19.09.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

noch schnell Briefwahl

 

18.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 31/2017

 

In Ausgabe 31/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um den "Endspurt" zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag, den 24.09.2017, um die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02.-03.10.2017 in Mainz, das Abschiednehmen vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Sozialminister Heiner Geißler und vieles mehr.

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

15.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Naturrasenplatz in Scheuerfeld

 

Bätzing-Lichtenthäler: „Weiterer Sportplatz im Wahlkreis kann umgebaut werden“

 

Nachdem sich das Land an den Kosten für die Umwandlung des Sportplatzes in Kirchen beteiligt, stehen nunmehr auch Mittel für die Ortsgemeinde Scheuerfeld zur Verfügung. Für den Umbau des dortigen Sportplatzes wird das Land Fördermittel in Höhe von 60.600 Euro bewilligen. Auf Nachfrage erhielt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die entsprechende Information von Innen- und Sportminister Roger Lewentz. Demnach sei schon in Kürze mit dem formellen Bewilligungsbescheid zu rechnen. Dann könne zeitnah der derzeitige Ascheplatz in einen Rasenplatz umgewandelt werden. Ein naturgrüner Platz sei deutlich preiswerter als Kunstrasen und halte bei entsprechender Pflege auch länger, erklärt dazu Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

14.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Hattert

Regenrückhaltebecken

 

Pressebericht 

 

Erschließung Gewerbegebiet an der B 413 in Hachenburg

 

Moderne Entwässerungseinrichtungen im Trennsystem

 

Keine „Überschwemmungsgefahr“ für Hattert

 

Das neue Gewerbegebiet „An der B 413“ in Hachenburg wird entwässerungstechnisch im Trennsystem angelegt.

Dies bedeutet, dass Schmutz- und Oberflächenwasser in vollkommen getrennten Systemen abgeleitet werden.

Das Schmutzwasser wird zum vorhandenen Schmutzwasserkanalsammler von Hattert-Hütte nach Mittelhattert geführt und dort an diesen angebunden. Es handelt sich um ein geschlossenes Rohrsystem als Pumpleitung mit Schmutzwasserpumpstation.

Hydraulisch sind die Schmutzwassermengen vernachlässigbar gering.

 

Das Oberflächenwasser der Straßen und Grundstücke wird zunächst ebenfalls in einem geschlossenen Rohrsystem gesammelt und einem zentralen Regenrückhaltebecken geführt. Von dort wird das Wasser über einen gedrosselten Abfluss mittels eines Regenwasserkanalrohres zum „Selbach“ geführt und dort geregelt eingeleitet.

Dem „Selbach“ wird nach Gesamtfertigstellung und kompletter Bebauung nicht mehr Wasser zugeführt, als auch zum Zeitpunkt vor der Erschließung.

Dies ist eine Grundforderung aus den technischen Vorschriften für Entwässerungssysteme im Trennsystem.

 

Hierfür werden nach Gesamtfertigstellung Stauvolumen in den Rückhaltebecken von insgesamt rd. 4500 cbm zu Verfügung stehen.

 

Das Gesamtprojekt wurde in der Planungsphase im Detail mit der Oberen Wasserbehörde abgestimmt und nach Einreichung aller Unterlagen wasserrechtlich ohne Beanstandungen genehmigt.

 

11.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 30/2017

 

In Ausgabe 30/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es um die fragwürdigen Praktiken der rheinland-pfälzischen AfD in den Sozialen Medien, die unmissverständlich klaren Worte, mit denen sich Malu Dreyer zu der Verhaftung zweier Rheinland-Pfälzer in der Türkei geäußert hat, die von Rheinland-Pfalz unterstützte Bundesratsinitiative, mit der das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik abgeschafft werden soll, die nun anlaufenden Beteiligungsforen "Armut begegnen – gemeinsam handeln", mit denend as rheinland-pfälzische Sozialministerium regionalspezifische, aktive und präventive Maßnahmen in die Wege leiten möchte, um noch im Land vorhandene Armut zu bekämpfen. Darüber hinaus sind auch die pauschale Krankenhausförderung 2017, von der auch das DRK-Krankenhaus in Kirchen mittelbar profitiert, sowie die Kritik an den Plänen der Deutschen Post, probeweise die tägliche Postzustellung auszusetzen, Themen in dieser Ausgabe der Wahlkreispost.

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09.09.2017 in Aktionen von SPD Hattert

Infostand in der Fußgängerzone Hachenburg

 

Gute Stimmung heute in der Fußgängerzone Hachenburg am Infostand des SPD Gemeindeverband Hachenburg. Viele gute Gespräche wurden geführt, man tauschte sich aus. Das Wetter klarte auf und die mitgebrachten Berliner schmeckten lecker.

