08.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Wirgeser SPD setzt neue Akzente: Sozialdemokraten sehen sich im Aufschwung

 

Die traditionelle Arbeit des SPD-Ortsvereins Wirges fortsetzen und durch neue Elemente ergänzen. Dies war das Fazit der Vorsitzenden Sylvia Bijjou-Schwickert auf der Jahreshauptversammlung der Wirgeser Sozialdemokraten am 04. Mai 2018.

Der regelmäßige Stammtisch und der Mittwochstreff, die für alle Bürger geöffnet sind, erfreuen sich nach wie vor einer hohen Beliebtheit. Immer mehr Interessenten besuchen das „Feierabendgespräch“, das aktuelle und wichtige Themen aufgreift. Der Wirkungskreis des Ortsvereins wurde auch durch offensive Auftritte in den sozialen Medien erweitert, sagte Bijjou-Schwickert.

Die Arbeitsgemeinschaften Digitale Medien und Jugend und Kultur haben sich konkrete Projekte für die Region vorgenommen. Unter anderem wird voraussichtlich im September für Jugendliche und Junggebliebene ein Rockabend durchgeführt, die heimischen Künstlern eine Chance bietet.

Auch das Thema Antisemitismus will der Ortsverein aufgreifen und mit dem neuen Antisemitismusbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz Aufklärungsarbeit betreiben.

Stolz war die Vorsitzende auf die erfolgreiche Initiative der SPD zur Anstellung eines Sozialarbeiters zusammen mit der Verbandsgemeinde.

Dass die Arbeit der Sozialdemokraten Früchte trägt zeigt sich auch daran, dass acht neue Mitglieder der SPD beigetreten sind, stellte sie anschließend fest.

Kassenwart Norbert Schlemmer konnte in seinem Bericht auf solide Finanzen hinweisen, was durch den Revisor Peter Schmidt bestätigt wurde.

Unter der Versammlungsleitung von Ex-MdL Harald Schweitzer fanden die Wahlen der Delegierten statt, die den Ortsverein auf regionalen und überregionalen Konferenzen vertreten werden. Mit großer Übereinstimmung wurden Sylvia Bijou-Schwickert, Cosimo Jankowitsch, Pit Weber, Quendresa Ahmetaj und Sascha Ley gewählt.

Harald Schweitzer stellte abschließend fest, dass nunmehr die volle Konzentration der Kommunalwahl gilt und der Ortsverein auch auf Kreisebene vertreten sein will.

30.04.2018 in Aktuell von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Kommunalpolitischer Abend mit Hendrik Hering

 

Montag, 7. Mai 2018 19:30 Uhr
Nistertal, DGH

In gut einem Jahr ist die Komunalwahl durchgeführt. Die Stimmen sind ausgezählt und viele ehrenamtliche Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister werden für fünf Jahre die Geschicke ihrer Heimat übernehmen. Viele aktuelle Ehrenamtler überlegen sich sicher derzeit, ob sie noch eine weitere Wahlperiode sich engagieren wollen.

Dort warten viele Neuerungen und Herausforderungen auf die Kommunalpoliotik. Kommunale Finanzen, Straßen schnelles Internet, es wird in vielen Bereichen Arbeit geben. Wir geben den Gemeinde- und Stadträten sowie den Bürgermeistern unserer Verbandsgemeinde Bad Marienberg die Gelegenheit, sich hierzu mit unserem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering auszutauschen, ihre Fragen zu stellen und ihre Meinungen der Landespolitik mit auf den Weg zu geben und haben hierfür nach Nistertal geladen. 

