20.02.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Klimaschutz als Chance verstehen

 

SPD-Fraktion beantragt Klimaschutzkonzept für den Westerwaldkreis

Bereits in der Haushaltsrede im Dezember hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, darauf hingewiesen, dass es dringend erforderlich sei, über ein Klimaschutzkonzept nachzudenken.

„Überall gehen vor allem junge Menschen auf die Straße und fordern von der Politik mehr Initiativen für den Klimaschutz,“ stellt Greis fest. „Es ist an der Zeit, dass wir uns auch auf Kreisebene um dieses Thema kümmern. Landkreise nehmen bei der Ausgestaltung des regionalen Klimaschutzes eine zentrale Rolle ein.“

Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung am 12.04.19 die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes auf Kreisebene beantragen. Dieses Konzept sei nicht nur im Hinblick auf die Bewahrung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen zwingend notwendig. Es könne darüber hinaus auch im Hinblick auf die Generierung zusätzlicher Mittel für Klimaschutzaufgaben helfen. „Bei vielen Vorhaben zahlt sich ein Klimaschutzkonzept durch die Ausschöpfung zusätzlicher Fördermittel auch unmittelbar in Euro und Cent aus“, betont Greis.

19.02.2019 in Fraktion

SPD-Antrag bewirkt Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans

 

Fraktion sieht Bedarf an WLAN in Schulen bestätigt

Der Schulausschuss hat den SPD-Antrag auf Erstellung eines Konzepts für WLAN in allen Schulen genutzt, umfassend mit den Schulleitungen den WLAN-Bedarf, die digitalen Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung zu erörtern. „Wir konnten dabei feststellen, dass – unabhängig von der individuellen Freigabe der WLAN-Netze in den Schulen für die Schülerinnen und Schüler – mehrheitlich die Einrichtung eines solchen Netzes für den Unterricht und die Vor- bzw. Nachbereitung gewünscht wird bzw. teilweise schon vorhanden ist“, so der Sprecher der SPD-Fraktion im Schulausschuss Thomas Mockenhaupt.

„Wir sehen auch, dass darüber hinaus die Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung betrachtet werden müssen und begrüßen daher die Initiative der Kreisverwaltung, dies im Rahmen einer Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans durchführen zu wollen“, so Mockenhaupt weiter.

07.02.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Hochwasserschutzkonzept

 


Bürgerbeteiligung zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
aufgrund immer häufiger auftretender, lokaler Starkregenereignisse hat sich die Verbandsgemeindeverwaltung Hachenburg im vergangenen Jahr dazu entschlossen, ein sogenanntes Hochwasserschutzkonzept für betroffene Gemeinden der Verbandsgemeinde Hachenburg zu entwickeln. Dazu wurde das Planungsbüro PLANEO, Hachenburg, beauftragt.
In diesem Zuge werden gemeinsam mit den betroffenen Anwohnern Ortsbegehungen durchgeführt, wobei Erfahrungen ausgetauscht und Probleme erläutert werden sollen.
Ein erster Termin vor Ort findet am Freitag,  den 22.02.2019 statt.

Treffpunkt   ab 14Uhr   siehe auch Inform, oder Terminleiste


Verbandsgemeindeverwaltung Hachenburg

07.02.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Aufstellung der SPD Kandidaten für den Verbandsgemeinderat Hachenburg

 

Am Freitag, den 08.Februar 2019, findet die Aufstellung der SPD Kandidaten für den VG Rat Hachenburg  in Mudenbach statt. 

05.02.2019 in Fraktion

Kreis-SPD fordert Kreisgesundheitskonferenz

 

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf gute medizinische Versorgung

Eine qualifizierte medizinische Versorgung wird zunehmend schwieriger. Fehlende niedergelassene Hausärzte und Zahnärzte, zu lange Wartezeiten bei Fachärzten, Krankenhäuser, die aus wirtschaftlichen und strukturellen Gründen um das Überleben kämpfen, überforderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und eine nicht absehbare Entwicklung im Bereich der Pflege – ob zuhause oder im Heim – bereiten vielen Westerwälderinnen und Westerwäldern zunehmend Sorgen.

