21.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Kreis Altenkirchen profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Mehr als 6 Millionen Euro für Maßnahmen in den kommenden zwei Jahren

Der Kreis Altenkirchen wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen 13 Projekte kreisweit in den kommenden beiden Jahren gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 6,132 Millionen Euro vorgesehen.

Dabei handelt es sich um folgende Projekte (in Klammern die Baukosten des Landes):

•    L270 Ortsdurchfahrt Epgert (450.000 Euro)
•    L278 zwischen Altenbrendebach und Gebhardshain (480.000 Euro)
•    L278 Siegbrücke in Wissen (2,34 Mio. Euro)
•    L278 Ortsdurchfahrt Gebhardshain (370.000 Euro)
•    L279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen (1.000 Euro, für die Maßnahme sind ab dem Jahr 2021 weitere 1,56 Mio. Euro vorgesehen)
•    L280 Stützwerk an der Heller (600.000 Euro)
•    L280 Ortsdurchfahrt Kirchen (20.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Alsdorf (50.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Herdorf (323.000 Euro)
•    L287 Bachbrücke bei Elkenroth (400.000 Euro)
•    L288 Bahnüberführung Betzdorf (200.000 Euro)
•    L288 Einmündung K117 bei Molzhain (148.000 Euro)
•    L288 Ortsdurchfahrt Steineroth (750.000 Euro)

Die beiden SPD-Politiker erinnern daran, dass für einige der genannten Maßnahmen bereits in der Vergangenheit erhebliche Landesmittel geflossen waren. Das betreffe die Bahnüberführung der L288 bei Betzdorf (2,4 Mio. Euro), die Hellerbachbrücke im Zuge der L 284 bei Alsdorf (1,0 Mio. Euro) und die L 280 Ortsdurchfahrt Kirchen (250.000 Euro).

Darüber hinaus seien für folgende Maßnahmen Mittel ab 2021 in Aussicht gestellt:

•    Knotenpunkt L284/L285 in Herdorf (900.000 Euro)
•    Ausbau der L278 von Wissen bis zur Landesgrenze (2 Mio. Euro)
•    L280 Hellerkreisel in Betzdorf (3,6 Mio. Euro)
•    Einmündung der K109 in die L280 mit Brücke bei Daaden (weitere 50.000 Euro, bis Ende 2018 waren bereits 900.000 Euro geflossen)

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler bedauert, dass der Hellerkreisel im aktuellen Bauprogramm lediglich als Vormerkung für 2021 enthalten sei. Ein früherer Anlaufbetrag habe aber wegen der Komplexität der Maßnahme letztlich nicht in Aussicht gestellt werden können. So hätten z.B. umfangreiche Untersuchungen zu möglichen verkehrsbedingten Erschütterungen an einem Gebäude der Telekom zu ungeplanten Verzögerungen geführt. Außerdem habe der Beteiligungsprozess des Rechnungshofes vor dem Hintergrund der hohen Baukosten mehr Zeit als vorgesehen benötigt. Und schließlich seien wegen möglicher Umstufungen noch weitere Abstimmungen mit dem Bund erforderlich. Bätzing-Lichtenthäler unterstreicht die Bedeutung des zentralen Verkehrsprojektes für die Stadt Betzdorf und will darauf drängen, dass nun möglichst schnell die Voraussetzungen für das weitere planungsrechtliche Verfahren geschaffen und der Baubeginn ab 2021 erfolgen kann.

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten betonen, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro landesweit steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen in Stand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.

21.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): Westerwald profitiert stark vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Westerwaldkreis wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering mitteilt, sollen 16 Projekte aus dem Kreis gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von knapp 7,3 Millionen Euro vorgesehen.

„Allein in meinem Wahlkreis werden acht Projekte berücksichtigt. Besonders freut mich, dass in der Verbandsgemeinde Selters die Kreuzung L267/308 bei Krümmel jetzt umgebaut werden kann. Dort wird mit einer guten halben Million Euro ein Unfallschwerpunkt entschärft und das ist gut. Dringend gemacht werden muss auch die L268 von Roßbach in Richtung Tonzeche. Dort plant das Land mit einem Investitionsvolumen von 1,5 Millionen Euro. Die Strecke von Nisterau bis zur B 414 ist ebenfalls mit 800.000 Euro ins Programm aufgenommen worden.

