13.02.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering vor Ort in Girkenroth

 

Anlässlich der zeitnahen Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses hat die Ortsgemeinde Girkenroth des Präsidenten des rheinland- pfälzischen Landtages Hendrik Hering eingeladen.

Am Montag, den 29.01.2018, um 16.00 Uhr trafen sich Herr Hering und Herr Harald Ulrich, Vorsitzender der Westerburger SPD, mit dem Gemeinderat, dem Bauausschuss, dem Architekten und den Vereinsvorsitzenden, um sich einen Eindruck von unserem Dorfgemeinschaftshaus zu machen.

Herr Hering staunte nicht schlecht, als er hörte wie gut sich das Vereinsleben in Girkenroth gestaltet und wieviel das Dorfgemeinschaftshaus unter der Woche genutzt wird. Das dieses von Jung und Alt als Zentrum des Ortes angesehen wird und durch den behindertengerechten Eingang und die neuen ebenerdigen Toiletten wahrscheinlich noch mehr genutzt wird.

11.02.2018 in Allgemein von SPD Hattert

Kindertagesstätte Hattert

 

Wahlkreis:

Hendrik Hering war zu Besuch in der Kita Hattert
Die Gemeinde Hattert muss sich auf deutlich mehr Kinder in ihrer Kita einstellen. Hierfür plant die Ortsgemeinde die Kita durch einen Anbau zu vergrößern und eine vierte Gruppe einzurichten. Ich bin vor Ort gewesen, um mir die Einrichtung anzuschauen und die Mitarbeiterin kennen zu lernen. Meiner Unterstützung bei der Beantragung der Zuschüsse in Mainz können sich Ortsgemeinde und Kita sicher sein.

(c) Hendrik Hering

11.02.2018 in Bundespolitik von SPD Hattert

Koalitionsvertrag

 

Für alle, die sich selbst ein Bild machen wollen, hier der Entwurf des Koalitionsvertrag im Wortlaut mit allen 179 Seiten:

http://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

 

11.02.2018 in Bundespolitik von SPD Hattert

Stellungnahme zu den Koalitionsverhandlungen

 

Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage

Bundespolitik

Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:

- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.

- Soll die SPD in die GroKo gehen oder nicht?
Die CDU hat mit dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und ihrer Weigerung eine Minderheitsregierung zu bilden, die SPD in die Pflicht gebracht den Stillstand zu beenden. Bei den Koalitionsverhandlungen konnte inhaltlich und personell mehr erreicht werden, als mit unserem Wahlergebnis zu erwarten war. Daher gehe ich davon aus, dass die Mitglieder mehrheitlich zustimmen werden. Ich bin nach wie vor kein Befürworter Großer Koalitionen, aber in Abwägung der Gesamtsituation würde ein Nichtzustandekommen unkalkulierbares Chaos bedeuten. Das sollen wir vermeiden.

- Wie bewerten Sie Martin Schulz‘ geplanten Wechsel auf den Außenministerposten und Verzicht auf den Parteivorsitz - nur 11 Monate nach seiner Wahl?
Für die Erneuerung der SPD ist es wichtig und richtig, dass die Parteispitze nicht ins Kabinett eingebunden ist. Martin Schulz hat der SPD mit seinem Verzicht auf das Ministeramt einen letzten Dienst erwiesen. Die SPD würde glaubwürdiger dastehen, wäre Martin Schulz bei seiner Aussage geblieben, nicht ins Kabinett gehen zu wollen.

09.02.2018 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage

 

Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:

- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.

03.02.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

VG-Werke Rennerod erhalten Landeszuschuss

 

Rund 10.000 Euro Förderung für technische Sicherheitsmaßnahmen

Die Verbandsgemeindewerke Rennerod erhalten für sicherheitsrelevante Maßnahmen bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung nun finanzielle Unterstützung vom Land. Wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler, heimische Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 1, zu dem auch die Verbandsgemeinde Rennerod gehört, nun auf Anfrage durch das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten erfuhr, erhält die Verbandsgemeinde auf der Westerwälder Höhe einen Zuschuss von 9.950 Euro.

„Durch die finanziellen Unterstützung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums können rund 63 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahme abgedeckt werden“, freut sich die Parlamentarierin über die Zuweisung des Landes. Die damit ermögliche erstmalige Zertifizierung des technischen Sicherheitsmanagements der VG-Werke Rennerod soll Haftungsrisiken minimieren und die Handlungssicherheit der Mitarbeiter festigen.

01.02.2018 in Pressemitteilung von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Lewentz: Leben im Westerwald ist sicher

 

Innenminister war Gast des SPD Ortsvereins Mörlen/Unnau

Zum Parteiabend des SPD Ortsvereins Mörlen/Unnau haben sich die Genossen in diesem Jahr einen besonderen Gast nach Kirburg ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Eigentlich war Roger Lewentz, Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, gekommen um über das Thema „Sicherheit auf dem Land“ zu referieren und mit den Mitgliedern der SPD zu diskutieren. Die Aktualität der Koalitionsverhandlungen in Berlin sorgte allerdings dafür, dass auch die Politik der SPD einen breiten Raum eingenommen hat.

