06.04.2010 in Aktuell

SPD: Die Westerwald-Partei im Internet

 

Die Ortsvereine der Westerwald SPD tummeln sich in immer größerer Zahl im Internet und sind dort für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. "Wir schließen nach und nach die "weißen Flecken" der Internetpräsenzen unserer Ortsvereine," ist sich Thomas Mockenhaupt, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbands sicher. Aktuellster Neuzugang ist der SPD Ortsverein Wahlrod, der unter www.spd-wahlrod.de erreichbar ist.

29.03.2010 in Ortsverein

SPD-OV Westerburger Land einstimmig für Hendrik Hering als Landtagskandidaten

 

Zahlreiche Mitglieder konnte der Vorsitzende Harald Ulrich zur diesjährigen Mitglieder-versammlung des SPD-Ortsvereines in Westerburg begrüßen. Nach einem Resümee zum abgelaufenen Jahr, das in erster Linie durch die Kommunal- und Bundestagswahl geprägt wurde, berichtete der Vorsitzende von der Arbeit der Verbandsgemeindefraktion und im Anschluss daran folgte der Bericht der SPD-Fraktion in der Stadt Westerburg, vorgetragen von Helmut Kalowsky.

Auf der Tagesordnung stand in diesem Jahr auch Neuwahl des Vorstandes: Der Vorsitzende Harald Ulrich wurde von der Versammlung bestätigt und erneut zum Vorsitzenden gewählt. Das Amt des Vertreters übernimmt Raimund Baumann und der Kassenwart heißt wieder
Bert-Werner Wüst. Als Schriftführerin fungiert Petra Frensch-Wirtz. Als Beisitzer wurden einstimmig gewählt:Sebastian Birk, Fred Fink, Dina Gückel, Cornelia Hof, Helmut Kalowsky, Helena Riedl,Thomas Salziger
Udo Schütz, Edmund Theiß und Anke Weidner.
Zum Abschluss der Tagesordnung hat sich die Mitgliederverammlung des SPD-OV Westerburger Land einstimmig für unseren Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Landtagskandidaten ausgesprochen.

19.03.2010 in Fraktion

„Angriffe auf die TBS sind Angriffe auf die Mitbestimmung“

 

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Holger Zimmermann, Bezirksleiter der IG BCE
Bei einem Informationsgespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden Tanja Machalet zeichnete der Bezirksleiter der IG Bergbau, Chemie und Energie Holger Zimmermann ein differenziertes Bild der Situation „seiner“ Branchen in der Region Westerwald.

18.03.2010 in Aktuell

SPD führt bei neuester Umfrage wieder deutlich

 

Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz

Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.

"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.

16.03.2010 in Pressemitteilung

Hendrik Hering einstimmig als Landtagskandidat nominiert

 

Ehrung von langjährigen Mitgliedern
In einer Mitglieder- versammlung des SPD-Gemeindeverbandes Hachenburg konnte die Vorsitzende Beate Salzer neben zahlreichen Kommunalpolitikern und Ortsvereins-vertretern auch Hendrik Hering, MdL, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau begrüßen. Hendrik Hering informierte ausführlich über die aktuelle Arbeit der Landesregierung. Infrastruktur, Nürburgring, Bildung, Forschung, Gesundheit und soziale Gerechtigkeit waren die Themen. Im Bereich Betreuung und Bildung nimmt Rheinland-Pfalz mittlerweile eine Vorreiterrolle ein, erläutert Hering. Die Landesprogramme „Bildung von Anfang an“ und „Keiner ohne Abschluss“, Betreuungsplätze für Zweijährige, der kontinuierlichen Ausbau der Ganztagesbetreuung, das Konzept der Realschule plus und das gebührenfreie Studium ermöglichten Allen den Zugang zu Bildung und Abschluss. Die Beitragsfreiheit für Kinder in Kindertageseinrichtungen (ab dem 1.8.2010 auch für die Zweijährigen) entlaste das Budget einer Familie mit zwei Kinder im Vorschulalter um jährlich rund 1.500€, verdeutlichte Hering den familienfreundlichen Anspruch der SPD-Landesregierung.

16.03.2010 in Pressemitteilung

WesterwaldSPD stellt sich für zukünftige Aufgaben auf

 

Über die Ergebnisse der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 15.3.2010 in Wirges informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der SPD Kreisverbandsvorstand hat sich auf seiner Sitzung am gestrigen Montag unter der Leitung des Kreisverbandsvorsitzenden Hendrik Hering mit den Berichten aus den Arbeitsgemeinschaften und der Kreistagsfraktion befasst. Die Westerwald-SPD nahm belustigt aber auch kopfschüttelnd die Posse um den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einrichtung eines Behindertenbeirats zur Kenntnis.
Nur um bei einem SPD Antrag nicht zustimmen zu müssen, erfinden die Mehrheitsfraktionen des Kreistages einen Beauftragten. So neu kann die Idee nicht sein, gibt es ihn/sie doch bereits seit 2003. Was die derzeitige Beauftragte Frau Neu macht, kann auch so spektakulär nicht sein, wenn es sich bis in den Kreistag noch nicht durchgesprochen hat.

15.03.2010 in Energie und Umwelt

Windkraft in Europa weiter auf dem Vormarsch

 

„Ich werde mich in Brüssel im Rahmen meiner Möglichkeiten für die Unterstützung alternativer Energien, insbesondere der Windkraft einsetzen“, so der Europaabgeordnete Norbert Neuser anlässlich eines Firmenbesuches der Firma Fuhrländer AG im Westerwald.