20.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedankenaustausch: Hendrik Hering besuchte Amtsgericht Westerburg

 

Zu einem Gedankenaustausch mit dem Amtsgericht Westerburg hat der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sich mit dem Direktor des Amtsgerichts Hubert Ickenroth, seinem scheidenden Vertreter Hans-Helmut Strüdter sowie dem Geschäftsstellenleiter Oliver Bindewald in Westerburg getroffen.

In einem offenen und sachlichen Austausch berichteten die Herren von den Herausforderungen, die ein Amtsgericht im ländlichen Raum zu bewältigen haben.

Ob Personal-, Belastungs- oder Ausstattungsfragen; kein Thema wurde bei diesem Gespräch ausgelassen.

„Das Amtsgericht in Westerburg genießt eine hohe Anerkennung in unserer Heimat. Für mich ist es wichtig, die Einrichtungen des Landes in meinem Wahlkreis regelmäßig aufzusuchen um mit den Beschäftigten vor Ort über die Arbeitssituation zu sprechen.

Ich nehme wichtige Impulse und Anregungen auf, die ich in Mainz an den richtigen Stellen anbringen und mich im Sinne unserer Einrichtungen verwenden kann“, sagte Hendrik Hering. „Von unserer Seite können wir sagen, dass wir das Gespräch als sehr konstruktiv und positiv empfunden haben“, sagte Direktor Hubert Ickenroth abschließend und dankte für den Besuch.

 

19.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

SPD-Ortsverein Kirchen lädt ein zum Zwiebelkuchenfest nach Wehbach

 

Wie jedes Jahr im September lädt der SPD-Ortsverein Kirchen am Sonntag, 23. September 2018 ab 14:00 Uhr alle Interessierte in das Bürgerhaus Wehbach, Bachstraße 13, zu seinem traditionellen Zwiebelkuchenfest ein. Der Zwiebelkuchen ist ein herzhafter Kuchen, der nach seinem hauptsächlichen Belag, den Zwiebeln, benannt ist. Zu aktuellen Themen aus der Kommunalpolitik kann dort bei frisch gebackenem Blechkuchen aus Hefeteig und leckerem Federweißer mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und der hiesigen Wahlkreisabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler diskutiert werden. Eine Anmeldung oder ein Kostenbeitrag ist nicht erforderlich; der Ortverein würde sich jedoch über eine Spende für einen guten Zweck freuen.

13.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Fördermittel werden nicht nach Himmelsrichtungen vergeben“

 

MdL Bätzing-Lichtenthäler lud zur Dialogkampagne mit Alexander Schweitzer ein

 

„Was läuft gut oder schlecht auf dem Land? Was braucht es für eine gute Zukunft?“ Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer von der SPD-Landtagsfraktion gestarteten Dialogkampagne. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zurzeit in ihrem Wahlkreis unterwegs, klopft an Haustüren und sammelt Vorschläge für ein gutes Leben vor Ort. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und welche Erwartungen sie an ihre Heimat haben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Im Rahmen der Zuhöraktion hatte sie jetzt zu einer zentralen Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer in den Gasthof Koch nach Daaden eingeladen.

 

Der Mainzer Fraktionschef sieht die Stärken von Rheinland-Pfalz im ländlichen Raum. Schließlich hätten hier 75 Prozent der Menschen ihre Heimat. Schweitzer verbindet den Begriff „Heimat“ mit einem Sich-Wohl-Fühlen. Und dafür bedürfe es entsprechender Voraussetzungen: „Fährt bei uns im Dorf ein Bus? Gibt es einen Arzt? Ist das Vereinsleben intakt?“ Die in ganz Rheinland-Pfalz gesammelten Vorschläge will die SPD-Fraktion in ein Strategiepapier zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum einfließen lassen.

 

„Sich-Wohl-Fühlen“ war für den Daadener Stadtbürgermeister Walter Strunk das Stichwort. Er verwies auf die laufenden Maßnahmen zur Erneuerung des Stadtkerns, bei denen man vom Land immer gut begleitet worden sei. Den Schlüssel zum Erfolg sah er darin, die Menschen vor Ort mitzunehmen. „Die Leute müssen gerne zu uns kommen. Nur so sind wir für den demografischen Wandel fit“, erklärte Strunk.