Beispielhaft angeführt sei die Insolvenz der Katharina-Kasper-ViaSalus-Gesellschaft oder auch die Situation in der Stadt Betzdorf, wo durch das Ausscheiden von zwei Hausärzten 4000 Patienten auf neuer Arztsuche sind.

04.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Neujahrsempfang der Wirgeser SPD ganz im Zeichen Europas und der anstehenden Wahlen

 

WIRGES. Am 25. Januar trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereines Wirges und zahlreiche Gäste im Bürgerhaus in Wirges, um ihren alljährlichen Neujahrsempfang zu begehen. Vor gut gefülltem Hause mit Vereinsvertretern, beispielsweise des Deutschen Roten Kreuzes und des Kaninchenzuchtvereines, blickte die Ortsvereinsvorsitzende Sylvia Bijjou-Schwickert in ihrer Begrüßungsansprache zufrieden auf das Kalenderjahr 2018 zurück und hob dabei exemplarisch einige Ereignisse und Veranstaltungen hervor, die das tagespolitische Geschehen betrafen und im vergangenen Jahr für Aufregung oder Begeisterung sorgten. Wie schon im vergangenen Jahr konnte sie freudig von der Intensivierung der ortsübergreifenden, kommunalpolitischen Tätigkeiten der Wirgeser SPD berichten und zugleich festhalten, dass der verstärkte Auftritt ihrer Genossinnen und Genossen in der Öffentlichkeit regen Zuspruch fand, der sich auch im Besuch der eigenen Veranstaltungen wiederspiegelte. Bijjou-Schwickert sprach abschließend von ihrer Kandidatur für das Amt der Bürgermeisterin, bedankte sich für das ihr entgegen gebrachte Vertrauen und erläuterte griffig und schlüssig die Beweggründe  für ihren Antritt: „Wirges hat großes Potenzial - wir schöpfen es meiner Meinung nach nur noch nicht komplett aus.“  Dies wolle Sie gemeinsam mit ihrer Fraktion ändern.

29.01.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

VORSTANDSSITZUNG

 

Der Vorstand des SPD Ortsverein Hattert trifft ich am Donnerstag den 31.Januar zur turnusgemäßen Sitzung. Behandelt werden die Themen; Mitgliederversammlung, Besprechung der Kandidatenliste zur Gemeinderatswahl und VG Ratsliste, Aktuelle Themen aus der Gemeinde Stand der Ausschreibungen und Planungen der Baumaßnahmen KITA und MZG.

25.01.2019 in Kommunales von SPD Hilgert-Kammerforst

SPD Ortsverein Hilgert-Kammerforst startet mit neuem SPD Vorstand gut aufgestellt in die Kommunalwahl 2019

 

Im Januar 2019 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hilgert-Kammerforst zu ihrer Jahreshauptversammlung. Auf der Tagesordnung stand als Erstes die Ehrung verdienter, langjähriger Vereinsmitglieder. So wurden Uwe Schmidt für 25 Jahre sowie Mechtild Krings und Andreas Kukat für 10 Jahre treue  Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Darüber hinaus wurde Wolfram Krings mit dem Ehrenbrief der SPD ausgezeichnet. Mit diesem Brief würdigt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands  seine langjährigen, aktiven Verdienste um die sozialdemokratischen Werte zum Wohl unserer Bürger und spricht ihm öffentlich Dank und Anerkennung aus.

25.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Rückbau von Wehranlagen in Lasterbach und Nister: VG Rennerod erhält rund 127.000 Euro Zuschuss vom Land

 

Die Verbandsgemeinde Rennerod erhält für sogenannte „wasserwirtschaftliche Maßnahmen“ einen Landeszuschuss in Höhe von insgesamt 127.300 Euro Zuschuss. Dahinter verbirgt sich der Rückbau von Wehranlagen im Lasterbach und in der Nister, mit der eine lineare Durchgängigkeit der der Flussverläufe und eine verbesserte Entwicklung der beide Gewässer erreicht werden soll.

„Mit der Förderung durch das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten übernimmt das Land rund 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten für diese Baumaßnahme“, freut sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Entlastung der Kommune durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.

