08.06.2009 in Aktuell

WesterwaldSPD konnte zulegen - Absolute Mehrheit der CDU konnte verhindert werden

 

Bei der Kreistagswahl hat die SPD 28,9% der Stimmen, und somit 0,6% mehr als 2004 erhalten. Die CDU erlebt ein Debakel und verliert massiv. Sie kommt zwar auf 42,9% und bleibt stärkste Partei des Kreistages, verliert aber 7,6%. FDP 8,3% legte um 3,3% zu, Grüne bekommen 5,8% und FWG 9,6%. Die Linke ist ebenfalls im Kreistag vertreten.

Bedauerlich wertet der SPD Kreisverband den Einzug der NPD ins Kommunalparlament und kündigt einen offenen und entlarvenden Umgang mit dieser undemokratischen Partei an.

Das Wahlziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, wurde erreicht, die SPD konnte ihr Ergebnis von 2004 trotz schwieriger bundespolitischer Lage sogar leicht verbessern.

05.06.2009 in Features

Unterstützer des Tages: Kurt Beck

 

06.06.2009
Ganz besonders freue ich mich über die Unterstützung des Ministerpräsidenten, unseres Landesvorsitzenden und meines Chefs Kurt Beck. Am Rande einer Veranstaltung hat er WWTV ein Interview gegeben, warum ich die Richtige als Landrätin bin und warum die Themen Betreuung und Bildung die wichtigen Themen für die Entwicklung sind - Themen, die auch für mich wichtig sind.

03.06.2009 in Pressemitteilung

Malu Dreyer: „Ich bin ein Fan von guten Jugendämtern“

 

SPD-Diskussionsveranstaltung zum Kinder- und Jugendschutz im Westerwald

Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet war Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familien und Frauen nach Hachenburg gekommen, um Ihre Vorstellung für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz zu erläutern.
Zu Beginn ihrer Ausführung verdeutlichte die Ministerin den hohen Stellenwert, den die Familie in der Gesellschaft genießt. Aktuelle Studien unterstrichen, dass erfreulicherweise gerade Jugendliche wieder einen positiven Bezug zur Familie entwickeln würden.
Wenn aber eine ungünstige Lebenssituation in einer Familie mit Überforderung eines oder beider Elternteile zusammen träfe, käme es zu Fällen von Kindesmisshandlung und Vernachlässigung, wie sie die Schlagzeilen in der jüngeren Vergangenheit beherrschten. Deshalb setze das rheinland-pfälzische Jugendhilfegesetz auf die Prävention und die Früherkennung von problematischen Situationen in Familien und insbesondere bei jungen Müttern.

03.06.2009 in Pressemitteilung

Gemeinsamer Wahlaufruf

 

03.06.2009 in Pressemitteilung

Rote Karte gegen Rechtsaußen

 

CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, RaBaB
in der Stadt und Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach

Die NPD zeigt sich auch in der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach. Erst durch eine unwürdige Plakatierung und am vergangenen Samstag mit einem Info-Stand auf dem Markplatz in Ransbach-Baumbach. Anlass für alle demokratischen Parteien und Wählergruppen in der Stadt und Verbandsgemeinde sich politisch eindeutig gegen den intoleranten und menschenverachtenden Ungeist rechtsradikaler Gesinnung zu erklären. Sie laden die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Freitag, 5. Juni, nach Ransbach-Baumbach auf den Vorplatz der Stadthalle ein, um dort der NPD die „Rote Karte“ zu zeigen. Um 18.30 Uhr soll dieses Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt werden.

01.06.2009 in Aktuell

WesterwaldSPD sagt "Danke Westerwald"

 

NPD-Verbot sofort einleiten!

