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Unnau mit der dortigen Wehr um über den aktuellen Stand zu beraten und um sich über die Wünsche der Wehr zu informieren. 

08.12.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Neugestaltung des Kirchenumfelds in Alpenrod wird vom Land gefördert

 

Aus dem Dorferneuerungsprogramm gibt es 7.700 Euro für Gebäudeabriss

Die Ortsgemeinde Alpenrod plant, das Kirchenumfeld attraktiver zu gestalten. Bei seinem Besuch in Alpenrod hat Ortsbürgermeisterin Beate Salzer dem SPD-Landtagsabgeordneten die Pläne vorgestellt und ihn um seine Unterstützung gebeten.

In einem ersten Schritt wurde das Wohn- und Ökonomiegebäude am Kirchplatz 14 abgerissen. Die Kosten hierfür sind mit rund 19.400 Euro ermittelt worden. „Wir wollen unsere Ortsmitte so gestalten, dass die Menschen sich dort zuhause fühlen und wir für ein attraktives Kirchenumfeld sorgen“, sagte Ortsbürgermeisterin Salzer anlässlich des Besuchs.

„Alpenrod ist eine aktive Gemeinde und die Ortsbürgermeisterin ist geschickt darin, immer neue und gute Projekte für ihre Gemeinde zu entwickeln.

07.12.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

"Enttäuschung ist für mich nachvollziehbar"

 

Erklärung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL zur geplanten Schließung des Grundschulsprengels in Herkersdorf/Offhausen – Verständnis für Enttäuschung

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat in der vergangenen Woche den Bildungsausschuss des Landtages über die Schließung von Grundschulen in Rheinland-Pfalz informiert. Bei insgesamt neun Grundschulen liegen demnach keine Ausnahmegründe für ein Fortbestehen vor. Als nächstes erfolgen Gespräche zwischen der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion mit dem jeweiligen Schulträger – so wie es das notwendige Verfahren vorsieht. Im Wahlkreis 01 (Betzdorf/Kirchen) ist die Grundschule Kirchen mit dem Sprengel Herkersdorf/Offhausen betroffen.

Dazu erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 01: „In den vergangenen Wochen und Monaten haben – allen voran die Eltern – vehement für den Standort gekämpft und durch viel Eigeninitiative Schwung in die Debatte gebracht. Die Eltern haben aber auch viel Eigeninitiative gezeigt, um die Schule zu verschönern und so bspw. selbst Räume gestrichen und vieles weitere mehr. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler – so ehrlich muss man sein – ist eher knapp. Die Akzeptanz der Schule in den beiden Ortsteilen von Kirchen ist offenbar nicht so hoch, wie es für einen stabilen Standort sein müsste. In den vergangenen Jahren waren deutlich weniger Kinder im Sprengel Herkersdorf/Offhausen angemeldet worden als im Schulbezirk wohnen. Dies hatten das Bildungsministerium sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bei der Prüfung als Grundlage für die jetzt veröffentlichten Ergebnisse mitgeteilt. Auf für das kommende Schuljahr werden weniger Schülerinnen und Schüler prognostiziert. Neben der Akzeptanz der Schule vor Ort spielten bei der Prüfung auch die Entwicklung der Schülerzahlen in Zukunft sowie die Erreichbarkeit einer anderen Grundschule eine Rolle. Wichtig wäre von Anfang an gewesen, wenn die Kommunalpolitik vor Ort geschlossen gehandelt hätte. Vielfach hat man in den Tageszeitungen lesen können, dass Rat, Ausschuss und Bürgermeister völlig konträre Positionen einnehmen. Auch solche Dinge werden in Mainz wahrgenommen. Geschlossenheit von Anfang an hätte den Prozess möglicherweise anders ausgehen lassen. Die Entscheidung wiegt schwer und ich kann nachvollziehen, dass einige Eltern darüber enttäuscht sind. Ich werde jetzt unmittelbar nach dem Jahreswechsel das Gespräch mit der Elterninitiative sowie der Schulleitung und den politischen Vertretern vor Ort suchen. Dabei gilt es jetzt vor allem darum, den Blick nach vorne zu richten und für den etwaigen zentralen Grundschulstandort das Bestmögliche im Sinne der Schülerinnen und Schüler zu erreichen.“

