18.04.2019 in Ankündigungen

Einladung zur Veranstaltung: Es wird Zeit für eine Mobilitätsgarantie

 

Donnerstag, 25. April 2019 19:00 Uhr Westerburg Ratssaal der VG (hinterm städtischen Rathaus)


Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs hinkt der Westerwaldkreis den übrigen Landkreisen hinterher. Eine Teilnahme am „OPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord“ mit all seinen Vorteilen für mehr öffentlichen Verkehr hat der Kreis bisher nicht ins Auge gefasst. Aktuell wird der neue Nahverkehrsplan auf Grundlage der gemeinsam erarbeiteten Leitlinien für die Kreisgremien erstellt. Der SPD gehen die Vorgaben allerdings nicht weit genug. Es muss eine Umdenken im Kreis erfolgen Wir sind überzeugt: jede Gemeinde sollte im Stundentakt an die nächste Stadt angebunden sein und wir sind und sicher, dass dies mit einer intelligenten Verkehrssteuerung, einer Kombination aus Linienbussen, Anruf-Sammeltaxis und Bürgerbusse bezahlbar organisiert werden kann. Hier sollte der Landkreis seinen Gestaltungsrahmen voll ausschöpfen und einen guten ÖPNV als Standortfaktor für einen attraktiven Landkreis begreifen. Wir haben uns Praktiker eingeladen, die darlegen, dass die von uns angedachte „Mobilitätsgarantie“ finanzierbar und praktisch umsetzbar ist. Eröffnet und moderiert wird der Abend von Hendrik Hering, dem ehemaligen Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz. Dipl.-Ing. Horst Benz von der kreamobil GmbH aus dem Odenwald stellt die umgesetzten Projekte „Mobilfalt“ aus dem Werra-Meißner-Kreis und „Moobil+“ aus dem Landkreis Vechta und demnächst dem Landkreis Cloppenburg vor. Stephan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel GmbH ist profunder Kenner der heimischen Situation und wird uns wertvolle Hinweise zur Umgestaltung des ÖPNV im Westerwaldkreis geben können.  Im Anschluss wird es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion geben.

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Spielplatzerneuerung in Harbach-Hinhausen erhält Landesförderung

 

20.000 Euro aus dem Investititionsstock des Landes fließen an die Ortsgemeinde Harbach

 

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Erneuerung des Spielplatzes im Harbacher Ortsteil Hinhausen. Wie die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Maßnahme der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro aus dem sog. „Investitionsstock“ des Landes Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

 

„Über die Förderung aus dem Investitionsstock des Landes können unsere Kommunen wichtige Impulse setzen, von denen nicht nur die Infrastruktur und die Lebensqualität ihrer Gemeinde, sondern auch die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk profitieren“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Viele Baumaßnahmen im ganzen Land wie zum Beispiel Stadthallen, Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser oder andere wichtige Bausteine einer funktionierenden kommunalen Infrastruktur hätten in der Vergangenheit nicht ohne diese wichtige Unterstützung der Landesregierung verwirklicht werden können. Ich freue mich, dass diese Förderung nun auch der Ortsgemeinde Harbach zuteil wird und genau dort ankommt, wo es am besten aufgehoben ist: bei den kleinsten Harbacherinnen und Harbachern!“

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesförderung für Feuerwehr in der VG Rennerod

 

181.000 Euro für zwei neue Einsatzfahrzeuge an den Standorten Rennerod und Liebenscheid

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Freiwillige Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Rennerod. Wie die heimischen SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler nun auf Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium des Inneren und für Sport erfuhr, stellt Innenminister Roger Lewentz für die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges am Standort Liebenscheid und eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs am Standort Rennerod einen Landeszuschuss in Höhe von 181.000 Euro aus der Feuerschutzsteuer zur Verfügung.

