23.06.2018 in Veranstaltungen von SPD Wirges

SPD Wirges lädt ein: Informationsveranstaltung zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

 

Zum 25. Mai 2018 traten neue EU-Regeln zum Umgang mit Daten – die sogenannte Datensschutz-Grundverordnung (DSGVO) – in Kraft. Diese Regelung legt für Vereine die gleichen Maßstäbe an wie für Unternehmen.

Hierüber möchte die SPD Wirges informieren und lädt ein zu einer Informationsveranstaltung zur Datenschutz-Grundverordnung am Donnerstag, 28. Juni 2018 um 19:00 ins Bürgerhaus in Wirges, Montchaninplatz 1.

Referent ist Rechtsanwalt Dr. Werner Wengenroth aus Westerburg.

19.06.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Unterstützung für Unwetterbetroffene

 

Land Rheinland-Pfalz stellt Unwetterhilfe in Millionenhöhe bereit

Nach den starken Unwettern der jüngsten Vergangenheit stellt die rheinland-pfälzische Regierung jetzt 3,5 Millionen Euro Soforthilfe für besondere Härtefälle zur Verfügung. Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hin.

Auch über den heimischen Wahlkreis der SPD-Politikerin war an Fronleichnam eine schwere Unwetterfront mit Starkregen gezogen. Besonders getroffen hatte es Betzdorf und Kirchen. Dort wurden zahlreiche Straßen und Keller überflutet. „Die rasch im Internet verbreiteten Fotos und Filmaufnahmen vom Ausmaß des Ereignisses waren wirklich erschütternd“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Wer bei den Unwettern in Rheinland-Pfalz seit Ende Mai praktisch sein gesamtes Hab und Gut verloren habe, könne 1.500 Euro Soforthilfe erhalten. Die Hilfe sei dafür gedacht, den vorübergehenden Verlust der Wohnung zu überbrücken, Ersatzkleidung zu besorgen oder eine notwendige Verpflegung zu sichern.

Geschädigte müssten sich an die jeweiligen Kreisverwaltungen wenden. Die Unwetterhilfe des Landes werde auf die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte aufgeteilt. Pro Schadensereignis stünden 25.000 Euro zur Weiterverteilung an geschädigte Privatpersonen zur Verfügung. Bei mehreren voneinander unabhängigen Ereignissen könne die Soforthilfe auch erhöht oder mehrfach ausgezahlt werden. Zusätzlich will das Land die Hälfte der nach Abzug aller Versicherungsleistungen oder sonstiger finanzieller Hilfen verbliebenen Schäden von bedürftigen Personen übernehmen, sofern ein festgestellter Schaden zwischen 5.000 und 50.000 Euro verbleibt. Die Soforthilfe werde dabei angerechnet.

Betroffene Kommunen erhielten ebenso Unterstützung, wenn öffentliche Gebäude und Einrichtungen beschädigt worden seien. Sofern von der kommunalen Gebietskörperschaft keine Versicherungsleistungen in Anspruch genommen werden könnten, bestehe die Möglichkeit, im Rahmen der vorhandenen Förderprogramme des Landes den Kommunen Zuweisungen für die Kosten zur Beseitigung der Schäden an der Infrastruktur zu gewähren.

Um im Schadensfall nicht mit leeren Händen dazustehen, empfiehlt Bätzing-Lichtenthäler dringend allen Bürgerinnen und Bürgern den Abschluss einer Elementarschadenversicherung. Denn eines hätten die Unwetter der letzten Wochen gezeigt: die Ereignisse können überall auftreten und praktisch jeden treffen.

19.06.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Jetzt für Workshop „Medien und Politik“ bewerben

 

Schülerinnen und Schüler können in Mainzer Politik eintauchen

Bis zum 13. Juli können sich Schüler und Studenten im Alter zwischen 16 und 25 Jahren für den Workshop „Medien & Politik“ in Mainz bewerben. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin. Der vom 22. bis 24. August von der Landeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit dem Landtag und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz durchgeführte Workshop sei für die Teilnehmer kostenlos, einschließlich Verpflegung und Übernachtung.

