21.06.2017 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedenkansprache von Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod Helmut Kohls

 

Wir gedenken dem ehemaligen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten Dr. Helmut Kohl. 

Viele von uns haben ihn persönlich kennengelernt. In der heutigen Parlamentarischen Gedenkstunde wird auch diese persönliche Verbundenheit ihren Ausdruck finden. Vor allem aber soll das politische Wirken Helmut Kohls gewürdigt und auf seine Bedeutung für die Gegenwart befragt werden.  

Geprägt war Helmut Kohl durch seine Erfahrungen als Jugendlicher während des Zweiten Weltkriegs und in der Nachkriegszeit. Als Helfer in einem Feuerlöschzug muss er als Vierzehnjähriger in Ludwigshafen Schreckliches gesehen haben. Sein älterer Bruder ist 1944 gefallen, er selbst entging nur knapp dem Einsatz als Flakhelfer. Die Aussöhnung mit Frankreich, aber auch die Freundschaft zu Luxemburg und Belgien waren daher leitend für das politische Leben Helmut Kohls. 

 

20.06.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Förderung für den Breitbandausbau im Landkreis Altenkirchen

 

Rund 13 Mio. Euro für „schnelles Internet“

 

Wie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Nachfrage von Staatsminister Roger Lewentz (Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz) erfuhren, erhält der Landkreis Altenkirchen eine Förderung zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Höhe von rd. 5,2 Mio. Euro vom Land sowie rd. 6,5 Mio. Euro vom Bund. Die Kommunen im Landkreis Altenkirchen beteiligen sich mit weiteren rd. 1,3 Mio. Euro. Damit fließen insgesamt rund 13 Mio. Euro in den Breitbandausbau im Landkreis Altenkirchen. „Schnelles Internet – gerade auch im ländlichen Raum – ist mittlerweile zu einem wichtigen Standortfaktor geworden“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Ob ein Haus gekauft oder eine Wohnung bezogen wird, hängt zunehmend von der Frage ab, wie gut das Internet vor Ort ist. Dass sich die Kommunen im Landkreis Altenkirchen gemeinsam auf diesen Weg gemacht und vor allem an einem Strang gezogen haben, zeigt einmal mehr, dass gemeinsames Handeln das Beste für die Region ist. Umso größer die Freude, dass diese wichtige Hürde – die Erteilung der beiden Förderbescheide – nunmehr genommen werden konnte. „Ohne die Hilfen des Bundes und des Landes wäre dies nicht möglich gewesen“, so Landtagsabgeordneter Heijo Höfer. Es darf daher davon ausgegangen werden, dass in den nächsten Wochen die konkreten Ausbaupläne konkretisiert werden.

19.06.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 23/2017

 

In Ausgabe 23/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um den Digital-Gipfel der Bundesregierung, der in der vergangenen Woche mit Rheinland-Pfalz als Gastgeberland in Ludwigshafen stattfand und die zahlreichen Maßnahmen der Landesregierung, Rheinland-Pfalz zu seinem Musterland der Digitalisierung zu machen, das fehlende Zukunftskonzept der Kanzlerin und ihrer Union für Sicherheit im Alter, den Städtebau in Daaden und Weitefeld, der nun erneut vom Land gefördert wird und vieles mehr.

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13.06.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Mit Brückenneubau an der Schneidmühle beginnen umfangreiche Straßenbaumaßnahmen

 

SPD-Politiker informieren sich über Planungsstand an der B414

Die Ausschreibungen laufen, Baubeginn ist im Herbst vorgesehen. Dann startet mit dem Neubau der Straßenbrücke an der Schneidmühle eine umfangreiche Neugestaltung der Bundesstraße 414 bis zum Abzweig Nister. Grund genug für den heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering sich gemeinsam mit Bürgermeister Peter Klöckner vom Leiter des Landesbetriebs Mobilität Diez, Lutz Nink, vor Ort die Maßnahmen erläutern zu lassen.

Zunächst wird die Nisterbrücke der L 281 erneuert, im Rahmen der „Aktion Blau“ auf der Höhe des Hammergrabens die Fischdurchgängigkeit neu hegestellt und es werden Wege für Wildwechsel angelegt. „Hierfür wird eine rund einjährige Straßensperrung der L281 zwischen Schneidmühle und Hachenburg notwendig“, erläuterte Nink den SPD-Politikern. Peter Klöckner zeigte sich erfreut, dass in diesem Zuge auch die Straße nach Hachenburg eine neue Fahrbahndecke erhalten wird. „So wird die leider notwendige und die Bevölkerung behindernde Sperrung sinnvoll genutzt“, sagte Klöckner.

