Die Neuorganisation unserer Energieversorgung bietet großes Potential für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Notwendig ist ein durchdachtes Konzept, das an die bestehenden Strukturen und die Stärken unseres Landes anknüpft.
Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches Industrieland. Die Innovationskraft und der Ideenreichtum der Menschen sichern unseren wirtschaftlichen Erfolg. Die Wettbewerbsfähigkeit unseres schlagkräftigen Mittelstandes zu sichern, ist die Hauptaufgabe sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Dabei steht vor allem die Versorgung mit sicherer, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger Energie im Zentrum.
Um die nachhaltige Zukunft unseres Industriestandortes und seiner ausgeprägten Exportstärke zu sichern, muss die Energie- und Rohstoffabhängigkeit verringert werden. Die Standortwahl der international agierenden Unternehmen wird sich immer stärker an dem Anteil des Verbrauchs von Energie pro Einheit des Bruttoinlandsproduktes ausrichten. Es ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, die Rohstoff- und Energieeffizienz zu steigern. Diese Herausforderung müssen wir jetzt entschlossen und gemeinsam angehen.
Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz laden alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen des Landes zu einem Energiekonsens für Rheinland-Pfalz ein. Mit der Stärkung der dezentralen Energieversorgung halten wir die Wertschöpfung in unserem Land und sind den Kommunen ein verlässlicher Partner. Wir unterstützen die vielen Initiativen, die überall im Land auch überregional entstehen, sowie alle Anstrengungen, die die Kommunen auf dem Weg zu einer 100 Prozent „erneuerbaren Wirtschaft“ schon gehen.
Wir bauen auf der langen umweltpolitischen Tradition der SPD auf: Unter Willy Brandt hat die Sozialdemokratie maßgeblich die ersten Schritte der Umweltpolitik in Deutschland getan und mit den Ideen von Hermann Scheer den Weg für die Energiewende vorgezeichnet. Daran knüpfen wir nahtlos an: Wir sind der Überzeugung, dass wir die Herausforderungen der international zusammenwachsenden Industriegesellschaft nur mit den Instrumenten einer sozialen und ökologisch verantwortlichen Marktwirtschaft lösen können. Hier hat Rheinland-Pfalz viel anzubieten.
Die Kommunen besitzen dabei eine Fülle von Handlungsmöglichkeiten, einen Beitrag zum Klimaschutz direkt vor Ort zu leisten und den Auf- und Ausbau einer dezentralen erneuerbaren Energieversorgung voranzutreiben.
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Einiges davon wird in einer Broschüre zusammengefasst, die SPD-Landtagsfraktion und SGK gemeinsam herausgegeben haben: Was kann eine Stadt oder Gemeinde tun, um eine kommunale und regionale Energiepolitik im Sinne der Grundsätze Soziale Gerechtigkeit, Bürgernähe, wirtschaftlicher Erfolg, und ökologische Verantwortung zu etablieren? Wie können die Potentiale zur Energieeinsparung, Steigerung der Energieeffizienz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien genutzt werden?
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