Minus 86 Prozent: So lautet die Entwicklung der geförderten Gründungen aus Arbeitslosigkeit. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion zur Entwicklung des Gründungsgeschehens in Deutschland hervor.
Auch andere Zahlen sind ernüchternd: In der vergangenen Legislaturperiode ist die Zahl der Gründungen um fast 100.000 Gründungen zurückgegangen.
Der Bruttobeschäftigungseffekt durch Gründungen, also die Summe aus direkter und direkter Beschäftigung, hat sich seit 2005 halbiert. Natürlich hängt diese Entwicklung auch mit der verbesserten Situation am Arbeitsmarkt zusammen, weil viele Menschen eine Beschäftigung im Angestelltenverhält-nis gegenüber dem Wagnis Selbständigkeit bevorzugen. Dies reicht aber als Erklärung für den radikalen Rückgang der Gründungen nicht aus.
Die Bundesregierung musste selbst einräumen, dass „die Reform des Gründungszuschusses … zum Tragen kam“.
Im Klartext: Schwarz-Gelb hat massiv bei der Förderung gekürzt – mit eklatanten Folgen für das Gründungs-geschehen in Deutschland. Die Bundesregierung betont immer wieder die Bedeutung von Gründungen für die Volkswirtschaft. Gleichzeitig setzt sie radikal den Rotstift an – selbst bei erfolgreichen Förderprogrammen wie dem Existenzgründerzuschuss oder dem Gründungscoaching. Das passt nicht zusammen. Ebenso widersprüchlich war das Verhalten vom ehemaligen Wirtschaftsminister Philipp Rösler: Er wäre gerne ‚Startup-Minister‘, aber am Kabinettstisch nickte er die Kürzungen ab. Auch für die aktive Gründungsförderung hatte Minister Rösler kaum etwas getan.
So ist es wenig überraschend, dass in der Stellungnahme der Bundesregierung auf die „besonderen Finanzierungs-schwierigkeiten bei Gründungen mit erhöhtem Kapitalbedarf“ hingewiesen wird. Denn vor der Einführung eines neuen Produktes steht in der Regel eine finanzintensive Forschungsarbeit.
Deswegen fordern wir die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. Schwarz-Gelb hatte sie im Koalitionsvertrag von 2009 versprochen, dann immer wieder angekündigt, aber nie umgesetzt.