 

Verbesserungsbedarf erkannten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Verkehrsinfrastruktur. So bot vor allem der Zustand der Kreisstraßen Anlass zur Kritik. Den Vorwurf aus Reihen der Anwesenden, man werde hier im Norden vom Land vergessen, konnte Schweitzer nicht unwidersprochen stehen lassen. „Fördermittel werden nicht nach Himmelsrichtungen vergeben“, stellte er klar. Das Land habe die Gelder für Kreisstraßen kontinuierlich erhöht auf 34 Mio. Euro in 2018. So seien im vergangenen Jahr in den Kreis Altenkirchen mehr Zuwendungen für Kreisstraßen geflossen als in jeden anderen Landkreis in Rheinland-Pfalz. Schweitzer sprach sich für regionale Masterpläne zur verkehrspolitischen Entwicklung aus. Dazu müssten auch die Landkreise ihre Hausaufgaben erledigen und Prioritätenlisten aufstellen. „Eine solche Liste existiert trotz anderslautenden Darstellungen aber nicht für den Kreis Altenkirchen“, meldete sich SPD-Kreistagsfraktionssprecher Andreas Hundhausen zu Wort. Es gebe lediglich ein „Sammelsurium“ an sanierungsbedürftigen Kreisstraßen, so Hundhausen. Er bedauerte, dass die CDU im Kreistag den Vorschlag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der Mittel um eine Mio. Euro abgelehnt hatte.

Kritik gab es auch am Zustand des regionalen Rad- und Wanderwegenetzes. Der E-Bike-Markt boome immer mehr, aber bei vielen Kommunen sei das Thema Radtourismus noch nicht angekommen. Das Land investiere jedes Jahr fünf Mio. Euro in den Neubau von Radwegen, berichtete Schweitzer. Allerdings seien bei manchen Radwegen die Planungsdimensionen mit dem Fernstraßenbau vergleichbar. Der Mainzer SPD-Fraktionschef hält beim Radwegebau ein Umdenken in der Prioritätensetzung für angebracht. „Es ist paradox, wenn ausgerechnet ökologische Interessen die Planungen für einen ökologisch sinnvollen Radweg erschweren“, so Schweitzer wörtlich.

 

„Wir leben in einer wunderschönen Region mit liebenswerten Menschen“, brach Helmut Ermert vom Seniorenbeirat der Stadt Kirchen eine Lanze für den heimischen Landkreis. Gleichwohl habe der ländliche Raum mit Nachteilen zu kämpfen. Ermert sprach die Bereiche Mobilität und Gesundheitsversorgung an. Auch ältere Menschen wollten am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Die Einrichtung von Bürgerfahrdiensten sei ein Lösungsansatz. Zur Vermeidung eines Pflegenotstandes müssten Pflegeberufe attraktiver werden, nicht zuletzt durch eine bessere Bezahlung. Dieser Forderung schloss sich Nicole Platzdasch von der IG-Metall Betzdorf an. Die Gewerkschaftssekretärin muss zudem immer wieder feststellen, dass vielen jungen Menschen der Reichtum und die vielfältigen Arbeitsplatzangebote der Region nur unzureichend bekannt seien.

 

Der Alsdorfer Ortsbürgermeister Rudolf Staudt griff schließlich die Problematik des Vereinssterbens auf. Obwohl von vielen Wortbeiträgen der Tenor ausging, dass in den meisten Fällen das Vereinsleben im Kreis noch vergleichsweise Intakt sei, so kämpft man in Alsdorf akut um das Überleben der Freiwilligen Feuerwehr. Auf einen öffentlichen Aufruf habe sich exakt eine Person gemeldet, zeigte sich auch Brandmeister Joachim Prinz konsterniert. Alexander Schweitzer zeigte sich offen für den Vorschlag, durch eine zeitliche Komprimierung der Grundlehrgänge die Einstiegshürden zu verringern, warnte aber davor, Leistungsstandards und Inhalte zu vernachlässigen.

 

Noch viele weitere Anregungen und Vorschläge konnte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler an dem Abend auf ihrem Tafelschreibblock sammeln und als Hausaufgaben mit nach Mainz nehmen.

11.09.2018 in Ankündigungen von SPD Wirges

Informationsabend "Antisemitismus – wirklich Vergangenheit oder ganz aktuell?"

