SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

04.12.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Hausarztstipendium auch im Westerwaldkreis einführen

Sozialdemokraten wollen mit finanziellen Anreizen gegen Ärztemangel vorgehen.

Der Westerwaldkreis soll rückwirkend zum Beginn des Wintersemesters 2019/2020 eine Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat mittelfristig entgegenzuwirken. Jedes Jahr soll eine Medizinstudentin / einen Medizinstudenten finanziell gefördert werden, der/die sich bereit erklären, nach dem Studium die Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichtet, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten.  Die hierfür benötigten Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium soll der Kreis aus den liquiden Mitteln finanzieren. Dies beantragen die Sozialdemokraten in der Dezembersitzung des Kreistags und nehmen eine Idee auf, die in den Nachbarlandkreisen Altenkirchen und Rhein-Lahn bereits beschlossene Sache ist.

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25.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung erhöht Förderung für Kita-Ausbau um 10 Mio. Euro

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer: „Land springt beim Kita-Ausbau für den Bund in die Bresche“ – „Insgesamt 24 Mio. Euro mehr für Kita-Investitionen im Land“

Kreis Altenkirchen. Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in die Bresche springen“, begrüßen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, damit wir unseren ‚Kleinsten‘ und ihren Eltern frühkindliche Bildung und Betreuung unter weiterhin bestmöglichen Rahmenbedingungen anbieten können. Wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb wird die SPD-geführte Landesregierung zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. „Das Land wird zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflegt. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, ergänzt Höfer.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler macht überdies deutlich, dass die Landesmittel von Wertschätzung für die Kita-Träger zeugten, die einen Antrag auf Förderung gestellt hätten. Vor allem auch die SPD-Landtagsfraktion setze sich für den Ausbau der Kita-Plätze ein. „Denn gute frühkindliche Bildung ist gelebte Familien- und Frauenpolitik“, so die Parlamentarierin. Höfer betont: „Es muss auch in den kommenden Jahren weiter investiert werden. Land und Kommunen kommen ihrer Verantwortung nach. Zusammen genommen erhalten die Träger in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr fast 24 Millionen Euro mehr für den Ausbau der Kita-Plätze und für Investitionen.“

Die beiden Landespolitiker sind sich einig: „Jetzt ist der Bund am Zug, ‚Ja‘ zu sagen und ein neues Investitionsprogramm aufzulegen. Denn die Zukunft unserer Kinder geht uns alle an!“

19.11.2019 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Mit Hendrik Hering und der SPD das ZDF, den Landtag und den Weihnachtsmarkt besuchen

Einladung zur traditionellen Tagesfahrt nach Mainz

Der SPD-Ortsverein Mörlen-Unnau veranstaltet eine Tagesfahrt zum heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering am Mittwoch, 11. Dezember 2019 nach Mainz.

Auf der Hinfahrt ist eine gemeinsame Frühstückspause geplant, bevor es weiter in die Landeshauptstadt geht. Dort werden die Westerwälder zunächst das ZDF Sendezetrum auf den Lächenberg besuchen bevor sie nach dem Mittagessen im Proviantamt um 14:30 Uhr die Landtagssitzung verfolgen werden und mit Hendrik Hering ins Gespräch kommen können.

Anschließend haben die Wäller ausreichend Zeit letzte Weihnachtseinkäufe zu tätigen, den Weihnachtsmarkt zu besuchen und das weihnachtlich geschmückte Mainz zu erleben, bevor es am frühen Abend zurück in den Westerwald geht.

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14.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Irgendwas mit Medien?“

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ auf

In wenigen Tagen ist es soweit: Das größte Jugendmedienevent in Rheinland-Pfalz, die „Jugendmedientage Süd-West“, veranstaltet vom Landesverband junger Medienmacher, gehen in eine neue Runde! Nach den bereits sehr erfolgreichen Vorgänger-Veranstaltungen in den Jahren 2016 und 2018 ist es bereits das dritte Mal, dass die „Jugendmedientage“ stattfinden – diesmal allerdings mit einem neuen Konzept, das medienaffine Jugendliche im ganzen Land erreichen möchte: Am 23. November finden zeitgleich drei Intensiv-Workshops in Mainz, Trier und Ludwigshafen und am 24. November zusätzlich ein großer Messetag in Mainz statt, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Messeständen großer rheinland-pfälzischer Medienhäuser zu vernetzen. Zudem wird es eine prominent besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Let’s get digital“ zum Einfluss der Digitalisierung auf die heutige Medienwelt geben.

Zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ laden die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer junge medienaffine Menschen aus ihren Wahlkreisen herzlich ein. „Wir würden uns freuen, wenn einige interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus unserer Heimat die Chance wahrnehmen würden, an dieser tollen Veranstaltung teilzunehmen. Die Anmeldung ist kostenlos und noch bis zum 21. November online unter www.jmt-sw.de möglich!“

07.11.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Krankenhausstandort nicht zerreden – Erreichbarkeit und Qualität sind ausschlaggebend

Landtagsabgeordneter plädiert für einen sachlichen Umgang mit der Entscheidung zum Standort

Am 8. November werden weitere Informationen zum neuen DRK-Krankenhaus im oberen Westerwald bekannt. Unter Anderem rechnet die Region mit einer Aussage zum Gutachten und zur Frage des Standorts. Hierzu nimmt MdL Hendrik Hering wie folgt Stellung:  

 „Wir haben vor fünf Jahren einen Fehler gemacht, den wir tunlichst heute so nicht mehr wiederholen sollten“, sagt Hendrik Hering zur immer wieder aufkommenden Debatte um das Gutachten für den neuen Krankenhausstandort, der Nachfolgeeinrichtung für den Verbund Hachenburg/Altenkirchen wird. Damals habe sich die Politik für den jeweils eigenen Standort gegen die Empfehlungen der Sachverständigen und für die Fortführung beider Häuser entschieden. „Das dies schiefgehen kann und die Häuser in Gefahr bringen kann, erleben wir gerade an anderer Stelle im Land, wo Betreiber gleich zwei Häuser eines Verbundes schließen wollen“, so Hering. Daher müsse die Politik aufhören, aus Eigeninteressen die Empfehlungen der Gutachter, die diese rein aus fachlicher Sicht neutral erstellt haben, ständig zu Zweifel zu ziehen.

„Natürlich wird der Weg für die Menschen aus Altenkirchen weiter, aber an der Stelle wird leider immer wieder vergessen, dass auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinden Rennerod, Westerburg, Daaden und Bad Marienberg ebenso zum Einzugsgebiet gehören“, erinnert Hering an den Bereich, den das Haus abdecken wird.

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04.11.2019 in Kommunales von SPD Hilgert-Kammerforst

Erster Wochenmarkt - jetzt auch in Hilgert

Am Mittwoch, den 30.10.2019, eröffnete Bürgermeister Uwe Schmidt den ersten Wochenmarkt in Hilgert. Neben dem Bürgerhaus - auf dem neuen, fertig gestellten Bommert Vorplatz - wurden Grundnahrungsmittel wie Obst, Gemüse, Fleisch, Käse, Fisch, Brot und warme Getränke zum Verkauf angeboten. Viele neugierige Hilgerter nahmen das Angebot gerne an; nicht nur zum Einkaufen, sondern auch bei interessanten Nachbarschaftsgesprächen kurz zu verweilen. Trifft man sich bei dieser Gelegenheit doch mal wieder im Dorf. Dieser Markt findet nun künftig jeden Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr statt.

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01.11.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Dorfcafe in Hattert

Dorfcafé Hattert ist am Sonntag, den 3.November 2019, ab 15:00 Uhr

in der Rothbachhalle wieder für „Jung“ und „Alt“

geöffnet.

Wir freuen uns auf eine große, gesellige Kaffeerunde

mit selbstgebackenem Kuchen,  heißen und kalten

Getränken.

Der Erlös wird, wie immer für einen guten Zweck gespendet.

Ihr Team vom Dorfcafé

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31.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bahnreisen ab Betzdorf wird barrierefrei

Bahnsteigerhöhung am Gleis 106 soll bis zum Frühjahr 2021 erfolgen

In Betzdorf ist das Reisen mit der Bahn für Rollstuhlfahrer zurzeit noch eine Herausforderung. Denn für einen barrierefreien Zustieg in die Züge sind die Bahnsteige zu niedrig. Über ihre leidvollen Erfahrungen berichtete das Ehepaar Reeh der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Ortstermin im August. Die SPD-Politikerin hatte daraufhin bei der DB AG nachgefragt, ob und wie sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Jetzt hat sich der Konzernbevollmächtigte der DB AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, bei der Abgeordneten gemeldet. Demnach zeichnet sich eine wirklich praktikable Lösung erst dann ab, wenn die Bahnsteige auf den heutigen Standard erhöht worden sind. Nach derzeitigem Zeitplan soll das zumindest in Fahrtrichtung Köln ab dem Frühjahr 2021 der Fall sein.

