Nachrichten zum Thema Kommunales
29.05.2019 in Kommunales
Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis
Kreistagsfraktion verliert vier Mandate
"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.
02.04.2019 in Kommunales
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.
Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.
17.04.2015 in Kommunales
Aus der "Westerwälder Zeitung": SPD Westerburger Land hat einen neuen Vorstand gewählt
Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.
27.05.2014 in Kommunales
Neue SPD-Fraktion im Kreistag erringt 14 Sitze
Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)
Die neue Kreistagsfraktion:
Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach)
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)
Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.
20.02.2014 in Kommunales
Hendrik Hering und Tanja Machalet Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl
Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).
26.09.2012 in Kommunales
SGK-Regionalverband Westerwald: Peter Klöckner im Amt bestätigt
In einer gut besuchten Mitgliederversammlung wählten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker des Westerwaldes den Hachenburger Bürgermeister Peter Klöckner erneut zu ihrem Vorsitzenden. Er hat damit das Amt seit nunmehr 20 Jahren inne.
15.05.2012 in Kommunales
Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.
05.11.2010 in Kommunales
„Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker
„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.
30.08.2010 in Kommunales
Solidarität mit Beschäftigten von Trelleborg
MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten
Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.
18.05.2010 in Kommunales
SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung
Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.
Harald Schweitzer, MdL und Landesgeschäftsführer der SGK, wies eingangs auf die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen hin. Auch deshalb stelle die Landesregierung verstärkt Mittel für Initiativen zur Dorfentwicklung zur Verfügung.
23.11.2009 in Kommunales
Schweitzer: SGK schlägt "Bündnis für Kommunen" vor statt einseitiger Parteipolitik
Eine akute Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung aufgrund der Berliner Steuerbeschlüsse sieht der Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Harald Schweitzer, MdL.
"Neben dem drastischen Steuerminus nach der letzen Steuerschätzung kann man den Kommunen nicht zumuten, weitere Steuerausfälle wegen einer unverantwortlichen Steuerpolitik im Bund hinzunehmen", sagte Schweitzer. "Wer dies dennoch gegen den Rat aller Experten durchpauken will, nimmt mutwillig in Kauf, dass die Kommunen ihren Aufgaben als Schulträger, im Kindergartenbereich, beim Bau von Straßen und Sportstätten oder der Unterhaltung von Krankenhäusern nicht mehr gerecht werden können".
06.10.2009 in Kommunales
Sozialdemokraten trauern um Gustav-Adolf Lichtenthäler
Gestern ist nach langer Krankheit der ehemalige langjährige Bürgermeister der Ortsgemeinde Neunkhausen und ehemaliges Mitglied des Ortsvereins Mörlen, Gustav-Adolf Lichtenthäler, verstorben.
Zum Tod von Gustav-Adolf Lichtenthäler erklären der Vorsitzende der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Hans-Alfred Graics und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mörlen, Thomas Mockenhaupt:
Gustav-Adolf war während seiner 41jährigen Mitgliedschaft lange Jahre Vorsitzender der SPD und der SPD-Fraktion in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, saß im Vorstand des SPD Ortsvereins Mörlen und war Mitglied der Planungsgemeinschaft Mittelrhein. Zuletzt bekleidete er das Amt des 3. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Marienberg.
Rheinland-Pfalz hat diese außergewöhnliche kommunalpolitische Lebensleistung 2007 mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette, der höchsten kommunalpolitischen Auszeichnung des Landes, gewürdigt.
Gustav-Adolf war seit Gründung der Verbandsgemeinde im Jahr 1972 Mitglied des Verbandsgemeinderates und hat gemeinsam mit seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern die VG zu einem Erfolgsmodell gemacht. Es ist nicht übertrieben Gustav-Adolf als einen der Väter der Verbandsgemeinde zu bezeichnen. In seiner über 25jährigen Tätigkeit als Ortsbürgermeister von Neunkhausen hat er seine Gemeinde zu einer blühenden und erfolgreichen Kommune entwickelt. Er war der SPD ein treuer und soldiarischer Mitstreiter. Wir haben ihm viel zu verdanken und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren."
