SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

25.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Pandemie-Hilfen: Landkreis Altenkirchen erhält rund 3,2 Mio. Euro

Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer: „Starkes Signal an die Kommunen!“

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Altenkirchen rund 3,2 Millionen Euro. Wie die Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer betonen, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen: „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.
 

Heijo Höfer sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offengelassen hat.“ Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont in diesem Zusammenhang: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“

24.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung fördert Nachbarschaftsnetzwerke im AK-Land

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) mitteilen, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch die zahlreichen Projekte im Kreis Altenkirchen profitieren.

„Die Welle der Hilfsbereitschaft in der Corona-Krise ist überwältigend. In diesen für uns alle schwierigen Zeiten rücken die Menschen noch enger zusammen. Sie unterstützen Seniorinnen und Senioren beim Einkauf, versorgen Quarantänepatienten mit notwendigen Medikamenten und haben am Telefon ein offenes Ohr für Alleinstehende, die unter fehlenden sozialen Kontakten leiden. Sie alle machen deutlich: Soziale Distanz bedeutet nicht soziale Kälte. Ihnen allen gilt unser großer Dank“, erklären die SPD-Politiker.

Um die Entstehung und den Ausbau der kommunalen Nachbarschaftshilfen weiter anzukurbeln, unterstütze die Landesregierung Landkreise und kreisfreie Städte mit zunächst 360.000 Euro. Für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt sehe das Landesprogramm eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro vor, etwa für die Einrichtung von telefonischen Anlaufstellen, über die ehrenamtliche Einkaufshilfen für Senioren, Alleinstehende, Risikogruppen und Quarantänepatienten vermittelt werden können.

Zudem habe das Land einen eigenen Projektfonds ins Leben gerufen. Aus diesem Fonds stünden rund eine halbe Million Euro zusätzlich für ehrenamtliche Nachbarschaftsprojekte bereit. Die Einzelförderung in Höhe von bis zu 500 Euro richte sich an Initiativen, Projekte und Vereine, die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen wie Einkaufsdienste anbieten. Weil insbesondere Alleinstehende sowie Seniorinnen und Seniorinnen derzeit Angst vor Vereinsamung hätten, würden auch ehrenamtliche psychosoziale Dienste wie Online-Vorleseprojekte oder Sorgentelefone gefördert.

„Vielerorts gründen sich neue Initiativen und Projekte. Es ist daher eine gute Nachricht, dass auch diejenigen Helferinnen und Helfer, die sich unabhängig von einer Kommune oder einem Verein ehrenamtlich engagieren, im Schadensfall durch die Sammelhaftpflicht- und Unfallversicherung des Landes für Ehrenamtliche abgesichert sind“, so Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Eine Übersicht über die örtlichen Einkaufs- und Nachbarschaftshilfen finden Hilfesuchende auf den Homepages der Verbandsgemeinden im Kreis Altenkirchen.
Antworten auf Fragen rund um das Thema Nachbarschaftshilfe gibt es auf den Portalen der Landesregierung unter www.wir-tun-was.rlp.de und www.zusammenland.rlp.de.

10.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land stärkt Christophorus-Grundschule in Betzdorf

Aufnahme in neues Schulentwicklungsprogramm

Die Christophorus-Grundschule in Betzdorf wird in das Schulentwicklungsprogramm „S⁴: Schule stärken, starke Schule!“ des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums aufgenommen. Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hin. „Mit dem Landesprogramm unterstützt das Bildungsministerium Schulen, die vor besonderen Herausforderungen stehen“, so die SPD-Politikerin.

„Lehrkräfte stehen heute vor vielfältigen Aufgaben. Die Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern in der Klasse, aber auch die Elternarbeit hat sich gewandelt. Ziel des Maßnahmenpakets ist es, Schulen mit besonderen Bedarfen zu stärken, sie bei ihren wichtigen Aufgaben zu unterstützen und sie fit für die Zukunft zu machen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler.