 

Unter dem Begriff Antisemitismus hat jeder Einzelne unterschiedliche Bilder vor Augen. Meist sind es schwarz-weiß-Bilder aus der Zeit des Dritten Reichs: Eingeworfene Scheiben an jüdischen Geschäften, Menschen, die mit ein paar Habseligkeiten unter Aufsicht der Gestapo auf ihren Abtransport warten, die Reichspogromnacht, Konzentrationslager und dicht an dicht stehende, ausgemergelte Männer, Frauen und Kinder, die mit leerem Blick den Betrachter zu fragen scheinen: Wie lange müssen wir das ertragen?

Doch auch wenn jüdisches Leben nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa und somit in Deutschland wieder Fuß fassen konnte und unter besonderen Schutz der Gesellschaft gestellt wurde, begegnet uns der Antisemitismus weiterhin Tag für Tag. Versteckt in Witzen wie „Ein Christ, ein Moslem, ein Jude …“ oder ganz offen wie unlängst in Berlin, als ein Mann einen jüdischen Geschäftsmann verbal attackierte und ihm die Ausreise nach Israel nahelegte. Dabei scheinen besonders die Entscheidungen der israelischen Regierung seit der Staatsgründung für viele Menschen ein Synonym dafür zu sein, wie Juden „ticken“ und sie in den althergebrachten Vorurteilen zu bestärken.

Gehört also der Antisemitismus wirklich der Vergangenheit an, oder ist er nach wie vor in der Gesellschaft vorhanden und in welcher Form?

Diese Frage zu behandeln und Diskussionen anzuregen lädt die SPD Wirges interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsabend ein für Freitag, den 21.09.2018 um 19:00 im Bürgerhaus Wirges. Referent ist der Antisemitismusbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard. Er beleuchtet in seinem Vortrag den historischen und neuzeitlichen Antisemitismus, möchte für die Problematik des alltäglichen Antisemitismus sensibilisieren: Wie erkennen wir ihn – wie können wir uns ihm entgegenstellen.

11.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

875.000 Euro für Kommunen in der Verbandsgemeinde Kirchen

 

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich über hohe Zuschüsse

Für die Teilnahme an dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ erhalten die Ortsgemeinden Brachbach (275.000 Euro), Mudersbach (300.000 Euro) und Niederfischbach (300.000 Euro) zusammen insgesamt 875.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018. Hierfür wurden insgesamt rd. 1,16 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Entwicklung der Ortskerne zugrunde gelegt, was eine Förderquote von 75% bedeutet. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich für die Kommunen in ihrem Wahlkreis: „Die Kommunen erhalten wichtige finanzielle Unterstützung, um die Ortskerne in den jeweiligen Gemeinden weiterentwickeln zu können.“

07.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD) gratuliert der Ortsgemeinde Hof zu Bronze beim Landesentscheid „unser Dorf hat Zukunft“

 

Innenminister Roger Lewentz hat die Gewinner des Landesentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“ bekanntgegeben. In der Hauptklasse hat die Gemeinde Hof Bronze gewonnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering gratuliert dazu in einer Mail an Ortsbürgermeister Weber wie folgt:

Herzlichen Glückwunsch der Ortsgemeinde Hof zu Bronze in der Hauptklasse des Landesentscheids "Unser Dorf hat Zukunft". Ich freue mich sehr für die sehr Aktive Gemeinde in meiner Heimat, sie ist ein sehr verdienter Preisträger.

Hof hat den Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ genutzt, die Leistungen der Menschen in der Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land vorzustellen. Mit Engagement und Erfolg hat Hof die Herausforderungen der Zukunft angenommen und ist auf einem guten Weg den Ortskern nachhaltig und zukunftsbeständig zu entwickeln, ohne dabei aus den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach einem neuen Eigenheim zu verlieren. Beispielhaft ist für mich auch der Umbau des alten Spielplatzes zu einem „Generationenplatz“ für Jung und Alt“.

30.08.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes durch die Stadt Daaden

 

Landesförderung in Höhe von 86.000 Euro

 

Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Stadt Daaden für die Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes eine Förderung in Höhe von 86.000,00 Euro seitens des Landes erhält. „Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten hat die Stadt Daaden eine Reihe von Förderbescheiden durch das Land bekommen. Dieser Zuschuss ist einmal mehr ein Ausdruck dafür, wie Daaden sich in der Vergangenheit entwickelt hat und auch in Zukunft entwickeln wird“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Stadt Daaden einen Zuschuss zukommen zu lassen.