 

 

08.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Krankenhäuser im Landkreis profitieren von pauschaler Landesförderung

 

Landesgesundheitsministerium stellt pauschale Krankenhausförderung 2017 vor – Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD): „DRK-Trägergesellschaft Südwest erhält 2.692.286,00 Euro – St. Antonius Krankenhaus Wissen 192.793 Euro“

Die DRK-Krankenhausträgergesellschaft Südwest, zu dem auch die DRK-Krankenhäuser in Kirchen und Altenkirchen gehören, erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 2.692.286,00 Euro Außerdem gehen 192.793 Euro an das St. Antonius Krankenhaus Wissen. Dies teilen nun die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Altenkirchen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mit.

Die pauschalen Fördermittel gewährt das Land dabei zusätzlich zur „regulären“ Einzelförderung im Rahmen des jährlichen Krankenhausinvestitionsprogramms und der Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds. Entsprechend können die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr zusammengenommen mit rund 137 Millionen Euro rechnen, wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Funktion als rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin heute in Mainz bekannt gab.

Die Besonderheit der Pauschalförderung liegt in deren Auszahlungspraxis: Das Land fördert die Krankenhäuser jährlich mit diesen pauschalen Fördermitteln, ohne dass diese hierfür eigens einen Antrag stellen müssen. Der Verwaltungsaufwand wird für die Krankenhäuser dadurch deutlich minimiert. Mit den Fördermitteln können die Krankenhäuser kleinere Baumaßnahmen oder die Anschaffung von Krankenhausbetten und medizinischen Geräten finanzieren. Mit wie viel Geld ein Krankenhaus gefördert wird, orientiert sich dabei in erster Linie an der Anzahl der Patientinnen und Patienten des Vorjahres.

„Mit dem Instrument der Pauschalförderung unterstützt das Land unsere Krankenhäuser auf denkbar unbürokratische Art und Weise. Rheinland-Pfalz verfügt über ein flächendeckendes und ortsnahes Angebot stationärer Krankenhausleistungen auf hohem Niveau“, erklären beide SPD-Politiker. „Wir freuen uns, dass das Land mit der diesjährigen Pauschalförderung für die DRK-Krankenhausträgergesellschaft Südwest erneut einen ganz konkreten Beitrag dazu geleistet hat, die gesundheitliche Versorgung auch in unserer Region sicherzustellen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

07.09.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

Video Martin Schulz

 

 

 
 

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……..als Angela Merkel am Sonntag im TV-Duell davon sprach,

mit ihr gibt es keine Rente ab 70, musste ich sofort an ihre Absage

an die Maut aus dem Duell von 2013 denken. Am Ende hat sie die Maut

doch durchgesetzt.

Und tatsächlich: Nur wenige Tage nach dem Duell fordern jetzt wichtige

CDU-Funktionäre, dass wir länger arbeiten sollen. Und im Hintergrund

basteln Wolfgang Schäuble, Jens Spahn, der CDU-Wirtschaftsrat sowie

die Junge Union bereits an der Rente mit 70.

Aber sie werden hier auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen.

Wir brauchen eine gerechte und verlässliche Rente – für Jung und Alt..

 

 

 

 

 

 

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Gerade beim Thema Rente sind die Unterschiede zwischen Angela

Merkel und mir besonders deutlich geworden. Die Union will gar nichts

tun, sie hat bewusst kein Rentenkonzept vorgelegt. Das bedeutet aber,

dass das Rentenniveau weiter sinkt - auf bis zu 43 % -, die Beiträge

steigen und die Menschen, die lange gearbeitet haben, müssen im Alter

zum Amt gehen. Das ist eine Kampfansage an eine ganze Generation.

Wir sichern mit einer doppelten Haltelinie ein Rentenniveau von

48 Prozent und sorgen dafür, dass die Rentenbeiträge die gesetzlich

festgeschriebene Marke von 22 Prozent nicht überschreiten.