Kern des „Starke Schule“-Programms sei die Schulentwicklung. Über einen Zeitraum von insgesamt drei Jahren würden die teilnehmenden Schulen eng begleitet. Neben der Fortbildung der Schulleiterinnen und Schulleiter gehe es um Vernetzungsangebote, Coaching und Schulentwicklungsbegleitung. Die teilnehmenden Schulen erhielten ein durchschnittliches Budget von rund 10.000 Euro, für die Schulleitungen seien zudem Entlastungsstunden vorgesehen. Zum Start des Landesprogramms seien insgesamt 26 rheinland-pfälzische Schulen ausgewählt worden. Die zweite Runde mit 26 weiteren Schulen soll zum 1. Februar 2021 starten.

„Das Schulentwicklungsprogramm „S⁴: Schule stärken, starke Schule!“ ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Stärkung unserer Schulen. Es ist eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Maßnahmen im Bereich der Schulentwicklung. So unterstützt die Landesregierung die Schulträger etwa bei der Schulsozialarbeit mit jährlich zehn Millionen Euro“, so Bätzing-Lichtenthäler abschließend.

09.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Dschungel der Leistungsangebote lichten“

Kindergrundsicherung war Thema im Betzdorfer Rathaus

Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung stand im Mittelpunkt einer Infoveranstaltung auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer. Mit der Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Juliane Seifert, konnten die SPD-Politiker eine kompetente Referentin an dem Abend im Betzdorfer Rathaus begrüßen.

„Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung – die Zeit ist reif!“ – so war die Veranstaltung betitelt. Mit Blick auf den gut gefüllten Sitzungssaal unterstrich Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Motto des Abends. Es sei beschämend, dass in einem reichen Land wie Deutschland vier Mio. Kinder unterhalb oder nur knapp über der Armutsgrenze aufwachsen müssten. Statistisch gesehen sei jedes fünfte Kind betroffen. „Kinderarmut bedeutet immer auch Elternarmut“, unterstrich Bätzing-Lichtenthäler, die auch rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin ist. Man habe sich in einem landesweiten Beteiligungsprozess auf den Weg gemacht, wirksame und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten. In mehreren Foren und Workshops ging es um die Frage, wie Armut wirkungsvoll vorgebeugt werden kann und was es konkret braucht, um die Lebenssituation zu verbessern. Darauf aufbauend soll bis zum Sommer ein Aktionsplan zur Armutsbekämpfung erstellt sein.

Die Forderung der SPD-Politikerin nach einem besseren Überblick im „Dschungel der Leistungsangebote“ zog sich wie ein roter Faden durch den weiteren Abend. „Ziel muss sein, die Leistungen zu bündeln, das System zu vereinfachen und gerechter zu machen“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und leitete damit zum Konzept der Kindergrundsicherung über, zu dem sich die SPD auf ihrem letzten Bundesparteitag im Dezember 2019 bekannt hatte. Dieses sieht neben einem Bündel weiterer Maßnahmen auch ein „neues Kindergeld“ vor. Alle Familien sollen pro Kind monatlich einen Basisbetrag von 250,- Euro erhalten. Gestaffelt nach dem Einkommen der Eltern kann es je nach Alter des Kindes bis zu 478,- Euro geben.

02.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

LBM erstellt neue Gutachten zur Ortsumgehung Rennerod

„Weitere Planänderungen wegen Einsprüchen notwendig“

Die Renneroder müssen bis zum ersten Spatenstich für den Bau ihrer Ortsumgehung im Zuge der B54 leider noch etwas Geduld haben. Grund dafür sind weitere Stellungnahmen und Einsprüche gegen die Anfang 2019 offen gelegten Planänderungen. Das ist Tenor einer Antwort aus dem Mainzer Verkehrsministerium an die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die Parlamentarierin war Anfang Februar auf einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins auf die Problematik angesprochen worden. Die Menschen in Rennerod versprechen sich durch die Umgehung eine erhebliche verkehrliche Entlastung und Verbesserung ihrer Lebensqualität.
Im Bedarfsplan ist die Ortsumgehung als „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Der Bund hat für die Maßnahme einen Finanzrahmen von rund 11 Mio. Euro vorgesehen. Bereits im Jahr 2012 war das Planfeststellungsverfahren zur Baurechtsbeschaffung eingeleitet worden. Schon damals hatten umfangreiche Einsprüche zu Planänderungen geführt. Diese Änderungen wurden Anfang des vergangenen Jahres offengelegt, erinnert Bätzing-Lichtenthäler an die Historie.
Wie aus der Mitteilung des Verkehrsministeriums hervorgeht, seien in der Folgezeit wiederum Stellungnahmen und Einsprüche vorgetragen worden. Deshalb sei der Landesbetrieb Mobilität (LBM) zurzeit damit beauftragt, zusätzliche landespflegerische Gutachten zu erstellen und weitere Planänderungen vorzunehmen.