22.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Daaden-Herdorf erhält 249.000 Euro Zuschuss für wasserwirtschaftliche Maßnahmen

 

Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf erhält für wasserwirtschaftliche Maßnahmen insgesamt 249.000 Euro Zuschuss sowie 415.000 Euro Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm. Dahinter verbergen sich eine Reihe von unterschiedlichen Baumaßnahmen, die im Bereich der Kommune durchgeführt können, wie zum Beispiel Sanierungen von Hochbehältern.

 

„Durch die finanzielle Unterstützung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums können die Kommunen vor Ort, hier die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf, die Wasserversorgung für die Bürgerinnen und Bürger sichern“, freut sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Unterstützung des Landes.

 

16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Wirges

Mitgliederversammlung der SPD Mogendorf und Wirges

 

Am 26. Mai 2019 wird der Verbandsgemeinderat neu gewählt. Gemeinsam mit dem Ortsverein Mogendorf haben wir Kandidatinnen und Kandidaten ermittelt, die uns bei unserem Ziel unterstützen wollen, als erstarkte Fraktion die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen in unserer Ver­bandsgemeinde erfolgreich umzusetzen. Daher laden wir zu einer gemeinsamen Mitgliederversamm­lung der SPD-Ortsvereine Mogendorf und Wirges zur Aufstellung der SPD-Verbandsgemeinderatsliste ein am

Freitag, 23. Februar 2019, 15:00 Uhr

im Bürgerhaus Wirges, Raum Montchanin, Monchaninplatz 1

Tagesordnungspunkte sind:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Totengedenken
  2. Wahl eines/r Versammlungsleiters/-leiterin
  3. Wahl eines/r Schriftführers/-führerin
  4. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  5. Wahl einer Vertrauensperson und eines/r Stellvertreters /-vertreterin
  6. Wahl von 2 Teilnehmern zur Feststellung des Wahlablaufs
  7. Beschluss über eventuelle Mehrfachbenennungen und der Anzahl der zu wählenden Bewerber/-innen
  8. Aufstellung und Wahl der Verbandsgemeinderatsliste
  9. Verschiedenes

Die Versammlung werden wir mit einem geselligen Beisammensein bei Kaffee und Kuchen ausklingen lassen. Selbstverständlich sind auch Eure Familien und Gäste herzlich willkommen. Hierfür möchten wir um Eure Anmeldung mit Angabe der Personen bitten, jederzeit gerne telefonisch unter ( 02602 – 80 888, schriftlich oder per Mail spd-ov-wirges@web.de.

16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Wirges

Mitgliederversammlung der SPD Wirges

 

Der SPD Ortsverein Wirges lädt ein zur Mitgliederversammlung am

Freitag, 23. Februar 2019, 14:00 Uhr

im Bürgerhaus Wirges, Raum Montchanin, Monchaninplatz 1

Tagesordnungspunkte sind:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Totengedenken
  2. Wahl eines/r Versammlungsleiters/-leiterin
  3. Wahl eines/r Schriftführers/-führerin
  4. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  5. Wahl einer Vertrauensperson und eines/r Stellvertreters /-vertreterin
  6. Wahl von 2 Teilnehmern zur Feststellung des Wahlablaufs
  7. Beschluss über eventuelle Mehrfachbenennungen und der Anzahl der zu wählenden Bewerber/-innen
  8. Ergänzungswahl zur Stadtratsliste
  9. Verschiedenes

Die Versammlung wird gegen 15:00 Uhr gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Mogendorf fortge­setzt.

16.01.2019 in Termine von SPD Wirges

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Wirges

 

Die SPD Wirges bedankt sich zu Beginn eines jeden Jahres mit einem Empfang bei den ehrenamtlich Tätigen und bei Menschen, die sich in besonderer Weise um Jugendliche und Kinder, aber auch um die bei uns lebenden Flüchtlinge bemühen. Deshalb lädt die SPD Wirges herzlich zum Neujahrsempfang 2019 am 25.01.2019 um 19:00 in das Bürgerhaus in Wirges ein.

