Müssen wir Normalbürger diese Wende alleine zahlen?
Nach den schrecklichen Ereignisse in Fukushima, Japan ist die schwarz-gelbe Bundesregierung in Panik vor den Wählern mal wieder umgefallen und hat die Wende von der Energiewende vollzogen. Anstelle des von der ehemaligen SPD-geführten Bundesregierung ausgehandelten Kompromisses ist ein überstürztes Abschalten geworden. Die Konsequenzen hat in dieser Bundesregierung niemand bedacht oder, was noch schlimmer wäre, billigend in Kauf genommen.
Strom wird immer teurer. Während die Preise an der Energiebörse in Leipzig gegen null fallen, haben die Verbraucher immer mehr Energiekosten auf ihren Ab-rechnungen.
Daher ist es Zeit zu handeln und ein ausgewogenes Konzept für eine Energieversorgung der Zukunft im Parlament zu verabschieden. Die SPD wird nach der Bundestagswahl einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Energiewende nicht zum Kostentreiber für die Bevölkerung und die energieintensiven Unternehmen macht.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit Ihnen unsere Vorschläge diskutieren und von Ihnen hören, wie Sie sich die Zukunft ohne Atomstrom mit erneuerbaren Energien vorstellen. Sagen Sie Berlin die Meinung!
Programm
17.30 Uhr Einlass
18.00 Uhr Begrüßung und Einführung
Uli Kelber, MdB
18.10 Uhr Die Energiepolitik der SPD
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB
18.30 Uhr Wie kommentieren Arbeitnehmer die Energiewende und die Haltung der Parteien?
Gabi Weber, DGB Regionsvorsitzende Koblenz
18:45 Uhr Die Energiewende in Rheinland-Pfalz
Hendrik Hering, MdL
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz
19:10 Uhr Energiewende: Auswirkungen auf Unternehmen, Beschäftigte und Verbraucher
Anna Gabler
Referentin für Energiefragen bei der TBS Rheinland-Pfalz
19.30 Uhr Diskussion mit dem Publikum
20.00 Uhr Fazit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdB
Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
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21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
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