Diskussionsrunden zum Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 27.11.2013 in Ankündigungen

Die SPD hat mit der Union den Koalitionsvertrag in Berlin ausverhandelt.

Die rheinland-pfälzische SPD war mit Malu Dreyer, Doris Ahnen, Andrea Nahles, Alexander Schweitzer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler stark am Verhandlungstisch vertreten.

Jetzt haben unsere Mitglieder das Wort. Während die Parteispitze auf Regionalkonferenzen den Vertrag vorstellen wird, kommt es im Westerwaldkreis zu zwei Informations- und Diskussionsveranstaltungen mit den Mitgliedern über den Vertrag und die anschließende Mitgliederbefragung: Daher laden wir alle ein, sich zu informieren, mitzudiskutieren und anschließend über eine mögliche Koalition abzustimmen:

Samstag 30.11.2013 15:30 Uhr mit Gabi Weber, MdB und Hendrik Hering, MdL
Mudenbach, Dorfgemeinschaftshaus

Sonntag, 8.12. 11:00 Uhr mit Gabi Weber, MdB, Tanja Machalet, MdL und Hendrik Hering, MdL
Meudt, Gangolfushalle

 

News Ticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info