03.12.2018 in Termine von SPD Wirges

SPD-Stammtisch: Sonntag, 16.12.2018, 11:00 Uhr im Alt Wirges (Tippi)

 

Ein letztes Mal in diesem Jahr treffen wir uns mit Mitgliedern des Ortsvereins, der Stadtratsfraktion und allen anderen Interessierten in der Wirgeser Traditionskneipe "Alt Wirges", um über politisches aber aus alltägliches (Dorf-)Geschehen zu reden. Eingeladen ist Jede/r - wir freuen uns über zahlreiche alte und neue Gesichter.

Nachdem der SPD-Stammtisch seit Anfang dieses Jahres so gut angenommen wurde, werden wir ihn auch im neuen Jahr 2019 regelmäßig am 3. Sonntag jedes Monats fortsetzen.

03.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

SPD-Wirges wählt Stadtratskandidaten - Bijjou-Schwickert will Stadtbürgermeisterin werden.

 

Wirges. Auf reges Interesse bei den SPD-Mitgliedern, aber auch bei parteiunabhängigen Bürgern, stieß die Versammlung zur Aufstellung der Stadtratsliste für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

Ortsvereinsvorsitzende Sylvia Bijjou-Schwickert freute sich bei ihrer Begrüßung über ein volles Haus. Sie hieß die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber willkommen und bedankte sich bei ihr für die engagierte Arbeit als Fraktionsvorsitzende im Stadtrat trotz ihrer zeitlichen Belastung in Berlin. Die SPD-Wirges habe nach einer Erneuerung klare kommunalpolitische Akzente gesetzt und mit zahlreichen Veranstaltungen die Bürger der Stadt in ihre Arbeit einbezogen.

Unter der Leitung von Ex-MdL Harald Schweitzer fand die Aufstellung der Kandidatenliste statt. Schweitzer zeigte sich erfreut, dass sich zahlreiche neue Mitglieder zu einer Kandidatur und für ein bürgerschaftliches Engagement in der Stadt bereit erklärt haben. Insbesondere der hohe Anteil weiblicher Kandidaten sei vorbildlich.

03.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

SPD-Wirges ehrt langjährige Mitglieder

 

Mit Ehrennadeln und Ehrenurkunden von der Parteivorsitzenden Andrea Nahles und dem Landesvorsitzenden Roger Lewentz ehrte der SPD-Ortsverein Wirges  langjährige Mitglieder.

Die Laudatio hielt der ehemalige Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer. Er bedankte sich bei allen für die Treue zu ihrer SPD. Man sei gemeinsam durch Höhen und Tiefen gegangen, habe aber stets an den Werten der SPD von Freiheit, Solidarität und Frieden festgehalten. Populistische Sprüche seien allen fremd gewesen, stattdessen habe man auf die Kraft von Argumenten gesetzt und damit einen Beitrag für den Erhalt von demokratischen Strukturen geleistet.

29.11.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

Weihnachtsfeier des OV der SPD Hattert/Merkelbach

 

Der Ortsverein der SPD Hattert/Merkelbach läd alle Mitglieder und deren Partner zur Weihnachtsfeier nach Merkelbach in der Merkelbacherhof ein. Nachdem im letzten Jahr die Weihnachtsfeier so erfolgreich war wollen wir uns wieder in einer gemütlichen Runde zusammensetzen und ein paar schöne Stunden miteinander verbringen. Es darf auch über die große und "kleine" Politik geredet werden. Vielleicht schaffen wir es in der Alltagshetzte doch noch was von besinnliche Weihnachten zuergattern.

Gruß Peter

26.11.2018 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Politisches und weihnachtliches Mainz erleben

 

Hendrik Hering und die SPD laden zur Tagesfahrt nach Mainz

Der SPD-Ortsverein Mörlen-Unnau veranstaltet eine Tagesfahrt zum heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering am Mittwoch, 12. Dezember 2018 nach Mainz.

