02.10.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Rede zum Doppelhaushalt 2014/15

 

Im Rahmen der Debatte zum Doppelhaushalt 2014/15 hat der Vorsitzende der SPD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering am 2. Oktober 2013 die folgende Rede gehalten. Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede wird von uns in gewohnter Art als Video zur Verfügung gestellt. Aufgrund des Feiertags bitten wir um Verständnis, dass dies am Freitag im Laufe des Nachmittags sein wird.

Rede hier als PDF herunterladen

17.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): Landesstraßenbauprogramm bringt 2014/15 wichtige Investitionen und knapp 9,5 Mio. € in die Region

 

Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.

Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordneten Hendrik Hering mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so MdL Hendrik Hering. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.

10.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering: CDU steht mit abwegiger Kritik allein da

 

Anlässlich der Kritik der CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015 der Landesregierung erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

„Mit ihrer abwegigen Kritik, der in den Eckdaten und großen Linien von der Landesregierung vorgelegte Entwurf des Doppelhaushalts 2014/15 sei kein Sparhaushalt, steht die CDU völlig isoliert da. Fakt ist: das strukturelle Defizit sinkt weiter deutlich, der durch die neue Schuldenregel vorgegebene Pfad für den Abbau des Defizits bis 2020 wird übererfüllt. Es gibt schmerzhafte Einschnitte, aber ebenso ein klares Festhalten an sozialen und ökologischen Zukunftsaufgaben.

12.07.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sommertour 2013: BDH-Klinik in Vallendar im Blickpunkt

 

Zum Auftakt der Ferien tourt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, durch Rheinland-Pfalz. Auf der diesjährigen Sommertour vom wird der Fraktionsvorsitzende interessante Projekte kennen lernen und durch Firmenbesichtigungen, Besuche in sozialen Einrichtungen und Beratungsstellen sich intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern vor Ort austauschen. Themen wie Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung von mittelständischen Unternehmen und Firmen, die in ihrem jeweiligen Segment Marktführer sind, die so genannten „Hidden Champions“, bilden den Schwerpunkt der diesjährigen Reise.

18.06.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering begrüßt Vorstoß der Bundes-SPD zur Abschaffung der Kindergartengebühren

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering begrüßt das Vorhaben der Bundes-SPD, im Falle eines Wahlsieges die Kindergartengebühren abzuschaffen. „Womit wir in Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen gemacht haben, sollte auch Realität für Kinder und Eltern im ganzen Bundesgebiet werden“, erklärt Hering.

Gleichzeitig kritisiert er Äußerungen der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner, die sich gegen die Abschaffung von Kindergartengebühren ausgesprochen hat und stattdessen fordert, diese sozial zu staffeln.

14.06.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Steuergerechtigkeit ist Voraussetzung für Zukunftsinvestitionen und für einen ausgeglichenen Staatshaushalt

 

Auf ihrer Berliner Klausurtagung beschäftigen sich die Mitglieder der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion mit verschiedenen Aspekten sozialer Gerechtigkeit. Während am Donnerstag grundsätzliche Fragen behandelt werden, zu denen der Bremer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Nullmeier einen Vortrag beisteuert und am Freitag die Präsidentin des Berliner Wissenschaftszentrums, Prof. Dr. Jutta Almendinger, zu Bildungsfragen sprechen wird, war am heutigen Nachmittag „Steuergerechtigkeit“ der Schwerpunkt der Diskussion in Berlin. Als Redner war der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Gast.

02.05.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering: Im Westerwald geht der Ausbau der Bundesstraße auf hohem Niveau weiter

 

Trotz weniger Geld aus Berlin meldet das Land für den Westerwald mehr Projekte mit hoher Priorität an

Bei einer Unternehmerversammlung, die Bürgermeister Jürgen Schmidt in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg organisiert hat, haben der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion und der Leiter des LBM Diez, Ulrich Neuroth die Anwesenden Vertreter namhafter Unternehmen aus der Region über die Ausbau und Sanierungspläne der Bundesstraßen im Westerwald informiert. Vereinbart wurde außerdem, dass sich diese Runde in regelmäßigem Abstand trifft und über die aktuellen Projektstände informiert wird.

30.04.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gute Arbeit – faire Arbeitsmarktpolitik

 

„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet, anlässlich des Tags der Arbeit.
„Wir begrüßen besonders in diesem Zusammenhang die Bundesratsentschließung „Gute Arbeit - Zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik gestalten“, die am 3. Mai im Bundesrat beraten werden soll, erklärten Hering und Machalet.

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