27.08.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Landlust oder Landfrust?“

 

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler will wissen, wo der Schuh drückt

Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ hat die SPD-Landtagsfraktion eine Dialogreihe gestartet. Dabei dreht sich alles um innovative Ideen der Menschen vor Ort für ein gutes Leben in ihrer Region. Im Rahmen dieser Zuhöraktion lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle Bürgerinnen und Bürger ein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 6. September 2018, um 19.00 Uhr in den Gasthof Koch in Daaden, Mittelstraße 3. Die SPD-Politikerin begrüßt als Gast den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer.

„Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Räumen. Hier ist für viele der Lebensmittelpunkt. Hier treffen sich Heimat und Zukunft“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt, was gut läuft und wo vielleicht auch der Schuh drückt“, erklärt die Parlamentarierin weiter.

Die Dialogreihe sei Teil eines breit angelegten Arbeitsprozesses zum Ländlichen Raum, den die SPD-Fraktion im Sommer 2017 angestoßen habe. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr zeige, dass bereits Vieles in die Wege geleitet wurde. Konkrete Verbesserungen seien etwa im Bereich der ambulanten ärztlichen Versorgung, durch die Ausweitung der Gemeindeschwester Plus, den Ausbau von Ferienbetreuungsangeboten und die Verabschiedung der Digital-Strategie erzielt worden. Ausgehend von den gesammelten Ideen will die SPD-Fraktion eine Strategie zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten entwickeln. Konkrete Vorhaben sollen bereits in den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 im November 2018 umgesetzt werden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt alle Interessierte zur Diskussionsveranstaltung mit Alexander Schweitzer ein. Um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 02741/25454 oder per E-Mail an post@baeting-lichtenthaeler.de wird gebeten.

26.08.2018 in Pressemitteilung von SPD Hattert

Hufa der VG unterwegs

 

Feuerwehrbedarfsplan vorgestellt   (c) VG Hachenburg

Die Gruppe des Haupt- und Finanzausschusses steht vor einem Löschfahrzeug.

Haupt- und Finanzausschuss besichtigt drei Löschgruppen

Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Hachenburg besichtigte vor seiner Sitzung am Samstag, 18.08.2018, drei Feuerwehrstandorte in der Verbandsgemeinde. 

Vor Ort konnten sich die Gremienmitglieder von den drei Feuerwehreinheiten und deren Ausstattung ein Bild machen. Zunächst wurde die Löschgruppe in Welkenbach besichtigt. Wehrführer Carsten Kühn erläuterte den Anwesenden unter anderem die Zahl der aktiven Feuerwehrleute sowie die Einsatzzahlen und führte die Ausschussmitglieder sodann durch das Feuerwehrgerätehaus. Die nächste Station der Besichtigung war die Feuerwehr in Mündersbach. Auch hier stellte zunächst Wehrführer Johannes Wolf in einer Präsentation die Löschgruppe vor, erläuterte die Mitgliederzahlen, die Einsatzzahlen und die technische Ausstattung. Auch hier konnten sich die Ausschussmitglieder anschließend von den Räumlichkeiten und den Fahrzeugen ein Bild machen. Dritte Station der Rundfahrt war das Feuerwehrgerätehaus in Hachenburg. Hier führte Wehrführer Frank Sieker, der auch zugleich Wehrleiter der Verbandsgemeinde Hachenburg ist, durch das Gebäude und gab insbesondere einen Einblick in die Werkstatt für Atemschutzgeräte, die Schlauchwerkstatt und die Atemschutzübungsstrecke, auf der für die Einsatzkräfte reale Bedingungen eines Brandfalls simuliert werden können. 

Im Anschluss an die Ortsbesichtigungen wurde die Sitzung im kleinen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Hachenburg fortgesetzt. Abteilungsleiter Rainer Schütz stellte in der Sitzung umfänglich den Feuerwehrbedarfsplan vor, der vorab in von der Ersten Beigeordneten Gabriele Greis geleiteten Sitzungen mit allen Wehrführern und der Wehrleitung erarbeitet wurde. Inhalt dieses Plans ist unter anderem das Investitionsprogramm für Feuerwehrfahrzeuge. Das Werk wird in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2018 sowie des Verbandsgemeinderats am 25.09.2018 abschließend behandelt.