12.06.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 22/2017

 

Ausgabe 22/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, hält dieses Mal eine ganz besonders große Palette an relevanten politischen Themen bereit: Dabei geht es unter anderem um das Rentenkonzept, das der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz vergangene Woche gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vorgestellt hat. Auch die verschiedenen Maßnahmen, die die Landesregierung ergriffen hat, um die Innere Sicherheit im Land zu gewährleisten, die aus aus rheinland-pfälzischer Sicht positiv zu beurteilende Neordnung der Bund-Länder-Finanzen, weitere Fortschritte im Bereich von Demografie und Digitalisierung im Land sowie die Präventionsstrategie des Landes in der Gesundheitsvorsorge sind Thema.

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11.06.2017 in Ortsverein von SPD Hattert

Einladung zum Wandertag der Mitglieder SPD Hattert

 

Herzliche Einladung zum traditionellen Mitgliedertreffen und Wandertag des OV der SPD Hattert.

Eingeladen sind alle Mitglieder des SPD OV Hattert deren Partner sowie Kinder und Enkelkinder.

Wir treffen uns an Fronleichnam um 11:00 Uhr in Merkelbach am Dorfplatz. Von hier wandern wir gemütlich Richtung Hattert-Hütte. An der Blockhütte  wird dann der Grill ordentlich eingeheizt und bei Kaffee und Kuchen wollen wir den Tag ausklingen lassen. Für Fragen der Gemeindepolitik und über die anstehenden Projekte in Hattert stehen der Beigeordnete und die Ratsmitglieder gerne zur Verfügung.

 

Herzliche Grüße

  Peter

09.06.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2017 für Daaden und Weitefeld

 

Für die Entwicklung ihrer Ortskerne im Rahmen des bestehenden Kooperationsverbundes erhalten Daaden und Weitefeld auch in diesem Jahr wieder Zuwendungen aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleiner Städten und Gemeinden“. Die Nachricht erhielt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage von Innenminister Roger Lewentz. Laut Mitteilung der SPD-Politikerin fließen 750.000 Euro nach Daaden; 200.00 Euro erhält Weitefeld.

Mit dem Förderprogramm unterstützt das Land die Kommunen bei städtebaulichen Maßnahmen zur Aufwertung und Erhaltung ihrer zentralörtlichen Funktionen. Dazu zählen die Erneuerung von Innenstädten, die Aufwertung von Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen. Die Fördermittel können auch für Maßnahmen zur Stärkung der Daseinsvorsorge und der Verbesserung des Wohnumfelds eingesetzt werden.

Bätzing-Lichtenthäler betont die Bedeutung der Ortskernentwicklung. „Die Dörfer müssen so attraktiv sein, dass sich die Menschen dort wohlfühlen und nicht abwandern“, erklärt die Parlamentarierin.

06.06.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 21/2017

 

In Ausgabe 21/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um den traurigen Rückzug von Erwin Sellering, die neuen Schwerpunkte, die Martin Schulz jetzt in einer Rede auf der Kampa17-Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden vorgestellt hat, die klare Absage von Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler an die Forderung nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen im Land und viele weitere Themen.

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02.06.2017 in Pressemitteilung

Rudelsingen – endlich auch im Westerwald

 

SPD holt die Kultveranstaltung in den Westerwald

Gemeinsam zu singen macht glücklich. Und so ist es folgerichtig, dass das RUDELSINGEN mittlerweile in über 90 Städten in ganz Deutschland geradezu Kultstatus erreicht hat – mit jetzt mehr als 9.000 Besuchern pro Monat, Tendenz steigend.

Bisher mussten die Westerwälder ihre Heimatregion verlassen, um mitzumachen, etwa in Richtung Koblenz, wo das Café Hahn schon seit 2 Jahren stets mit 400 Personen ausverkauft ist.

Jetzt bringen Jörg Siewert und Steffen Walter es auch in den Westerwald, zunächst am 10.6. um 18:00 Uhr auf Einladung des SPD-Kreisverbands Westerwald zu einer Art Vorpremiere auf den Keramikmarkt nach Höhr-Grenzhausen, Grau-Blau-Halle, Turmstraße 6.

Siewert und Walter bringen dazu einen bunten Strauß an Liedern mit, es dürfte für Jung und Alt, für Frau und Mann, schlicht für alle etwas dabei sein: Hits und Gassenhauer von früher bis heute, bekannte Songs von ABBA, Beatles, Comedian Harmonists, Grönemeyer, Udo Jürgens, Reinhard Mey, Neue Deutsche Welle, Schlager der 1970er, Volkslieder aus dem In- und Ausland, aber auch aktuelle Radiohits.