Warum die Situation bis dahin „verfahren“ bleibt, liegt auch an den unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit denen die DB Regio die Linie RE 9 (Rhein-Sieg-Express) fährt. Während die Triebzüge der Baureihe ET 442 (Talent-2) eine per Hand auslegbare Rampe mitführen, verfügen die Doppelstockzüge über eine elektronisch ausfahrbare Einstiegshilfe. Dieses System kann in Betzdorf nicht eingesetzt werden, weil sich die Rampe nicht auf die vorhandene Bahnsteighöhe von 38 cm herunterfahren lässt. Eine praktische Nutzung des Rhein-Sieg-Express wird durch die Tatsache erschwert, dass erst bei Einfahrt des Zuges ersichtlich ist, welcher Fahrzeugtyp gerade verkehrt. Deshalb müssten jetzt zügig die Baumaßnahmen am Gleis 106 und Gleis 107 angepackt werden, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen gehören dazu auch die Erweiterung der Personenunterführung und der Neubau einer behindertengerechten Rampe zum Parkhaus. Laut Aussage des DB-Konzernbevollmächtigten sollen die Arbeiten dafür im Mai nächsten Jahres beginnen. Bis Ende 2020 könnten die Arbeiten am Gleis 107 fertig sein. Der Bahnsteig Gleis 106 soll dann im Frühjahr 2021 erneuert werden.

Das Zugfahren in Richtung Köln werde danach für Rollstuhlfahrer deutlich komfortabler, zeigt sich Bätzing-Lichtenthäler überzeugt. Wer jedoch in Betzdorf aussteigen muss, wird auch weiterhin auf fremde Hilfe angewiesen bleiben. Denn die anderen Bahnsteige könnten realistisch betrachtet erst zum Ende der 2020er Jahre erneuert werden, lautet die ernüchternde Prognose der Deutschen Bahn.

27.10.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Wir trauern um unser Vorstandsstandsmitglied Inge Helmes

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17.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Stadt Kirchen bekommt Gemeindeschwester plus

„In der Stadt Kirchen wird es zukünftig eine Gemeindeschwesterplus geben.“ Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, hin. Eine entsprechende Entscheidung sei diese Woche in Mainz getroffen worden.

Das Landesprojekt „Gemeindeschwesterplus“ richtet sich an alte Menschen, die noch zuhause leben und nicht pflegebedürftig sind, die aber dennoch Unterstützung wünschen. Gemeindeschwesternplus geben z.B. Hinweise auf soziale Leistungen und helfen dabei, Netzwerke zu knüpfen – beispielsweise durch die Vermittlung von Veranstaltungen oder Seniorentreffen. Mit ihrem präventiven Ansatz helfen die Gemeindeschwesternplus dabei, Pflegebedürftigkeit so lange es geht zu vermeiden und alten Menschen weiterhin ein Leben in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

„Für die Stadt Kirchen ist das eine wirklich hervorragende Nachricht. Seniorinnen und Senioren in der Region werden von der Netzwerkarbeit der Gemeindeschwesterplus genauso profitieren wie die Kommunen, die ihre Politik für die älteren Generationen mehr als bisher an konkreten Bedürfnissen ausrichten können“, betont Bätzing-Lichtenthäler. 

Gemeindeschwesternplus gibt es in Rheinland-Pfalz seit 2015, finanziert zunächst zu 100 Prozent vom Land, seit diesem Jahr auch mit finanzieller Unterstützung der Krankenkassen. Im Sommer startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren für neue Gemeindeschwesternplus unter allen interessierten Kommunen, das nun mit der Entscheidung der Lenkungsgruppe abgeschlossen wurde. Bislang gab es 19 Gemeindeschwesternplus in Rheinland-Pfalz, mit der aktuellen Entscheidung kommen Angebote in zwölf weiteren Kommunen hinzu.

12.10.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

SPD-Ortsverein Bad Marienberg auf dem Herbstmarkt

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11.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zwischen 14 und 29 Jahren zu spannender Spurensuche nach Geschichten aus der „Nachwendezeit“ auf

„Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer bleibt es eine Herausforderung für uns alle, auch die ‚innere Einheit‘ Deutschlands zu vollenden“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, heimische SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen. Ihr Kollege im Wahlkreis Altenkirchen, Heijo Höfer, schließt sich dieser Bewertung an:  „Gerade die letzten Landtagswahlen im Osten und der anhaltende öffentliche Diskurs machen deutlich: Das geeinte Deutschland braucht mehr Austausch und gegenseitiges Verständnis zwischen Ost und West.“

