SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

07.04.2009 in Kommunales

Klöckner tritt wieder an

Hachenburg: SPD nominiert Amtsinhaber als Bewerber um das Amt des Stadtbürgermeisters

"Westerwälder Zeitung": Bislang sieht es nicht so aus, als würde es nach der Kommunalwahl ein größeres Stühle-rücken im städtischen Rathaus in Hachenburg geben. Als bisher einziger Kandidat für den Chefsessel wirft Peter Klöckner seinen Hut in den Ring.

Bürgermeister Peter Klöckner kandidiert erneut für das Amt des Stadtbürgermeisters von Hachenburg. Nunmehr zum dritten Mal will der Sozialdemokrat das Rathaus der Löwenstadt in eine weitere Wahlperiode führen. Die Hachenburger SPD wählte den kompetenten Verwaltungskenner einstimmig zum Kandidaten für das "schönste" politische Amt.

Seit 2001 steht der 51-jährige Klöckner in Personalunion sowohl an der Spitze der Stadt als auch der Verbandsgemeinde (die VG leitet er seit 1990). Nie hat er einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass ihm die Kommunalpolitik eine Herzensangelegenheit ist, "wo man am meisten bewegen kann."

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02.04.2009 in Kommunales

SPD nominiert Sigrid Keller als Stadtbürgermeisterkandidatin

Westerwälder Zeitung:

42-jährige Rechtsanwältin möchte an die Spitze von Höhr-Grenzhausen

Nahezu einstimmig wählte die SPD Höhr-Grenzhausen in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Rechtsanwältin Sigrid Keller zu ihrer Stadtbürgermeisterkandidatin. Die 42-jährige gebürtige Höhr-Grenzhäuserin war nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen in einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf tätig und übernahm nach dem Tod ihres Vaters, Willy Tries, das väterliche Steuerbüro in Höhr-Grenzhausen. Als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht führte sie ihr Unternehmen zehn Jahre lang.

Ende 2007 orientierte sie sich neu und sammelte Erfahrungen in der Arbeitsverwaltung bei der Agentur für Arbeit/Arge Westerwald. Seit Mitte 2008 ist sie als Rechtsanwältin bei einem Arbeitgeberverband tätig. Sie ist verheiratet und Mutter einer achtjährigen Tochter.

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13.03.2009 in Kommunales

SPD-Wallmerod nominiert Peter Peukert

Bezirksschornsteinfeger soll Bürgermeister der VG Wallmerod werden

(Westerwälder Zeitung): Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Wallmerod hat einstimmig beschlossen, bei der Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde mit einem eigenen Kandidaten als Alternative anzutreten: Peter Peukert, einem großen Teil der Bevölkerung als Bezirksschornsteinfeger und langjähriges Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat bekannt, will sich besonders um die Vertretung der sozial Schwächeren kümmern.

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05.02.2009 in Kommunales

Heene kandidiert erneut als Stadtbürgermeister in Rennerod

Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")

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04.02.2009 in Kommunales

Renato Noll soll Bürgermeister in Wirges bleiben

SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut

Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.

Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.

In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.

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26.01.2009 in Kommunales

Kandiaten gewählt und Programm verabschiedet

Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.

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26.11.2008 in Kommunales

Schulentwicklung: SPD fordert IGS für Selters und integrative Realschule-Plus für Bad Marienberg

Das vom Kreis vorgelegte Gutachten zur Schulentwicklung stößt in der SPD und der Kreistagsfraktion auf massive Kritik. Nach Beratungen im Rahmen einer Klausurtagung sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Heene, ohne zahlreiche Nachbesserungen – vor allem bei den Forderungen nach einer IGS für die Verbandsgemeinde Selters und einer integrativen Realschule-Plus für Bad Marienberg – werde die SPD das Konzept nicht unterstützen. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Kreis nun auf Druck durch die Landespolitik ein Perspektivkonzept für die Schulen im Westerwald vorgelegt hat“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

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24.10.2008 in Kommunales

Beitritt zum Tarifverbund nützt den Bürgern

Mit Unverständnis begegnet die Westerwälder SPD der erneuten Weigerung der CDU-Kreistagsmehrheit und von Landrat Peter-Paul Weinert, dem Tarifverbund des VRM beizutreten.
Nach Ansicht von Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigt die Westerwälder Zeitung in ihrer Berichterstattung vom 23.10.08 überzeugend die Vorteile auf, die ein Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen würde. Einheitliche Tarife und intelligente Spartickets hätten nicht nur im VRM zu einem gestiegenen Zuspruch für öffentliche Verkehrsmittel geführt.

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13.06.2008 in Kommunales

Krippe in Höhn: SPD begrüßt Kehrtwende

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

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29.05.2008 in Kommunales

Hendrik Hering gratuliert Harald Schweitzer zur Wiederwahl als Geschäftsführer der SGK

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

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17.03.2008 in Kommunales

Westerwälder wollen Schullandheim erhalten

Vorschläge aus Umfrage sollen umgesetzt werden

Die Erfahrungen mit dem Schullandheim Norderney sind überwiegend gut und eine weitere Trägerschaft des Kreises wird befürwortet. Dies geht aus der Internetumfrage der SPD Westerwald hervor, die nun ausgewertet wurde.
So geben 85% der Befragten an, dass Sie mit dem Schullandheim überwiegend gute Erfahrungen gemacht haben und sogar 90% sprechen sich dafür aus, dass der Westerwaldkreis auch in Zukunft die Trägerschaft behält. Hauptargument hierfür ist vor allem, dass man Kindern aller gesellschaftlichen Schichten auch in Zukunft die Möglichkeit eines bezahlbaren Aufenthalts auf der Nordseeinsel geben solle.

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19.12.2007 in Kommunales

SPD fragt Bürger: Wie soll es mit Schullandheim weitergehen?

Walden: Zukunft soll nicht über Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden

In den vergangenen Wochen wurde im Kreistag und anderen Gremien intensiv darüber diskutiert wie es mit dem Schullandheim in Norderney weitergehen soll. Immer wieder wurde auch ein Verkauf der Immobilie angeregt. Die Kreistagsfraktion der SPD Westerwald war aus diesem Grund vor Ort um sich einen Eindruck zu verschaffen.

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02.08.2007 in Kommunales

Hering: 510 000 für Ausbau der Kreisstraße 101

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.

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04.06.2007 in Kommunales

Leserbrief an die WZ: „Zur Sache diskutieren“

Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Ulla Schmidt das Anliegen der Kreis-SPD richtig verstanden hat, daher eine kurze Klarstellung:
Es ist, wie am 30.5. in der WZ dargestellt, Fakt, dass in der Vergangenheit einige wichtige Chancen und Möglichkeiten in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Westerwaldkreises verpasst wurden. Unsere Intention war auf diese Thematik hinzuweisen, damit wir als politisch Handelnde in Zukunft gemeinsam etwas daran ändern können.

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