 

26.04.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

SPD-Abgeordnete laden Betriebs- und Personalräte am 4. Mai nach Mainz ein

 

Die SPD-Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer laden Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Im Plenarsaal soll es darum gehen, welche Themen den Betriebs- und Personalräten auf den Nägeln brennen. Wichtig ist, dass Arbeitnehmervertretungen aus allen Landesteilen über aktuelle Entwicklungen berichten.“ Das Fachgespräch findet am Freitag, 4. Mai, ab 10.00 Uhr im Plenarsaal statt. Themen, die von Seiten der SPD-Fraktion aufgerufen werden, sind die Ergebnisse der Betriebsratswahlen, die möglichen US-Strafzölle und die Tarifrunde 2018. Jerémié Gagné von policy matters, Gesellschaft für Politikforschung und Politikberatung in Berlin wird einen kurzen Input geben zu Gründen für rechtspopulistische Orientierungen, auch unter Gewerkschaftsmitgliedern. Bei der Konferenz sprechen unter anderen der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid, der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Arbeitsministerin. „Es wäre toll, wenn auch Betriebsräte aus dem Kreis Altenkirchen in Mainz dabei sind. Interessierte können sich direkt an das Wahlkreisbüro in Betzdorf unter der 02741/970387 oder per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de wenden", so die SPD-Politiker.

Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer erklären weiter: „Die SPD-Fraktion hat 2017 ein erstes Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen durchgeführt. Darin ging es unter anderem um die Digitalisierung, den demografischen Wandel, die Globalisierung und deren massiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. In dem konstruktiven und vertrauensvollen Gespräch hat sich gezeigt, dass die Zukunft der Mitbestimmung in einer zunehmend digitalen Arbeitswelt ein großes Thema ist. In Zeiten der Digitalisierung darf es nicht weniger, sondern es muss mehr Mitbestimmung geben. Die gute Situation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ist auch ein Verdienst der klug agierenden Betriebs- und Personalräte.“

24.04.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Ausschreibung für Landespräventionspreis 2018 hat begonnen – Sonderpreis für Seniorenprojekte ausgelobt

 

Kreis Altenkirchen. Die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) werben für eine Teilnahme am Landespräventionspreis. Der Preis wird jährlich vom Mainzer Innenministerium gemeinsam mit dem Landespräventionsrat ausgelobt und ist mit insgesamt 3.000 Euro dotiert. In diesem Jahr gibt es erstmals einen Sonderpreis von 2.500 Euro für Projekte zur Förderung der Seniorensicherheit.

 

Mit dem Landespräventionspreis werden jedes Jahr herausragende Projekte gewürdigt, die zu einem gewaltfreien Miteinander und zur Erhöhung der inneren Sicherheit beitragen. Der rasche gesellschaftliche Wandel mache es notwendig, kriminalpräventive Konzepte ständig weiterzuentwickeln und anzupassen. Die Bewältigung dieser Herausforderung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und bedürfe eines großen Engagements vieler verschiedener Akteure, erklären die beiden SPD-Politiker.

 

Für eine Teilnahme am Landespräventionspreis können sich Gruppen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen, soziale Einrichtungen, Behörden, Kriminalpräventive Gremien, Einzelpersonen und sonstige Institutionen mit Sitz in Rheinland-Pfalz bewerben. Einsendeschluss ist der 31. Oktober.

Weitere Informationen sowie das Bewerbungsformular stehen auf der Internetseite des Landespräventionsrates unterwww.kriminalpraevention.rlp.de zur Verfügung.

 

24.04.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Straßenverbindung Borod-Mudenbach bleibt auch nach Sanierung als Kreisstraße erhalten

 

Die im Kreisstraßenbau 2018 vorgesehene Sanierung der Kreisstraße Borod-Mudenbach kann, entgegen anderslautender Meldungen, auch nach dem Ausbau im Bestand als Kreisstraße erhalten bleiben. Mit dieser Nachricht ist der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am gestrigen Abend in die Sitzung des Gemeinderats Borod gekommen. „Aus meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen des Landesbetriebs Mobilität konnte ich mitnehmen, dass es sinnvoll ist, die Bauvorhaben im Einzelnen zu prüfen. Dann kann in vielen Fällen eine für alle Beteiligte zufriedenstellen Lösung gefunden werden“, zeigt sich Hendrik Hering erfreut über das Ergebnis seiner Bemühungen. Manchmal sei es eben doch besser, zielorientiert in Gesprächen Sachverhalte zu erörtern und gemeinsam zu besprechen, als über die Öffentlichkeit mit Alarmmeldungen zu arbeiten.