Auf der Hinfahrt ist eine gemeinsame Frühstückspause geplant, bevor es weiter in die Landeshauptstadt geht. Dort werden die Westerwälder zunächst eine Stadtrundfahrt und eine Stadtführung in der Altstadt haben bevor sie nach dem Mittagessen im Eisgrub Bräu um 13:15 Uhr Hendrik Hering treffen und von 15-16 Uhr die Landtagssitzung verfolgen können. Anschließend haben die Wäller ausreichend Zeit letzte Weihnachtseinkäufe zu tätigen, den Weihnachtsmarkt zu besuchen und das weihnachtlich geschmückte Mainz zu erleben, bevor es am frühen Abend zurück in den Westerwald geht.

24.11.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

Landesparteitag in Wittlich

 

Wir wünschen den Delegierten insbesondere aus der VG Hachenburg viele gute Gespräche und Diskussionen auf dem heutigen Parteitag in Wittlich.  

21.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mel Brucherseifer aus Birken-Honigsessen absolvierte Praktikum bei der SPD-Fraktion in Mainz

 

Ein zweiwöchiges Praktikum bei der SPD-Landtagsfraktion in Mainz absolvierte jetzt Mel Brucherseifer aus Birken-Honigsessen. Der Schüler des Kopernikus-Gymnasiums in Wissen konnte im Rahmen seines Schulpraktikums einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebs werfen. Dabei unterstützte er das Mitarbeiterteam der Fraktionsgeschäftsstelle bei den täglich anfallenden Aufgaben. Außerdem nahm er an mehreren Fraktions- und Arbeitskreissitzungen im Mainzer Abgeordnetenhaus teil.

Das Praktikum in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt hatten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer vermittelt. An einigen Tagen unterstützte Mel Brucherseifer deren Wahlkreismitarbeiter vor Ort im Abgeordnetenbüro. Dabei bot sich dem Schüler Gelegenheit, in die vielfältigen Arbeitsbereiche der Landespolitiker hineinzuschnuppern.

„Das Praktikum war eine tolle Erfahrung. Sonst hat man selten die Chance, die Politikerinnen und Politiker einmal ganz aus der Nähe zu erleben und persönlich kennenzulernen“, freute sich Mel Brucherseifer.

18.11.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

DER SONNE ENTGEGEN

 

KlimaPur- unser Plan für eine saubere Umwelt. VG Hachenburg

Solarpotentialkataster, sagt Ihnen das etwas? Kennen Sie sich mit PV-Kollektoren und entsprechenden Batteriespeichern aus? Sind das bei Ihrem Dach überhaupt Themen für Sie und wer weiß etwas über die Kosten? Henrik Lütkemeier der Klimaschutzmanager der VG Hachenburg bringt Licht ins Dunkel, und hat Anworten zum Thema Sonnenernergie.

Montag, den 27.11.2018 ab 19:00 Uhr im DGH Merkelbach

 

 

17.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Fachgespräch über Kita-Novelle stieß auf große Resonanz

 

Staatssekretär Beckmann bescheinigt Kreis Altenkirchen gute Rahmenbedingunge

Wissen/Kreisgebiet. Das neue Kita-Zukunftsgesetz ist eines der wichtigsten Vorhaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Bildungsbereich. Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hatten jetzt alle Kindertagesstätten, Elternvertretungen und Träger im Kreis Altenkirchen zu einer Fachdiskussion mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann ins Wissener Kulturwerk eingeladen. „Wir haben ein Thema getroffen, das ganz offensichtlich unter den Nägeln brennt“, stellte Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Blick in das voll besetzte Foyer fest. Mehr als 150 Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich der frühkindlichen Bildung waren der Einladung gefolgt, um gemeinsam mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann und Abteilungsleiterin Regina Käseberg über die geplanten Eckpunkte zu diskutieren.

„Rheinland-Pfalz hat vor zehn Jahren als erstes Bundesland die Gebührenfreiheit in den Kindertagesstätten eingeführt. Beim Personalschlüssel, Ausbaustand und Qualität liegen wir bundesweit in der Spitzengruppe“, erinnerte Beckmann in seiner Einführung. Mit der ersten grundsätzlichen Novelle seit 1991 will das Land die Kindertagesbetreuung an die wachsenden Anforderungen bei der frühkindlichen Bildung anpassen. Bei allen Maßnahmen stünden die Kinder im Mittelpunkt. Sie sollten eine schöne Zeit in ihrer Kita verbringen und gut vorbereitet in die Schule kommen. Das Kita-Zukunftsgesetz sehe dafür in jedem Jahr zusätzliche Ausgaben in Höhe von 62 Mio. Euro vor. 