Die Sozialdemokraten des Westerwaldes waren begeitsert bei der Demo gegen die Nazis in Bad Marienberg dabei und mittendrin. Wir sind stolz auf die Tausende von Menschen, die gegen den braunen Mob auf die Bad Marienberger Straße gegangen sind. Menschen, die zuvor in ihrem Leben noch nie demonstriert haben, sind selbst in fortgeschrittenem Alter dabei gewesen. Das ist eine beeindruckende Bilanz dieses Tages in Bad Marienberg. Den Neonazis sei gesagt, Ihr habt bei uns keinen Platz, versucht Ihr es erneut im Westerwald eine Veranstaltung zu organisieren, sind wir auch wieder da, und wir kommen nicht allein. Wir sind das Volk, in dessen Namen ihr sprechen wollt, es aber nicht dürft. Wir sprechen für uns selber!

Der Rechtsextremismus in Deutschland hat in den vergangenen Jahren sein Gesicht
verändert. Mit noch nie dagewesener Gewaltbereitschaft und Aggressivität machen Neonazis Jagd auf Menschen und bekämpfen unsere demokratischen Werte.

30.05.2009 in Pressemitteilung

Rastal: Innovative Drucktechnik und Bekenntnis zum Standort Westerwald

 

Die Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet besuchte in Begleitung der SPD-Stadtbürgermeister-Kandidatin Sigrid Keller den Marktführer für Markengläser Rastal in Höhr-Grenzhausen.Der Geschäftsführende Gesellschafter Stefan Sahm-Rastal gab den Gästen aus der Kommunalpolitik einen Überblick über die Geschichte und die Produktvielfalt des Unternehmens.
Mit der im Frühjahr in Betrieb genommenen Sieben-Farben-UV-Druckmaschine hat Rastal ein weltweites Alleinstellungsmerkmal für die Bedruckung von Glas und Keramik.
Die Märkte liegen in der ganzen Welt. Rastal arbeitet für eine Reihe von internationalen Getränkekonzernen. Die Palette reicht von der Massenproduktion bis zu Klein-Serien für spezielle Anlässe. Trotzdem gibt die Unternehmensleitung ein klares Bekenntnis zum Standort Westerwald ab. Die meisten der rund 500 Mitarbeiter stammten aus der näheren Umgebung, wurde auch vom Betriebsratsvorsitzenden bestätigt.

29.05.2009 in Pressemitteilung

Westfalia: Hochkomplexe Technik aus dem Westerwald in die ganze Welt

 

Dr. Tanja Machalet ließ sich bei ihrem Besuch der Westerwälder Niederlassung von Westfalia Separator in Niederahr von Geschäftsführer Christof Wolf und Mitgliedern des Betriebsrates die Produktvielfalt und den modernen Maschinenpark des Unternehmens vorstellen.
Die in Niederahr produzierten Industrie-Dekanter unterstreichen den Anspruch des zur GEA-Gruppe gehörenden Unternehmens, weltweit Innovationsführer in seiner Branche zu sein.

28.05.2009 in Pressemitteilung

Westerwald entschlossen gegen NPD

 

Gemeinsame Erklärung der im Westerwälder Kreistag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der Wählervereinigung FWG:

Die im Kreistag des Westerwaldes vertretenen Parteien unterstützen die geplante Protestveranstaltung von Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Kommunen in Bad Marienberg gegen die voraussichtliche NPD-Wahlveranstaltung am Pfingstsonntag, 31. Mai 2009 im Bürgersaal der Stadthalle Bad Marienberg. Die Vorstände der Parteien und Wählergruppen werden gemeinsam an der Demonstration und der Kundgebung teilnehmen.

28.05.2009 in Pressemitteilung

Die Krise als Chance sehen

 

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel war nach Meudt in die Gangolfushalle gekommen, um Tanja Machalet bei ihrer Kandidatur zur Landrätin zu unterstützen.
Kenntnisreich informierte er die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer über die Entwicklungen im internationalen Finanzwesen, die zur gegenwärtigen Wirtschaftskrise geführt haben. Ingolf Deubel beleuchtete die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die kommunalen Haushalte in Rheinland-Pfalz. Obwohl niemand seriös die weitere Entwicklung in der näheren Zukunft vorher sagen könne, zeigte sich der Minister optimistisch, dass die Region gestärkt aus der jetzigen Situation hervor gehen könne.