06.12.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Land hat Förderbescheid für Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Krümmel zugestellt

 

Gemeinde kann mit 94.500 Euro aus Bundes- und Landeshaushalt rechnen

Das Land Rheinland-Pfalz und die Bundesregierung fördern die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Krümmel mit 94.500 Euro. Bei förderfähigen Gesamtkosten von 105.000 Euro entspricht dies einer Förderquote von 90 Prozent. Diese guten Nachrichten konnte der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering kurz vor Weihnachten aus seinem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz mitbringen, der Ortegmeinde in diesen Tagen den Förderbescheid zugeschickt hat. Der Betrag wird in zwei gleichen Teilbeträgen 2018 und 2019 an die Gemeinde ausgezahlt.

04.12.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 42/2017

 

In Ausgabe 42/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es dieses Mal um die Vorweihnachtszeit, die CDU Rheinland-Pfalz, die immer tiefer in der Spendenaffäre um den Ex-Geheimagenten Werner Mauss versinkt, den Eklat in der geschäftsführenden Bundesregierung um die unabgesprochene Stimme von CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt für die Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat, den Welt-Aids-Tag am 01. Dezember und um das vierte Treffen der landesweiten Ehrenamtsinitaitive "Ich bin dabei!" der Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei in Mainz.

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

03.12.2017 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Politisches und weihnachtliches Mainz erleben

 

Hendrik Hering und die SPD laden zur Tagesfahrt nach Mainz

Der SPD-Ortsverein Mörlen-Unnau veranstaltet eine Tagesfahrt zum heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering am Donnerstag, 14. Dezember 2018 nach Mainz.

Auf der Hinfahrt ist eine gemeinsame Frühstückspause geplant, bevor es weiter in die Landeshauptstadt geht. Dort werden die Westerwälder zunächst eine Führung im Mainzer Dom und in der Altstadt haben bevor sie nach dem Mittagessen im Eisgrub Bräu um 14:00 Uhr Hendrik Hering treffen und von 16-17 Uhr die Sitzung verfolgen können. Anschließend haben die Wäller ausreichend Zeit letzte Weihnachtseinkäufe zu tätigen, den Weihnachtsmarkt zu besuchen und das weihnachtlich geschmückte Mainz zu erleben, bevor es am frühen Abend zurück in den Westerwald geht.

30.11.2017 in Pressemitteilung von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Grundschule Norken wird nicht geschlossen

 

SPD-Politiker brachten vorgezogenes Weihnachtsgeschenk mit in die Gemeinde

Eigentlich war geplant, dass der SPD-Ortsverein Mörlen/Unnau sich in Norken die Grundschule anschauen und vom Schulträger Ortsbürgermeister Friedrich Wagner das UNESCO-Konzept erläutern lassen wollte. Als der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering davon im Gespräch mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Mockenhaupt erfuhr, lud er sich spontan selber ein um der Gemeinde und dem Schulleiter Thomas Knies, mit denen er gemeinsam für den Erhalt der Schule im Ort gekämpft hat, die gute Nachricht persönlich zu überbringen: „Norken hat mit einem Konzept in Mainz die Ministerin vollends überzeugt und ich konnte ihr darüber hinaus in persönlichen Gesprächen darlegen, dass diese Schule nicht geschlossen werden darf“, verriet Hering dem hocherfreuten Ortsbürgermeister heute im Rahmen dieses SPD-vor-Ort-Besuchs. „Ich bin überzeugt, dass Norken eine außergewöhnliche Schule mit einer positiven Zukunft hat“, so Hering weiter.

