11.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zwischen 14 und 29 Jahren zu spannender Spurensuche nach Geschichten aus der „Nachwendezeit“ auf

„Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer bleibt es eine Herausforderung für uns alle, auch die ‚innere Einheit‘ Deutschlands zu vollenden“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, heimische SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen. Ihr Kollege im Wahlkreis Altenkirchen, Heijo Höfer, schließt sich dieser Bewertung an:  „Gerade die letzten Landtagswahlen im Osten und der anhaltende öffentliche Diskurs machen deutlich: Das geeinte Deutschland braucht mehr Austausch und gegenseitiges Verständnis zwischen Ost und West.“

Deshalb ist es den beiden Parlamentarier ein Anliegen, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren im Landkreis Altenkirchen zu ermuntern, an einem gemeinsamen Jugendwettbewerb der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer teilzunehmen: „Die Bundesstiftung hat einen Wettbewerb unter dem Motto ‚Umbruchzeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit‘ ausgelobt und lädt junge Menschen in ganz Deutschland dazu ein, in Gruppen auf Spurensuche nach Geschichten zu den Erfahrungen aus der Transformationszeit nach der Friedlichen Revolution zu gehen. Dies können Geschichten aus den Familien, aus dem Wohnort, aus Vereinen, von Begegnungen mit Menschen aus dem jeweils anderen Landesteil oder auch Erfahrungen mit Veränderungen sein, die seit 1989/90 eingetreten sind.“ Die Form der Einreichung sei dabei von den Wettbewerbern frei wählbar: „Es kann beispielsweise ein Comic, ein Film, ein Textbeitrag oder ein Theaterstück sein“, erläutert Höfer. Als Belohnung gibt es bis zu 30 Preise in Höhe von je 500 bis 3.000 Euro sowie die Teilnahme an der Preisverleihung in Berlin zu gewinnen.

„Heijjo Höfer und ich würden uns sehr freuen, wenn eine Jugendgruppe aus unserer Heimat, vielleicht ja auch eine Schulklasse, an dem Wettbewerb teilnehmen würde. Unsere Unterstützung wäre allen Wettbewerbern aus dem Kreis Altenkirchen gewiss“, schließt Bätzing-Lichtenthäler. Weitere Informationen sind online unter www.umbruchszeiten.de abrufbar. Der Wettbewerb läuft noch bis zum 1. März 2020. 

11.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Heuzert kann mit Förderung durch das Land sein Potenzial voll ausschöpfen

 

Informationsbesuch des Landtagsabgeordneten in der Gemeinde war gut besucht

Auf Einladung von Ortsbürgermeister Manfred Schneider besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering Heuzert in der Kroppacher Schweiz. Schon im Vorfeld hatten sich Gemeinde und Abgeordneter über anstehende Projekte in der Gemeinde unterhalten und die Möglichkeiten von Landeszuschüssen erörtert. Bei einem Rundgang im Dorf ging es unter andrem um die Schaffung von Bauplätzen und die Sanierung von Gemeindeeinrichtungen. Hering konnte den Kommunalpolitikern bei seinem Besuch berichten, dass er mit der Landesregierung Gespräche über die Sanierung der alten Schule, die Heuzert als Dorfgemeinschaftshaus dient, geführt habe. „Ich gehe davon aus, dass die Maßnahme nächstes Jahr durch das Innenministerium mit der höchstmöglichen Förderquote von 65 % gefördert wird und man die Eigenleistungen bis zu 30 % anrechnen lassen kann“, sagte Hering in Heuzert.

08.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering (SPD): Land gibt weitere 250.000 Euro für den Stadtumbau Hachenburgs frei

 

Insgesamt stehen 5,8 Millionen für die Stadt bereit – Programm kann planmäßig laufen

Mit guten Nachrichten konnten der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und Innenstaatssekretärin Nicole Steingass bei einem Stadtrunfgang die SPD-Stadtratsfraktion Hachenburg überraschen: „Die Zusage übe die nächsten 250.000 Euro aus dem Stadtumbauprogramm des Landes sind auf dem Weg in die Stadtverwaltung“, sagte Steingass anlässlich des Treffens im historischen Stadtkern.

„Mit dem Geld werden elf städtische Maßnahmen gefördert unter denen neben Planungsleistungen zum Beispiel die Voruntersuchungen für die Stadthalle, der Neubau der Fußwege in der Leipziger Straße und entlang des Burggartens, aber auch die Modernisierung des Frauenhauses enthalten sind. Land und Bund beteiligen sich an den Maßnahmen mit einem Fördersatz von 75%“, ergänze MdL Hering die Nachrichten aus Mainz.