„Daher begrüße ich es sehr, dass die Kreisgremien sich demnächst auf Einladung des Landrats zu einer außerordentlichen Sitzung treffen. Ich würde mich wünschen, dass dort in aller Sachlichkeit und im Sinne und unter Einbeziehung unserer Gemeinden und des LBM ein schlüssiges Verkehrskonzept ausgearbeitet wird, um solche Situationen, die nur für Unruhe und Verunsicherung vor Ort sorgen, zukünftig zu vermeiden“, sagte Hering abschließend.

18.04.2018 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion fordert verbesserte Räumlichkeiten für Kreismusikschule

 

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

16.04.2018 in Ankündigungen von SPD Wirges

Mitgliederversammlung am 04. Mai 2018

 

2019 stehen sowohl die Europawahl als auch die Kommunalwahlen für uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer an. Hierzu wählen die Ortsvereine ihre Vertreterinnen und Vertreter (Delegierte) zu den Konferenzen und zum Kreisparteitag.

Am Freitag, den 04. Mai 2018 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus Wirges, Raum Montchanin, Monchaninplatz 1 unsere Mitgliederversammlung mit Wahlen statt.

08.04.2018 in Ortsverein von SPD Hilgert-Kammerforst

SPD in Hilgert und Kammerforst starten mit positiv-kritischer Rückschau ins neue Jahr

 
Burkhard Titz und Peter Becker
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins trafen sich im März zur Jahreshauptversammlung. Neben den Mitgliedern waren hierzu auch Freunde und Gäste eingeladen. Im ersten Teil standen Nachwahlen zum Vorstand an. Hans-Joachim Mitze - bisher stellvertretender Vorsitzender- wurde bereits im Dezember 2017  im Rahmen einer Vorstandssitzung vor seinem Umzug gebührend verabschiedet. Die Versammlung wählte einstimmig Burkhard Titz zum Nachfolger. Der Vorstand setzt sich nunmehr zusammen aus:  Peter Becker (Vorsitzender), Burkhard Titz (Stellvertreter), Wolfram Krings (Kassierer), Andreas Kukat (Beisitzer) und Renate Kolbe (Beisitzerin).

 

05.04.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Schülerpraktikant im Bürgerbüro: Aaron Bixby aus Westerburg

 

Seit Dienstag nutzt Aaron Bixby aus Westerburg die Gelegenheit, zwei Wochen die Arbeit in meinem Büro in Hachenburg kennenzulernen und sich einzubringen. Hier eine kurze Vorstellung und seine Motivation, sich in unserem Büro zu bewerben: 

Mein Name ist Aaron Jay Bixby, ich bin 15 Jahre alt und gehe zur Zeit in die neunte Klasse des Konrad Adenauer Gymnasiums in Westerburg. Vom 03.04.2018 bis zum 13.04.2018 mache ich ein Praktikum im Bürgerbüro in Hachenburg von Hendrik Hering und Gabi Weber. Ich habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich mich sehr für politische Themen interessiere und ich mir durch ein solches Praktikum gute Chancen erhoffe, größere Einblicke in die Arbeit des Landes- und Bundestages sowie in die Kommunalpolitik zu erhalten. Dadurch, dass ich selbst in der SPD bin, bot sich das Bürgerbüro in Hachenburg der SPD als Praktikumsplatz sehr gut an.

03.04.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Acht Grundschulen im Westerwaldkreis werden Medienkompetenzschulen

 

Die Grundschulen in Atzelgift, Meudt, Montabaur-Horressen, Nauort, Nistertal, Nister-Möhrendorf, die Regenbogen-Grundschule Westerburg und die Freie-Montessori-Grundschule Westerburg werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, SPD, mitteilt.

„Tablet, Smartphone und Co. sind heute ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Bereits die Kleinsten nehmen digitale Welten als Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit wahr. Ich freue mich daher sehr, dass Schülerinnen und Schüler an diesen Grundschulen meiner Heimat mit Beginn des neuen Schuljahrs bereits frühzeitig den richtigen Umgang und die kompetente Nutzung der digitalen Möglichkeiten erlernen.“

28.03.2018 in Kommunales von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Infoveranstaltung: Was macht eigentlich der Verbandsgemeinderat?

