16.10.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 35/2017

 

In Ausgabe 35/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die kommenden Veranstaltungen mit Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Bundesverteidigungsminister a. D. am 20.10.2017 zur aktuellen US-Politik unter Präsident Donald Trump und mit Roger Lewentz, Minister des Inneren und für Sport in Rheinland-Pfalz, den Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den 27.10.2017 zu ihrer diesjährigen "Blaulichtkonferenz" eingeladen hat. Darüber hinaus gibt es erfreuliche Nachrichten aus Mainz – denn der TuS Weitefeld-Langenbach 19/29 profitiert, wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Anfrage beim rheinland-pfälzischen Sportministerium erfuhr, von der Bolzplatzförderung des Landes!

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12.10.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bolzplatzprogramm Rheinland-Pfalz: TuS Weitefeld-Langenbach 19/29 erhält Landesförderung für Kleinspielfeld

 

Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD): Ministerium des Inneren und für Sport bezuschusst Neubau mit 20.000 Euro

Für den Neubau eines Fußball-Kleinspielfeldes erhält der Traditionsverein TuS Weitefeld-Langenbach 19/29 e.V. nun eine kräftige Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz. Wie die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Anfrage aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, wird das Projekt mit dem höchstmöglichen Förderbetrag von 20.000 Euro aus dem Bolzplatzprogramm des Landes Rheinland-Pfalz bezuschusst. Der Verein hatte hierzu im Frühjahr 2017 einen entsprechenden Antrag gestellt.

„Mit der Teilförderung können nun rund ein Drittel der zuwendungsfähigen Ausgaben für den Neubau des Kleinspielfeldes gedeckt werden“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den Verein. Die SPD-Politikerin betont: „Mir ist wichtig, dass sich die Sportförderung nicht nur auf unsere Spitzensportler im Leistungsbereich konzentriert. Der Breitensport, wie ihn viele Fußballvereine in unserer Region betreiben, erfülle viele wichtige Funktionen: „Er schafft nicht nur attraktive Freizeitmöglichkeiten direkt vor der eigenen Haustür und stiftet Gemeinschaft zwischen den Generationen und allen Gruppen in der Gesellschaft. Der Spaß am Sport sorgt darüber hinaus für körperliche Fitness sowie den Ausgleich von Bewegungsmangel und wirkt so ganz nebenbei auch noch gesundheitsfördernd“, ist die Abgeordnete überzeugt.

Das Bolzplatzprogramm des Landes wurde erstmals 2008 aufgelegt. Es sollte die bereits bestehenden Mini-Spielfeld-Projekte des Deutschen Fußballbundes (DFB) und des Fußball-Verbandes Rheinland (FVR) ergänzen. Aufgrund seines unbürokratischen Ansatzes wurde es schnell zum Dauerbrenner unter den Vereinen und bleibt es bis heute.

09.10.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 34/2017

 

In Ausgabe 34/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die vergangenen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz, die wegweisenden Reden von Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsidentin Dreyer anlässlich dieses Feiertages, um das neue Rekord-Tief bei der Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz, die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf, die sich mehr Zeit für die Konzeptionierung einer Nachnutzung des "Stegskopf" wünscht und viele weitere Themen.

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04.10.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Verbandsgemeinde braucht mehr Zeit beim Stegskopf

 

MdL Bätzing-Lichtenthäler unterstützt Antrag auf Fristverlängerung bei der BImA

Um verschiedene Nutzungsvarianten für den Stegskopf auf ihre Realisierbarkeit prüfen und bewerten zu können, will die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf eine ergänzende Untersuchung in Auftrag geben. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung gefasst. Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler unterstützt den Antrag aus dem Daadener Land, von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mehr Zeit für ein tragfähiges Konzept zu erhalten.

Die Entscheidung für eine Umnutzung des ehemaligen Lagers Stegskopf bedarf einer realistischen Kosten- und Risikoeinschätzung. Dabei müssen auch Restriktionen berücksichtigt werden, die sich aus der Eigenschaft als Natura-2000-Fläche im Hinblick auf FFH- und Vogelschutzrichtlinien ergeben könnten. Mit der Untersuchung will man die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co KG beauftragen.

Allerdings soll nach der zeitlichen Vorgabe der BImA bereits zum 31. Dezember eine Entscheidung auf kommunaler Ebene getroffen werden. In dem kurzen Zeitraum sei eine gründliche Untersuchung kaum realisierbar. „Der Verbandsgemeinde muss die notwendige Zeit für ein tragfähiges Konzept gegeben werden. Ansonsten steht zu befürchten, dass der Stegskopf oder zumindest Teile davon für die Region zukünftig nicht mehr zur Verfügung stehen könnten, z.B. für touristische Zwecke“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Sie habe deshalb schriftlich bei der BImA um Aufschub der gesetzten Frist gebeten.

