19.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 02/2018

 

In Ausgabe 02/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die dieses Mal bereits am Freitag, statt am darauffolgenden Montag erscheint, geht es um den SPD-Sonderparteitag am 21.01.2018 in Bonn, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll, um das fünfjährige Dienstjubiläum von Malu Dreyer als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, das in der vergangenen Woche begangen wurde, sowie um die Weiterentwicklung des Medizinstudiums im Land, die Millionenförderung für den Städtebau, die der Kooperationsverbund von Daaden und Weitefeld nun vom rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren und für Sport erhalten hat, das Schulbauprogramm des Landes, von dem verschiedene Schulen im Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) jetzt mit 585.000 Euro profitieren und um die Erneuerung der SPD, die der Kreisverband Altenkirchen nun mit einer Organisationsreform vor Ort vorantreiben möchte. 

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18.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Millionenförderung für Ortskernentwicklung

 

Daaden und Weitefeld erhalten rd. 1,6 Mio. Euro Landeszuschuss

Der Kooperationsverbund der Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld erhalten für die Weiterentwicklung ihrer Ortskerne nun eine weitere, besonders kräftige Finanzspritze. Das Land die städtebauliche Erneuerung im Daadener Land mit insgesamt 1.580.200,00 Euro. Davon entfallen 1.108,200,00 Euro auf die Ortskernentwicklung in der Stadt Daaden und 472.000,00 Euro auf Weitefeld.

„Eine stolze Summe“, findet die SPD-Politikerin, die den Kooperations- partnern im Namen der Landesregierung die Förderbescheide des rhein- land-pfälzischen Ministeriums des Inneren und für Sport überreichte. „In Daaden und Weitefeld hat sich viel getan. Die Einweihung des neu gestalteten Fontenay-le-Fleury-Platzes im vergangenen Jahr in Daaden ist nur eines von vielen Beispielen für die Bemühungen von Stadtbürgermeister Walter Strunk, die noch junge Stadt stetig weiterzuentwickeln.“

Die Zuwendungen stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden, das sich gezielt auch an Gemeinden richtet, die sonst nicht zur „klassischen“ Förderkulisse des (Groß-)Städtebaus gehören. Ziel des Programms ist es, gerade ländliche Städte und Gemeinden mit einer zentralörtlichen Funktion als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge und als attraktive Mittelpunkte im Leben der dort und in der unmittelbaren Umgebung ansässigen Bürger zu stärken. „Auf diesem bereits sehr erfolgreich eingeschlagenen Weg kommt der Kooperationsverbund von Daaden-Weitefeld mit dieser Förderung jetzt ein gutes Stück weiter“, ist sich Bätzing-Lichtenthäler sicher. 

18.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

585.000 Euro aus dem Schulbauprogramm für den Wahlkreis

 

Bätzing-Lichtenthäler: Umfangreiche Förderungen durch das Bildungsministerium

Der Wahlkreis Betzdorf/Kirchen mit den Verbandsgemeinden Kirchen, Daaden-Herdorf, Rennerod sowie der alten Verbandsgemeinde Betzdorf, welche Teil des Wahlkreises ist, profitiert in diesem Jahr von umfangreichen Förderungen durch rheinland-pfälzische Bildungsministerium.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung unserer Schullandschaft vor Ort geleistet. Damit einher geht auch eine Verbesserung der Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler sowie der Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte“, unterstrich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

So erhalten folgende Schulen eine Förderung: Gymnasium Betzdorf (170.000 Euro für den Umbau des Schulgebäudes), Realschule plus Daaden (95.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Grundschule Herdorf (80.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen sowie für eine Sportanlage), Integrierte Gesamtschule Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro für Umbauarbeiten am Schulgebäude), Grundschule Hellenhahn-Schellenberg (55.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen) und Realschule plus Rennerod (100.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen).

Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 414 Projekte mit einer Gesamtsumme von über 50 Mio. Euro gefördert. Damit ist das Investitionsvolumen des Landes im Vergleich zum Vorjahr um rund 5 Mio. Euro gestiegen. Über alle Schularten hinweg werden neben Um- und Neubaumaßnahmen auch Sanierungs- bzw. Brandschutzmaßnahmen umgesetzt.

17.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Machalet: Mehr als 3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm für Schulen im Westerwaldkreis

 

Löwenanteil geht nach Selters und Marienstatt

Für Neubau, Umbau, Erweiterung oder Brandschutzmaßnahmen an insgesamt 14 Schulgebäuden im Westerwaldkreis können die Schulträger mit einem Landeszuschuss von 3.050.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet mitgeteilt.

