Willkommen auf der Homepage der SPD Westerwald

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Internet nimmt eine immer wichtiger werdende Rolle in unserem Leben ein. Zeitgemäße und zukunftsgewandte Politik wird über diesen Weg den Dialog mit den Menschen suchen. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Westerwälder SPD, ihre Strukturen, ihre Ziele und aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Termine, veröffentlichte und nichtveröffentlichte Pressemitteilungen und vieles mehr. Wir freuen uns über ihre Kommentare zu unseren Aktivitäten und laden Sie herzlich zum Mitmachen ein. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.

Ihr

Unterschrift Hendrik Hering 
Hendrik Hering
Kreisvorsitzender der SPD Westerwald
Stv. Vorsitzender SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Regionalverbandsvorsitzender Rheinland

 

02.10.2019 in Fraktion

SPD und Bündnis90/Die Grünen verlangen Anhörung im Kreistag zum ÖPNV

 

Hering (SPD): Westerwald nutzt Chancen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs nicht

 

Alle Landkreise im Norden von Rheinland-Pfalz haben sich zur Umsetzung des „ÖPNV Konzept Nord“ des Landes und damit für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs entschieden. Nur der Westerwaldkreis ergreift keine Eigeninitiativen, um einen guten Nahverkehr für seine Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Er setzt nur um, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Ihm entgehen dabei erhebliche Fördermittel über die sich andere Landkreise, die fortschrittlicher und klimafreundlicher denken, freuen können. Bereits beim Beitritt zum Verkehrsverbund und zum Gemeinschaftstarif war der Westerwaldkreis das Schlusslicht in Rheinland-Pfalz, kritisieren die Sozialdemokraten und Bündnis/90 Die Grünen.

 

26.09.2019 in Fraktion

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

 

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die SPD-Fraktion dem Westerwälder Kreistag heute einen Eilantrag zugeleitet mit dem man für die Sitzung am morgigen Freitag die Beratung einer Resolution zum Erhalt des Naubergs im Bereich Mörlen/Norken an der Kreisgrenze zum Landkreis Altenkirchen beraten möchte. Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis dazu: "Wir wollen als antragstellende Fraktionen ein klares Statement für den Erhalt des Buchenwaldbestands abgeben und schließen uns der Forderung an, von dem Vorhaben des Basaltabbaus im Nauberg Abstand zu nehmen:

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Der Kreistag möge die Eilbedürftigkeit zur Abgabe der beigefügten Resolution vor Eintritt in die Tagesordnung beschließen und diese als Tagesordnungspunkt mit in die Sitzung aufnehmen. Anschließend soll die Resolution mit folgendem Text zur Aussprache kommen. Für die Aussprache schlagen die antragstellenden Fraktionen eine Redezeit von 3 Minuten pro Fraktion vor.

18.09.2019 in Fraktion

Wäller Sozialdemokraten wollen mehr Transparenz auf dem Wohnungsmakt und gerechtere Mieten

 

SPD-Kreistagsfraktion beantragt in der nächsten Kreistagssitzung die Erstellung eines Mietspiegels

Ob bei der Anmietung einer neuen Wohnung oder wenn eine Mieterhöhung ins Haus flattert: Viele fragen sich, ob die Miethöhe rechtens und ob sie für die jeweilige Wohngegend überhaupt angemessen ist. Mit Blick auf die „Angemessenheit“ oder auch die „Vergleichbarkeit“ gibt es im Westerwald ein Problem. Im Westerwaldkreis fehlt MieterInnen und VermieterInnen, anders als zum Beispiel im Kreis Altenkirchen, die dafür nötige Referenz – in diesem Falle ein Mietspiegel. Das ist ein Ärgernis und führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Die entsprechende Anwendung des Mietspiegels für den Landkreis Altenkirchen, die einen sogenannten einfachen Mietspiegel haben, ist je nach Ort des Mietobjektes nicht möglich.

16.08.2019 in Fraktion

Marco Dörner aus Hachenburg will Kreisbeigeordneter werden

 

Eine Überraschung für die Kreistagsmitglieder: Für die SPD geht der langjährige und erfolgreiche Hachenburger Werkleiter ins Rennen um das Amt im Kreishaus

Einstimmig hat sich die SPD-Fraktion des Westerwälder Kreistages dafür ausgesprochen, den 47jähigen Marco Dörner als Kandidat für das Amt des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten des Westerwaldkreises aufzustellen.

„Damit haben wir einen Bewerber, der mit kommunalem Sach- und Fachverstand und einer hervorragenden Ausbildung diesem wichtigen Amt gewachsen ist.“ freut sich Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis.

Seit mittlerweile mehr als 10 Jahren ist Dörner als alleiniger Werkleiter für die Verbandsgemeindewerke Hachenburg tätig. In dieser Zeit war er nennenswert am Aufbau und erfolgreichen Wirken des kommunalen Energieversorgungsunternehmens im eigenen Haus beteiligt – ein Alleinstellungsmerkmal, das die Verbandsgemeindewerke Hachenburg auszeichnet. „Energieversorgung ist ein Stück Daseinsvorsorge und kann in dieser Ausgestaltung - frei von rein renditegetriebenen Interessen großer Marktakteure - einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten“, so sein Credo.

17.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Stadt Kirchen bekommt Gemeindeschwester plus

 

„In der Stadt Kirchen wird es zukünftig eine Gemeindeschwesterplus geben.“ Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, hin. Eine entsprechende Entscheidung sei diese Woche in Mainz getroffen worden.

Das Landesprojekt „Gemeindeschwesterplus“ richtet sich an alte Menschen, die noch zuhause leben und nicht pflegebedürftig sind, die aber dennoch Unterstützung wünschen. Gemeindeschwesternplus geben z.B. Hinweise auf soziale Leistungen und helfen dabei, Netzwerke zu knüpfen – beispielsweise durch die Vermittlung von Veranstaltungen oder Seniorentreffen. Mit ihrem präventiven Ansatz helfen die Gemeindeschwesternplus dabei, Pflegebedürftigkeit so lange es geht zu vermeiden und alten Menschen weiterhin ein Leben in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

„Für die Stadt Kirchen ist das eine wirklich hervorragende Nachricht. Seniorinnen und Senioren in der Region werden von der Netzwerkarbeit der Gemeindeschwesterplus genauso profitieren wie die Kommunen, die ihre Politik für die älteren Generationen mehr als bisher an konkreten Bedürfnissen ausrichten können“, betont Bätzing-Lichtenthäler. 

Gemeindeschwesternplus gibt es in Rheinland-Pfalz seit 2015, finanziert zunächst zu 100 Prozent vom Land, seit diesem Jahr auch mit finanzieller Unterstützung der Krankenkassen. Im Sommer startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren für neue Gemeindeschwesternplus unter allen interessierten Kommunen, das nun mit der Entscheidung der Lenkungsgruppe abgeschlossen wurde. Bislang gab es 19 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz, mit der aktuellen Entscheidung kommen Angebote in zwölf weiteren Kommunen hinzu.

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