22.04.2009 in Kommunales
Marmer SPD setzt wieder auf Dankwart Neufurth
Bad Marienberger Sozialdemokraten nominieren Kandidaten für den Stadtrat - Amtsinhaber will Stadtbürgermeister bleiben (Westerwälder Zeitung)
Einigkeit demonstrierten die SPD- Mitglieder der Badestadt bei ihrer Mitgliederversammlung im Hotel Kristall. Einstimmig wählten sie Stadtbürgermeister Dankwart Neufurth sowohl als Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters als auch als Listenführer der SPD- Stadtratsliste.
Zu Beginn der Sitzung zog der Vorsitzende des SPD- Ortsvereins, Ulrich Seiler, eine positive Bilanz der Stadtratsarbeit in den vergangenen fünf Jahren. Laut Seiler konnten unter der Führung von Dankwart Neufurth nicht nur fast alle Wahlversprechen eingehalten werden, sondern darüber hinaus auch noch viele weitere Projekte in Angriff genommen werden. Als Beispiele nannte er die gelungene Rückführung von Basalt- und Wildpark wieder in städtische Verantwortung, ferner den Bau des "Barfußweges der Sinne" sowie die Mitwirkung bei der Planung des Westerwaldsteiges mitten durch die Kurstadt.
Dem pflichtete SPD- Fraktionssprecher Dirk Seekatz in vollem Umfang bei und freute sich besonders über die Erfüllung der Wahlaussage "Ganztagsbetreuung unserer Kinder vom Kindergarten bis zum Abitur". Weiterhin sei er glücklich, dass der Antrag der SPD- Fraktion zur Verbesserung und Attraktivierung der städtischen Kinderspielplätze von der Verwaltung voll umgesetzt worden sei.
16.04.2009 in Kommunales
Rennerod: Heene kandidiert erneut
"Westerwälder Zeitung": SPD-Stadtbürgermeister möchte weiter mitgestalten - Wahlliste aufgestellt
Mit Kompetenz und Sachverstand will die SPD in Rennerod auch künftig die Stadtentwicklung vorantreiben. Sie setzt dabei auf bewährte und neue Kräften sowie auf den amtierenden Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.
In einer sehr gut besuchten parteioffenen Versammlung im Christlichen Erholungsheim in Rehe zogen die Renneroder Sozialdemokraten eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit und nominierten die Kandidaten für die Stadtratswahlen im kommenen Juni. An der Spitze steht erneut Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.
In den vergangenen 15 Jahren, in der die SPD für die Stadt Verantwortung trug, habe sich Rennerod sehr positiv entwickelt, hieß es. Dies sei stets im Einklang mit der Bürgerschaft und den Fraktionen des Rates geschehen. Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene sei als Motor dieser Entwicklung anzusehen und habe stets ausgleichend und zielstrebig unter hoher Verantwortlichkeit gearbeitet. Sein Einsatz für die Bürger der Stadt und darüber hinaus wurde lobend erwähnt und gewürdigt. Im Rückblick wurden die wesentlichen Maßnahmen, die Rennerod zu dem bedeutenden Mittelpunkt der Verbandsgemeinde gemacht haben, aufgelistet.
08.04.2009 in Kommunales
Einstimmiges Votum für Jürgen Schmidt
SPD nominiert Amtsinhaber für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Über die Bereitschaft zur erneuten Kandidatur Jürgen Schmidts zeigten sich die Sozialdemokraten auf ihrer Nominierungskonferenz erfreut und belohnten ihn für seine Arbeit der vergangenen Jahre in geheimer Abstimmung mit einem einstimmigen Votum.
In seiner programmatischen Rede stellte Bürgermeister Jürgen Schmidt die Arbeit seiner erfolgreichen 17jährigen Amtszeit an der Spitze der VG dar. Gemeinsam habe man es bereits 1998 geschafft, als eine der wenigen Verbandsgemeinden im Land und im Westerwaldkreis trotz Investitionen von rund 150 Mio. € schuldenfrei zu sein. Die enge Partnerschaft mit den Ortsgemeinden und eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik seien der Garant für die Erfolge der vergangenen Jahre gewesen, so Jürgen Schmidt in seiner Rede, ebenso die enormen Hilfen der SPD- Landesregierung in Mainz: Ca. 60 Mio. Euro flossen direkt und indirekt in wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen!“
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