Willkommen auf der Homepage der SPD Westerwald

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Internet nimmt eine immer wichtiger werdende Rolle in unserem Leben ein. Zeitgemäße und zukunftsgewandte Politik wird über diesen Weg den Dialog mit den Menschen suchen. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Westerwälder SPD, ihre Strukturen, ihre Ziele und aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Termine, veröffentlichte und nichtveröffentlichte Pressemitteilungen und vieles mehr. Wir freuen uns über ihre Kommentare zu unseren Aktivitäten und laden Sie herzlich zum Mitmachen ein. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.

Ihr

Unterschrift Hendrik Hering 
Hendrik Hering
Kreisvorsitzender der SPD Westerwald
Stv. Vorsitzender SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Regionalverbandsvorsitzender Rheinland

 

16.05.2018 in Fraktion

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

 

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

18.04.2018 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion fordert verbesserte Räumlichkeiten für Kreismusikschule

 

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

21.03.2018 in Fraktion

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

27.02.2018 in Aktuell

Gabi Weber im Dialog mit der SPD in Hattert

 

Letzte Station der "SPD, was nun?-Tour" der westerwälder Bundestagsabgeordneten

Es war eine gut besuchte Veranstaltung, die von der SPD Hattert am Samstag organisiert wurde und zu der sich die Genossinnen und Genossen Gabi Weber eingeladen haben. Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich wieder: die SPD machte es sich nicht leicht und diskutierte zwei Stunden sachlich, mit Herzblut, aber immer respektvoll über das Für und Wider der Groko und wie es weitergeht mit der SPD.

Jeder konnte und wollte sich zu Wort melden, es war, wie bei allen Veranstaltungen im Westerwald keine einseitige Werbetour für die Regierungsbeteiligung. Am Ende waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: die Diskussion hat gut getan. Die SPD konnte ihrer Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mit auf den Weg nach Berlin geben, dass man sich wieder ein kantige SPD wünschen die sich der Verantwortung stellt und die Herausforderungen der nächsten Jahre mit all ihren Problemen annimmt, natürlich auch mit dem richtigen Personal.

21.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Kreis Altenkirchen profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Mehr als 6 Millionen Euro für Maßnahmen in den kommenden zwei Jahren

Der Kreis Altenkirchen wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen 13 Projekte kreisweit in den kommenden beiden Jahren gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 6,132 Millionen Euro vorgesehen.

Dabei handelt es sich um folgende Projekte (in Klammern die Baukosten des Landes):

•    L270 Ortsdurchfahrt Epgert (450.000 Euro)
•    L278 zwischen Altenbrendebach und Gebhardshain (480.000 Euro)
•    L278 Siegbrücke in Wissen (2,34 Mio. Euro)
•    L278 Ortsdurchfahrt Gebhardshain (370.000 Euro)
•    L279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen (1.000 Euro, für die Maßnahme sind ab dem Jahr 2021 weitere 1,56 Mio. Euro vorgesehen)
•    L280 Stützwerk an der Heller (600.000 Euro)
•    L280 Ortsdurchfahrt Kirchen (20.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Alsdorf (50.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Herdorf (323.000 Euro)
•    L287 Bachbrücke bei Elkenroth (400.000 Euro)
•    L288 Bahnüberführung Betzdorf (200.000 Euro)
•    L288 Einmündung K117 bei Molzhain (148.000 Euro)
•    L288 Ortsdurchfahrt Steineroth (750.000 Euro)

Die beiden SPD-Politiker erinnern daran, dass für einige der genannten Maßnahmen bereits in der Vergangenheit erhebliche Landesmittel geflossen waren. Das betreffe die Bahnüberführung der L288 bei Betzdorf (2,4 Mio. Euro), die Hellerbachbrücke im Zuge der L 284 bei Alsdorf (1,0 Mio. Euro) und die L 280 Ortsdurchfahrt Kirchen (250.000 Euro).

Darüber hinaus seien für folgende Maßnahmen Mittel ab 2021 in Aussicht gestellt:

•    Knotenpunkt L284/L285 in Herdorf (900.000 Euro)
•    Ausbau der L278 von Wissen bis zur Landesgrenze (2 Mio. Euro)
•    L280 Hellerkreisel in Betzdorf (3,6 Mio. Euro)
•    Einmündung der K109 in die L280 mit Brücke bei Daaden (weitere 50.000 Euro, bis Ende 2018 waren bereits 900.000 Euro geflossen)

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler bedauert, dass der Hellerkreisel im aktuellen Bauprogramm lediglich als Vormerkung für 2021 enthalten sei. Ein früherer Anlaufbetrag habe aber wegen der Komplexität der Maßnahme letztlich nicht in Aussicht gestellt werden können. So hätten z.B. umfangreiche Untersuchungen zu möglichen verkehrsbedingten Erschütterungen an einem Gebäude der Telekom zu ungeplanten Verzögerungen geführt. Außerdem habe der Beteiligungsprozess des Rechnungshofes vor dem Hintergrund der hohen Baukosten mehr Zeit als vorgesehen benötigt. Und schließlich seien wegen möglicher Umstufungen noch weitere Abstimmungen mit dem Bund erforderlich. Bätzing-Lichtenthäler unterstreicht die Bedeutung des zentralen Verkehrsprojektes für die Stadt Betzdorf und will darauf drängen, dass nun möglichst schnell die Voraussetzungen für das weitere planungsrechtliche Verfahren geschaffen und der Baubeginn ab 2021 erfolgen kann.

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten betonen, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro landesweit steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen in Stand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.

Termine

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25.09.2018 VG Ratssitzung Hachenburg

27.10.2018, 10:00 Uhr SGK-Wahlkampfschulung

08.12.2018, 13:00 Uhr Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt

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