Am Anfang der Fastenzeit findet bei der Westerwälder SPD traditionell das politische Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Sonntag, den 24. Februar 17:00 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein.
Ortsbürgermeister Günter Raspel und Harald Ulrich, Vorsitzender des organisierenden Ortsvereins Westerburg freuen sich besonders, in diesem Jahr nicht nur den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering, der im nördlichen Westerwald der direkt gewählte Abgeordnete ist, sondern auch die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet sowie die Kandidatin der SPD für den Deutschen Bundestag, Gabi Weber aus Wirges begrüßen zu können. Gabi Weber wird die Gelegenheit nutzen, als Gastrednerin sich den Anwesenden zu präsentieren und das Programm für ihre Arbeit im Bundestag vorstellen. Gemeinsam mit Hendrik Hering und Dr. Machalet wird sie anschließend in gemütlicher Runde zu Gesprächen gerne bereit stehen. Für das leibliche Wohl sorgt wie immer an diesem Abend der gastgebende Ortsverein.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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