„Aufwertung der Kita-Teams, Entlastung der Träger und Stärkung der Elternrechte“ – auf diesen drei Säulen baue der Gesetzentwurf auf. Dabei bleibe die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren oberstes Prinzip, so Beckmann weiter. Die Personalberechnung soll zielgenauer werden und sich künftig vor allem nach den Plätzen von U2- und Ü2- sowie Schulkindern richten. Dabei werde der Zeitaufwand für höhere Betreuungsstunden ebenso berücksichtigt wie Zeitanteile für Leitungsaufgaben und die Anleitung von Auszubildenden. Über diesen Personalsockelbetrag hinaus sollen die Jugendämter zusätzlich Sozialraum- und Entwicklungsbudgets erhalten. Diese Mittel stünden z.B. zur passgenauen Einstellung von Kita-Personal zur Verfügung. Außerdem soll damit der Personalstand in Einrichtungen sichergestellt werden, die schon heute überdurchschnittlich gut versorgt seien. „Es gilt der Grundsatz, dass sich in keiner Einrichtung der Personalschlüssel verschlechtert“, verdeutlichte Beckmann mehrfach. Er reagierte damit auf die Kritik vieler Verbände und einiger Kitas, die nach der neuen Berechnungsweise einen Personalabbau befürchten.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Kita-Novelle ist der zukünftige Rechtsanspruch auf 7 Stunden Betreuungszeit inklusive Mittagessen. Damit will das Land der Lebenswirklichkeit vieler Eltern entgegenkommen und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen. Wie die spätere Diskussion zeigte, befürchten dadurch einige Erzieherinnen und Erzieher eine Arbeitszeitverdichtung. Beckmann verdeutlichte nicht nur an dieser Stelle, dass man sich bei dem Gesetz noch in der Anhörungsphase befinde. Entsprechende Stellungnahmen würden eingehend geprüft und - falls nötig - werde nachgesteuert. Gerade vor diesem Hintergrund könne ein solcher Abend wie im Wissener Kulturwerk wichtige Impulse geben. „Wir sind nicht realitätsfremd“, so Beckmann.

Für reichlich Diskussionsstoff sorgte der Plan der Landesregierung, im neuen Gesetz einen Kita-Beirat zu verankern. In diesem einmal jährlich tagenden Gremium sollen alle an einer Kita Beteiligte gemeinsam über die künftigen Entwicklungen beraten. Je nach Interessenlage gab es unterschiedliche Auffassungen zur Aufteilung der Stimmrechte im Beirat. So fanden einige Eltern ihren Anteil von 20 Prozent zu niedrig. Zielvorgabe sei schließlich, mehr Mitspracherechte zu erhalten. Aber auch die Kita-Leitungen waren mit ihren lediglich 15 Prozent Stimmenanteil unzufrieden. Damit die Träger im Beirat nicht überstimmt werden können, sollen diese über 50 Prozent Stimmrecht verfügen. Der restliche Anteil ist den Erzieherinnen und Erzieher vorbehalten. Einige fanden das neue Gremium mit Hinweis auf bereits existierende Elternausschüsse ganz überflüssig. Die Beiräte seien keineswegs als Konkurrenz zu verstehen. Auch habe das Land kein Interesse an der Schaffung von Doppelstrukturen, erklärte Beckmann.

Mehrfach ging sein Dank an die zahlreich erschienenen Fachkräfte für deren „hervorragende Arbeit“. Lobende Worte richtete der Bildungsexperte auch an die Adresse des Kreisbeigeordneten Klaus Schneider vom Jugendamt der Kreisverwaltung. Den Kitas im Landkreis bescheinigte Beckmann „supergute Rahmenbedingungen“. So liege beispielsweise der Personalschlüssel deutlich über dem Landesdurchschnitt. Zudem sei die Ausweisung von fünf Wochenstunden für die Anleitung von Auszubildenden (sog. Praxisanleiterstunden) im Vergleich zu anderen Landkreisen „sehr komfortabel“, unterstrich der Staatssekretär.