03.10.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

Wahlergebnis für Hattert

 

Die SPD Hattert sagt allen Hatterter SPD Wählerinnen und Wähler, Danke für euer Vertrauen.

02.10.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 33/2017

 

In Ausgabe 33/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die neu konstituierte SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und ihre frisch gebackene Oppositionsführer Andrea Nahles, um die Kanada-Reise von Bundespräsidentin Malu Dreyer, den Dialog über die "Zukunft der Arbeit 4.0", den Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun in Trier fortgesetzt und den Schüler-Landtag 2018, für den sich Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis jetzt wieder bewerben können.

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26.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 32/2017

 

Ausgabe 32/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, widmet sich voll und ganz dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 24.09.2017 im Bund und im Wahlkreis 197.

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25.09.2017 in Pressemitteilung

Bundestagswahl 2017

 

Der SPD-Kreisverband Westerwald gratuliert Herrn Dr. Andreas Nick zum Gewinn des Direktmandats. 

Wir haben im Westerwald das Minimalziel, unsere Bundestagsabgeordnete Gabi Weber auch im 19. Deutschen Bundestag aktiv für uns arbeiten zu sehen, erreicht. Mehr aber auch nicht.

Das Team rund um Gabi hat einen engagierten Wahlkampf geführt und unsere Partei im Westerwald sympathisch repräsentiert. Ihnen und allen Ortsvereinen und ihren Mitgliedern gilt unser herzlicher Dank.

Der Gang in die Opposition ist folgerichtig. Die Einschätzung des CDU-Abgeordneten zur AfD teilen wir ausdrücklich nicht, sie werden keiner Untersuchung stand halten und sind sicher aus einem Gefühl der Enttäuschung über das schlechteste CDU-Ergebnis seit 1949 erklärbar.

23.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Jetzt für Schüler-Landtag bewerben

 

Für den Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz am 6. März 2018 läuft zurzeit das Bewerbungsverfahren. An dem Rollenspiel im Plenarsaal des Landtags können wieder vier Klassen teilnehmen. Das Projekt richtet sich an Schülerinnen und Schüler der 10. Klassenstufe aller Schularten. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, läuft der Schüler-Landtag nach ähnlichen Regeln wie die Landtagssitzungen ab. Vier Schulklassen bilden einzelne Fraktionen und beraten Anträge zu landespolitischen Themen, die sie zuvor in den Schulen vorbereitet haben. Am Ende der Beratungen wird über die Anträge abgestimmt.

Das Rollenspiel soll bei den Schülern Verständnis für parlamentarische Abläufe wecken und zur Mitarbeit in der Demokratie anregen. Die Auswahl der Schulen findet direkt nach den Herbstferien statt. Bewerbungen müssen deshalb bis spätestens Montag, 16. Oktober bei der Landtagsverwaltung eingegangen sein.

Ausführliche Informationen zum Schüler-Landtag und zum Bewerbungsverfahren finden interessierte Schulklassen auf der Jugendhomepage des Landtags unter www.jugend-im-landtag.rlp.de.

19.09.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

Bundestagswahl

 

 

Pressemitteilung

Der SPD-Kreisverband Westerwald gratuliert Herrn Dr. Andreas Nick zum Gewinn des Direktmandats. 

Wir haben im Westerwald das Minimalziel, unsere Bundestagsabgeordnete Gabi Weber auch im 19. Deutschen Bundestag aktiv für uns arbeiten zu sehen, erreicht. Mehr aber auch nicht.

Das Team rund um Gabi hat einen engagierten Wahlkampf geführt und unsere Partei im Westerwald sympathisch repräsentiert. Ihnen und allen Ortsvereinen und ihren Mitgliedern gilt unser herzlicher Dank.

Der Gang in die Opposition ist folgerichtig. Die Einschätzung des CDU-Abgeordneten zur AfD teilen wir ausdrücklich nicht, sie werden keiner Untersuchung stand halten und sind sicher aus einem Gefühl der Enttäuschung über das schlechteste CDU-Ergebnis seit 1949 erklärbar

 

18.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 31/2017

 

In Ausgabe 31/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um den "Endspurt" zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag, den 24.09.2017, um die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02.-03.10.2017 in Mainz, das Abschiednehmen vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Sozialminister Heiner Geißler und vieles mehr.