30.11.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Grundschule Norken wird nicht geschlossen

 

SPD-Politiker brachte vorgezogenes Weihnachtsgeschenk mit in die Gemeinde

Eigentlich war geplant, dass der SPD-Ortsverein Mörlen/Unnau sich in Norken die Grundschule anschauen und vom Schulträger Ortsbürgermeister Friedrich Wagner das UNESCO-Konzept erläutern lassen wollte. Als der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering davon im Gespräch mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Mockenhaupt erfuhr, lud er sich spontan selber ein um der Gemeinde und dem Schulleiter Thomas Knies, mit denen er gemeinsam für den Erhalt der Schule im Ort gekämpft hat, die gute Nachricht persönlich zu überbringen: „Norken hat mit einem Konzept in Mainz die Ministerin vollends überzeugt und ich konnte ihr darüber hinaus in persönlichen Gesprächen darlegen, dass diese Schule nicht geschlossen werden darf“, verriet Hering dem hocherfreuten Ortsbürgermeister heute im Rahmen dieses SPD-vor-Ort-Besuchs. „Ich bin überzeugt, dass Norken eine außergewöhnliche Schule mit einer positiven Zukunft hat“, so Hering weiter.

29.11.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Weber/Hering: SWR-Bericht über Stickstoffdioxidbelastung in Kirburg muss nachgegangen werden

 

Abgeordnete regen Messung durch Landesamt an

Der Bericht des SWR über extrem hohe Stickstoffdioxidwerte in Kirburg hat die SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Hendrik Hering alarmiert. „Wir brauchen Klarheit inwiefern diese Messung durch eine amtliche Kontrollmessung bestätigt wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. Es dürfe jetzt nicht sein, dass die Menschen in Kirburg durch die Nachricht beunruhigt werden und niemand nehme sich der Thematik an.

Daher werde er sich unverzüglich mit dem Landesamt für Umwelt in Verbindung setzen mit dem Ziel, dass an der B 414 in Kirburg die Belastung kontrolliert wird. „Das sind wir den Menschen schuldig“, so Hering.

27.11.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Aktivitäten der Nabu-Ortsgruppe Guckheim können sich sehen lassen

 

SPD-Politiker informierte sich bei Naturschützern über ihre Arbeit

Das vierzigjährige Jubiläum der NABU-Ortsgruppe Guckheim nahm der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering zum Anlass, sich vom 1. Vorsitzenden Bruno Koch, dessen Stellvertreter Klaus Gläser und Kassierer Burkhard Jung die Ortsgruppe vorstellen zu lassen und sich über die Aktivitäten zu informieren.

Koch führte aus, dass es unter Anderem Aufgabe des NABU ist, für Bauvorhaben Stellungnahmen abzugeben. Darüber hinaus beschäftige sich die Ortsgruppe intensiv mit dem Amphibienschutz. Man habe bereits 21.000 Kröten gerettet und habe dafür gesorgt, dass an den Straßenbauvorhaben Durchlässe für Kleintiere eingeplant werden. Die Ortsgruppe habe zahlreiche Feuchtbiotope angelegt und Höhlen so gesichert, dass sich Fledermäuse ansiedeln können. Im Bereich des NABU Guckheim sind die 354 Mitglieder für rund 700 Nistkästen zuständig, die nach der Brut gesäubert und die Funde statistisch ausgewertet werden. So konnten die Naturschützer erfreut feststellen,dass der Steinkautz wieder in der Region nistet. Großprojekt des Nabu, der sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden finanziert, war der neue Wald-und Vogellehrpfad, der mit rund 700 Stunden ehrenamtlicher Arbeit in einem Zeitraum von über zwei Jahren entstanden ist.

27.11.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 41/2017

 

Ausgabe 41/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, beschäftigt sich diesmal mit der aktuellen Situation um die gescheiterte Regierungsbildung durch Frau Merkel in Berlin, den Kampf gegen Arbeitsplatzabbau bei Siemens in Deutschland, die Weiterentwicklung des Opel-Standortes Rheinland-Pfalz, in die sich auch die Landesregierung einbringt, um die inzwischen 35-jährige Partnerschaft des Landes Rheinland-Pfalz mit dem afrikanischen Staat Ruanda, sowie um die Arbeitsmarktinitiativen, die das Land gemeinsam mit der Bundesagtenur für Arbeit 2018/19 mit 27 Mio. Euro unterstützt und darüber hinaus die Förderung von Pflege-Wohn-Gemeinschaften im ländlichen Raum, zu der das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung einlädt, sich zu bewerben.

