23.07.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

er Digitalpakt kommt–Schulen im Westerwaldkreis erhalten deutlich über 11 Millionen Euro für digitale Infrastruktur

 

Über 11 Millionen Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen im Westerwaldkreis freuen, wie die SPD Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machatel heute erklärten. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering.

20.07.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Der Digitalpakt kommt – Öffentliche Schulträger im Kreis Altenkirchen erhalten mehr als 7 Mio. Euro

 

Über 7,134 Mio. Euro aus dem Digitalpakt können sich die Öffentlichen Schulträger in dem Kreis Altenkirchen freuen, wie die Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer erklären. In dem Betrag nicht enthalten seien die Mittel an die freien Träger. So gingen weitere 84.110 Euro an die Freie Ev. Bekenntnisschule in Altenkirchen.

„Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, so die beiden SPD-Politiker.

Die SPD-geführte Landesregierung hatte sich insbesondere in den Verhandlungen mit dem Bund dafür stark gemacht, dass der Digitalpakt Realität wird. „Bei der Umsetzung des Digitalpakts zeigt sich, dass die digitale Ausstattung der Schulen eine Gemeinschaftsleistung von Bund, Land und Kommunen ist“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weiter. „Seit mehr als zehn Jahren legen wir in Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf Medienkompetenz und die digitale Bildung in den Schulen. Durch die Bundesmittel werden wir der Vorreiterrolle weiter gerecht.“ Die Schulträger können ihre Anträge ab Ende September einreichen. Weitere Informationen gibt es unter www.digitalpakt.rlp.de.

04.07.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

I-Stock-Mittel für Betzdorf und Kirchen

 

540.000 Euro für Straßenbau und Mehrzweckhalle


Auf Nachfrage der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler erhalten die Städte Betzdorf und Kirchen mehr als eine halbe Million Euro aus dem Investitionsstock. Für den Ausbau der Geschwister-Scholl-Straße in Betzdorf erhält die Kommune 2020 50.000 Euro und im Jahr 2021 nochmals 47.000 Euro an Zuschüssen. Die Stadt Kirchen hatte für den Erwerb und die Sanierung der Mehrzweckhalle in Wehbach ebenfalls Mittel beantragt. Hierfür erhält Kirchen insgesamt 443.000 Euro, was einer Förderquote von rd. 60% entspricht.

 

„Das Land unterstützt die Kommunen vor Ort mit Mitteln aus dem Investitionsstock bei wichtigen Investitionen. Gerade für die Stadt Kirchen freut mich die Förderung, da die Mehrzweckhalle in Wehbach eine wichtige Einrichtung für die dortigen Vereine ist“, so die Parlamentarierin.

01.07.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Ehrungen von Mitglieder

 

SPD Ortsverein Hattert

Ehrungen:  Verdiente Mitglieder der Hatterter SPD ausgezeichnet.

Die Hatterter  SPD  hat verdiente  Mitglieder  geehrt. Dazu nahm sich der Landtagspräsident Hendrik Hering und der Verbandsbürgermeister Peter Klöckner die Zeit dem Ortsverein Hattert  zum traditionellen Familien-Wandertag einen Besuch abzustatten.  Helga Schneider,  ein Urgestein der  Hatterter SPD ist immer da wo es gilt anzupacken, 38 Jahre im Gemeinderat Hattert, viele Jahre im VG Rat, langjährige Vorsitzende der SPD Hattert.  Helga kann auf eine 40-jährige Mitgliedschaft zurückblicken. Frank Paul und Ricarda Salma kommen ebenfalls auf eine stattliche 25-jährige bzw. 10-jährige Mitgliedschaft. Hendrik Hering würdigte das vorbildliche Engagement der drei Sozialdemokraten und überreichte die verdienten Urkunden samt Rot-Silberbrosche, Silbernadel und Bronzebrosche.  Dazu gab’s, aus der Hand des Vorsitzenden Peter Enders,  für die Jubilare je einen kleinen Gutschein als Anerkennung für die geleistete  Arbeit. Enders hielt Rückblick und skizzierte die Arbeit der letzten Monate und blickte auch auf die Kommunalwahl, er bedauerte  sehr,  dass das  Bürgermeisteramt nicht gehalten werden konnte und sogar ein Sitz im Gemeinderat für die SPD verloren ging. Peter Klöckner gab Einblick in die Arbeit des Verbandsgemeinderates und des Kreistages. Klöckner lobte den Einsatz des Ortsvereins Hattert und der Listenkandidaten bei der Kommunalwahl und wünschte den zahlreich anwesenden Mitglieder einen weiterhin guten Verlauf des Familienfestes.

