Hachenburg. Die Mitglieder der zukünftigen SPD-Kreistagsfraktion Westerwald haben auf ihrer Sitzung in Hachenburg den Fraktionsvorstand bestimmt und die ausgeschiedenen Fraktionskollegen verabschiedet.
Jeweils einstimmig wurde der alte Vorstand mit den Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdB und Thomas Mockenhaupt, der Stellvertreterin Lisa Schmidt und dem Fraktionsgeschäftsführer und Kassierer Michael Birk bei der vom SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering geleiteten Sitzung von der Fraktion in seinen Ämtern bestätigt. Die nun aus neun Mitgliedern bestehende SPD-Fraktion nimmt unverzüglich ihre Arbeit auf und geht in die vorbereitenden Gespräche mit den weiteren Fraktionen im neuen Kreistag.
Tanja Machalet wies darauf hin, dass es trotz der Unbeweglichkeit der Mehrheitsfraktion CDU, FWG und FDP mit entsprechender Beharrlichkeit auch gelingen kann, wichtige Weichenstellungen in der Kreispolitik durchzusetzen. Sie nannte die Beispiele Beitritt zum Tarifverbund des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel, Einrichtung eines Klimaschutzmanagers und Erstellung eines Klimaschutzkonzepts, Erstellung eines Alltagsradverkehrskonzepts und einen besseren Bus- und Bahnverkehr. Dafür hat die SPD teilweise jahrzehntelang gekämpft. Mockenhaupt ergänzt: „Das sind nicht nur Ergebnisse der Kreistagsmehrheit. Es war die SPD, die diese Themen in die Kreistagsarbeit eingebracht hat und darauf kann man stolz sein. Jetzt gilt es allerdings diese Konzepte mit Leben zu füllen und da werden wir genau hinsehen.“
Im Anschluss dankte Thomas Mockenhaupt den ausgeschiedenen Kreistagsmitgliedern Gudrun Hummerich, Harald Ulrich und Harald Birr, sowie den im Laufe der Wahlperiode zurückgetretenen Gabriele Greis, Peter Klöckner und Uli Leukel für ihre engagierte Fraktionsarbeit in dem nicht immer leichten Umfeld des von einer konservativen Mehrheit geprägten Kreistages. Vergessen wurde dabei auch nicht Jürgen Schmidt aus Bad Marienberg, der ebenfalls sein Kreistagsmandat zurückgegeben hatte und mittlerweile verstorben ist.