02.10.2019 in Fraktion

SPD und Bündnis90/Die Grünen verlangen Anhörung im Kreistag zum ÖPNV

 

Hering (SPD): Westerwald nutzt Chancen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs nicht

 

Alle Landkreise im Norden von Rheinland-Pfalz haben sich zur Umsetzung des „ÖPNV Konzept Nord“ des Landes und damit für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs entschieden. Nur der Westerwaldkreis ergreift keine Eigeninitiativen, um einen guten Nahverkehr für seine Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Er setzt nur um, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Ihm entgehen dabei erhebliche Fördermittel über die sich andere Landkreise, die fortschrittlicher und klimafreundlicher denken, freuen können. Bereits beim Beitritt zum Verkehrsverbund und zum Gemeinschaftstarif war der Westerwaldkreis das Schlusslicht in Rheinland-Pfalz, kritisieren die Sozialdemokraten und Bündnis/90 Die Grünen.

 

26.09.2019 in Fraktion

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

 

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die SPD-Fraktion dem Westerwälder Kreistag heute einen Eilantrag zugeleitet mit dem man für die Sitzung am morgigen Freitag die Beratung einer Resolution zum Erhalt des Naubergs im Bereich Mörlen/Norken an der Kreisgrenze zum Landkreis Altenkirchen beraten möchte. Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis dazu: "Wir wollen als antragstellende Fraktionen ein klares Statement für den Erhalt des Buchenwaldbestands abgeben und schließen uns der Forderung an, von dem Vorhaben des Basaltabbaus im Nauberg Abstand zu nehmen:

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Der Kreistag möge die Eilbedürftigkeit zur Abgabe der beigefügten Resolution vor Eintritt in die Tagesordnung beschließen und diese als Tagesordnungspunkt mit in die Sitzung aufnehmen. Anschließend soll die Resolution mit folgendem Text zur Aussprache kommen. Für die Aussprache schlagen die antragstellenden Fraktionen eine Redezeit von 3 Minuten pro Fraktion vor.

26.09.2019 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Aus der "Westerwälder Zeitung: Den Wald, den die Wäller kennen, gibt's bald nicht mehr

 

vom Leiter der Lokalredaktion Markus Müller

150 Menschen hörten in Mörlen dramatische Zahlen vom Forst – Kann mit 500 Millionen Euro vom Bund den Waldbesitzern geholfen werden?

Werden die heute auf Bundesebene zur Debatte stehenden 500 Millionen Euro Zuschuss den Wäller Waldbesitzern bei der Bewältigung der Borkenkäfer-Kalamität wirklich helfen? Unter anderem diese Frage stand bei der Infoveranstaltung „Waldwirtschaft der Zukunft“ im Fokus, zu der der SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Henrik Hering ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen hatte. Dass das Thema nicht nur den Förstern, sondern auch vielen Kommunalpolitikern und normalen Bürgern unter den Nägeln brennt, zeigte das mit rund 150 Interessierten satt gefüllte Bürgerhaus.

Schon beim Bericht vom Leiter des Forstamtes Rennerod, Michael Weber, über den Zustand der Wälder in den Verbandsgemeinden Bad Marienberg, Westerburg, Wallmerod und Rennerod waren viele Zuhörer mehr als erschüttert. Denn der Westerwald ist in Bezug auf den Klimawandel, den damit einhergehenden Stürmen und Trockenheitsperioden und dem daraus resultierenden Borkenkäferbefall besonders stark betroffen.

25.09.2019 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Aus dem "WW-Kurier": Tag des Tischlerhandwerks zeigte vielfältige Möglichkeiten

 

Beim Tag des Tischlerhandwerks 2019 konnten die interessierten Besucher erleben, was modernes Handwerk ausmacht. Denn aus dem traditionellen Handwerksberuf „Tischler“ ist längst ein Hightech-Berufsfeld geworden. So auch bei der Wünsche GmbH in Nistertal. Die beiden Werkstätten in der Hornisterstraße werden weniger von Hobelbänken als von modernen, computergesteuerten Maschinen dominiert.

Nistertal. Nesting – die optimale, Material- und zeitsparende Aufteilung der zu schneidenden Formen – und CNC sind die Stichworte, die die Teilnehmer bei den Betriebsführungen mitnahmen. Anhand eines Regals konnten sie die verschiedenen Arbeitsschritte vom Materialzuschnitt über die Kantenbearbeitung bis zur Montage und Fertigstellung live miterleben. Für die kleinen Besucher wurden parallel Steckenpferde zum Bemalen produziert.

20.09.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mittel aus der Dorferneuerung für Friedewald, Oberwambach und Wölmersen

 

Kreis Altenkirchen. Die Ortsgemeinden Oberwambach und Wölmersen in der VG Altenkirchen sowie Friedewald in der VG Daaden-Herdorf erhalten Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019. Für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderationen fließen 12.000 Euro nach Friedewald und 11.700 Euro nach Oberwambach. 9.000 Euro bekommt Wölmersen für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes. Von den Zuwendungsbeträgen entfallen jeweils 3.000 Euro auf Haushaltsmittel 2019. Die Restbeträge werden im kommenden Jahr ausgezahlt.
Diese Informationen erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz.

Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass Wölmersen von den verbesserten Förderkonditionen seit dem neuen Programmjahr 2019 profitiert. Bisher seien nur anerkannte Schwerpunktgemeinden in den Genuss von Zuwendungen für die Fortschreibung ihrer Dorferneuerungskonzepte gekommen.

Mit dem Dorferneuerungsprogramm unterstütze das Land die zukunftsbeständige Entwicklung der Dörfer. So gehe es beispielsweise darum, die Gemeinden als eigenständige Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturräume zu erhalten. Ein Schwerpunkt der Dorferneuerung liege auf einer Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. „Dünn besiedelte ländliche Räume haben dann gute Zukunftsperspektiven, wenn sie attraktiv für junge Familien bleiben“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

18.09.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Herzliche Einladung zur Infoveranstaltung: „Waldwirtschaft der Zukunft“

 

Der Westerwald ist in Bezug auf den Klimawandel und den daraus resultierenden Borkenkäferbefall stark betroffen, große Fichtenbestände gehen zugrunde. Aber auch Eschen und andere Laubbäume stehen unter enormen Stress, sterben ab oder sind stark gefährdet. Die Gemeinden sind als größter Waldbesitzer stark interessiert wie ein nachhaltiger, klimagerechter und bezahlbare Waldwirtschaft der Zukunft aussieht. Daher hat Hendrik Hering für Montag, den 23. September 2019, 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mörlen eine Veranstaltung organisiert, mit der er einen breiten Informationsaustausch anstoßen möchte. Er möchte das Know-how von Landesforsten und des Forstministeriums vorstellen, aber auch unmittelbar erfahren, wie die Situation konkret vor Ort ist und welche individuellen Probleme sich daraus ergeben.  Mit. Georg Wilhelm hat MdL Hering einen anerkannten Experten für diese Fragen gewinnen können. Er ist Waldbaureferent des Forstministerium und Buchautor.

Tagesordnung:

1.            Begrüßung und Einführung durch Hendrik Hering, MdL

2.            Übersicht über das Schadensbild durch
                Michael Weber, Forstamtsleiter Rennerod

3.            Strategie des Landes über ein klimagerechtes
               waldbauliches Konzept 
Georg Josef Wilhelm,
               Landesforstministerium

4.            Fragen und Diskussion

18.09.2019 in Fraktion

Wäller Sozialdemokraten wollen mehr Transparenz auf dem Wohnungsmakt und gerechtere Mieten

 

SPD-Kreistagsfraktion beantragt in der nächsten Kreistagssitzung die Erstellung eines Mietspiegels

Ob bei der Anmietung einer neuen Wohnung oder wenn eine Mieterhöhung ins Haus flattert: Viele fragen sich, ob die Miethöhe rechtens und ob sie für die jeweilige Wohngegend überhaupt angemessen ist. Mit Blick auf die „Angemessenheit“ oder auch die „Vergleichbarkeit“ gibt es im Westerwald ein Problem. Im Westerwaldkreis fehlt MieterInnen und VermieterInnen, anders als zum Beispiel im Kreis Altenkirchen, die dafür nötige Referenz – in diesem Falle ein Mietspiegel. Das ist ein Ärgernis und führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Die entsprechende Anwendung des Mietspiegels für den Landkreis Altenkirchen, die einen sogenannten einfachen Mietspiegel haben, ist je nach Ort des Mietobjektes nicht möglich.

16.08.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD):  Baubeginn der Brückenbauwerke bei Nister steht kurz bevor

 

Vorarbeiten laufen auf Hochtouren, Asphaltarbeiten haben begonnen

Mit dem Ferienende gehen die Vorbereitungen, die notwendig sind um die B414 bei Nister umzuleiten, mit den Asphaltarbeiten nicht nur sprichwörtlich in die heiße Phase. „“Noch in diesem Herbst kann dann mit dem Abriss und dem Neubau der Brücke, die Hachenburg und Nister verbindet und die B 414 quert, begonnen werden“, erläuterten der Leiter des LBM Diez, Lutz Nink, und Eric Kohlhaas von der Fachgruppe Bau des LBM den aktuellen Stand der Arbeiten bei einemBaustellentermin mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik den Stand der Vorbereitungen und ergänzten, dass die Asphalttrag- und binderschicht jetzt eingebaut werden, so dass in der kommenden Woche die Bankette, Mulden und Böschungen abschließend hergestellt werden können. Anschließend soll in der letzten Augustwoche die Asphaltdeckschicht aufgebracht werden, so dass anschließend der Kreuzungsbereich mit neuen Schutzplanken versehen wird und die Fahrbahnmarkierungen dort aufgebracht werden können. Damit wird dann schon erkennbar sein, dass die Vorfahrtsregelung sich im Knotenpunkt komplett geändert hat.