MdL Heijo Höfer dankte als Moderator des Abends am Schluss allen Beteiligten für die offene und konstruktive Diskussion. „Das Gesetz ist noch in der Anhörungsphase. Die Gespräche mit den verschiedenen Interessengruppen gehen weiter“, lautete Höfers Fazit. Der SPD-Politiker zeigte sich außerdem sehr zuversichtlich, dass Jugendamt und Kitas im Landkreis auch zukünftig gut zusammenarbeiten werden.

17.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt

 

Liederabend der SPD mit Ulrik Remy gegen das Vergessen

Mit einer besonderen Gedenkveranstaltung erinnerte der SPD-Kreisverband Altenkirchen gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer an den „Schicksalstag der Deutschen“. Vor 80 Jahren hatte am 9. November mit der Reichspogromnacht die systematische Verfolgung der in Deutschland lebenden Juden begonnen. Die Sozialdemokraten begrüßten zu einem Liederabend im Wissener Kulturwerk den bekannten Künstler Ulrik Remy im Wissener Kulturwerk.

 

Der 1949 in einem Gelsenkirchener Stadtteil geborene Remy feierte Anfang der 1970er Jahre erste Erfolge als Liedermacher. Sein künstlerisches Schaffen umfasst auch zahlreiche Gedichte, Geschichten und Drehbücher. Remys Texte drehen sich um das Leben, die Menschen und die Freiheit. Sie sind nachdenklich und tiefschürfend, manchmal bringen sie die Zuhörer auch zum Schmunzeln. Immer wieder streut Remy persönliche Begegnungen aus seinem bewegten Leben ein. In Freiheit leben und wählen zu können, sei ein Segen, erklärte Remy. Er blicke mit Sorge auf das Erstarken der Rechtspopulisten. Diese schürten Angst und Unbehagen bei den Menschen. Im Umgang mit dem Erbe des Nationalsozialismus stelle er eine gewisse „Normalität“ bei der Bevölkerung fest. Oft höre er den Satz „Wer will das heute noch wissen?“

„Wehret den Anfängen“, stimmte Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den Appell mit ein. Sie rief die Anwesenden im Saal dazu auf, gemeinsam aufzustehen, damit sich das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte nicht wiederhole. Die SPD-Politikerin zitierte zu Beginn aus Briefen deutschsprachiger Juden, die 1938 versuchten, vor dem Nazi-Terror zu fliehen. Die Dokumente wurden von Familien und Nachkommen verfolgter Jüdinnen und Juden zur Verfügung gestellt und geben einen eindrucksvollen Einblick in die persönliche Emotionen, Reaktionen und Einzelschicksale der Betroffenen.

Statt eines Eintrittsgeldes hatten die Sozialdemokraten um Spenden für das Netzwerk für Demokratie und Courage gebeten. Dieses bundesweite Netzwerk wird von jungen Leuten getragen, die sich für Demokratieförderung und gegen menschenverachtendes Denken engagieren.

14.11.2018 in Ortsverein von SPD Hattert

Haus- und Straßensammlung Kriegsgräberfürsorge

 

Die Jugendfeuerwehr Hattert hat sich bereit erklärt die diesjährige Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.  in den nächsten Tagen in Hattert durchzuführen.

"Liebe Mitbürger und Mitbürger, der Volksbund benötigt Ihre Hilfe. Mit der Ihrer Unterstützung wird es gelingen, die Verpflichtung gegenüber den Opfern einzulösen: sie nicht zu vergessen, ihnen würdige Gräber zu geben und an diesen Gräbern zum Frieden zu mahnen."

"Ich bitte Sie daher, den Volksbund mit einer Spende zu unterstützen. Allen Spendern und Spenderinnen danke ich ganz herzlich für ihre Spende. Ganz besonders danken möchte ich allen ehrenamtlichen Sammlern und Sammlerinnen für ihr vorbildliches Engagement und ihren Einsatz für eine gute Sache."