„Der Brand der Kathedrale Notre-Dame in Paris hat uns allen noch einmal auf traurige Weise vor Augen geführt, zu welchen großen Leistungen für die Gemeinschaft unsere Feuerwehrleute unter Einsatz ihres Lebens bereit sind. Gerade aber jene Männer und Frauen, die dies ehrenamtlich hier bei uns vor Ort  in den Freiwilligen Feuerwehren leisten, verdienen unseren allergrößten Respekt. Vor ihrem Engagement ziehe ich meinen Hut und freue mich, dass das Land Rheinland-Pfalz sie in ihrem Einsatz unterstützt“, so die Parlamentarierin.

17.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte kommt

 

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat jetzt einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt. Dieser sieht eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vor. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten.

Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.

Für Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten oder Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug bedeute die Besoldungserhöhung eine erhebliche Verbesserung ihrer monatlichen Bezüge. „Beamtinnen und Beamte leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Gemeinwesen. Mit der Tarifübernahme stellen wir sicher, dass diese in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

16.04.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Die Kitas im Westerwaldkreis erhalten mehr als 2 Mio. Euro aus dem Sozialraumbudget

 

Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betonen die Abgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Jugendamts Montabaur 2.048.177 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

Tanja Machalet sagt weiter: „Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern müssen. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt.“

13.04.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

 

Der SPD Kreisverband Westerwald mit Hendrik Hering MdL und Dr. Tanja Machalet MdL hatte nach Rennerod eingeladen zum Thema:

 „Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“

Das Recht auf eine gute und Wohnortnahe Gesundheitsversorgung im Westerwald- Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden?

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,

Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz bereicherte die heutige Veranstaltung in Rennerod mit konstruktiven Lösungsideen, und belegte ihre Vorschläge mit Beispielen für erfolgreiche Projekte in rheinland-pfälzischen Kommunen.

Sonja Härtwig und Peter Enders vom SPD Ortsverein Hattert nahmen interessiert an dem Vortrag teil, denn auch in der Gemeinde Hattert muss sich der Thematik angenommen werden. Auch wir setzen uns für die Umsetzung einer dauerhaften Kreisgesundheitskonferenz ein, um eine zukunftsfähige Gesundheitsstruktur in unserem Kreis zu verwirklichen.

12.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sozialdemokraten unterstützen Fußballjugend der SG 06

 

Lederball und Kleinpreise für Tombola gestiftet

Für die Tombola der E2-Jugend der SG 06 Betzdorf stifteten der SPD-Ortsverein Betzdorf gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Altenkirchen und der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen echten Lederball sowie eine ganze Reihe von Kunststoffbällen, Trillerpfeifen und andere Kleinpreise.

Zur Übergabe der Preise besuchten der SPD-Stadtbürgermeisterkandidat und Mitglied des Kreistages, Benjamin Geldsetzer, SPD-Kreisvorsitzender und Landratskandidat Andreas Hundhausen sowie der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Juso-Kreisgeschäftsführer Jan Hellinghausen den Nachwuchs der SG im Clubheim des Vereins auf dem Bühl. Hier nahmen die Trainer der E2, Torsten Henseler und David Giermann die Preise entgegen. Besonders die neuen Bälle stießen bei den jungen Spielern auf große Begeisterung.

11.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas

 

Kreis Altenkirchen erhält knapp 1,4 Mio. Euro aus dem Sozialraumbudget

„Mit dem geplanten neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betonen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Finanziell profitierten die Kitas nachhaltig. Allein über das neue Sozialraumbudget würden die Kitas in dem Bereich des Kreisjugendamtes Altenkirchen rund 1,4 Mio. Euro erhalten. Es habe sich gelohnt, dass sich die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium in den vergangenen Monaten die Zeit genommen hätten, um mit allen Beteiligten zu sprechen, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. So hatten auch die beiden SPD-Politiker im vergangenen November alle Kindertagesstätten, Elternvertretungen und Träger im Kreis Altenkirchen zu einer Fachdiskussion über die geplanten Eckpunkte des Gesetzes mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann ins Wissener Kulturwerk eingeladen. Seinerzeit waren mehr als 150 Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich der frühkindlichen Bildung der Einladung gefolgt.

