Unsere Bilanz 2019-2024

Fünf Jahre SPD-Fraktion im Kreistag - eine kurze Bilanz

Die SPD im Westerwaldkreis ist 2019 mit klaren Vorstellungen angetreten, wie wir im Westerwald
besser zusammenleben und unsere Heimat entwickeln. Nach der Kommunalwahl war klar, dass wir dies aus der Opposition heraus leisten werden.

Diese Herausforderung hat die SPD angenommen und ist mit ihrem Programm für einen modernen Westerwald in die Kreistagsarbeit gegangen. Wir haben die Themen „Mietspiegel für den Westerwald“, „Landarztstipendium“, „ständige Kreisgesundheitskonferenz“, „Welcome-Center für Ärzte“, „Förderung der Demokratiebildung an Schulen“, „Digitalisierung der Jugendarbeit“, „Förderung des Wällermarktes als regionale Einkaufsmöglichkeit“ und „Ausbau der Photovoltaik auf der BBS Westerburg“ in den Kreistag gebracht, die aber durch die Kreistagsmehrheit
abgeblockt wurden.

Der Wille, sich mit den Herausforderungen unserer Zeit zu beschäftigen und einen Stillstand zu vermeiden, war nicht vorhanden. Dennoch haben wir es ohne eigene Mehrheit im Kreistag geschafft, einige unserer Positionen durchzusetzen:

Unsere Resolution für den Erhalt des Naubergs im Norden unseres Kreises und die Ausweisung
als Naturschutzgebiet wurden angenommen. Die Erstellung eines Alltagsradwegekonzepts, einesKlimaschutzkonzepts und die Einstellung eines Klimaschutzmanagers wurden umgesetzt. Beim Thema Öffentlicher Personennahverkehr ist endlich Bewegung zu erkennen. All diese Themen hat die SPD im Kreistag thematisiert und bei all diesen Themen konnte sich am Ende die Kreistagsmehrheit nicht mehr verweigern. Die Umsetzung hat noch viele erkennbare
Schwächen, aber ein Anfang ist gemacht und das ist nicht zuletzt ein Erfolg der SPD.

Mit einer deutlich stärkeren SPD im Westerwälder Kreistag können Sie uns das Gewicht geben, diese Schwächen abzustellen und mehr für einen liebenswerten Westerwald, in dem wir alle gerne leben, zu erreichen. Gegen den Stillstand – für eine sich positive entwickelnde Heimat.

Es grüßen herzlich
Dr. Tanja Machalet
Thomas Mockenhaupt
(Vorsitzende der Kreistagsfraktion)


 

 

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