Deshalb ist es den beiden Parlamentarier ein Anliegen, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren im Landkreis Altenkirchen zu ermuntern, an einem gemeinsamen Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer teilzunehmen: „Die Bundesstiftung hat einen Wettbewerb unter dem Motto ‚Umbruchzeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit‘ ausgelobt und lädt junge Menschen in ganz Deutschland dazu ein, in Gruppen auf Spurensuche nach Geschichten zu den Erfahrungen aus der Transformationszeit nach der Friedlichen Revolution zu gehen. Dies können Geschichten aus den Familien, aus dem Wohnort, aus Vereinen, von Begegnungen mit Menschen aus dem jeweils anderen Landesteil oder auch Erfahrungen mit Veränderungen sein, die seit 1989/90 eingetreten sind.“ Die Form der Einreichung sei dabei von den Wettbewerbern frei wählbar: „Es kann beispielsweise ein Comic, ein Film, ein Textbeitrag oder ein Theaterstück sein“, erläutert Höfer. Als Belohnung gibt es bis zu 30 Preise in Höhe von je 500 bis 3.000 Euro sowie die Teilnahme an der Preisverleihung in Berlin zu gewinnen.

„Heijjo Höfer und ich würden uns sehr freuen, wenn eine Jugendgruppe aus unserer Heimat, vielleicht ja auch eine Schulklasse, an dem Wettbewerb teilnehmen würde. Unsere Unterstützung wäre allen Wettbewerbern aus dem Kreis Altenkirchen gewiss“, schließt Bätzing-Lichtenthäler. Weitere Informationen sind online unter www.umbruchszeiten.de abrufbar. Der Wettbewerb läuft noch bis zum 1. März 2020. 

11.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Heuzert kann mit Förderung durch das Land sein Potenzial voll ausschöpfen

Informationsbesuch des Landtagsabgeordneten in der Gemeinde war gut besucht

Auf Einladung von Ortsbürgermeister Manfred Schneider besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering Heuzert in der Kroppacher Schweiz. Schon im Vorfeld hatten sich Gemeinde und Abgeordneter über anstehende Projekte in der Gemeinde unterhalten und die Möglichkeiten von Landeszuschüssen erörtert. Bei einem Rundgang im Dorf ging es unter andrem um die Schaffung von Bauplätzen und die Sanierung von Gemeindeeinrichtungen. Hering konnte den Kommunalpolitikern bei seinem Besuch berichten, dass er mit der Landesregierung Gespräche über die Sanierung der alten Schule, die Heuzert als Dorfgemeinschaftshaus dient, geführt habe. „Ich gehe davon aus, dass die Maßnahme nächstes Jahr durch das Innenministerium mit der höchstmöglichen Förderquote von 65 % gefördert wird und man die Eigenleistungen bis zu 30 % anrechnen lassen kann“, sagte Hering in Heuzert.

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08.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering (SPD): Land gibt weitere 250.000 Euro für den Stadtumbau Hachenburgs frei

Insgesamt stehen 5,8 Millionen für die Stadt bereit – Programm kann planmäßig laufen

Mit guten Nachrichten konnten der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und Innenstaatssekretärin Nicole Steingass bei einem Stadtrunfgang die SPD-Stadtratsfraktion Hachenburg überraschen: „Die Zusage übe die nächsten 250.000 Euro aus dem Stadtumbauprogramm des Landes sind auf dem Weg in die Stadtverwaltung“, sagte Steingass anlässlich des Treffens im historischen Stadtkern.

„Mit dem Geld werden elf städtische Maßnahmen gefördert unter denen neben Planungsleistungen zum Beispiel die Voruntersuchungen für die Stadthalle, der Neubau der Fußwege in der Leipziger Straße und entlang des Burggartens, aber auch die Modernisierung des Frauenhauses enthalten sind. Land und Bund beteiligen sich an den Maßnahmen mit einem Fördersatz von 75%“, ergänze MdL Hering die Nachrichten aus Mainz.

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02.10.2019 in Fraktion

SPD und Bündnis90/Die Grünen verlangen Anhörung im Kreistag zum ÖPNV

Hering (SPD): Westerwald nutzt Chancen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs nicht

Alle Landkreise im Norden von Rheinland-Pfalz haben sich zur Umsetzung des „ÖPNV Konzept Nord“ des Landes und damit für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs entschieden. Nur der Westerwaldkreis ergreift keine Eigeninitiativen, um einen guten Nahverkehr für seine Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Er setzt nur um, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Ihm entgehen dabei erhebliche Fördermittel über die sich andere Landkreise, die fortschrittlicher und klimafreundlicher denken, freuen können. Bereits beim Beitritt zum Verkehrsverbund und zum Gemeinschaftstarif war der Westerwaldkreis das Schlusslicht in Rheinland-Pfalz, kritisieren die Sozialdemokraten und Bündnis/90 Die Grünen.

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