Gemeinsam mit Bürgermeister Hans-Jürgen Heene, dem früheren SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und dem stv. Kreisvorsitzenden Michael Birk informierte sich Neuser (auf dem Foto v. r. n. l.) über die internationalen Perspektiven und weltweiten Projektplanungen der Firma Fuhrländer AG. Norbert Neuser war sehr beeindruckt von der sozialen Ausrichtung der Firmenphilosophie Fuhrländers, insbesondere im Hinblick auf die sehr hohe Ausbildungsquote.

11.03.2010 in Fraktion

Finanzsituation im Stöffelpark erregt Besorgnis

 

Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering, MdL, besuchte die SPD-Kreistagsfraktion den Stöffelpark in Enspel, um sich vor Ort ein Bild der aktuellen Situation zu machen.
Birgit Stuhlmacher, Geschäftsführerin des Stöffelparks, zeigte den Besuchern in einer kleinen Führung den Fortgang der Arbeiten am neuen Empfangsgebäude und erläuterte den geplanten neuen Eintrittsbereich.

09.03.2010 in Fraktion

Viele hoffen auf positives Signal für einen Behindertenbeirat

 

Die vielfältigen Initiativen von und für behinderte Menschen im Westerwaldkreis besser vernetzen. Den Interessen der behinderten Menschen im Kreis mehr Gewicht geben. Dies sind zwei Erwartungen an einen künftigen Kreisbehindertenbeirat. Ob es einen solchen künftig auf Kreisebene gibt, wird sich am Freitag, 19.3. um 15.00 Uhr im Kreistag entscheiden. Auf Anregung des „Forum Soziale Gerechtigkeit“ hat die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung eines solchen Gremiums beantragt und einen Satzungsentwurf dafür vorgelegt.

09.03.2010 in Ankündigungen

Nächste Vorstandssitzung am 15.3.2010 in Wirges

 

Über die Tagesordnung der nächsten Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der SPD Kreisverbandsvorstand kommt zu seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag, 15.3.2010 um 19:30 Uhr im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Harad Schweitzer in Wirges zusammen. Neben den Berichten aus Arbeitsgemeinschaften, Kreistagsfraktion und Verbandsgemeinden befasst sich der Vorstand mit dem Ergebnis der Perspektivkonferenz und setzt, dem Wunsch der Mitglieder und Gäste dieser erfolgreichen Veranstaltung entsprechend, drei inhaltliche Arbeitskreise ein. Außerdem wird die Mitgliederbeauftragte Petra Frensch-Wirtz an diesem Abend ihren ersten Bericht abgeben.

04.03.2010 in Bundespolitik

Westerwald-SPD unterstützt Kampagne gegen Kopfpauschale

 

Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne. Bereits über 6.500 Menschen, darunter viele prominente Bündnispartner, unterstützten schon kurz nach dem Start die Aktion.

Mit einer Kampagne gegen die von Angela Merkel und Guido Westerwelle geplante Kopfpauschale setzt die SPD die Bundesregierung unter Druck. Am Montag startete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin gemeinsam mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank-Bsirske, dem Gesundheitsökonom Eckart Fiedler sowie Hannelore Kraft und Manuela Schwesig eine Unterschriften-Aktion gegen den Systemwechsel im Gesundheitswesen.

02.03.2010 in Pressemitteilung

Westerwald-SPD entwickelt „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“

 

„Die Westerwald-SPD ist die Partei, die sich intensiv mit der Zukunftsentwicklung unserer Region auseinandersetzt“, resümiert der Kreisvorsitzende Hendrik Hering, MdL, die Tagung „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“ der Genossen in Ransbach-Baumbach. In drei Foren diskutierten die Teilnehmer die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit in den nächsten 2 Jahren.

„Wie sichern wir gleiche Chancen für alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern und wie passen wir unsere Betreuungseinrichtungen an sich wandelnde gesellschaftliche Rahmenbedingungen an?“ Um diese Fragestellungen ging es in der Arbeitsgruppe „Bildung und Betreuung“ unter Leitung von Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. „Mit dem Programm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" hat die rheinland-pfälzische Landesregierung eine gute Grundlage geschaffen, die es jetzt weiterzuentwickeln gilt", meint Machalet.

19.02.2010 in Pressemitteilung

Westerwald-SPD: Nominierungsfahrplan für Landtagswahl 2011 beschlossen

 

Über die Sitzung des SPD – Kreisvorstands am 18.2.2010 in Bellingen informiert der Beauftragte des Kreisverbandes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der Kreisvorstand der Westerwälder SPD hat auf seiner Sitzung am Donnerstag in Bellingen getagt und neben der Vorbereitung seiner Perspektivkonferenz am 27. Februar in Ransbach-Baumbach auch das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl einstimming beschlossen.

Die Westerwälder SPD wird am 17. und 24. April 2010 ihre Delegiertenkonferenzen für die beiden Wahlkreise im Westerwaldkreis abhalten.

19.02.2010 in Aktuell

Daniel Haas gibt Rückzug aus dem Kreisvorstand bekannt

 

Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.

18.02.2010 in Aktuell

AfA Westerwald begrüßt Lidl-Initiative für Mindestlohn

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.

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