 

 

Ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz

07.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Tägliche Postzustellung muss die Regel bleiben

 

Bätzing-Lichtenthäler übt scharfe Kritik an aktuellen Plänen der Deutschen Post

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigt sich besorgt darüber, dass die Deutsche Post probeweise die tägliche Postzustellung in verschiedenen Gegenden Deutschlands abgeschafft hat. „Wie in den letzten Tagen verschiedenen Medienberichten zu entnehmen war, erscheinen dort die Zusteller nun nicht mehr von Montag bis Samstag, sondern nur noch drei-, zwei- oder nur einmal in der Woche.“ – Die Abgeordnete für den Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) sieht darin keine gute Entwicklung: „Dass Zeitschriften, Zuschriften und vor allem wichtige Briefe jeden Werktag zugestellt werden, bedeutet vielen Menschen sehr viel – für ihr privates wie für ihr berufliches Leben. Sie empfinden es als wichtigen Teil ihrer Grundversorgung. Dass die Post auch in Dörfern und kleinen Städten, wie es sie bei uns im Wahlkreis besonders zahlreich gibt, eingeworfen wird, ist mit Lebensqualität verbunden.“ Die SPD-Politikerin appelliert eindringlich an die Deutsche Post, an dieser Gewissheit nicht zu rütteln. „Auch in unserer Region muss die tägliche Postzustellung die Regel bleiben.“

In Dänemark sei die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgeschafft worden. In Deutschland sei die Situation aus gutem Grund eine andere, denn die Deutsche Post AG sei rechtlich dazu verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – und das auch in Dörfern und kleineren Städten, betont Bätzing-Lichtenthäler. „Aus meiner Sicht darf es keine Aufweichung dieser Dienstleistungspflicht geben. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft deutlich seltener als bisher die Post zuzustellen, empfinde ich das als problematisch. Einer solchen Entwicklung muss früh und klar Einhalt geboten werden.“ Derzeit liefere die Deutsche Post rund 59 Millionen Briefe im Schnitt pro Tag aus. Die Zahl sinke wegen der modernen Kommunikationsmittel – allerdings vergleichsweise gering. Zudem boome das Geschäft der Deutschen Post in manchen Geschäftszweigen, etwa bei der Paketzustellung. Für die Parlamentarierin steht vor diesem Hintergrund fest: „Die täglichen Postzustellung kann und muss die Regel bleiben.

07.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Tägliche Postzustellung muss die Regel bleiben

 

Bätzing-Lichtenthäler übt scharfe Kritik an aktuellen Plänen der Deutschen Post

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigt sich besorgt darüber, dass die Deutsche Post probeweise die tägliche Postzustellung in verschiedenen Gegenden Deutschlands abgeschafft hat. „Wie in den letzten Tagen verschiedenen Medienberichten zu entnehmen war, erscheinen dort die Zusteller nun nicht mehr von Montag bis Samstag, sondern nur noch drei-, zwei- oder nur einmal in der Woche.“ – Die Abgeordnete für den Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) sieht darin keine gute Entwicklung: „Dass Zeitschriften, Zuschriften und vor allem wichtige Briefe jeden Werktag zugestellt werden, bedeutet vielen Menschen sehr viel – für ihr privates wie für ihr berufliches Leben. Sie empfinden es als wichtigen Teil ihrer Grundversorgung. Dass die Post auch in Dörfern und kleinen Städten, wie es sie bei uns im Wahlkreis besonders zahlreich gibt, eingeworfen wird, ist mit Lebensqualität verbunden.“ Die SPD-Politikerin appelliert eindringlich an die Deutsche Post, an dieser Gewissheit nicht zu rütteln. „Auch in unserer Region muss die tägliche Postzustellung die Regel bleiben.“

In sei die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen abgeschafft worden. In Deutschland sei die Situation aus gutem Grund eine andere, denn die Deutsche Post AG sei rechtlich dazu verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – und das auch in Dörfern und kleineren Städten, betont Bätzing-Lichtenthäler. „Aus meiner Sicht darf es keine Aufweichung dieser Dienstleistungspflicht geben. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft deutlich seltener als bisher die Post zuzustellen, empfinde ich das als problematisch. Einer solchen Entwicklung muss früh und klar Einhalt geboten werden.“ Derzeit liefere die Deutsche Post rund 59 Millionen Briefe im Schnitt pro Tag aus. Die Zahl sinke wegen der modernen Kommunikationsmittel – allerdings vergleichsweise gering. Zudem boome das Geschäft der Deutschen Post in manchen Geschäftszweigen, etwa bei der Paketzustellung. Für die Parlamentarierin steht vor diesem Hintergrund fest: „Die täglichen Postzustellung kann und muss die Regel bleiben.

05.09.2017 in Ankündigungen von SPD Hattert

Seniorenausflug der Gemeinde Hattert

 

Wie in jedem Jahr fährt die Ortsgemeinde Hattert mit ihren Senioren zu einem Tagesausflug, in diesem Jahr am 14.09.2017 in Richtung Koblenz.

Es sind noch Plätze frei, bitte noch anmelden am besten im Gemeindebüro. Freitags während der Sprechstunde, telefonisch reicht aus.

Nähere Informationen gibts im Inform unter Gemeinde Hattert.

