SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit den Fortschritten zufrieden

Was für die örtlichen Vereine und Feste noch nach einer satten Erhöhung der GEMA-Gebühren aussah, stellt sich nun als erträglich heraus. „Ich bin froh, dass die GEMA in den Verhandlungen bessere Bedingungen ermöglicht hat.

Die örtlichen Vereine brauchen sich um die Zukunft ihrer Feste nun keine Sorgen mehr zu machen. Das ist eine gute Nachricht für die kulturellen Vereine, gerade in den ländlichen Regionen. Meine Gespräche mit der GEMA und die Veranstaltung mit den betroffenen Vereinen haben offensichtlich eine positive Wirkung gehabt“, so Bätzing-Lichtenthäler erleichtert.

Die ursprünglichen Vorstellungen der GEMA, die gesamte Veranstaltungsfläche als Grundlage für die Berechnungen der Gebühren zu nehmen, scheinen nun vom Tisch. Statt dessen gilt laut GEMA nun das Angemessenheitsprinzip mit einer Härtefallnachlassregelung. Das bedeutet, dass niedrige Besucherzahlen eine geringere Gebühr nach sich ziehen.
Damit bleiben die Gebühren für Veranstaltungen von Musik-, Gesang- oder Schützenvereinen oder ähnlichen Veranstaltern im bisher üblichen Rahmen. Derzeit werden Verhandlungen mit den verschiedenen Dachverbänden geführt, um die neuen Tarifstrukturen überregional festzulegen.

Bei den kommerziellen Veranstaltern betrachtet die GEMA ihr Angebot wie die Eröffnung von Tarifverhandlungen. Als Schiedsstelle ist bereits das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) angerufen. Die Entscheidung dieser Stelle wird jedoch erst im Frühjahr 2013 erwartet. Eine Übergangslösung wurde von der GEMA angeregt, konnte bisher noch nicht erfolgreich verhandelt werden.