„Durch den direkten Kontakt mit Politikern und Journalisten bietet sich den Jugendlichen ein außergewöhnlicher und spannender Blick hinter die Fassaden der Mainzer Politik“, erklären die beiden SPD-Politiker. Unter anderem würden sich die Teilnehmer eine Plenarsitzung anschauen und den Landtag besuchen.

Weitere Informationen zum Workshop und zur Bewerbung erhalten Interessierte auf der Internetseite www.medienundpolitik.de oder telefonisch unter der 06131/32726711.

15.06.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land bewilligt mehr als eine halbe Million Euro I-Stock-Mittel für kommunale Projekte im Kreis Altenkirchen

 

Kreisgebiet. Aus dem Investitionsstock 2018 des Landes Rheinland-Pfalz fließen insgesamt 553.000 Euro in den Kreis Altenkirchen. Damit werden fünf Bauprojekte zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur gefördert.

 

Laut Mitteilung der beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer handelt es sich um die folgenden Einzelprojekte (in Klammern die zuwendungsfähigen Gesamtkosten der jeweiligen Maßnahme):

 

Verbandsgemeinde Altenkirchen:

  • 18.000 Euro an die Ortsgemeinde Weyerbusch für den Ausbau der Fichtenstraße (230.495 Euro)

 

Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

  • 245.000 Euro an die Ortsgemeinde Scheuerfeld für den Ausbau der Brucher Straße sowie den Ausbau und die Erschließung der Hanfstraße (1.066.151 Euro)

 

Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf

  • 120.000 Euro an die Ortsgemeine Schutzbach für den Ausbau der Schulstraße und den Teilausbau der Straße „Alter Weg“ (907.178 Euro)

 

Verbandsgemeinde Flammersfeld:

  • 150.000 Euro an die Ortsgemeinde Bürdenbach für die energetische Sanierung der dorfgemeindlichen Einrichtung mit Bau einer Behindertentoilette (372.099 Euro)

 

Verbandsgemeinde Hamm (Sieg)

  • 20.000 Euro an die Ortsgemeinde Fürthen für die Beseitigung von Setzungsrissen in der Bahnstraße (38.240 Euro)


Mit den Zuwendungen könnten die Gemeinden dringend notwendige Projekte zur Verbesserung ihrer Infrastruktur umsetzen. Gleichzeitig werde der regionale Wirtschaftsstandort gestärkt und ein investitionsfreundliches Umfeld geschaffen, von dem auch die regionale Bauwirtschaft profitiere, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

15.06.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Erweiterung des DGH Girkenroth wird mit 250.000 Euro gefördert

 

Nachdem Hendrik Hering sich bereits im Februar dieses Jahres bei seinem Gemeindebesuch vom Baufortschritt in Grikenroth überzeugen konnte, kann er jetzt der Gemeinde mitteilen, dass der Antrag auf Landesförderung für den Umbau und die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses genehmigt wurde.

"Wie mir Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat, wird das Bauvorhaben in Girkenroth mit 1/4 Millionen Euro aus dem Investitionsstock gefördert", sagte Hendrik Hering heute in Hachenburg. "Ich freue mich, dass ich meine Zusage, die ich der Gemeinde gegeben habe, mich für eine Förderung einzusetzen, halten konnte und somit bei förderfähigen Gesamtkosten von rund 706.000 Euro rund 35% der Kosten durch den Landeszuschuss gedeckt sind."

Bei seinem Besuch Anfgang des Jahres war der SPD-Abgeordnete beeindruckt, wie gut sich das Vereinsleben in Girkenroth gestaltet und wieviel das Dorfgemeinschaftshaus unter der Woche genutzt wird. "Jung und Alt sehen das Haus als Zentrum des Ortes an und es ist zu erwarten, dass das Gebäude durch den behindertengerechten Eingang und die neuen ebenerdigen Toiletten zukünftig wahrscheinlich noch mehr genutzt wird", so Hering weiter.