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15.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Naturrasenplatz in Scheuerfeld

 

Bätzing-Lichtenthäler: „Weiterer Sportplatz im Wahlkreis kann umgebaut werden“

 

Nachdem sich das Land an den Kosten für die Umwandlung des Sportplatzes in Kirchen beteiligt, stehen nunmehr auch Mittel für die Ortsgemeinde Scheuerfeld zur Verfügung. Für den Umbau des dortigen Sportplatzes wird das Land Fördermittel in Höhe von 60.600 Euro bewilligen. Auf Nachfrage erhielt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die entsprechende Information von Innen- und Sportminister Roger Lewentz. Demnach sei schon in Kürze mit dem formellen Bewilligungsbescheid zu rechnen. Dann könne zeitnah der derzeitige Ascheplatz in einen Rasenplatz umgewandelt werden. Ein naturgrüner Platz sei deutlich preiswerter als Kunstrasen und halte bei entsprechender Pflege auch länger, erklärt dazu Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

14.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Hattert

Regenrückhaltebecken

 

Pressebericht 

 

Erschließung Gewerbegebiet an der B 413 in Hachenburg

 

Moderne Entwässerungseinrichtungen im Trennsystem

 

Keine „Überschwemmungsgefahr“ für Hattert

 

Das neue Gewerbegebiet „An der B 413“ in Hachenburg wird entwässerungstechnisch im Trennsystem angelegt.

Dies bedeutet, dass Schmutz- und Oberflächenwasser in vollkommen getrennten Systemen abgeleitet werden.

Das Schmutzwasser wird zum vorhandenen Schmutzwasserkanalsammler von Hattert-Hütte nach Mittelhattert geführt und dort an diesen angebunden. Es handelt sich um ein geschlossenes Rohrsystem als Pumpleitung mit Schmutzwasserpumpstation.

Hydraulisch sind die Schmutzwassermengen vernachlässigbar gering.

 

Das Oberflächenwasser der Straßen und Grundstücke wird zunächst ebenfalls in einem geschlossenen Rohrsystem gesammelt und einem zentralen Regenrückhaltebecken geführt. Von dort wird das Wasser über einen gedrosselten Abfluss mittels eines Regenwasserkanalrohres zum „Selbach“ geführt und dort geregelt eingeleitet.

Dem „Selbach“ wird nach Gesamtfertigstellung und kompletter Bebauung nicht mehr Wasser zugeführt, als auch zum Zeitpunkt vor der Erschließung.

Dies ist eine Grundforderung aus den technischen Vorschriften für Entwässerungssysteme im Trennsystem.

 

Hierfür werden nach Gesamtfertigstellung Stauvolumen in den Rückhaltebecken von insgesamt rd. 4500 cbm zu Verfügung stehen.

 

Das Gesamtprojekt wurde in der Planungsphase im Detail mit der Oberen Wasserbehörde abgestimmt und nach Einreichung aller Unterlagen wasserrechtlich ohne Beanstandungen genehmigt.

 

11.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 30/2017

 

In Ausgabe 30/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die fragwürdigen Praktiken der rheinland-pfälzischen AfD in den Sozialen Medien, die unmissverständlich klaren Worte, mit denen sich Malu Dreyer zu der Verhaftung zweier Rheinland-Pfälzer in der Türkei geäußert hat, die von Rheinland-Pfalz unterstützte Bundesratsinitiative, mit der das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik abgeschafft werden soll, die nun anlaufenden Beteiligungsforen "Armut begegnen – gemeinsam handeln", mit denend as rheinland-pfälzische Sozialministerium regionalspezifische, aktive und präventive Maßnahmen in die Wege leiten möchte, um noch im Land vorhandene Armut zu bekämpfen. Darüber hinaus sind auch die pauschale Krankenhausförderung 2017, von der auch das DRK-Krankenhaus in Kirchen mittelbar profitiert, sowie die Kritik an den Plänen der Deutschen Post, probeweise die tägliche Postzustellung auszusetzen, Themen in dieser Ausgabe der Wahlkreispost.

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Termine

Alle Termine öffnen.

20.10.2017, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Netzwerktag Wohnen 2017

20.10.2017, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Veranstaltung mit Herrn Rudolf Scharping

21.10.2017, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Bürgersprechstunde

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Gabi Weber: Haushalt 2017 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Gedenktag 27. Januar 2017

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Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

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Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

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