Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Detlef Placzek und Winfried Conrad informierten in der Stadthalle Rennerod
Rennerod. Den Gerüchten entgegenwirken, bestehende Unsicherheiten ausräumen und vor den Hetzern warnen: Das war Ziel einer Veranstaltung, zu der der SPD Ortsverein Rennerod und die SPD-Landtagskandidatin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in die Westerwaldhalle Rennerod eingeladen hatten. In Detlef Placzek und Winfried Conrad konnte Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler zwei weitere Fachleute am Podium begrüßen. Rund 40 interessierte Bürger waren der Einladung gefolgt, um sich objektiv über die Flüchtlingssituation im Land und vor allem auf dem Stegskopf zu informieren.
Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung durch Stadtbürgermeister Raimund Scharwat erläuterte die Ministerin zunächst Position und Sichtweise der Landesregierung. Während eine Gesamtlösung der Problematik nur in Berlin und Brüssel zu bewerkstelligen ist, war das Land gezwungen praktische Lösungen zu finden. Bätzing-Lichtenthäler: „Egal ob man es mit Humanität oder Nächstenliebe umschreibt – es galt für die hilfesuchenden Menschen ein Dach über dem Kopf organisieren.“ Dies ist im Zusammenwirken mit zahlreichen Stellen auch weitgehend gelungen. Anfangs geäußerte Befürchtungen (Einschleppen von Krankheiten, Kriminalität im Umfeld der AfA, negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt) sind nicht eingetreten und auch nicht zu erwarten.
Detlef Placzek fungiert als Leiter des Führungsstabes Flüchtlingshilfe im Land und ist von daher mit der Gesamtsituation bestens vertraut. Rund 985.000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr nach Deutschland gekommen. Rheinland-Pfalz hat bis Ende November 16.000 Unterbringungsplätze geschaffen. Die Flüchtlinge kommen zunächst in sogenannte Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) und werden hier registriert, geröngt und untersucht. Erst danach werden sie auf die Kommunen verteilt. Placzek kritisierte die unzureichende Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bis zum Jahresende soll für alle Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz eine feste Unterkunft bereitstehen. (Wolfgang Gerz)