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24.11.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Weber: 35 Millionen Euro fließen in Ausbau der B414

 

Mit Abriss der Brücke bei der Schneidmühle haben die Arbeiten zwischen Nister und Salzburg begonnen

Der Landesbetrieb Mobilität hat mit dem Abriss von Brücke und Wehr an der Schneidmühle ein 35 Millionen Euro teures Beschleunigungsprogramm für die B 414 zwischen dem Kreisverkehr bei Hachenburg und der Gemeinde Salzburg begonnen. 15 Mio. Euro werden im Bereich der Verbandsgemeinde Hachenburg verbaut, 20 Millionen Euro im weiteren Verlauf zwischen Kirburg und Salzburg in die Hand genommen.

Allein die erste Maßnahme wird mit 1,5 Mio. Euro zu Buche schlagen. Diese guten Nachrichten konnten die SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Gabi Weber aus dem heutigen Pressetermin mit dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Andy Becht mitnehmen.

„Es ist gut, dass jetzt endlich sichtbar wird, dass die langen Planungen, die ich als Verkehrsminister angestoßen und vorangetrieben habe, bei uns vor Ort zu Bau- und Sanierungsmaßnahmen führen“, sagt Hendrik Hering anlässlich des Termins. Die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse des oberen Westerwalds ist notwendig, um die Ballungszentren Rhein/Sieg und Frankfurt schneller erreichen zu können.

24.11.2017 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

SPD-vor-Ort: Sozialdemokraten besuchen die Grundschule Norken

 

Können kleine Schulen in Rheinland-Pfalz erhalten bleiben? Diese Frage untersucht gerade die Landesregierung in Mainz. Für die Sozialdemokraten vor Ort ist klar, je niedrigschwelliger die Erreichbarkeit von Schulen ist, umso besser auch für die Region. 

Der SPD-Ortsverein Mörlen/Unnau unterstützt daher die Bemühungen der Ortsgemeinde Norken, die mit den  zukünftigen Bürgermeister Andreas Heidrich und Landtagsabgeordnetem Hendrik Hering ein Bündins für den Erhalt geknüpft hat.

Um sich ein aktuelles Bild der Situaltion vor Ort zu machen, und um mit dem Vertreter des Schulträgers, Ortsbürgermeister Friedrich Wagner ins Gespräch zu kommen, trifft sich die SPD am 29. November um 19:30 Uhr in Norken in der Grundschule, Schulstraße 1.

23.11.2017 in Veranstaltungen von SPD Wirges

Einladung zum Feierabendgespräch mit MdB Gabi Weber

 

Unsere Abgeordnete im Bundestag Gabi Weber lädt mit der SPD Wirges ein zu einem Feierabendgespräch, in dem wir über die aktuelle politische Lage informieren und diskutieren möchten:

für Freitag, den 24.11.2017 um 18:00

in unserem Bürgerbüro, Hans-Schweitzer-Platz,

Wir freuen uns auf Euren Besuch.

Euer SPD-Ortsverein Wirges

20.11.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 40/2017

 

In Ausgabe 40/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die SPD-Bundestagsfraktion, die nach der Wahl das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort sucht sowie um die Einweihung einer Weltkriegs-Gedenkstätte auf dem Hartmannsweilerkopf, an der neben Bundespräsident Steinmeier und dem französischen Staatspräsidenten Macron auch Malu Dreyer als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin teilnahm, um ein Zeichen für die Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu setzen. Darüber hinaus sind das 17. Betriebs- und Personalräteforum Rheinland-Pfalz, bei dem die berufliche Weiterbildung im Fokus stand, die Zwischenbilanz des Landesprogramms "Gesundheit und Pflege 2020" zur Sicherung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in Rheinland-Pfalz und die Klausurtagung der SPD im Landkreis Altenkirchen Themen, zu der sich der geschäftsführende SPD-Kreisvorstand gemeinsam mit der Kreistagsfraktion ins Kloster zurückzog.

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

Termine

Alle Termine öffnen.

11.12.2017, 08:30 Uhr - 09:30 Uhr Bürgersprechstunde vor Ort

11.12.2017, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Bürgersprechstunde

11.12.2017, 14:30 Uhr - 15:30 Uhr Eröffnung der Ausstellung "Behinderte Menschen malen"

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Gabi Weber: Haushalt 2017 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Gedenktag 27. Januar 2017

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