"Mit dem Investitionsstock betreibt die Landesregierung eine aktive Förderung des ländlichen Raums und unterstützt die Gemeinden in der Fläche. Dieses unverändert hohe Engagement im Westerwald kann ich nur begrüßen", sagte MdL Hering abschließend.

14.06.2018 in Landespolitik von SPD Hattert

Urteil zur Holzvermarktung

 

 

Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtig – CDU-Fraktion ist auf dem Holzweg

13.06.2018

Das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs zur Holzvermarktung ist heute im Landtagsausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten besprochen worden. Hierzu erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Steinbach: „Nach dem Urteil bleibt festzuhalten, dass die jüngst verabschiedete Novelle des Landeswaldgesetzes richtig, vorausschauend und umsichtig war. Denn in Rheinland-Pfalz liegt nun seit Mai ein rechtssicheres und zukunftsfähiges Konzept zur Holzvermarktung und zu den forstlichen Strukturen vor. Es war und ist wegweisend, dass unter der Forstministerin Ulrike Höfken die Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz in einem umfassenden Dialogprozess mit allen beteiligten Gruppen erarbeitet wurde.“

 

Steinbach sagt weiter: „Die Behauptung der CDU, dass das Handeln der Landesregierung in Anbetracht des BGH-Urteils vorauseilend und damit unnötig gewesen sei, ist schlichtweg falsch. Entgegen mancher Behauptungen wird in dem gestrigen Urteil die kartellrechtliche Frage des gemeinsamen Holzverkaufs von staatlichen und nicht-staatlichen Waldbesitzern nicht entschieden. Es beschäftigt sich einzig mit der formellen Grundlage des vorangegangenen Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Dadurch bleiben Schadensersatzansprüche durch Holzkunden in der aktuellen Form der gemeinsamen Holzvermarktung nicht ausgeschlossen. Das Land Baden-Württemberg wird aus diesem Grund weiterhin ihre Forstreform vorantreiben. Mit ihren Äußerungen ist die CDU-Fraktion auf dem Holzweg.

14.06.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Land fördert Straßenbau in Streithausen

 

Auf Anfrage des Abgeordneten Hendrik Hering teilte der Staatsminister des Inneren und für Sport, Roger Lewentz, mit, dass die Gemeinde Streithausen einen Zuschuss aus dem Investitionsstock 2018 für Straßenbau bewilligt bekommen hat.

Für den Ausbau des Lindenwegs unterhalb des historischen Scholtzenhauses kann die Gemeinde, nachdem sie in der Vergangenheit bereits Landesmittel für Straßenbau erhalten hat, in diesem Jahr mit 100.000 Euro rechnen. Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Kosten in Höhe von rund 664.000 Euro zugrunde gelegt.

„Mit der Förderung des Vorhabens in Streithausen trägt die Landesregierung dazu bei, in dieser Gemeinde der VG Hachenburg die dortige Straßeninfrastruktur zu erhalten und zu verbessern“, kommentiert MdL Hering die guten Nachrichten aus Mainz. „Ich freue mich, dass ich die Landesregierung in persönlichen Gesprächen von der Notwendigkeit dieser Maßnahmen überzeugen konnte“, so Hering abschließend.

13.06.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Willmenrod erhält 15.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm

 

Die Ortsgemeinde Willmenrod ist in diesem Jahr vom Land als Schwerpunktgemeinde anerkannt worden. Als erste Maßnahme plant die Gemeinde mit Hilfe einer Dorfmoderation die Menschen, die in der Gemeinde leben, am Prozess der Erneuerung teilhaben zu lassen und deren Ideen in die Planung aufzunehmen. Daher hat Willmenrod für Informations- Bildungs-, und Beratungsarbeit durch ein Planungsbüro einen Förderantrag beim Land gestellt.