30.06.2019 in Ortsverein von SPD Westerburger Land

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD OV Westerburger Land freuen sich auf die neuen Herausforderungen

 

Nach der konstituierenden Verbandsgemeinderats-Sitzung am Dienstag, den 25. Juni 2019 möchten wir Ihnen unsere Vertreter/innen im VG-Rat vorstellen: Harald Ulrich, Willmenrod,(Fraktionsvorsitzender); Dr. Werner Wengenroth, Westerburg, (stellv. Fraktionsvorsitzender); Yvonne Christl, Sainscheid; Hans-Jürgen Frensch, Höhn-Schönberg; Bernd Jung, Sainscheid; Lisa Schilling, Pottum; Udo Schütz und Anne Wollenweber, Höhn. Wir setzen uns für die Wählerinnen und Wähler zu den Themen „Medizinische Versorgung innerhalb der VG, Seniorengerechtes Wohnen, Leben im Dorf, Elektromobilität, Jugend- und Seniorenmobilität, Schulen, Schutz der ökologischen Lebensgrundlagen, Tourismus, Förderung des Ehrenamtes und Erweiterung der Jugendarbeit“ ein. Leider haben wir im VG-Rat keine Mehrheit, werden aber trotzdem mit Argumenten und Sachinformationen versuchen, eine lebenswerte und moderne Umgebung innerhalb unserer Verbandsgemeinde auf den Weg zu bringen. In den jeweiligen Ausschüssen sind wir wie folgt vertreten: Hauptausschuss: Harald Ulrich, Dr. Werner Wengenroth, Yvonne Christl Werksausschuss: Udo Schütz, Anne Wollenweber, Hans-Jürgen Frensch Ausschuss für Bau, Planung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt: Bernd Jung, Hans-Jürgen Frensch, David Olberts Ausschuss für Schulen, Kultur, Partnerschaften, Jugend, Soziales und Sport: Lisa Schilling, Cornelia Hof, Dr. Werner Wengenroth Rechnungsprüfungsausschuss: Bernd Jung Für Gespräche und Anregungen sowie neue Ideen sprechen Sie uns gerne an. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen.

28.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Ferienbetreuung im Kreis Altenkirchen mit mehr 30.000 Euro

 

28.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land gibt über eine halbe Million Euro zusätzlich für Breitbandausbau im Kreis Altenkirchen

 

Wie den Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage mitgeteilt worden ist, hat das Land eine ergänzende Zuwendung zur Förderung von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen im Kreis Altenkirchen bewilligt. Die Mittel in Höhe von 534.477 Euro seien für eine kommunale Finanzierungsbeteiligung an Investitionen von privaten Netzbetreibern in den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation bereitgestellt worden und zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken vorgesehen.

 

Laut den beiden SPD-Politikern sei die Landeszuwendung mit den Mitteln aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kombinierbar. Von dem Betrag entfallen rund 101.000 Euro auf das laufende Haushaltsjahr. Die weiteren Beträge können in den folgenden Jahren bis 2022 abgerufen werden. „Wir freuen uns, dass zu den ursprünglichen Mitteln das Land weitere Gelder zur Verfügung stellt. Damit können auch unterversorgte Gebiete („weiße Flecken“) an das Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz im Kreis Altenkirchen angeschlossen werden“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

28.06.2019 in Fraktion

Ausschreibung des 1. hauptamtlichen Kreisbeigeordneten darf nicht zur Farce werden

 

SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit der Stelle und spricht sich für eine sorgfältig durchgeführte Ausschreibung aus

Im zweiten Antrag der SPD-Fraktion zur konstituiernden Sitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Kreistag bei der Ausschreibung und dem Ausschreibungstext für die Stelle des 1. hauptamtlichen Beigeordneten zu beteiligen ist. Außerdem soll der Kreistag entscheiden, wann und wo diese Ausschreibung zu schalten ist. 