Bätzing-Lichtenthäler wirbt bei den Betroffenen um Verständnis. Es sei in einem Rechtsstaat notwendig, Einsprüche ordnungsgemäß abzuarbeiten, um am Ende Rechtssicherheit zu haben. Gleichwohl erwartet die SPD-Politikerin, dass es nach Abschluss der ergänzenden Untersuchungen zügig weiter geht.
Ähnliches gelte für die Ortsumgehung Waldmühlen im Zuge der B54, für die bislang noch keine Planungstätigkeiten stattgefunden haben. Die Maßnahme sei ebenfalls im Bedarfsplan mit „Vordringlichem Bedarf“ eingestuft. Planungsbeginn hierfür soll laut Verkehrsministerium nach dem laufenden Jahr 2020 sein.

06.02.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Girls‘ Day“ 2020: Bätzing-Lichtenthäler lädt Mädchen und junge Frauen aus ihrem Wahlkreis nach Mainz ein

SPD-Landtagsabgeordnete ruft Mädchen und junge Frauen aus dem ehemaligen Gebiet der Verbandsgemeinde Betzdorf und den Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod dazu auf, sich bis zum 28. Februar 2020 bei ihrem Bürgerbüro zu bewerben

Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am 26. März 2020 lädt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler Mädchen aus dem Landtagswahlkreis 1, der das Gebiet der ehemaligen Verbandsgemeinde Betzdorf und der Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod umfasst, in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt nach Mainz ein. Für die jungen Frauen ab 14 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Landespolitik zu schnuppern und den Beruf der Politikerin/ des Politikers kennenzulernen. „Als SPD-Fraktion ist unser Ziel, dass mehr Frauen in der Politik mitwirken – sei es auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Besonders auffällig ist, dass in der Kommunalpolitik, wo man sein eigenes Lebensumfeld direkt mitgestalten kann, Frauen noch zu selten politisch wirken“, erklärt die Parlamentarierin. „Mit einem Schnuppertag am ‚Girl’s Day‘ in Mainz wollen wir jungen Frauen die vielseitige Arbeit von Politikerinnen und Politikern zeigen und sie dazu ermutigen, schon jetzt oder später mal selbst aktiv in der Politik mitzuwirken.“

Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen Politikerinnen und Politikern kennen und können ihnen auf den Zahn fühlen. Auf die Mädchen und jungen Frauen aus ganz Rheinland-Pfalz wartet ein abwechslungsreiches Programm mit Führungen durch das Abgeordnetenhaus und die Staatskanzlei, Gesprächen mit Abgeordneten und mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zudem besuchen die Interessierten den Plenarsaal des Landtages und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen. Wer Interesse an einer Teilnahme, kann sich bis zum 28. Februar 2020 an das Betzdorfer Bürgerbüro von Sabine Bätzing-Lichtenthäler wenden: entweder per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de oder telefonisch unter 02741 / 2 54 54.

„Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich es einer von euch ermöglichen könnte, einen Tag lang in die Rolle einer Landtagsabgeordneten reinzuschnuppern – also: bewerbt euch gerne zahlreich!“, appelliert Bätzing-Lichtenthäler abschließend an die jungen Frauen im Wahlkreis 1.

31.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Dorfwettbewerb 2022: Teilnahme am Landesentscheid jetzt möglich!

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer werben für Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ – 10.000 Euro Preisgeld winken beim neuen Sonderpreis „Mehr Grün im Dorf“

Kreis Altenkirchen. Auch im neuen Jahrzehnt können die Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz wieder am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen. Bereits in den Jahren 2017 und 2018 hatten sich über 300 rheinland-pfälzische Gemeinden beworben – und zwei von ihnen wurden sogar beim Bundesentscheid 2019 mit der Goldmedaille ausgezeichnet. Nun rufen die heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer die Gemeinden ihres Wahlkreises herzlich dazu auf, sich im Landeswettbewerb 2020/21 zu bewerben und sich so für den Bundesentscheid im Jahr 2022 zu qualifizieren.