 

Dienstag, 17. April 2018 19:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Kirburg

Im Namen des SPD-Ortsvereins Mörlen/Unnau weist dessen Vorsitzender Thomas Mockenhaupt (Mörlen) auf einen interessanten Infoabend der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat hin:

Zu den Kommunalwahlen 2019 ist es zwar noch einige Monate hin – aber: Was macht eigentlich der Verbandsgemeinderat?

Mit den Verbandsgemeinden hat das Land Rheinland – Pfalz versucht, die Kommunalverwaltung zu größeren Einheiten zusammenzuführen. Die Ortsgemeinden sollten dabei aber erhalten bleiben. Eine gute Idee, die sich in den letzten Jahrzehnten sehr bewährt hat. Mit der gefundenen Lösung wurde noch sehr viel ehrenamtliches Engagement in unseren Gemeinden erhalten.

22.03.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sanierung des Wiesensees geht voran – Land fördert Maßnahme weiterhin mit Löwenanteil

 

Auf Initiative des heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, sind am Mittwoch Vertreter des Umweltministeriums, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos, der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz und Vertreter der Planungsbüros IUS und GUB in der Landtagsverwaltung in Mainz zusammen gekommen, um gemeinsam nach einer nachhaltigen und schnellen Lösung zur Wiederherstellung des Wiesensees als Bade- und Wassersportgewässer überein zu kommen.

„Wir alle haben ein Ziel: Wir wollen den Wiesensee als touristisches Juwel in unserer Heimat erhalten und dafür Sorge tragen, dass er als Naherholungsziel für Badegäste und Wassersportler attraktiv bleibt“, erklärte Hering. „Ich habe mich stark für die Zusage der Landesregierung, die Kosten für die Maßnahmen zur Sanierung des Sees mit 90 Prozent zu fördern eingesetzt und konnte 2011 meine Heimatregion informieren, dass das Land diese außerordentlich hohe Förderung zugesagt hat“, so Hering weiter. So bliebe die finanzielle Belastung für die Verbandsgemeinde Westerburg als Eigentümerin des Sees finanziell erträglich.

22.03.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedenken an Karl Kardinal Lehmann

 

Zu Beginn der heutigen Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Namen der Abgeordneten an Karl-Kardinal Lehmann gedacht und an seinen Lebensweg und seine Lebensart erinnert:

 

21.03.2018 in Fraktion

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

01.03.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Jetzt bewerben für den Europapreis 2018

 

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) lädt zur Teilnahme an der Europawoche 2018 vom 2. bis 15 Mai ein – Bewerbungsfrist ist der 31. März

Im Rahmen der diesjährigen Europawoche der Bundesregierung, der deutschen Länder, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments vom 2. bis 15. Mai 2018 finden wieder zahlreiche Veranstaltungen statt. Schülerinnen und Schüler aller Schularten, Projektgruppe in Schulen, freie Gruppen oder Partnerschaftsvereine können sich dazu um den „Europapreis 2018“ bewerben. „Ich möchte die Schulen und Partnerschaftsvereine in meinem Wahlkreis herzlich dazu einladen, sich an dem Preisausschreiben zu beteiligen“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Prämiert werden erfolgreich durchgeführte Aktivitäten und Projekte, die sich mit dem Thema „Das deutsch-französische Tandem – Herzstück einer vertieften EU“ beschäftigen und die mit Hilfe von Artikeln, Berichten oder Kurzfilmen dokumentiert werden. Eine Jury wählt unter allen Einsendungen die besten aus. Es winken Geldpreise in Höge von 2.000, 1.000 und 500 Euro. Damit soll die Europaarbeit in den Einrichtungen oder Initiativen unterstützt werden, die sich beworben haben. Einsendeschluss für Bewerbungen an die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Abt. „Europäische und internationale Zusammenarbeit“ (Peter-Altmeier-Allee 1, 55116 Mainz) is der Rheinland-Pfalz ist der 31. März 2018. Weitere Informationen sind unter www.landesvertretung.rlp.de abrufbar.

Termine

Alle Termine öffnen.

31.05.2018, 10:45 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Hattert mit anschließender Grillfeier
Einladung für alle Mitglieder des SPD Ortsverein Hattert

05.06.2018, 18:00 Uhr Sitzung VG Hachenburg Haupt-und Finanzausschuss

11.06.2018, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung Hattert

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