"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016

Veröffentlicht am 06.05.2011 in Landespolitik

Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.

Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden

Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.

Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.

Das klare Bekenntnis zu einer familenfreundlilchen Politik und der Gebührenfreiheit der Bildung von Anfang an, machen unsere Region zu einer attraktiven Wohngegend im Vergleich zu unseren Nachbarkreisen in Hessen und NRW.

Raum- und Landesplanung auf Erhalt der Substanz in den Ortskernen auszurichten kann nur begrüßt werden. Die Gemeinden werden es dem Land danken, Unterstützung gegen den Leerstand der historischen Ortskerne zu erhalten.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Förderung wird den Westerwald als Standort eines der größten Windkraftanlagenherstellers besonders poisitv treffen. Hier schließen sich, we so oft, ökologische Vernunft und wirtschaftliche Vorteile nicht aus.

Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein guter Standort für die Wirtschaft, ein lebens- und liebenswertes Land für alle Rheinland-Pfälzer und ist auf gutem Kurs. Wir freuen uns auf weitere 5 Jahre Regierungsverantwortung in unserer Heimat und sind uns sicher, mit unseren beiden Verterten in Mainz, Dr. Tanja Machalet und dem designierten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering gute und engagierte Abgeordnete zu haben, deren Wort auch gehört wird.

 

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