Mit 905.000 Euro wird alleine die Erweiterung und der Umbau der Integrierten Gesamtschule in Selters gefördert. Das Private Gymnasium in Marienstatt profitiert von zusammen 495.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen. Aber auch mehrere Grundschulen erhalten Gelder aus dem Landestopf. So wird z.B. der Neubau der Waldschule Montabaur mit 80.000 Euro gefördert.

15.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Stellungnahme zum Ergebnis der Sondierungssgespräche

 

Ich bin nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition. Die Argumente, die nach dem Wahlabend dagegen gesprochen haben, bestehen für mich weiterhin. Nachdem Merkel damit gescheitert ist, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden, hat sich die SPD vom Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen lassen, eine Regierungsbeteiligung zu sondieren.

Das Sondierungsergebnis verstehe ich als Richtschnur, aus der ein konkreter Koalitionsvertrag zu erarbeiten ist. Wäre dieses Papier das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, könnte ich ihm meine Zustimmung nicht geben und würde als Mitglied in der abschließenden Befragung mit „nein“ stimmen.

Allerdings möchte ich diese Entscheidung nicht auf Grundlage des Sondierungspapiers fällen, sondern auf Grundlage des tatsächlichen Koalitionsvertrages. Wir haben vereinbart, dass die Mitglieder dazu das letzte Wort haben. Diesem Votum möchte ich nicht vorgreifen. Ich sehe gerade die Diskussionfreudigkeit, die Meinungsvielfalt und die Beteiligung der Basis als die großen Stärken unserer Partei. Mehr davon würde sicher auch CDU und CSU gut bekommen. Der Union sage ich: „Wenn man die GroKo will, sollte man der Versuchung widerstehen, der SPD zu sagen, was sie zu tun bzw. zu lassen hat.“

15.01.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 01/2018

 

In Ausgabe 01/2018 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um den Neujahrsempfang des Bundespräsidenten, zu dem auch sieben Rheinland-Pfälzer eingeladen waren, die sich durch ihr ehrenamtliches Engagement verdient gemacht haben, einen Vorstoß von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum digitalen Verbraucherschutz, die Einführung des "Schwerinordnungausweises" in Rheinland-Pfalz und weitere inklusionspolitische Themen, sowie um neue und innovative Methoden zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Und natürlich muss auch ein Thema angesprochen werden, das gerade viele Menschen im Land sehr beschäftigt: der gewaltsame Tode eines 15-jährigen Mädchens in Kandel.

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04.01.2018 in Ankündigungen von SPD Wirges

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Wirges

 

Die SPD Wirges bedankt sich zu Beginn eines Jahres mit einem Empfang bei den ehrenamtlich Tätigen und bei Menschen, die sich in besonderer Weise um Jugendliche und Kinder aber auch um die bei uns lebenden Flüchtlinge bemühen.

Deshalb lädt die SPD Wirges herzlich zum diesjährigen Neujahrsempfang am 18.01.2018 um 19:00 in das Bürgerhaus Wirges ein.

Ganz besonders freuen wir uns, Frau Monika Gass, Leiterin des Keramikmuseums Westerwald in Höhr-Grenzhausen, begrüßen zu dürfen. Frau Gass wird uns einen Einblick in die inzwischen in das Immatrielle Kulturerbe der UNESCO aufgenommene Töpfertradition Westerwälder Steinzeug geben.

Gerne möchten wir mit unseren Gästen und allen Interessierten auf das neue Jahr bei einem kleinen Imbiss anstoßen.

Um Anmeldung unter ( 02602 – 80 888 oder spd-ov-wirges@web.de wird gebeten.

03.01.2018 in Veranstaltungen von SPD Bad Marienberg

Neujahrsempfang 2018

 

Am 14.01.2018 möchten wir auch dieses Jahr mit unserem Neujahrsempfang beginnen.
Hierzu laden wir ab 10:30 Uhr zum Brunch in die Stadthalle nach Bad Marienberg ein.

weitere Informationen:

http://www.spd-badmarienberg.de/termine/show/

01.01.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Frohes Neues Jahr

 

Der SPD Ortsverein Mörlen wünsch alles Gute für das Jahr 2018, vor allem aber Glück, Gesundheit und persönliches Wohlergehen.

In diesem Sinne Alles Gute.