04.09.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

TV Duell

 
 

                    Gestalten statt verwalten             Ein starker Martin Schulz zeigt  Kanzlerformat.

Merkel ideenlos.

Viele Millionen sahen das TV-Duell. Sie sahen eine CDU-Vorsitzende, für die nach 12 Jahren nur noch der Machterhalt zählt. Und sie sahen einen SPD-
Spitzenkandidaten, der Ideen hat für morgen und Klartext spricht. Denn Martin Schulz weiß: Deutschland kann mehr.
Wenn der Manager von einem Großkonzern hundert Mal so viel verdient wie die Krankenschwester, spaltet das die Gesellschaft. Es geht um gerechte Löhne und sichere Arbeit. Und es geht um gute Renten und bessere Schulen. Martin Schulz wird das Land zusammenhalten und mehr Gerechtigkeit schaffen!
 
 
Wenn ein verantwortungsloser Politiker mit einem Tweet die Welt an den Abgrund führen kann,brauchen wir einen Kanzler, der weiß: Autokraten wie Erdogan und Trump brauchen klare Ansagen. Martin Schulz hat Mut und Haltung!
 
 
Wenn wir wissen, dass wir die Zukunft nur gemeinsam gewinnen können,machen wir Europa stark. Martin Schulz wird der Kanzler für ein europäisches Deutschland!
Am 24. September Martin Schulz und die SPD wählen!
SPD-Parteivorstand, Telefon: (303) 25991-500, 04.09.2017
 

04.09.2017 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Wahlkreispost Nr. 29/2017

 

In Ausgabe 29/2017 der "Wahlkreispost", des wöchentlichen Newsletters von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, geht es diesmal um das Thema "Bildung": SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat gemeinsam mit den SPD-Ministerpräsidentinnen und -präsidenten seinen Plan für eine "Nationale Bildungsallianz" vorgestellt, die Gebührenfreiheit der Kita als frühkindlicher Bildungs- und Betreuungseinrichtung feier in Rheinland-Pfalz ihr zehnjähriges Jubiläum und auch der Zukunft von Bildung, Weiterbildung und Qualifizierung auf dem Arbeitsmarkt 4.0 nimmt ich die SPD-geführten Landesregierung bereits jetzt an. Darüber findet die Wanderreihe "Sabine bewegt" wieder statt und es gibt einmal mehr finanzielle Zuwendungen aus Mainz für die Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden im Wahlkreis.

Wer die "Wahlkreispost" jeden Montag per E-Mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich jederzeit mit einer kurzen Nachricht an newsletter(at)baetzing-lichtenthaeler.de wenden! Eine Auflistung aller bisher erschienenen Ausgaben finden Sie hier.

03.09.2017 in Bundespolitik von SPD Hattert

Bundestagswahl am 24.09.

 

...mit beiden Stimmen SPD

 

03.09.2017 in Ankündigungen von SPD Hattert

Sitzung des Gemeinderates Hattert

 

Gemeinderatssitzung (öffentlich/nicht öffentlich) am 11.09.2017 um 20:00 Uhr im Gesellschaftsraum der Rothbachhalle.

Tagesordung siehe Inform

 

Termine

Alle Termine öffnen.

21.09.2017, 09:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtagsplenum

22.09.2017, 11:00 Uhr - 12:30 Uhr Besuch der Hochschule Kaiserslautern – Campus Zweibrücken

22.09.2017, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Veranstaltung mit Frau Katarina Barley, MdB

Alle Termine

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Gabi Weber: Haushalt 2017 Einzelplan 23

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Es sind nur noch wenige Stunden bis die Wahllokale öffnen. Wir kämpfen unermüdlich für mehr Gerechtigkeit. Diese vier Kernprojekte gibt es nur mit einer SPD-Regierung. Garantiert! Gerechte Löhne für Frauen und Männer. Bessere Schulen. Sichere und stabile Renten. Mehr Zusammenhalt in Europa. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! Unser Regierungsprogramm

21.09.2017 18:45 Du willst mit anpacken?
Um den Wahlsieg zu erreichen und Martin Schulz zum Kanzler zu machen, braucht es jeden und jede. In den letzten 72 Stunden klopfen wir an Türen, sprechen mit Menschen, zeigen Freunden wofür die SPD steht und diskutieren mit Interessierten im Netz. Wir wollen, dass die Menschen erfahren: Martin Schulz hat einen Plan für das Land.

20.09.2017 06:31 Weltkindertag 2017: „Kindern eine Stimme geben!“
Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken. „Wir wollen, dass künftig auch auf Bundesebene Jugendliche bereits ab

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