Im Forum „Arbeit und Wirtschaft“ referierte der Bezirksleiter der IG Bergbau, Chemie und Energie Holger Zimmermann über die Situation von Arbeitnehmervertretungen im Westerwald. In den allermeisten Betrieben seines Fachbereichs funktioniere die Sozialpartnerschaft. Für ihn sind Betriebsräte ein unverzichtbarer Bestandteil für ein erfolgreiches Miteinander in Unternehmen.
Der Kreisvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Thomas Mockenhaupt verwies darauf, dass dies im Westerwald längst nicht für alle Firmen gelte – darunter auch namhafte.In der lebhaften Diskussion wurde deutlich, dass vor allem für die Westerwaldtypischen Klein- und Mittelständisch geprägten Unternehmen und Handwerksbetriebe möglicherweise andere Organisationsformen von Mitarbeitervertretungen entwickelt werden müssen. Die SPD müsse sich insgesamt verstärkt diesen Unternehmen zuwenden, war der Tenor im Forum.
Ansprechpartner für die Arbeitsgruppe sind Michael Birk und Thomas Mockenhaupt.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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