29.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 03/2018

 

In Ausgabe 03/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um das Ergebnis des SPD-Sonderparteitags vom 21.01.2018, auf dem sich die Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufgenommen haben, um den 55-jährigen Jahrestag des Élysée-Vertrags, der anlässlich dieses Jubiläums noch in diesem Jahr erneuert werden soll, sowie um eine erste Bilanz zu den Verbesserungen, die das Zweite Pflegestärkungsgesetz für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen gebracht hat.

Der Newsletter von Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Informationen aus der Politik in Bund, Land und Wahlkreis wird künftig noch persönlicher und auch ein Stück weit moderner. Statt der "Wahlkreispost" in ihrer gewohnten, schriftlichen Form, wird es ab Montag, den 05.02.2018 wöchentlich Videostatements von Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Facebook geben, die aber auch ohne einen eigenen Facebook-Account angesehen werden können. Wer die Links zu den Videos künftig per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben der "Wahlkreispost" finden Sie hier.

Für das in den vergangenen Jahren stets rege Interesse an ihrem Newsletter dankt Sabine Bätzing-Lichtenthäler herzlich und freut sich über Rückmeldungen zu ihrem neuen Format der Videobotschaft!

26.01.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Worte mit Bedacht wählen

 

Hendrik Hering ruft zu respektvollen Debatten auf und verurteilt Gewalt

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling zu einer Versachlichung der politischen Debatte und zu einem respektvollen Umgang aufgerufen.

Vor Einstieg in die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen“ erklärte Hendrik Hering:

„Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich einige Worte an Sie richten.

22.01.2018 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Parteiabend des Ortsvereins Mörlen/Unnau mit Innenminister Roger Lewentz

 

Der Vorstand des Ortsvereins lädt alle seine Mitglieder herzlich zum geselligen Parteiabend mit Ehrungen ein und freut sich zu diesem Anlass einen prominenten Gast gewonnen zu haben so dass neben der Geselligkeit auch über ein brandaktuelles Thema diskutiererden kann:

„Innere Sicherheit auf dem Land“
Dienstag, 30. Januar 2018 19:00 Uhr,
Kirburg, Dorfgemeinschaftshaus

Der Ortsverein weist noch einmal darauf hin, dass die Sitzung entgegen der Einladung nicht in Mörlen, sondern in Kirburg stattfindet.

22.01.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Gelungener Start ins neue Jahr: Neujahrsempfang der SPD Wirges

 

Rund 50 Gäste konnte die SPD Wirges zu ihrem Neujahrsempfang im Bürgerhaus Wirges am 18. Januar 2018 begrüßen, darunter den Beigeordneten der Stadt Wirges, Walter van 't Hoen aus Wirges, die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet aus Meudt und ihren Vorgänger Harald Schweitzer aus Wirges sowie die Leiterin des Keramikmuseums in Höhr-Grenzhausen Monika Gass, die einen Vortrag zum Immateriellen Kulturerbe "Töpfertradition im Kannenbäckerland" hielt. Aufgrund der ersten Sitzungswoche des Jahres in Berlin konnte die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nicht teilnehmen und ließ allen Gästen ihre besten Wünsche für das neue Jahr übermitteln.

Traditionell nimmt die SPD Wirges den Neujahrsempfang zum Anlass, den vielen Menschen ganz herzlich zu danken, die sich in der Verbandsgemeinde ehrenamtlich engagieren.

"So belegen z. B. unsere aktiven Vereine, wie viele Menschen sich mit Herzblut in Sport und Kultur oder auch karitativ und sozial einsetzen. Auch die Stadt Wirges und die umliegenden Gemeinden sind auf ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Die Liste wäre lang, wollte ich alle Bereiche aufzählen, in denen es ohne die wertvollen und wichtigen freiwilligen Helfer nicht geht!" sagte die Vorsitzende des SPD Ortsvereins Wirges, Sylvia Bijjou-Schwickert, in ihrer Ansprache und betonte: "Auch wenn in der heutigen Zeit manchmal der Eindruck entsteht, der Einzelne habe nur mehr das eigene Wohl im Auge, so widersprechen die rund 30 Mio. ehrenamtlich Tätigen in Deutschland diesem Eindruck deutlich."

19.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 02/2018

 

In Ausgabe 02/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die dieses Mal bereits am Freitag, statt am darauffolgenden Montag erscheint, geht es um den SPD-Sonderparteitag am 21.01.2018 in Bonn, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll, um das fünfjährige Dienstjubiläum von Malu Dreyer als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, das in der vergangenen Woche begangen wurde, sowie um die Weiterentwicklung des Medizinstudiums im Land, die Millionenförderung für den Städtebau, die der Kooperationsverbund von Daaden und Weitefeld nun vom rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport erhalten hat, das Schulbauprogramm des Landes, von dem verschiedene Schulen im Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) jetzt mit 585.000 Euro profitieren und um die Erneuerung der SPD, die der Kreisverband Altenkirchen nun mit einer Organisationsreform vor Ort vorantreiben möchte. 