16.08.2019 in Fraktion

Marco Dörner aus Hachenburg will Kreisbeigeordneter werden

 

Eine Überraschung für die Kreistagsmitglieder: Für die SPD geht der langjährige und erfolgreiche Hachenburger Werkleiter ins Rennen um das Amt im Kreishaus

Einstimmig hat sich die SPD-Fraktion des Westerwälder Kreistages dafür ausgesprochen, den 47jähigen Marco Dörner als Kandidat für das Amt des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten des Westerwaldkreises aufzustellen.

„Damit haben wir einen Bewerber, der mit kommunalem Sach- und Fachverstand und einer hervorragenden Ausbildung diesem wichtigen Amt gewachsen ist.“ freut sich Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis.

Seit mittlerweile mehr als 10 Jahren ist Dörner als alleiniger Werkleiter für die Verbandsgemeindewerke Hachenburg tätig. In dieser Zeit war er nennenswert am Aufbau und erfolgreichen Wirken des kommunalen Energieversorgungsunternehmens im eigenen Haus beteiligt – ein Alleinstellungsmerkmal, das die Verbandsgemeindewerke Hachenburg auszeichnet. „Energieversorgung ist ein Stück Daseinsvorsorge und kann in dieser Ausgestaltung - frei von rein renditegetriebenen Interessen großer Marktakteure - einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten“, so sein Credo.

15.08.2019 in Kommunales von SPD Wirges

Sylvia Bijjou-Schwickert ist neue Erste Beigeordnete der Stadt Wirges

 

Anlässlich der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats in Wirges am 12. August 2019 wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Wirges, Sylvia Bijjou-Schwickert, zur Ersten Beigeordneten der Stadt Wirges gewählt.

"Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben (und die Aufgabenliste ist lang!). In den vergangenen Monaten führte ich viele Gespräche mit den Wirgeser Bürgerinnen und Bürgern und habe sowohl Kritikpunkte als auch die vielen Anregungen aufgenommen", sagt Bijjou-Schwickert. Nun gälte es, daraus Maßnahmen abzuleiten und sukzessive zu planen. Dabei setzt sie auf Dialog und Unterstützung. Ein erster Schritt war im Juni die Versammlung zum Thema Straßenausbau. Dieses und weitere wichtige Themen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bearbeiten wird Ziel für die künftige Arbeit sein. Bijjou-Schwickert hofft, dass die Wirgeser*innen sich auch weiterhin so engagiert und aktiv einbringen.

Bei der Gelegenheit sei auf die regelmäßigen Sprechzeiten der Beigeordneten der Stadt Wirges hingewiesen, die in Kürze festgelegt und dann umgehend veröffentlicht werden. Darüber hinaus steht Sylvia Bijjou-Schwickert auch im Bürgerbüro der SPD am Hans-Schweitzer-Platz jeden 2. Dienstag im Monat von 18:00 bis 20:00 Uhr zu Gesprächen zur Verfügung. Termine können gerne per Mail unter bious@gmx.de und telefonisch unter 01577 537 9219 vereinbart werden.

30.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Erster "Bürgerdialog" war ein großer Erfolg

 

Unser Gespräch mit den Wirgeser Bürgerinnen und Bürgern zum Thema „Straßenausbau“ vor Ort war eine gelungene Veranstaltung mit vielen Anregungen und Wünschen sowie neuen und erweiterten Informationen für die Fraktionsmitglieder der SPD in Stadt und VG!

Der SPD Ortsverein Wirges wollte Raum und Platz für einen Austausch auf Augenhöhe schaffen und den Anwohnerinnen und Anwohnern zuhören - mit Erfolg! Rund 70 Menschen erschienen zum moderierten Dialog und kommunizierten ihr Unbehagen, ihre Sorgen und ihr Unverständnis hinsichtlich angedachter Maßnahmen. Die Wirgeser SPD nimmt dies ernst und erarbeitet für ihre Bürgerinnen und Bürger derweil eine Lösungsstrategie.

Der vorangegangenen Intention, die Kommunikation zwischen den kommunalpolitisch Verantwortlichen und den Menschen in ihrer Stadt zu verbessern, wurde man gerecht - die SPD Wirges wird das Format „Bürgerdialog“ auch in Zukunft erneut aufgreifen, intensivieren und weiterentwickeln. Für mehr Mitsprache, für mehr Transparenz, für mehr Bürgerbeteiligung!

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17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

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