Topthema: Syrien – Die Hoffnung auf eine Lösung bleibt bestehen!

Veröffentlicht am 23.06.2013 in Internationales

Die Bilder aus Syrien erschrecken uns jeden Tag aufs Neue. Der Konflikt schien bisher weder mit Waffen noch mit Worten gelöst werden zu können. Zu tief sind die Gräben zwischen den Kriegsparteien. Die Leidtragenden sind wie immer in Kriegen die Männer, Frauen und Kinder, die all ihr Hab und Gut und viele inzwischen sogar ihr Leben verloren haben.

Noch ist die Tür zu einer politischen Lösung des Syrienkonflikts nicht vollständig zu. Das zeigt die in letzter Minute erzielte Verständigung zwischen den sieben führenden westlichen Industrienationen und Russland auf die Bildung einer syrischen Übergangsregierung. Damit ist die Gefahr einer weiteren Eskalation zwar noch längst nicht gebannt.

 

Doch die Chancen, dass mit der geplanten zweiten Genfer Konferenz der Weg für eine politische Lösung geebnet wird, sind gestiegen. Möglicherweise kann dabei auch der Wahlsieg von Hassan Rohani im Iran einen positiven Effekt erzielen. Denn eine politische Lösung des Syrienkonflikts ohne Einbeziehung des Irans ist kaum vorstellbar. Bislang war an eine direkte Beteiligung des Iran an einer internationalen Syrienkonferenz nicht zu denken. Doch der Wahlsieg Rohanis öffnet nicht nur für die Nukleargespräche, sondern auch für die Überwindung des Syrienkonflikts neue Perspektiven.

 

Dass es im nordirischen Enniskillen gelungen ist, sich gemeinsam mit Russland auf eine gemeinsame Resolution zu verständigen, ist uneingeschränkt zu begrüßen. Dennoch muss vor übertriebenen Erwartungen an die geplante Genfer Konferenz gewarnt werden.


Es kommt jetzt vor allem darauf an, die syrische Opposition von unrealistischen Vorbedingungen für eine Teilnahme an der Konferenz abzubringen. Wer die Gespräche im Vorfeld mit überzogenen Forderungen belastet, trägt am Ende auch die Verantwortung für ein Scheitern.

 

Die Bundesregierung sollte daher alles in ihrer Macht Stehende tun, um ihren Einfluss auf die syrische Opposition in diesem Sinne geltend zu machen.

 

Homepage Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

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