27.05.2009 in Aktuell

Die Westerwald-SPD beteiligt sich: Aufruf zur Demonstration !

 

'Begeistert gegen RECHTS - Wir sagen NEIN zur NPD'

Pfingstsonntag, 31. Mai 2009 um 17.00 Uhr in Bad Marienberg

Zu einer großen Demonstration gegen die Wahlkampfabschlussveranstaltung der Rheinlandpfalz – NPD rufen die Evangelischen Kirchengemeinden Unnau und Bad Marienberg auf. Wieder soll der Raum Bad Marienberg Veranstaltungsort eines mit den Bundes- und Landesspitzen der NPD geplanten Treffens sein.
Nachdem es bereits im Jahr 2008 gelungen war, in Unnau mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Demonstration ein starkes und nachhaltiges Zeichen gegen die NPD zu setzen, sind nun wieder alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den Willen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen.
Weil die NPD beispielsweise mit ihrem Plakatwahlkampf wieder einmal unter Beweis gestellt hatte, wie leicht ihr menschenfeindliche, antidemokratische und zur Gewalt animierende Aussagen über die Lippen gehen, bitten wir alle Menschen guten Willens, einen starken und überzeugenden Protest zu zeigen.

22.05.2009 in Pressemitteilung

Sozialdemokraten solidarisieren sich mit Schlecker-Beschäftigten

 

Anlässlich ihrer letzten Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD auch mit den Vorfällen rund um die Firma Schlecker in Hachenburg. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hachenburg, Marlene Hericks, informierte die Kreis-SPD über die Vorkommnisse vor Ort. Man muss der Drogeriekette die „Rote Karte“ zeigen protestieren die Westerwälder und Hachenburger Sozialdemokraten gegen das Geschäftsgebaren des Drogeriemarktes in der Graf-Heindrich-Straße. “Schlecker stellt allein des Profites wegen seine Mitarbeiter finanziell und rechtlich erheblich schlechter. Das ist nicht hinnehmbar”, sagt die Hachenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marlene Hericks.

20.05.2009 in Ankündigungen

Finanzminister Ingolf Deubel zu Gast in Meudt

 

Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus-Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.

14.05.2009 in Ankündigungen

Sozialministerin Malu Dreyer zu Gast in Hachenburg

 

Auf Einladung der SPD- Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt die Sozialministerin des Landes Rheinland- Pfalz, Malu Dreyer, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Mittwoch, den 20. Mai 2009, um 18.00 Uhr wird sie im Hotel "Zur Krone" in Hachenburg zur Kinder- und Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.

12.05.2009 in Pressemitteilung

„Auch im Westerwald gibt es Gewalt gegen Frauen!“

 

Landratskandidatin Tanja Machalet besuchte das Frauenzentrum Beginenhof in Westerburg

Im Westerwaldkreis stehen bei sozialen Problemen oft ausschließlich die Kosten und nicht die Schicksale der Betroffenen im Vordergrund. Dieses bedauerliche Fazit ziehen die Mitarbeiterinnen im Frauenzentrum Beginenhof aus ihrer langjährigen Arbeit.
Geschäftsführerin Margit Schnorr stellte mit ihren Kolleginnen der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Partei Michael Birk die Arbeit der verschiedenen Einrichtungen des Frauenzentrums vor.
Im fehlenden Zuschuss des Westerwaldkreises für den Frauennotruf zeigt sich für Margit Schnorr eine grundsätzliche Haltung etablierter Politik gegenüber der sozialen Wirklichkeit in der Region. „Der Tatbestand von Gewalt gegen Frauen wird für den Westerwald einfach geleugnet.“ Für Tanja Machalet ist es nicht nachvollziehbar, dass der Westerwaldkreis als einzige Kommune in Rheinland-Pfalz den Frauennotruf nicht finanziell unterstützt. „Die von der SPD-Kreistagsfraktion beantragte Summe von 5.000 € wirft den Kreishaushalt nicht um.“

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

News Ticker

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info