Malu Dreyer

Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz

 

 

14.11.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Ampel in Höhn steht

 

Politik Löst Versprechen ein


Seit kurzem ist der Landesbetrieb Mobilität (LBM) mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage in Höhn beschäftigt. Bei einem Termin vor Ort konnte sich der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering gemeinsam mit Vertretern der SPD-Fraktion des Gemeinderats und Mitgliedern der örtlichen SPD davon überzeugen, dass die Arbeiten gut vorangehen und schon bald abgeschlossen sein werden. „Wir lösen damit ein Versprechen ein, das wir den Bürgerinnen und Bürgern aus Höhn gegeben haben“, sagte Hendrik Hering anlässlich des Treffens an der B255. „Für das Land ist diese Anlage nur ein sehr kleines Projekt, für die Verkehrssicherheit in Höhn und die Menschen, die hier leben, ist die baldige Inbetriebnahme ein großer Schritt zu einem verkehrssicheren Ort“, so Hering weiter.

07.11.2018 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Einblicke in die Geschichte von Wirges: SPD veröffentlicht historischen Kalender

 

Die Kindergruppe aus den 1920er Jahren ist nur eines von vielen Motiven im historischen Kalender von Wirges, den der SPD-Ortsverein und die Stadtratsfraktion nunmehr seit nahezu 3 Jahrzehnten herausgeben.

Bei der Vorstellung wies das SPD-Vorstandmitglied Regine Behr-Kollosche darauf hin, dass der größte Teil der Bilddokumente bisher noch unveröffentlicht ist. „Vieles schlummerte auf den Speichern von Wirgeser Bürgern, die uns die Bilder überreicht haben“, so Behr-Kollosche. Sie dankte allen für ihre Mithilfe an dem Geschichtsdokument der Stadt.

Bilder von der Kirmes 1964, der Gemeinderat von 1964, der Jahrgang 1927/28 bei der Schulentlassung,  die Familie Stamm vor fast 90 Jahren, der evangelische Kindergarten in den 70iger Jahren und viele andere alte Ansichten runden den Kalender für das neue Jahr ab.

Bezogen werden kann der Kalender zum Preis von 8 € im SPD-Bürgerbüro am Hans-Schweitzer-Platz, der Buchhandlung „Mein Buchhaus“, der Tankstelle Stahl und  dem Raumausstatter Meier, alle in der Bahnhofstraße und bei allen Vorstands- und Fraktionsmitgliedern der SPD Wirges.

02.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch in Daaden

 

Lob für Entwicklung in den vergangenen Jahren

 

Gemeinsam mit SPD Daaden war jetzt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler in der jungen Stadt Daaden unterwegs. Die Genossen nahmen dabei unter anderem den Fontenay-Le-Fleury sowie die gesamte Innenstadt in Augenschein. „Daaden hat sich in den letzten Jahren toll entwickelt, was auch Ausdruck einer gestaltenden Kommunalpolitik ist“, fasste Sabine Bätzing-Lichtenthäler zusammen. In dem Zusammenhang bedankten sich Walter Strunk, Stadtbürgermeister, und Rainer Gerhardus, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat, für die enorme Unterstützung durch das Land. Immerhin stammen rund 75% der förderfähigen Kosten aus Landesmitteln in Form von Zuschüssen. Nunmehr stünden auch schon die nächsten Projekte auf der Agenda. So soll der Günter-Wolfram-Platz saniert werden. Ferner wird die SPD im Stadtrat beantragen, einen Kreisverkehr an der L 285 (Abzweigung Im Kirdorf / Denkmalstraße) zu errichten. Der Kreisverkehr soll neben einer besseren Anbindung des Wohngebietes entlang der Denkmalstraße auch für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der L 285 sorgen. Gerade die Geschwindigkeitsreduzierung auf dieser Strecke ist den Genossen im Daadener Land besonders wichtig, da sich dort neben der Grundschule auch eine Kindertagesstätte befindet. Insgesamt – so die übereinstimmenden Meinungen – hat sich Daaden in den vergangenen Jahren nach vorne entwickelt. „Aber es gibt noch viel zu tun und wir wollen Daaden weiterhin gemeinsam entwickeln“, fasst Walter Strunk nochmals zusammen.

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14.12.2019, 19:00 Uhr Weihnachtsfeier des SPD Ortsvereins Hattert/Merkelbach im Merkelbacherhof
Einladung für alle Mitglieder und deren Partner des OV der SPD Hattert/ Merkelbach

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