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

18.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Millionenförderung für Ortskernentwicklung

 

Daaden und Weitefeld erhalten rd. 1,6 Mio. Euro Landeszuschuss

Der Kooperationsverbund der Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld erhalten für die Weiterentwicklung ihrer Ortskerne nun eine weitere, besonders kräftige Finanzspritze. Das Land die städtebauliche Erneuerung im Daadener Land mit insgesamt 1.580.200,00 Euro. Davon entfallen 1.108,200,00 Euro auf die Ortskernentwicklung in der Stadt Daaden und 472.000,00 Euro auf Weitefeld.

„Eine stolze Summe“, findet die SPD-Politikerin, die den Kooperations- partnern im Namen der Landesregierung die Förderbescheide des rhein- land-pfälzischen Ministeriums des Inneren und für Sport überreichte. „In Daaden und Weitefeld hat sich viel getan. Die Einweihung des neu gestalteten Fontenay-le-Fleury-Platzes im vergangenen Jahr in Daaden ist nur eines von vielen Beispielen für die Bemühungen von Stadtbürgermeister Walter Strunk, die noch junge Stadt stetig weiterzuentwickeln.“

Die Zuwendungen stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden, das sich gezielt auch an Gemeinden richtet, die sonst nicht zur „klassischen“ Förderkulisse des (Groß-)Städtebaus gehören. Ziel des Programms ist es, gerade ländliche Städte und Gemeinden mit einer zentralörtlichen Funktion als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge und als attraktive Mittelpunkte im Leben der dort und in der unmittelbaren Umgebung ansässigen Bürger zu stärken. „Auf diesem bereits sehr erfolgreich eingeschlagenen Weg kommt der Kooperationsverbund von Daaden-Weitefeld mit dieser Förderung jetzt ein gutes Stück weiter“, ist sich Bätzing-Lichtenthäler sicher. 

18.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

585.000 Euro aus dem Schulbauprogramm für den Wahlkreis

 

Bätzing-Lichtenthäler: Umfangreiche Förderungen durch das Bildungsministerium

Der Wahlkreis Betzdorf/Kirchen mit den Verbandsgemeinden Kirchen, Daaden-Herdorf, Rennerod sowie der alten Verbandsgemeinde Betzdorf, welche Teil des Wahlkreises ist, profitiert in diesem Jahr von umfangreichen Förderungen durch rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung unserer Schullandschaft vor Ort geleistet. Damit einher geht auch eine Verbesserung der Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler sowie der Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte“, unterstrich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

So erhalten folgende Schulen eine Förderung: Gymnasium Betzdorf (170.000 Euro für den Umbau des Schulgebäudes), Realschule plus Daaden (95.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Grundschule Herdorf (80.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Integrierte Gesamtschule Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro für Umbauarbeiten am Schulgebäude), Grundschule Hellenhahn-Schellenberg (55.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen) und Realschule plus Rennerod (100.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen).

Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 414 Projekte mit einer Gesamtsumme von über 50 Mio. Euro gefördert. Damit ist das Investitionsvolumen des Landes im Vergleich zum Vorjahr um rund 5 Mio. Euro gestiegen. Über alle Schularten hinweg werden neben Um- und Neubaumaßnahmen auch Sanierungs- bzw. Brandschutzmaßnahmen umgesetzt.

17.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Machalet: Mehr als 3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm für Schulen im Westerwaldkreis

 

Löwenanteil geht nach Selters und Marienstatt

Für Neubau, Umbau, Erweiterung oder Brandschutzmaßnahmen an insgesamt 14 Schulgebäuden im Westerwaldkreis können die Schulträger mit einem Landeszuschuss von 3.050.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet mitgeteilt.

Mit 905.000 Euro wird alleine die Erweiterung und der Umbau der Integrierten Gesamtschule in Selters gefördert. Das Private Gymnasium in Marienstatt profitiert von zusammen 495.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen. Aber auch mehrere Grundschulen erhalten Gelder aus dem Landestopf. So wird z.B. der Neubau der Waldschule Montabaur mit 80.000 Euro gefördert.

Termine

Alle Termine öffnen.

21.02.2018, 08:30 Uhr - 10:00 Uhr Frühstück mit der LAH der Jobcenter und der Regionaldirektion

21.02.2018, 10:15 Uhr - 13:00 Uhr SPD-Landtagsfraktion

21.02.2018, 14:00 Uhr - 19:00 Uhr Landtagsplenum

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Gabi Weber: Haushalt 2017 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Gedenktag 27. Januar 2017

News Ticker

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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