„Die fast 60-jährige Geschichte von ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ hat immer wieder gezeigt, wie groß das Engagement der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für ihr Dorf ist und wie kreativ sie den Herausforderungen begegnen, die sich ihrer Gemeinde stellen und wie viele Ideen für die Zukunft haben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler, Landtagsabgeordnete für die Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen, Rennerod und die ehemalige Verbandsgemeinde Betzdorf. Und ihr Kollege Heijo Höfer, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 2, der die Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld, Hamm und Wissen umfasst, ergänzt: „Für mich unterstreicht der Wettbewerb vor allem eines: Der Staat kann und muss sich um die Infrastruktur – Straßen, Schulen, schnelles Internet – kümmern. Aber schlussendlich funktioniert das Zusammenleben in einem Dorf nur so gut wie seine Dorfgemeinschaft funktioniert.“

Dieses Mal lobt das Land neben den bisherigen Sonderpreisen zur Stärkung der Innenentwicklung, dem Demografiepreis Dorferneuerung und dem Sonderpreis für kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung zudem einen weiteren Sonderpreis „Mehr Grün ins Dorf“ aus, der mit einem Preisgeld von 10.000 Euro dotiert ist. In Zeiten des Klimawandels soll dieser Preis dazu beitragen, gesündere Lebensbedingungen zu schaffen und das Klima im Dorf nachhaltig zu verändern.

Bis zum 20. März 2020 können sich Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern bei den zuständigen Kreisverwaltungen in Altenkirchen und Montabaur bewerben.  „Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele Gemeinden aus unserer Heimat daran teilnehmen würden“, so die Parlamentarier.

Weitere Informationen finden alle Interessierten auf den Websites des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Inneren unter www.mdi.rlp.de und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter www.bmel.de.  

30.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Mitgedacht – mitgemacht!“

Jetzt beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 mitmachen

Kreis Altenkirchen. Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) rufen Jugendliche im Alter von 13 bis 20 Jahren zur Teilnahme am Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 auf.

Unter dem Motto „Mitgedacht – mitgemacht“ führt die Landeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz den Wettbewerb bereits zum 34. Mal durch. Ziel dabei ist es, junge Menschen zu motivieren, sich mit politischen Themen auseinander zu setzen.

In diesem Jahr stehen drei verschiedene Themen zur Wahl:
 

•    2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren

•    30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa

•    Klimawandel und Alltagsverhalten
 

Teilnehmen können Schulklassen, Jugendgruppen und Einzelpersonen. Als Preise winken Tagesfahrten mit dem Bus, ein Berlin-Seminar sowie Bücher, Spiele, Videos und weitere Sachpreise sowie regionale Tagesausflüge mit der Bahn. Einsendeschluss ist der 31. März 2020.

Der Ausschreibungsprospekt mit weiteren Informationen ist in den Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten in der Wilhelmstraße 19 in Betzdorf und der Quengelstraße 2A in Altenkirchen erhältlich oder kann im Internet unter www.politische-bildung.rlp.de (zu finden unter „Veranstaltungen“) heruntergeladen werden.

17.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Ortskernentwicklung in Daaden und Weitefeld mit 350.000 Euro

Zuwendungen aus Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ decken mehr als zwei Drittel der Kosten der jüngsten städtebaulichen Erneuerung im Daadener Land

Daaden. „Gute Rahmenbedingungen für den ländlichen Raum zu schaffen und insbesondere für attraktive und lebenswerte Kleinstädte und Gemeinden zu sorgen, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter Führung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Förderung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in den Ortskernen von Daaden und Weitefeld in Höhe von insgesamt 350.000 Euro, von der die Parlamentarierin nun aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren erfuhr, lege darüber nun erneut ein eindrucksvolles Zeugnis ab: „Ich freue mich für die noch ‚junge‘ Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld, dass mit diesem Zuschuss aus dem Bund-Länder Programm ‚Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden‘ über zwei Drittel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Maßnahmen finanziert werden können.“ Allen Beteiligten und Verantwortlichen im Daadener Land wünscht die Abgeordnete weiterhin viel Erfolg bei der Erneuerung der Ortskerne, die bereits in den vergangenen Jahren erste sichtbare Erfolge gezeitigt habe. „Daaden und Weitefeld sind auf einem guten Weg“, freut sich Bätzing-Lichtenthäler.

