21.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Medien&Politik“ – Jugendworkshop für Politik- und Medieninteressierte vom 21. bis 23. August 2019

 

Jugendworkshop der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz - Bätzing-Lichtenthäler, MdL lädt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreisgebiet zur Bewerbung ein

Eintauchen in die Politik der Landeshauptstadt: Wie wird Rheinland-Pfalz regiert, wer zieht die Fäden und vor allem: wie wird darüber berichtet? Das sind die Fragen, die sich die TeilnehmerInnen des Jugendworkshops „Medien&Politik“ vom 21. bis 23. August in Mainz stellen werden. Gemeinsam werden die Schülerinne und Schüler und Studierenden den Landtag erkunden, an einer Plenarsitzung teilnehmen und auf Politiker und Journalisten treffen, um herauszufinden, worauf es bei der politischen Berichterstattung ankommt. Betreut werden Sie dabei von jungen Referenten der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, die den Austausch auf Augenhöhe fördern.

Auf dieses Angebot der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aufmerksam machen: "Wenn sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas besonders gezeigt hat, dann eines: Die Jugend ist politisch! Deshalb möchte ich die jungen Leute in meiner Heimat, die sich für Politik und Medien interessieren und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, herzlich dazu einladen, sich ab sofort bis spätestens zum 1. August 2019 für diesen interessanten und vielseitigen Workshop zu bewerben. Konkret erwarten die Teilnehmer dieses Workshops drei spannende Tage in der Landeshauptstadt: So wird es eine Gesprächsrunde mit dem Chefredakteur des ZDF, Dr. Peter Frey, geben, einen praktischen Journalismus-Workshop mit dem freien Journalisten Manuel Stark (SZ, ZEIT, GEO, Spiegel Online), einen Besuch beim SWR und im Landtag während einer Plenarsitzung sowie verschiedene thematische Inputs zur Landtagspolitik. Außerdem entsprechende Gesprächsrunden mit Abgeordneten der Fraktionen. Und das Beste daran: Die Teilnahme ist kostenfrei - und für Übernachtung und Verpflegung ist gesorgt."

Gefördert wird das Programm vom Förderverein Jugendmedien e. V.

23.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler: "Landkreis bei Schulbücherei in der Pflicht"

 

Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit:


Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“


Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

23.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Schulen im Kreis Altenkirchen erhalten rund 1,5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

 

Für den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden im Landkreis Altenkirchen stellt das Land aus dem Schulbauprogramm 2019 insgesamt 1,49 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, werden folgende Baumaßnahmen gefördert:

  • Altenkirchen: Umbau der Erich Kästner-Grundschule (60.000 Euro)
  • Altenkirchen: Umbau des Schulzentrums an der Glockenspitze, 1. Bauabschnitt (50.000 Euro)
  • Betzdorf: Umbau des Gymnasiums (150.000 Euro)
  • Betzdorf: Erneuerung des Schulgebäudes der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
  • Birken-Honigsessen: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Herdorf: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (65.000 Euro)
  • Horhausen: Erweiterung des Schulgebäudes und der Sportanlage der IGS Horhausen (485.000 Euro)
  • Kirchen: Umbau der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
  • Weyerbusch: Neubau der Sporthalle an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Wissen: Einbau eines Aufzuges an der BBS Wissen (50.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung und Umbau des Gymnasiums, 1. und 2. Bauabschnitt (gesamt 360.000 Euro)

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weisen darauf hin, dass es sich dabei überwiegend um Projekte handelt, die schon seit einigen Jahren zum Schulbauprogramm gehören. In einzelnen Fällen können die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen sein.

Beide Abgeordnete freuen sich, dass mit der IGS Betzdorf-Kirchen und der BBS Wissen zwei Schulen neu in das Programm aufgenommen worden seien. Als dritte neue Maßnahme sei außerdem der Umbau der Grundschule Etzbach für eine Förderung vorgesehen. Die Landesmittel für die Baumaßnahme in Etzbach sollen nach Abschluss der Prüfung bewilligt werden, ergänzen die Parlamentarier.