Ihr Thomas Mockenhaupt

29.12.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Förderung der Schulsozialarbeit an den Berufsbildenden Schulen in Betzdorf/Kirchen und Wissen

 

Bätzing-Lichtenthäler/Höfer: 15.300 Euro für Berufsbildende Schulen in der Region

Betzdorf/Kirchen/Wissen. Erfreuliche Nachrichten erhielten jetzt die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Altenkirchen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer zum Jahreswechsel. Das Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz hatte mitgeteilt, dass die beiden Berufsbildenden Schulen (Betzdorf/Kirchen und Wissen) im Kreis Altenkirchen eine Förderung über insgesamt 15.300 Euro für die Schulsozialarbeit erhalten. Beide Abgeordnete heben dabei nochmals auf die besondere Bedeutung der Schulsozialarbeit ab: „Schulsozialarbeit soll die Schnittstelle zwischen Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrkräfte bilden. Damit leisten diese eine wichtige gesellschaftliche Arbeit. Wir sind davon überzeugt, dass das Geld gut angelegt ist.“ Insgesamt werden landesweit 61 öffentliche Berufsbildende Schulen mit einem Gesamtbetrag von 2,7 Mio. Euro gefördert.

27.12.2017 in Fraktion

Seniorentaxi als Erfolgsmodell

 

SPD-Fraktion möchte im Öffentlichen Personennahverkehr Akzente setzen

Mit großer Zufriedenheit konnte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Gabriele Greis in ihrer diesjährigen Haushaltsrede feststellen, dass der Westerwaldkreis sich aufgrund der guten Haushaltslage vieles leisten kann, was andernorts nicht möglich ist. Neben dem kontinuierlichen Schuldenabbau der vergangenen Jahre bleibt Luft für weitere wichtige Vorhaben.

Allerdings wies Greis auch auf massive Nachteile hin, die es im Westerwaldkreis im Hinblick auf den schlecht ausgebauten ÖPNV gibt.

25.12.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Fröhliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2018!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

zum diesjährigen Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten, schöne Feiertage im Kreise ihrer Lieben und für das neue Jahr 2018 alles Gute – allem voran Gesundheit!

Ich freue mich, Sie im neuen Jahr wohlbehalten auf einer meiner Veranstaltungen im Wahlkreis, in der Bürgersprechstunde oder auf einer der Festivitäten in unserer Region wiederzusehen!

Herzliche Grüße
Ihre
Sabine Bätzing-Lichtenthäler

23.12.2017 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Fröhliche Weihnachten und ein gutes und gesundes neues Jahr

 

Liebe Bürgerinnen. liebe Bürger,

am Ende des Jahres möchte ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches 2018 wünschen. 

Meine Mitarbeiter Thomas Mockenhaupt, Doris Kohlhas und auch ich waren im abgelaufenen Jahr gerne für Sie da. 

Das Hachenburger Wahlkreis- und Bürgerbüro ist während der Feiertage bis einschließlich 9. Januar geschlossen. Wir nutzen die Zeit um Kraft zu tanken um im neuen Jahr mit altbewährtem Elan für Sie da zu sein. 

Bis dahin verbleibe ich nochmals mit den besten Wünschen
Ihr Hendrik Hering, MdL

22.12.2017 in Allgemein von SPD Wirges

SPD Wirges wünscht eine Frohe Weihnacht

 

Wir haben ein spannendes Jahr erlebt. Ich freue mich, dass wir im Ortsverein in vergleichsweise kurzer Zeit vieles erreicht und damit die Basis für eine wie ich denke erfolgreiche Arbeit auch im nächsten Jahr gelegt haben.

22.12.2017 in Ortsverein von SPD Hattert

Frohe Weihnachten

 

 

Wir wünschen dir/euch ein wunderbares Weihnachtsfest, viel Zeit und Muße für das, was du/ihr liebt und euer Leben bereichert. Möge das neue Jahr ein friedliches Jahr werden und dir/euch besondere Ereignisse, fruchtbare Begegnungen und Gesundheit schenken.

Euer SPD Ortsverein Hattert

Termine

Alle Termine öffnen.

20.01.2018, 08:00 Uhr - 13:00 Uhr Klausursitzung mit den Wahlkreismitarbeitern

20.01.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang des SPD-KV Altenkirchen und des SPD-OV Wissen mit Ralf Stegner, MdL

21.01.2018, 11:00 Uhr - 17:00 Uhr Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

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16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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