„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“

Veröffentlicht am 24.02.2022 in Aktuell
Brandenburger Tor am 23.02.22 Bild: (c) Büro Machalet

Zum Russland-Ukraine-Krieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet:

Am heutigen Tag fällt es mir nicht leicht, die passenden und der Entwicklung gerecht werdenden Worte im Angesicht der Rückkehr des Krieges nach Europa zu finden ohne nur Allgemeinplätze zu besetzen. Umso dankbarer bin ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine sehr klare Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine vorgenommen hat, die ich absolut teile: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa.“ … „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“.

Wir müssen jetzt sehr besonnen, aber auch entschlossen und effektiv im Angesicht dieses Angriffs auf Europas und letztlich die globale Friedensordnung handeln und ich vertraue darauf, dass jetzt alle Verantwortlichen weltweit klug und besonnen auf Russlands Invasion in der Ukraine reagieren werden.

Lassen wir uns auch nicht zu rhetorischer Eskalation im Großen und Kleinen hinreißen. Ja, das fällt schwer, weil einen die Lage emotional nicht kaltlassen kann. Und wenn in unserem Umfeld Meinungen und Diskussionen hochkochen, dann lasst uns bitte alle, jede*r mit seinen Möglichkeiten, deeskalierend und vermittelnd eingreifen. Ich weiß, dass das nicht immer einfach ist. Aber der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen betrifft uns alle. Passen wir gut aufeinander auf und bleiben wir beieinander!

Wir werden heute Nachmittag in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion über die Lage beraten. Die Meinung unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, aus dem Mund eines erklärten Verfechters von Diplomatie und Deeskalation, teile ich: „Es handelt sich hier um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Der russische Präsident ist ein Kriegsverbrecher.“ Von diesem Punkt aus müssen wir trotzdem Schritte zurück zum Frieden gehen. Lasst uns uns nicht durch Angst und Misstrauen lähmen und spalten. Wir dürfen unsere Bemühungen für eine Entspannung der Lage und hin zu einem sofortigen Schweigen der Waffen nicht aufgeben. Und auch wenn das bekannte Friedenszitat von Willy Brandt schon oft bemüht wurde und mitunter abgenutzt wirkt, es war 1981 richtig und ist es erst recht auch heute: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“

 

News Ticker

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

Ein Service von websozis.info