Im Namen des SPD Kreisvorstands lade ich herzlich zum Kreisparteitag der SPD nach Stahlhofen am Wiesensee ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Es wird losgehen mit der Vertreterversammlung zur Wahl von Vertretern für die Landesebene um 17:30 Uhr. Anschließend geht es mit dem ordentlichen Parteitag, für den bisher fünf Anträge vorliegen und auf dem die Neuwahl des Kreisvorstands auf der Tagesordnung steht, weiter.
Neben dem Kreisvorsitzenden Hendrik Hering, der in seiner Rede auf die aktuellen Themen der Landespolitik eingehen wird, erwartet die Delegierten eine Rede der neu gewählten Bundestagskandidatin Gabi Weber.
Die Tagungsunterlagen und den Rechenschaftsbericht in Form der "Roten Feder" werden wir zeitnah hier veröffentlichen.
Für den Kreisvorstand
Thomas Mockenhaupt
Schriftführer
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info