Schon damals hatte Bildungsstaatssekretär Beckmann den Anwesenden versichert, dass sich keine Kita in Rheinland-Pfalz personell verschlechtern müsse. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen würden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelinge, habe das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weiter.

Landesweit stehen nun 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Die Höhe der Zuweisungen aus dem Sozialraumbudget an die einzelnen Jugendamtsbezirke hängt vom Anteil der Kinder unter 7 Jahren in der Bevölkerung insgesamt sowie vom Anteil der Kinder unter 7 Jahren mit SGB II-Bezug ab. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.

Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate habe die Landesregierung gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom vergangenen Jahr noch deutliche Verbesserungen beschlossen. Außerdem stehe die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstünden, ohne Wenn und Aber beteilige. Zwar sei die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land investiere jedoch bereits jetzt jedes Jahr rund 700 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro würden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt, stellen die Parlamentarier klar.

10.04.2019 in Kommunales von SPD Hilgert-Kammerforst

Gemeinderat Hilgert lehnt CDU-Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab.

 

Der Gemeinderat Hilgert hat in seiner letzten Sitzung (03.04.19) den Antrag der CDU-Fraktion auf Verabschiedung einer Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit deutlicher Mehrheit (10-nein; 5-ja) abgelehnt. In einer sehr kontrovers geführten Diskussion lehnten die Mitglieder der SPD-Fraktion den CDU-Resolutionsantrag einmütig ab.

06.04.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Heute für Morgen

 

                                

                         Heute für Morgen:

Mehr Einsatz für Gesundheit.

Mit diesen Worten eröffnete Dr. Tanja Machalet, stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demographie des rheinland-pfälzischen Landtages die Veranstaltung der Arbeitsgruppe Gesundheit des SPD-Kreisverbandes Westerwald. Sowohl die medizinische als auch die pflegerische Versorgung wird aufgrund fehlender Fachkräfte zunehmend problematisch. Jörn Simon, Leiter der Landesvertretung RLP der Techniker Krankenkasse führte durch den Impulsvortrag. Die medizinische Versorgung im Westerwald wird immer schwieriger, wohnortnahe Versorgung ist nicht sicher gestellt. Sonja Härtwig und Sven Neubauer nahmen in Vertretung des gesamten SPD Ortsverein Hattert teil und gestalteten die Diskussionsrunde mit konstruktiven Lösungsvorschlägen mit. Wir unterstützen die von der SPD Kreistagsfraktion geforderte Kreisgesundheitskonferenz.

05.04.2019 in Aktuell von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Artur Schneider: Ausgezeichneter Sozialdemokrat

 

SPD Ortsverein Mörlen/Unnau gratuliert zur Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz

"Artur Schneider ist ein sozialdemokratisches Urgestein und ein Glücksfall für die SPD, darum freuen wir uns sehr, dass er von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde", kommentiert der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die kürzlich erfolgte Aushändigung der Auszeichnung durch Landrat Achim Schwickert.

Mit über 30 Jahren Ratserfahrung und 25 Jahren als Ortsbürgermeister der Gemeinde Langenbach kann Artur Schneider auf eine erfolgreiche kommunalpolitische Zeit zurückblicken. "Wir sind froh, dass er sich entschieden hatte, noch einmal für das Amt des Ortsbürgermeisters und für den Verbandsgemeinderat zu kandidieren. "Artur ist ein Mitglied, auf das man wirklich nicht verzichten kann und möchte", so Mockenhaupt abschließend.

 

05.04.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Rheinland-Pfalz fördert Schulsozialarbeit im Westerwald mit über 190.000 Euro

 

11 Realschulen Plus profitieren von der Landesförderung 2019

 

Die Schulsozialarbeit an elf Realschulen Plus im Westerwaldkreis wird, wie der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering mitteilt, vom Land auch 2019 wieder gefördert. Seitens des Mainzer Bildungsministeriums wurde ein Zuschuss von 191.250 Euro Euro bewilligt. Die Zuwendung erfolgt im Rahmen der Projektförderung als Festbetragsfinanzierung. Der Bewilligung liegen zuwendungsfähige Kosten von knapp 540.000 Euro zugrunde.