Das Foto zeigt die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beim Besuch der Löschgruppe Mündersbach.Hachenburg

 

Wie ich finde eine gute Entscheidung sich die Feuerwehren in ihren Standorten einmal anzuschauen. Der Feuerwehrplan gut erarbeitet, gibt er  mir und meinen Kameraden und Löschgruppen Planungssicherheit und Konzept für die nächsten Jahre. Und den Verantwortlichen und der Bevölkerung die Gewissheit sich auf eine schlagkräftige,  gut ausgebildete und ausgerüstete Feuerwehr verlassen zukönnen. Und trotz immer weniger Personalstärke für die komplexeren Aufgaben gerüstet zusein.

Peter E.

 

 

22.08.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

30 Jahre Unglück von Ramstein: Rede des Landtagspräsidenten in der Gedenkstunde des Landtags Rheinland-Pfalz

 

In diesen Tagen jährt sich das Unglück bei der Flugschau auf der US-Airbase in Ramstein zum 30. Mal. Der Landtag Rheinland-Pfalz erinnert an diesen Tag in einer Gedenkstunde. Hendrik Hering hielt als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz am 22. August 2018 folgende Rede (den Mitschnitt reichen wir nach):

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

über 300.000 Menschen waren am 28. August 1988 zum Flugtag nach Ramstein gekommen. Die Besucherinnen und Besucher waren aus der gesamten Bundesrepublik angereist. Auch aus den angrenzenden Nachbarländern kamen flugbegeistere Menschen an diesem Tag auf der Airbase zusammen. Es war ein Sommersonntag, wie man sich ihn wünscht, mit traumhaften Wetter, bei ausgelassener Volksfeststimmung. 

Neben der Faszination für die Technik und den Flugzeugen, die man an diesem Tag aus nächster Nähe bestaunen konnte, fühlte sich der Flugtag, mit dem amerikanischen Essen, dem Zusammentreffen mit den Gastgebern und allem was sonst noch dazu gehörte, ein bisschen wie Urlaub an. 

16.08.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Landesregierung fördert barrierefreien Umbau an der Mörlener Friedhofshalle

 

Die Ortsgemeinde Mörlen plant den Eingangsbereich der Friedhofshalle so zu gestalten, dass die Trauerhalle stufenlos erreichbar ist. Hierfür ist geplant die Eingangstreppe durch eine Rampenanlage zu ergänzen.

Die Gemeinde rechnet mit Kosten, die deutlich über 30.000 Euro liegen und plant, aufgrund der derzeit hohen Preise, die Ausschreibung und den Baubeginn rund um den Jahreswechsel durchzuführen.

Für diese Maßnahme hat die Verwaltung sich um Fördermittel des Landes beworben und in Gesprächen mit dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering diesen von der Notwendigkeit der Maßnahme überzeugen können.

16.08.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Ortsgemeinde Alsdorf erhält 70.000 Euro aus I-Stock-Mitteln

 

Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Ortsgemeinde Alsdorf (Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain) für den Ersatzneubau einer Fußgängerbrücke über die Heller einen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro seitens des Landes erhält. Der Förderung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 134.571,00 Euro zugrunde gelegt, wodurch das Land damit knapp mehr als die Hälfte derer übernimmt. „Ich freue mich, dass das Land die Kommunen vor Ort mit solchen Förderungen unterstützt und auch kleinere Maßnahmen fördert“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Ortsgemeinde Alsdorf einen Zuschuss zukommen zu lassen.

10.08.2018 in Ankündigungen von SPD Hattert

Seniorenausflug Hattert am 21. AUGUST 2018

 
Hatterter Senioren im Dialog mit Hendrik Hering

Die Ortsgemeinde Hattert lädt alle Seniorinnen und Senioren  sowie ihre Partner-/innen zum traditionellen Tagesausflug herzlich ein.  Es ist eine Fahrt mit dem Bus nach Mainz geplant. 

Ein Programmpunkt wird das Mittagessen mit dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering sein, Hering läd anschließend  noch zu einem Infogespäch ein.  Als weitere Punkte  können wir im Dom Cafe  Kaffee trinken, eine Dombesichtigung ist auch noch möglich.

 

Termine

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25.09.2018 VG Ratssitzung Hachenburg

27.10.2018, 10:00 Uhr SGK-Wahlkampfschulung

08.12.2018, 13:00 Uhr Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt

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Gabi Weber: Haushalt 2018 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns

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20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

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