25.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung erhöht Förderung für Kita-Ausbau um 10 Mio. Euro

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer: „Land springt beim Kita-Ausbau für den Bund in die Bresche“ – „Insgesamt 24 Mio. Euro mehr für Kita-Investitionen im Land“

Kreis Altenkirchen. Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in die Bresche springen“, begrüßen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, damit wir unseren ‚Kleinsten‘ und ihren Eltern frühkindliche Bildung und Betreuung unter weiterhin bestmöglichen Rahmenbedingungen anbieten können. Wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb wird die SPD-geführte Landesregierung zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. „Das Land wird zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflegt. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, ergänzt Höfer.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler macht überdies deutlich, dass die Landesmittel von Wertschätzung für die Kita-Träger zeugten, die einen Antrag auf Förderung gestellt hätten. Vor allem auch die SPD-Landtagsfraktion setze sich für den Ausbau der Kita-Plätze ein. „Denn gute frühkindliche Bildung ist gelebte Familien- und Frauenpolitik“, so die Parlamentarierin. Höfer betont: „Es muss auch in den kommenden Jahren weiter investiert werden. Land und Kommunen kommen ihrer Verantwortung nach. Zusammen genommen erhalten die Träger in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr fast 24 Millionen Euro mehr für den Ausbau der Kita-Plätze und für Investitionen.“

Die beiden Landespolitiker sind sich einig: „Jetzt ist der Bund am Zug, ‚Ja‘ zu sagen und ein neues Investitionsprogramm aufzulegen. Denn die Zukunft unserer Kinder geht uns alle an!“

14.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Irgendwas mit Medien?“

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ auf

In wenigen Tagen ist es soweit: Das größte Jugendmedienevent in Rheinland-Pfalz, die „Jugendmedientage Süd-West“, veranstaltet vom Landesverband junger Medienmacher, gehen in eine neue Runde! Nach den bereits sehr erfolgreichen Vorgänger-Veranstaltungen in den Jahren 2016 und 2018 ist es bereits das dritte Mal, dass die „Jugendmedientage“ stattfinden – diesmal allerdings mit einem neuen Konzept, das medienaffine Jugendliche im ganzen Land erreichen möchte: Am 23. November finden zeitgleich drei Intensiv-Workshops in Mainz, Trier und Ludwigshafen und am 24. November zusätzlich ein großer Messetag in Mainz statt, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Messeständen großer rheinland-pfälzischer Medienhäuser zu vernetzen. Zudem wird es eine prominent besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Let’s get digital“ zum Einfluss der Digitalisierung auf die heutige Medienwelt geben.

Zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ laden die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer junge medienaffine Menschen aus ihren Wahlkreisen herzlich ein. „Wir würden uns freuen, wenn einige interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus unserer Heimat die Chance wahrnehmen würden, an dieser tollen Veranstaltung teilzunehmen. Die Anmeldung ist kostenlos und noch bis zum 21. November online unter www.jmt-sw.de möglich!“

31.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bahnreisen ab Betzdorf wird barrierefrei

Bahnsteigerhöhung am Gleis 106 soll bis zum Frühjahr 2021 erfolgen

In Betzdorf ist das Reisen mit der Bahn für Rollstuhlfahrer zurzeit noch eine Herausforderung. Denn für einen barrierefreien Zustieg in die Züge sind die Bahnsteige zu niedrig. Über ihre leidvollen Erfahrungen berichtete das Ehepaar Reeh der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Ortstermin im August. Die SPD-Politikerin hatte daraufhin bei der DB AG nachgefragt, ob und wie sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Jetzt hat sich der Konzernbevollmächtigte der DB AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, bei der Abgeordneten gemeldet. Demnach zeichnet sich eine wirklich praktikable Lösung erst dann ab, wenn die Bahnsteige auf den heutigen Standard erhöht worden sind. Nach derzeitigem Zeitplan soll das zumindest in Fahrtrichtung Köln ab dem Frühjahr 2021 der Fall sein.