Den Sozialdemokraten ist ein ordentlich durchgeführtes Bewerbungsverfahren wichtig, da sie unter den Bewerberinnen und Bewerbern den qualifiziertesten Kandidaten auswäheln möchten. Die Beigeordnetenstelle soll nicht zur Versorgung eines CDU Parteifreunds oder als Ausbildungsplatz für einen CDU-Bewerber um die Nachfolge von Landrat Schwickert, sondern sie soll den Menschen im Westerwald dienen.

24.06.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion will zu Beginn der Wahlperiode mehr Demokratie und Klimaschutz

 

Änderungsanträge der Fraktionen SPD. Bürndis 90/ DIe Grünen und Die Linke

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion bringen die drei Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke zwei Änderungsvorschläge zur Haupsatzung des Westerwaldkreises zur Beratung in die konstituierende Sitzung am Freitag ein. Hiermit wollen die drei Fraktionen gleich zu Beginn der Kreistagsarbeit dokumentieren, dass sie sich vom kommenden Kreistag mehr Kliamschutz und mehr Demokratie erhoffen. 

Nach dem Willen der Antragsteller soll der Bauausschuss des Kreistags aufgewertet werden und sich zukünftig auch mit den Fragen Energie und Klimaschutz befassen und seinen Namen dahingehend ändern. 

Darüber hinaus treten die drei Fraktionen gemeinsam dafür ein, dass alle im Kreistag in Fraktionsstärke vertretetnen Parteien die gleichen demokratischen Mitwirkungsrechte haben. Darum muss die Ausschussgröße auf 15 Mitglieder erhöht werden, da die Fraktion Die Linke sonst von der Gremienarbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen ist. Für die Sozialdemokraten sei dies eine Selbstverständlichkeit. Man erwarte, dass die übrigen Fraktionen diesen Vorschlag breit mittragen. 

Die Kreistagsfraktion trifft sich heute in Bad Marienberg zur zweiten Sitzung und berät ihre Haltung und ihr Vorgehen zum Ansinnen der CDU einen hauptamtlichen Beigeordneten im Westerwaldkreis einzurichten und den Weg, wie dies geschieht. Einig ist man sich, dass dabei die größtmögliche Transparenz und Mitwirkung des Kreistags gegeben sein soll.

21.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Medien&Politik“ – Jugendworkshop für Politik- und Medieninteressierte vom 21. bis 23. August 2019

 

Jugendworkshop der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz - Bätzing-Lichtenthäler, MdL lädt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreisgebiet zur Bewerbung ein

Eintauchen in die Politik der Landeshauptstadt: Wie wird Rheinland-Pfalz regiert, wer zieht die Fäden und vor allem: wie wird darüber berichtet? Das sind die Fragen, die sich die TeilnehmerInnen des Jugendworkshops „Medien&Politik“ vom 21. bis 23. August in Mainz stellen werden. Gemeinsam werden die Schülerinne und Schüler und Studierenden den Landtag erkunden, an einer Plenarsitzung teilnehmen und auf Politiker und Journalisten treffen, um herauszufinden, worauf es bei der politischen Berichterstattung ankommt. Betreut werden Sie dabei von jungen Referenten der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, die den Austausch auf Augenhöhe fördern.

Auf dieses Angebot der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aufmerksam machen: "Wenn sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas besonders gezeigt hat, dann eines: Die Jugend ist politisch! Deshalb möchte ich die jungen Leute in meiner Heimat, die sich für Politik und Medien interessieren und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, herzlich dazu einladen, sich ab sofort bis spätestens zum 1. August 2019 für diesen interessanten und vielseitigen Workshop zu bewerben. Konkret erwarten die Teilnehmer dieses Workshops drei spannende Tage in der Landeshauptstadt: So wird es eine Gesprächsrunde mit dem Chefredakteur des ZDF, Dr. Peter Frey, geben, einen praktischen Journalismus-Workshop mit dem freien Journalisten Manuel Stark (SZ, ZEIT, GEO, Spiegel Online), einen Besuch beim SWR und im Landtag während einer Plenarsitzung sowie verschiedene thematische Inputs zur Landtagspolitik. Außerdem entsprechende Gesprächsrunden mit Abgeordneten der Fraktionen. Und das Beste daran: Die Teilnahme ist kostenfrei - und für Übernachtung und Verpflegung ist gesorgt."