Im Jahr 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der europäischen Gemeinschaft das Europäische Parlament, die Vertretung der Völker und Menschen in Europa. In dieser Form einzigartig steht das Europäische Parlament für ein "Europa der Bürger" und setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte und der Grundrechte ein, für den sozialen Ausgleich in Europa, für den Abbau der Arbeitslosigkeit sowie das wirtschaftliche Wachstum in der ganzen Gemeinschaft, für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung und für eine starke, friedenspolitische Rolle der Europäischen Union.

Doch eine zunehmend nationalistische und bisweilen europafeindliche Haltung einzelner Regierungen und Parteien und gar der Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) bedrohen diesen Garanten für Frieden und Freiheit der 28 vertretenen Nationen mit rund 500 Millionen Bürgern. Die SPD Wirges freut sich daher ganz besonders, einen prominenten und begeisterten Europäer aus Rheinland-Pfalz und Mitglied des Europäischen Parlaments, Norbert Neuser, als Redner für den Neujahrsempfang 2019 gewonnen zu haben. Norbert Neuser wird sich mit seiner Rede dem Thema "Europa am Scheideweg" widmen. Im Anschluss steht ein weiterer ausgewiesener Europaexperte, der Co-Vorsitzende Europaforum SPD Rheinland-Pfalz Karsten Lucke, mit ergänzenden Informationen und für Fragen zur Verfügung.

Gerne möchten wir mit unseren Gästen und allen Interessierten auf das neue Jahr bei einem kleinen Imbiss und Getränken anstoßen. Um Anmeldung unter 02602 / 80 888, per E-Mail an spd-ov-wirges@web.de oder direkt im Bürgerbüro der SPD Wirges, Bahnhofstr. 24, 56422 Wirges wird gebeten.

15.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land bezuschusst Schulbaumaßnahmen im Kreis Altenkirchen mit mehr als einer Millionen Euro

 

Für den Umbau oder die Erweiterung von neun Schulgebäuden im Landkreis Altenkirchen stellt das Land aus dem Schulbauprogramm insgesamt 1,165 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, werden folgende Baumaßnahmen gefördert:

  • Altenkirchen: Umbau der Erich-Kästner-Grundschule (50.000 Euro)
  • Altenkirchen: Umbau des Schulzentrums an der Glockenspitze, 1. Bauabschnitt (50.000 Euro)
  • Betzdorf: Umbau des Gymnasiums (205.000 Euro)
  • Birken-Honigsessen: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Herdorf: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (75.000 Euro)
  • Kirchen: Umbau der IGS Betzdorf-Kirchen (100.000 Euro)
  • Weyerbusch: Neubau der Sporthalle an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung der Realschule plus (130.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung und Umbau des Gymnasiums, 1. und 2. Bauabschnitt (insgesamt 455.000 Euro)

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre. Es dient der bestmöglichen Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen, wenn sich das Land an den kommunalen Baumaßnahmen beteiligt“, erklären die Parlamentarier.

Laut Mitteilung von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig werden im aktuellen Schulbauprogramm mit einer Gesamtsumme von über 60 Mio. Euro landesweit 427 Bauprojekte gefördert Euro. Davon seien 90 Projekte neu in das Schulbauprogramm aufgenommen worden. Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich, dass in ihrem Wahlkreis dazu auch der Umbau der Realschule plus in Rennerod zählt. Hierfür sei eine Zuwendung von 50.000 Euro bewilligt worden.

09.01.2019 in Allgemein von SPD Neuhäusel-Kadenbach

Nachruf: Christof Bellessem

 

Am 18.12.2018 verstarb im Alter von 66 Jahren plötzlich und unerwartet Christof Bellessem. Er hat sich 31 Jahre aktiv im SPD Ortsverein engagiert und war zudem viele Jahre im Gemeinderat ehrenamtlich tätig. Traurig aber dankbar nehmen wir Abschied und sprechen den Angehörigen unser Mitgefühl aus.

SPD Neuhäusel/Kadenbach

Termine

Alle Termine öffnen.

23.02.2019, 20:11 Uhr Karneval in Hattert

17.05.2019 - 20.05.2019 Kirmes in Hattert

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Kommunal- und Europawahl

Alle Termine

Twitter-Nachrichten

SPD-TV

Gabi Weber: Haushalt 2018 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns

News Ticker

21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

Ein Service von websozis.info