Damit unterstützt das Land Rheinland-Pfalz, so MdL Hendrik Hering, die für die jungen Menschen wertvolle Sozialarbeit an unseren Realschulen Plus.  „Ich freue mich, dass mit dieser Zuwendung die Arbeit des Westerwaldkreises für die Kinder und Jugendlichen auch weiterhin die Unterstützung der Landesregierung erhalten wird“, sagte Hering angesichts der guten Nachricht aus Mainz.              

 

04.04.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Schulsozialarbeit im Kreis Altenkirchen wird mit 221.850 Euro gefördert

 

Kreis Altenkirchen. Das Land fördert in diesem Jahr die Schulsozialarbeit an neun Schulen im Landkreis. Im Rahmen einer Projektförderung wurden dafür Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 221.850 Euro bewilligt. Die Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Nachfrage aus dem Mainzer Bildungsministerium.

Die Höhe der einzelnen Zuwendungen richtet sich nach dem jeweiligen Stellenanteil. Volle Stellen werden mit 30.600 Euro gefördert. Folgende Bewilligungen wurden ausgesprochen (in Klammern die jeweiligen Stellenanteile):
 

•             Realschule plus und Fachoberschule Altenkirchen: 30.600 Euro (1,00)

•             Realschule plus Betzdorf: 22.950 Euro (0,75)

•             IGS Betzdorf-Kirchen: 35.190 Euro (1,15)

•             Realschule plus Daaden: 16.830 Euro (0,55)

•             Realschule plus Gebhardshain: 22.950 Euro (0,75)

•             IGS Hamm: 30.600 Euro (1,00)

•             IGS Horhausen: 32.130 Euro (1,05)

•             Schule mit Förderschwerpunkt Lernen Scheuerfeld: 7.650 Euro (0,25)

•             Realschule plus Wissen: 22.950 Euro (0,75)


„Mit der Fördersumme trägt das Land seinen Anteil an den Personalkosten für die wichtigen Schulsozialarbeiterstellen“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Das Geld sei eine gute Investition in die schulische und berufliche Entwicklung junger Menschen. Gerade lernbeeinträchtigte, verhaltensauffällige oder sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler erhielten dadurch wichtige Orientierungshilfen, so die beiden SPD-Politiker.

03.04.2019 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering gratuliert Artur Schneider zur Ehrennadel des Landes

 

"Artur Schneider ist ein sozialdemokratisches Urgestein und ein hervorragender Ortsbürgermeister. Darum freue ich mich sehr, dass er auf meine Anregung hin von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde", kommentiert Hendrik Hering die kürzlich erfolgte Aushändigung der Auszeichnung.

Mit über 30 Jahren Ratserfahrung und 25 Jahren als Ortsbürgermeister der Gemeinde Langenbach hat Artur Schneider einen langen erfolgreichen Weg in der Kommunalpolitik hinter sich. "Langenbach kann sich glücklich schätzen, einen so guten Ortsbürgermeister zu haben. Ich bin froh, dass er uns auch in den kommenden fünf Jahren in der Kommunalpolitik erhalten bleibt.

02.04.2019 in Kommunales

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

 

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.



Termine

Alle Termine öffnen.

25.04.2019, 19:00 Uhr Es wird Zeit für eine Mobilitätsgarantie
Unser Nahverkehr muss besser werden. Programm Eröffnung und Mod …

29.04.2019, 19:30 Uhr Parteiabend SPD Ortsverein Mörlen/Unnau mit Europaabgeordnetem Norbert Neuser

04.05.2019 - 04.05.2019 Informationsstand zur Europawahl / Kommunalwahl
Während der Marktzeiten sind wir in den drei Wochen vor den Europa- und Kommunalwahlen an unserem Info-Stand vor …

Alle Termine

Twitter-Nachrichten

SPD-TV

Gabi Weber: Haushalt 2018 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns

News Ticker

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei

Ein Service von websozis.info