Gefördert wird das Programm vom Förderverein Jugendmedien e. V.

16.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Familienwandertag der SPD Hattert

 

Einladung zur Mitgliederversammlung und zum Familienwandertag der SPD Hattert.

Eingeladen sind alle Hatterter Spd Mitglieder  und die Kandidaten der Gemeinderatsliste jeweils mit ihrenPartnern sowie ihren Kindern und Enkelkinder.

An Fronleichnam Donnerstag den,  20. JUNI 2019 ab 11 Uhr.           Für Essen und Trinken  und Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

Wir freuen uns auf euer kommen.

LG Peter 

13.06.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neubau DRK-Krankenhaus stärkt die Versorgungsstruktur im nördlichen Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen

 

Zur Meldung, dass das Deutsche Rote Kreuz beabsichtigt, die Standorte Hachenburg und Altenkirchen zugunsten eines Neubaus aufzugeben, nimmt Hendrik Hering wie folgt Stellung: 

Ich begrüße die Entscheidung der Trägergesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes die Initiative zu ergreifen, um zukunftsfähige und langfristig gesicherte Versorgungsstrukturen zu schaffen. 
Dieser gute Schritt eines Neubaus verbessert die Versorgungsstruktur unserer Heimat nachhaltig, darf aber jetzt nicht durch eine Standortdebatte zerredet werden.
Es gibt in meinen Augen nur ein einziges Kriterium, das, neben einem geeignet großen Grundstück, herangezogen werden darf und das ist die schnelle Erreichbarkeit im Einzugsgebiet. Das neue Krankenhaus muss für die Menschen der Verbandsgemeinde Rennerod genauso schnell erreichbar sein, wie für die Patienten aus dem Raum Altenkirchen.
Meiner Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück und der Realisierung des Vorhabens kann sich die DRK-Trägergesellschaft sicher sein. Bei Bund und Land werde ich um die notwendigen finanziellen Hilfen werben und mich einsetzen.

04.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Borkenkäfer-Problematik

 

https://www.ww-kurier.de/artikel/79362-land-unterstuetzt-nun-die-kommunen-bei-der-borkenkaeferplage

03.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Wir sagen Danke

 

 

Für das uns entgegengebrachte Vertrauen und die Wertschätzung.
Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler, allen Helfern, dem Vorstand und den Mitgliedern des SPD Ortsvereins Hattert und natürlich besonderen Dank an unsere Kandidatinnen und Kandidaten! (Ihr seid ein super Team)
In den Gemeinderat Hattert wurden gewählt:
Peter Enders mit 800 Stimmen
Sven Neubauer mit 647 Stimmen
Anke Enders mit 384 Stimmen
Matthias Schwarzrock mit 362 Stimmen
Karl-Heinz Thiel mit 299 Stimmen
In den VG Rat wurden gewählt: (mit beachtlichen Stimmen)
Peter Enders mit 4698 Stimmen
Sven Neubauer mit 4447 Stimmen
Ersatzpersonen:
Matthias Schwarzrock mit 3876 Stimmen
Edgar Schneider mit 3344 Stimmen
Das Ziel, Ortsbürgermeister zu werden hab ich mit 42% nicht erreichen können, dennoch ein Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler für euer Vertrauen. Auch ein Dank an alle die mir am Wahlsonntag Zuspruch gaben: meiner Familie, den Freunden, Frau Gabriele Greis, der SPD Hattert, meinem Mitbewerber, den Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien und Wählergruppe, aber einen ganz besonderen Dank an meinen Enkel Ben!
Am 26.06.2019 wird der neue Ortsbürgermeister vereidigt und die Gemeinderäte verpflichtet.
euer Peter Enders

Termine

Alle Termine öffnen.

19.08.2019 Gemeinderatssitzung Hattert

Alle Termine

Twitter-Nachrichten

SPD-TV

Gabi Weber: Haushalt 2018 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns

News Ticker

22.07.2019 18:29 Der Soziale Arbeitsmarkt ist das richtige Instrument
SPD-Fraktionsvizechefin Mast weist Kritik am Konzept des Sozialen Arbeitsmarktes zurück. Neue Zahlen belegten, dass das Instument der richtige Weg sei, um Langzeitarbeitslosen Perspektiven zu eröffnen. „Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen

17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

Ein Service von websozis.info