Warum die Situation bis dahin „verfahren“ bleibt, liegt auch an den unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit denen die DB Regio die Linie RE 9 (Rhein-Sieg-Express) fährt. Während die Triebzüge der Baureihe ET 442 (Talent-2) eine per Hand auslegbare Rampe mitführen, verfügen die Doppelstockzüge über eine elektronisch ausfahrbare Einstiegshilfe. Dieses System kann in Betzdorf nicht eingesetzt werden, weil sich die Rampe nicht auf die vorhandene Bahnsteighöhe von 38 cm herunterfahren lässt. Eine praktische Nutzung des Rhein-Sieg-Express wird durch die Tatsache erschwert, dass erst bei Einfahrt des Zuges ersichtlich ist, welcher Fahrzeugtyp gerade verkehrt. Deshalb müssten jetzt zügig die Baumaßnahmen am Gleis 106 und Gleis 107 angepackt werden, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen gehören dazu auch die Erweiterung der Personenunterführung und der Neubau einer behindertengerechten Rampe zum Parkhaus. Laut Aussage des DB-Konzernbevollmächtigten sollen die Arbeiten dafür im Mai nächsten Jahres beginnen. Bis Ende 2020 könnten die Arbeiten am Gleis 107 fertig sein. Der Bahnsteig Gleis 106 soll dann im Frühjahr 2021 erneuert werden.

Das Zugfahren in Richtung Köln werde danach für Rollstuhlfahrer deutlich komfortabler, zeigt sich Bätzing-Lichtenthäler überzeugt. Wer jedoch in Betzdorf aussteigen muss, wird auch weiterhin auf fremde Hilfe angewiesen bleiben. Denn die anderen Bahnsteige könnten realistisch betrachtet erst zum Ende der 2020er Jahre erneuert werden, lautet die ernüchternde Prognose der Deutschen Bahn.

27.10.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Wir trauern um unser Vorstandsstandsmitglied Inge Helmes

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17.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Stadt Kirchen bekommt Gemeindeschwester plus

„In der Stadt Kirchen wird es zukünftig eine Gemeindeschwesterplus geben.“ Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, hin. Eine entsprechende Entscheidung sei diese Woche in Mainz getroffen worden.

Das Landesprojekt „Gemeindeschwesterplus“ richtet sich an alte Menschen, die noch zuhause leben und nicht pflegebedürftig sind, die aber dennoch Unterstützung wünschen. Gemeindeschwesternplus geben z.B. Hinweise auf soziale Leistungen und helfen dabei, Netzwerke zu knüpfen – beispielsweise durch die Vermittlung von Veranstaltungen oder Seniorentreffen. Mit ihrem präventiven Ansatz helfen die Gemeindeschwesternplus dabei, Pflegebedürftigkeit so lange es geht zu vermeiden und alten Menschen weiterhin ein Leben in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

„Für die Stadt Kirchen ist das eine wirklich hervorragende Nachricht. Seniorinnen und Senioren in der Region werden von der Netzwerkarbeit der Gemeindeschwesterplus genauso profitieren wie die Kommunen, die ihre Politik für die älteren Generationen mehr als bisher an konkreten Bedürfnissen ausrichten können“, betont Bätzing-Lichtenthäler. 

Gemeindeschwesternplus gibt es in Rheinland-Pfalz seit 2015, finanziert zunächst zu 100 Prozent vom Land, seit diesem Jahr auch mit finanzieller Unterstützung der Krankenkassen. Im Sommer startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren für neue Gemeindeschwesternplus unter allen interessierten Kommunen, das nun mit der Entscheidung der Lenkungsgruppe abgeschlossen wurde. Bislang gab es 19 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz, mit der aktuellen Entscheidung kommen Angebote in zwölf weiteren Kommunen hinzu.

12.10.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

SPD-Ortsverein Bad Marienberg auf dem Herbstmarkt

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