„Mit den Landeszuschüssen stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2019 landesweit 472 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig jetzt in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

18.05.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Unterwegs für die Rettung der Bienen

 

Heute waren unsere Kandidat*innen für den Stadt- und VG-Rat sowie Karsten Lucke, unser B-Kandidat für Europa, mit einer Aktion in der Stadt unterwegs, die uns besonders am Herzen liegt.
Am 20. Mai ist Weltbienen-Tag, ein Tag der von der UN eingerichtet wurde, um an die wichtige Rolle der Bienen in unseren Ökosystemen und die immer größer werdende Problematik des weltweiten Bienensterbens zu erinnern.
Wir wollten heute einen Beitrag zur Rettung der Bienen leisten und haben über 100 Samenpäckchen der Aktion Bienenretter an unsere Bürger*innen verteilt. Wir möchten, dass Lebensräume für Bienen und andere Insekten erneuert und erweitert werden.
Wir hoffen, dass in Bad Marienberg durch die Samenpäckchen viele neue Futterplätze für unsere Bienen entstehen.

15.05.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Sabine Willwacher - unsere Bürgermeisterin für Bad Marienberg!

 

Unsere Bürgermeisterkandidatin - Unsere Spitzenkandidatin! Von Anfang an hat sie unser Wahlprogramm mit ihrer 25-jährigen Erfahrung in der Marmer Politik maßgeblich mitgeprägt!
Wir vertrauen auf Kompetenz und Beständigkeit!

Am 26. Mai Sabine wählen!

15.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Knapp eine halbe Million Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Projekte im Kreis Altenkirchen

 

Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 fließen Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 491.100 Euro an vier Kommunen im Landkreis Altenkirchen. Diese Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz.
 

Dabei handelt es sich um folgende Einzelmaßnahmen (in Klammern die zuwendungsfähigen Gesamtkosten):

  • Ortsgemeinde Schutzbach: 162.000 Euro für den Anbau des Dorfgemeinschaftshauses (269.550 Euro)
  • Ortsgemeinde Heupelzen: 197.100 Euro für die Errichtung eines Dorftreffs (328.477 Euro)
  • Ortsgemeinde Rott: 80.000 Euro für den Abriss einer ehemaligen Gaststätte (204.798 Euro)
  • Ortsgemeinde Neitersen: 52.000 Euro für den Erwerb und Abriss eines Wohnhauses zur Herstellung eines Dorfplatzes (129.953 Euro)

Wie Bätzing-Lichtenthäler und Höfer dazu mitteilen, liegen die Schwerpunkte der Dorferneuerung in der Innenentwicklung und Belebung der Ortskerne. Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass einige Zuwendungen in mehreren Teilbeträgen ausgezahlt werden.

15.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bibliotheken an weiterführenden Schulen

 

Bätzing-Lichtenthäler: Landkreis in der Pflicht


Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit: 


Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“


Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

11.05.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Kandidat*innen trotzen dem Wetter und verteilten 200 Rosen

 

Heute morgen waren unsere Kandidat*innen für den Stadt- und Verbandsgemeinderat in der Bismarckstraße unterwegs und verteilten 200 Rosen an unsere Bürger*innen. Trotz des strömenden Westerwälder Regens hatten die Rosen bereits nach 90 Minuten die Besitzer gewechselt.

Mit fair gehandelten Rosen unterstützt der SPD-Ortverein die Aktion Fair.Trade-Towns für Bad Marienberg.  Toll finden wir vor allem, dass wir die wunderschönen Fair-Trade-Blumen in Bad Marienberg beim lokalen Fachhandel, der neu eröffneten Blumenwerkstatt "wild und schön" besorgen und so auch unsere lokalen Händler unterstützen konnten!

Danke an alle Bürger*innen, die uns in der Bismarckstraße besucht haben!

03.05.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Ihre Meinung ist gefragt!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir wollen Bad Marienberg für Sie in den nächsten 5 Jahren weiter gestalten.
Deshalb ist uns ihre Meinung wichtig!

