Die Westerwälder SPD unter der Leitung ihres Vorsitzenden Hendrik Hering und der Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet konnte im Café Seewies in Stahlhofen am Wiesensee zahlreiche interessierte Besucher begrüßen. Sie waren gekommen, um mit dem Gast des Abends, dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten, Alexander Schweitzer, ins Gespräch zu kommen.
Die Anwesenden brachten sich aktiv in die von der Leiterin der Arbeitsgruppe "Mitgliederpartei", Petra Frensch-Wirtz, organisierten Diskussion ein. Die Ideen - Wünsche und Anregungen wurden sowohl von Generalsekretär Schweitzer, als auch von den Landtagsabgeordenten interessiert aufgenommen und werden einen Platz in den Zukunftsplanungen finden.
Der Arbeitskreis "Mitgliederpartei" nimmt gerne weitere Anregungen entgegen und freut sich über jedes Mitglied, das aktiv im Westerwaldkreis mitarbeiten möchte. Fragen und Infos zum Arbeitskreis per Mail an Frensch-Wirtz@t-online.de
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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