29.05.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 20/2017

 

In Ausgabe 20/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um den brutalen Terroranschläge von Manchester, die uns fassungslos, traurig und auch wütend machen, um das Scheitern des Rückkehrrechts von einer Teil- in eine Vollzeitstelle durch "Blockadekanzlerin" Merkel, die Ergebnisse des Unternehmerdialogs des SPD-Wirtschaftsforums in Mainz und einer der weiteren Themenkonferenzen des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz zur "Zukunft der Arbeit". Hier ging es diesmal um die Flexibilisierung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung. Außerdem gibt es gute Neuigkeiten aus vom Ministerium des Inneren und für Sport und des Landessportbundes aus Mainz für einen ganz besonderen Sportverein im Wahlkreis 1!

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25.05.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Segelflugclub Betzdorf-Kirchen bald mit neuem „Hangar“

 

Anfrage von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL (SPD) –  Land Rheinland-Pfalz und Landessportbund bezuschussen Hallenneubau des Vereins mit 26.200,00 Euro

Für den Neubau einer Halle für Segelflugzeuganhänger mit darin befindlichen Flugzeugen erhält der Segelflugclub Betzdorf-Kirchen e. V. einen finanzkräftigen Zuschuss von 26.200,00 Euro durch das Land Rheinland-Pfalz und den Landessportbund. Dies ergab jetzt eine Anfrage der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport.

Das Geld dafür kommt aus dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ für das Jahr 2017. Damit unterstützt das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport gemeinsam mit dem Landessportbund besonders diejenigen Sportvereine im Land, die eigene oder gepachtete Sportanlage unterhalten. „Unsere Sportvereine tragen mit ihren vielfältigen Sport- und Freizeitangeboten erheblich mit dazu bei, dass unsere Region lebenswert ist und bleibt. Sie haben eine bedeutende Funktion für das öffentliche Wohl und ich bin froh, dass sie durch das Land Rheinland-Pfalz und den Landessportbund dafür die angemessene Unterstützung erfahren“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Dies gilt unter anderem auch für den Segelflugclub Betzdorf-Kirchen, der ein eher außergewöhnliches Sportangebot vorhält, auf das unsere Region zu recht stolz sein kann. Für die Baumaßnahme  wünsche ich dem Verein gutes Gelingen und weiterhin viel Erfolg bei seinen zukünftigen Aktivitäten!“

22.05.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 19/2017

 

In Ausgabe 19/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um die vergangenen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen und was daraus für Schlüsse zu ziehen sind, das ambitionierte Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl im Herbst, das nun im Entwurf vorliegt und das einjährige Jubiläum der "Ampel-Koalition" in Rheinland-Pfalz.

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15.05.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 18/2017

 

In Ausgabe 18/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um die wirtschaftspolitischen Grundzüge, die Martin Schulz jetzt für seine Kanzlerkandidatur vorgestellt hat, die Argentinien-Reise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Präsidentin des Bundesrates, den Tag der Pflege, die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den US-Streitkräften in Rheinland-Pfalz zur Konversion rund um ehemalige Militärstützpunkte, sowie um die gute Nachricht zur Straßenbauförderung durch das Land in der Ortsgemeinde Emmerzhausen.

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12.05.2017 in Ortsverein von SPD Wirges

EINLADUNG: Wir trinken einen auf 70 Jahre Rheinland-Pfalz

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 18. Mai 1947 wurde in einer Volksabstimmung die Verfassung für Rheinland-Pfalz verabschiedet – ein ganz besonderer Tag also, der sich in diesem Jahr zum 70sten Mal jährt.

Diesen Geburtstag möchten wir, der SPD-Ortsverein Wirges, gerne feiern. Wir laden Sie/Euch  herzlich ein, am Donnerstag, den 18.05.2017 um 18:00 im  SPD-Abgeordnetenbüro, Hans-Schweitzer-Platz, in Wirges, unsere Gäste zu  sein, wenn es heißt:

WIR TRINKEN EINEN AUF 70 JHRE RHEINLAND-PFALZ!

Wir stellen eine Auswahl unserer Lieblinsweine, sowie Bier und kleine Snacks bereit und freuen uns auf einen schönen Abend mit interessanten Gesprächen.

Der SPD-Ortsverein Wirges

 

12.05.2017 in Ortsverein von SPD Wirges

Sylvia Bijjou-Schwickert zur neuen Vorsitzenden gewählt

 

Wirges. Aufbruchstimmung herrschte auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wirges, die von zahlreichen Mitgliedern besucht war. Zu Beginn begrüßte die stellvertretende Vorsitzende Gabi Weber MdB insbesondere die neuen Mitglieder, die in den letzten Wochen den Weg zu den Sozialdemokraten gefunden haben.

Termine

Alle Termine öffnen.

26.06.2017, 08:30 Uhr - 09:15 Uhr Bürgersprechstunde

26.06.2017, 09:45 Uhr - 11:45 Uhr Bürgersprechstunde vor Ort

26.06.2017, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Landespflegeausschuss

Alle Termine

Für uns im Bundestag: Gabi Weber

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Gabi Weber: Haushalt 2017 Einzelplan 23

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