Wie Innenminister Roger Lewentz nun dem heimischen Abgeordneten und Landtagspräsident Hendrik Hering mitteilen konnte, wurde dieser Antrag positiv aufgenommen und es wurden 15.000 Euro hierfür bewilligt.

„Mit der Förderung der Dorfmoderation trägt die Landesregierung dazu bei, in dieser Gemeinde meines Wahlkreises einen Erneuerungsprozess anzustoßen. Daher freut mich die Initiative Willmenrods den Weg als anerkannte Schwerpunktgemeinde zu gehen und nachhaltig den Ort zu attraktivieren, noch mehr freut mich, dass das Land bei er Verwirklichung helfen und 90% der zuwendungsfähigen Kosten übernehmen wird.“, kommentiert MdL Hering die guten Nachrichten aus Mainz.

11.06.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

900.000 Euro für Schenkelberg und Hartenfels

 

Land greift Vorschlag des Abgeordneten auf und sagt Mittel aus dem Investitionsstock
(I-Stock) zu

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in der Gemeinde Schenkelberg mit 450.000 Euro. Bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten von rund 1.15 Mio. Euro entspricht dies einer Förderquote von knapp 40%. Mit dieser guten Nachricht aus Mainz kann der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sein Versprechen einlösen, sich für einen hohen Zuschuss für die finanziell nicht gut dastehende Ortsgemeinde einzusetzen. "Ohne diese hohe Förderung wäre es für die Gemeinde nahezu unmöglich, die dringend notwendige Herstellung eines Dorfgemeinschaftshauses zu stemmen ", sagte Hering anlässlich der Förderzusage. "Gerade im Hinblick darauf, dass Schenkelberg keine ausreichenden Räumlichkeiten für die vielen Vereine und Veranstaltungen besitzt, ist das Haus ist für die Dorfgemeinschaft, die Vereine und das Zusammenleben der Gemeinde von zentraler Bedeutung. Ich konnte mich bei meinem Besuch in Schenkelberg davon überzeugen, dass das Geld in diesem Gebäude gut angelegt ist und ich freue mich mit Ortsbürgermeisterin Bruns, dem Rat und den Bürgern über diese gute Nachricht so kurz vor dem 800jährigen Bestehen der Gemeinde", sagte Hering weiter.

04.06.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz will Anhebung der Steuerfreigrenze für Vereine

 

Wenn eine Initiative der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird, können sich die Vereine im Kreis Altenkirchen auf eine steuerliche Entlastung freuen. Darauf machen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer aufmerksam. „Unsere Vereine sind Orte des Engagements und des Zusammenseins. Sie stellen für viele ein Stück Heimat dar und sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen“, erklären die beiden SPD-Politiker.

Hintergrund sei eine jetzt getroffene Entscheidung der von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführten Ampel-Koalition in Mainz. Gemeinsam mit dem Land Bremen will man im Bundesrat erreichen, dass die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen angehoben wird. Aufgrund ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe zahlen Vereine für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen nicht über 35.000 Euro im Jahr liegen. Diese Grenze ist seit zehn Jahren nicht verändert worden. Rheinland-Pfalz prescht nun mit Bremen vor und möchte die Grenze auf 45.000 Euro anheben lassen.

„Das Vereinsleben bei uns im Landkreis ist sehr vielfältig, sei es in den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtum, Bildung oder im kirchlichen Leben. Im ganzen Land sind rund 1,7 Millionen Männer und Frauen ehrenamtlich tätig. Damit ist fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer in einem Verein engagiert, was bundesweit die höchste Quote darstellt. Es ist daher ein wichtiger und richtiger Schritt, wenn die Vereine künftig weniger Steuern zahlen müssen und dieses eingesparte Geld für ihr Vereinsleben verwenden können“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

04.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Marienberg: Freibad Unnau erhalten – Sanierungsplan vorlegen

 

Sofortmaßnahmen finden Zustimmung der Sozialdemokraten im Verbandsgemeinderat.