Was gefällt Ihnen an Bad Marienberg?

Um was sollen wir uns in den nächsten 5 Jahren kümmern?

Nehmen Sie sich kurz Zeit und nutzen Sie diesen Fragebogen, um uns Ihre Meinung und Anregungen mitzuteilen.

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27.04.2019 in Allgemein von SPD Montabaur

Kommunalwahlen 2019

 
Unser Kandidat nah am Bürger: Hans-Georg Wörsdörfer

Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Spielplatzerneuerung in Harbach-Hinhausen erhält Landesförderung

 

20.000 Euro aus dem Investititionsstock des Landes fließen an die Ortsgemeinde Harbach

 

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Erneuerung des Spielplatzes im Harbacher Ortsteil Hinhausen. Wie die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Maßnahme der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro aus dem sog. „Investitionsstock“ des Landes Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

 

„Über die Förderung aus dem Investitionsstock des Landes können unsere Kommunen wichtige Impulse setzen, von denen nicht nur die Infrastruktur und die Lebensqualität ihrer Gemeinde, sondern auch die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk profitieren“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Viele Baumaßnahmen im ganzen Land wie zum Beispiel Stadthallen, Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser oder andere wichtige Bausteine einer funktionierenden kommunalen Infrastruktur hätten in der Vergangenheit nicht ohne diese wichtige Unterstützung der Landesregierung verwirklicht werden können. Ich freue mich, dass diese Förderung nun auch der Ortsgemeinde Harbach zuteil wird und genau dort ankommt, wo es am besten aufgehoben ist: bei den kleinsten Harbacherinnen und Harbachern!“

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesförderung für Feuerwehr in der VG Rennerod

 

181.000 Euro für zwei neue Einsatzfahrzeuge an den Standorten Rennerod und Liebenscheid

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Freiwillige Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Rennerod. Wie die heimischen SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges am Standort Liebenscheid und eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs am Standort Rennerod einen Landeszuschuss in Höhe von 181.000 Euro aus der Feuerschutzsteuer zur Verfügung.

„Der Brand der Kathedrale Notre-Dame in Paris hat uns allen noch einmal auf traurige Weise vor Augen geführt, zu welchen großen Leistungen für die Gemeinschaft unsere Feuerwehrleute unter Einsatz ihres Lebens bereit sind. Gerade aber jene Männer und Frauen, die dies ehrenamtlich hier bei uns vor Ort  in den Freiwilligen Feuerwehren leisten, verdienen unseren allergrößten Respekt. Vor ihrem Engagement ziehe ich meinen Hut und freue mich, dass das Land Rheinland-Pfalz sie in ihrem Einsatz unterstützt“, so die Parlamentarierin.

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte kommt

 

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat jetzt einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt. Dieser sieht eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vor. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten.

Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.

Für Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten oder Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug bedeute die Besoldungserhöhung eine erhebliche Verbesserung ihrer monatlichen Bezüge. „Beamtinnen und Beamte leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Gemeinwesen. Mit der Tarifübernahme stellen wir sicher, dass diese in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

12.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sozialdemokraten unterstützen Fußballjugend der SG 06

 

Lederball und Kleinpreise für Tombola gestiftet

Für die Tombola der E2-Jugend der SG 06 Betzdorf stifteten der SPD-Ortsverein Betzdorf gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Altenkirchen und der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen echten Lederball sowie eine ganze Reihe von Kunststoffbällen, Trillerpfeifen und andere Kleinpreise.

Zur Übergabe der Preise besuchten der SPD-Stadtbürgermeisterkandidat und Mitglied des Kreistages, Benjamin Geldsetzer, SPD-Kreisvorsitzender und Landratskandidat Andreas Hundhausen sowie der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Juso-Kreisgeschäftsführer Jan Hellinghausen den Nachwuchs der SG im Clubheim des Vereins auf dem Bühl. Hier nahmen die Trainer der E2, Torsten Henseler und David Giermann die Preise entgegen. Besonders die neuen Bälle stießen bei den jungen Spielern auf große Begeisterung.

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