Mit großer Überraschung haben die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg auf die Nachricht reagiert, dass aufgrund von unvorhergesehenen, aber für die Öffnung notwendige Kanalbaumaßnahmen das Freibad nicht, wie in den vergangenen Jahren üblich, am 1. Juni öffnen konnte.

„Leider können diese Maßnahmen nicht parallel zur Öffnung durchgeführt werden. Die Geschäftsführung der MarienBad GmbH und der Aufsichtsrat haben die einstimmige Unterstützung der SPD, alles daran zu setzen, das Bad so schnell wie möglich zu öffnen“, äußert sich der Fraktionssprecher Hans-Alfred Graics.

02.06.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

Horst hat den Vorsitz abgegeben

 

Horst Johanntokrax hat aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz im SPD Ortsverein Hattert aufgegeben. Der neu gewählte Vorsitzende Peter Enders ließ es sich nicht nehmen und es war ihm ein ehrliches Anliegen Horst für seine Vorstandstätigkeit mit einem Blumenstrauß zu danken verbunden mit den besten wünschen zur Genesung.

02.06.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

Ehrung für Dieter Hammer

 

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert wurde Dieter Hammer für seine 50 jährige Mitgliedschaft in der SPD von Gabriele Greis und Hendrik Hering geehrt. 

16.05.2018 in Fraktion

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

 

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

08.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Wirgeser SPD setzt neue Akzente: Sozialdemokraten sehen sich im Aufschwung

 

Die traditionelle Arbeit des SPD-Ortsvereins Wirges fortsetzen und durch neue Elemente ergänzen. Dies war das Fazit der Vorsitzenden Sylvia Bijjou-Schwickert auf der Jahreshauptversammlung der Wirgeser Sozialdemokraten am 04. Mai 2018.

Der regelmäßige Stammtisch und der Mittwochstreff, die für alle Bürger geöffnet sind, erfreuen sich nach wie vor einer hohen Beliebtheit. Immer mehr Interessenten besuchen das „Feierabendgespräch“, das aktuelle und wichtige Themen aufgreift. Der Wirkungskreis des Ortsvereins wurde auch durch offensive Auftritte in den sozialen Medien erweitert, sagte Bijjou-Schwickert.

Die Arbeitsgemeinschaften Digitale Medien und Jugend und Kultur haben sich konkrete Projekte für die Region vorgenommen. Unter anderem wird voraussichtlich im September für Jugendliche und Junggebliebene ein Rockabend durchgeführt, die heimischen Künstlern eine Chance bietet.

Auch das Thema Antisemitismus will der Ortsverein aufgreifen und mit dem neuen Antisemitismusbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz Aufklärungsarbeit betreiben.

Stolz war die Vorsitzende auf die erfolgreiche Initiative der SPD zur Anstellung eines Sozialarbeiters zusammen mit der Verbandsgemeinde.

Dass die Arbeit der Sozialdemokraten Früchte trägt zeigt sich auch daran, dass acht neue Mitglieder der SPD beigetreten sind, stellte sie anschließend fest.

Kassenwart Norbert Schlemmer konnte in seinem Bericht auf solide Finanzen hinweisen, was durch den Revisor Peter Schmidt bestätigt wurde.

Unter der Versammlungsleitung von Ex-MdL Harald Schweitzer fanden die Wahlen der Delegierten statt, die den Ortsverein auf regionalen und überregionalen Konferenzen vertreten werden. Mit großer Übereinstimmung wurden Sylvia Bijou-Schwickert, Cosimo Jankowitsch, Pit Weber, Quendresa Ahmetaj und Sascha Ley gewählt.

Harald Schweitzer stellte abschließend fest, dass nunmehr die volle Konzentration der Kommunalwahl gilt und der Ortsverein auch auf Kreisebene vertreten sein will.

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18.08.2018 Sommergrillen der SPD

08.12.2018, 13:00 Uhr Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt

12.12.2018 Tagesfahrt nach Mainz zum Landtag und zum Weihnachtsmarkt

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