14.10.2018 in Gesundheit von SPD Hattert

Gute Pflege ist ein Menschenrecht

 

Vortragsreihe in Hachenburg!

Die Verbandsgemeinde Hachenburg möchte sich diesem Thema stellen und hat zusammen mit dem Freundes- und Förderkreis für das DRK-Krankenhaus e.V. und mit der alterstraumatologisch-geriatrischen Abteilung des DRK Krankenhauses Hachenburg eine Vortragsreihe zusammen gestellt.

"Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie Interesse an den Vortägen zeigen:"  Ihr P. Klöckner

Die Vortäge sind kostenfrei und finden jeweils um 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal statt.

23.10.2018

30.10.2018

06.11.2018

14.11.2018

..siehe auch im Inform Ausgabe 41

 

 

12.10.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Nachwuchsjournalisten“ für Jugendmedienprojekt gesucht

 

Jugendpresse RLP legt zweites Magazin zum Thema „Extremismus“ auf

In diesem Jahr können sich wieder 14 junge Medieninteressierte ab 16 Jahren für das neue Medienprojekt der Jugendpresse Rheinland-Pfalz bewerben. Bei der zweiten Auflage des Jugendmagazins „wirklich//wahr“ wird sich alles um das Thema „Extremismus“ drehen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin und rufen interessierte „Nachwuchsjournalisten“ aus dem Kreis Altenkirchen zur Teilnahme auf.

Wie die SPD-Politiker mitteilen, gibt das Projekt jungen Menschen die Möglichkeit, sich unter Anleitung erfahrener Journalisten im Medienmachen auszuprobieren und ein eigenes Magazin zu entwickeln. Die Veranstaltung wird an zwei Wochenenden durchgeführt. Der Auftakt ist vom 23. bis 25. November 2018 in der Jugendherberge Idar-Oberstein. Das Abschlusswochenende findet ab dem 7. Dezember 2018 statt. Sämtliche Kosten für Fahrt, Unterkunft und Verpflegung werden vom Veranstalter getragen.

Wer sich für das Projekt interessiert, findet über die Website www.wirklichwahr.org weitere Informationen. Dort kann man sich auch direkt online bis zum 10. November bewerben. 

12.10.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

MdL Bätzing-Lichtenthäler auf Ortsbegehung in Weitefeld

 

Lob für Grundschule und Radwegenetz – L286 und Turnhalle bereiten Probleme

Zu einer Ortsbegehung traf sich jetzt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit SPD-Mitgliedern aus Weitefeld. Ortsbürgermeister Karl-Heinz Keßler steuerte mit der Gruppe einige „lokalpolitisch markante Stellen“ an.

Der Rundgang startete zunächst mit einer positiven Erwähnung der modernen technischen Ausstattung der Weitefelder Grundschule. Als einer von wenigen Standorten im Landkreis befindet sich die Bildungseinrichtung in Trägerschaft einer Ortsgemeinde. „Bei uns ist die Kreidezeit vorüber“, kommentierte Keßler die Tatsache, dass in den Klassenzimmern die Schultafeln inzwischen interaktiven elektronischen Whiteboards Platz gemacht haben.

Lob gab es außerdem für das Radwegenetzkonzept. So wird beispielsweise der in Planung befindliche Rad-Rundweg im Daadener Land direkt durch den Ort führen. An Weitefeld vorbei verläuft außerdem die Westerwaldschleife als Teil der Rheinland-Pfalz-Radroute. Auf einer Gesamtlänge von 225 Kilometern kann man hier in mehreren Tagesetappen einmal rund um den Westerwald vom Rhein bis an die Lahn radeln. Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich erfreut, dass man in der Region die „Zeichen der Zeit“ offenbar erkannt habe. Gerade zum schlechten Ausbauzustand der Radwege im Kreis Altenkirchen hatte es bei den jüngsten Dialogveranstaltungen der SPD-Landtagsfraktion viel Kritik gegeben. Nicht zuletzt durch den boomenden E-Bike-Markt sei ein gut ausgebautes Radwegenetz von wachsender Bedeutung für den heimischen Tourismus, so die SPD-Politikerin.

Probleme für Fußgänger bereitet der Verkehr in der Ortsmitte entlang der stark befahrenen Bahnhofstraße (L286). Beim Ausbau der Hachenburgerstraße war im Kreuzungsbereich zur Bahnhofstraße ein sogenanntes „taktiles Fußgängerleitsystem“ integriert worden. Dabei werden besondere Bodenelemente verbaut, die einen hohen akustischen und visuellen Kontrast zum angrenzenden Bodenbelag aufweisen. Dieses Leitsystem führt Fußgänger bis zur Querungshilfe in Höhe der Grundschule. Bätzing-Lichtenthäler überzeugt sich bei ihrem Rundgang von der Notwendigkeit, die Querungshilfe durch einen Fußgängerüberweg mit Zebrastreifen zu ersetzen. Die Entscheidung über eine solche Anlage läge beim LBM Diez, erinnerte Keßler. Um die Planungen voranzubringen will Bätzing-Lichtenthäler die Landesbehörde um eine möglichst kurzfristige Verkehrszählung bitten.

Schließlich konnte sich die Parlamentarierin noch ein Bild vom Fortgang der Turnhallenrenovierung machen. Mit den Arbeiten sei man inzwischen auf der Zielgeraden angekommen, erläuterte Keßler. Diverse Schwierigkeiten bei Planung und Ausführung der Sanierungsmaßnahmen hätten zu Verzögerungen mit deutlichen Mehrkosten für die Gemeinde geführt. Der Weitefelder Ortsbürgermeister bezifferte die gesamten Baukosten auf knapp unter eine Millionen Euro. Bätzing-Lichtenthäler versprach, mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wegen einer Zuschusserhöhung Kontakt aufzunehmen. Im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ISEK soll außerdem der in die Jahre gekommene Mehrzweckraum umgebaut und zukünftig als Bürgerhaus genutzt werden.

07.10.2018 in Kommunales von SPD Hattert

Verbandsgemeinderat verabschiedet Feuerwehrplan

 

In der VG Ratssitzung vom 25.09.2018 mit 13 Tagesordnungspunkten wurde unteranderen auch der Feuerwehrbedarfsplan und der Kauf einer neuen Drehleiter beschlossen. Die Aufstellung eines solch umfangreichen Werkes, was auch eine hohe Investition bedeutet, bedarf es einer langen Vorbereitungszeit und vieler Sitzungen. Hier nochmal ein Dank an die 1. Beigeordnete, den Sachbearbeitern, der Wehrleitung nebst Stellvertreter und allen Wehrführer, dem HUFA, und allen Ratskolleginnen und -kollegen aller Fraktionen.

Für die SPD-Fraktion durfte ich den Plan erläutern.

Feuerwehrplan der VG Hachenburg

Sehr geehrter Herr Klöckner, sehr geehrte Frau Greis, sehr geehrte Beigeordnete, Sachbearbeiter, Zuhörer und Ratskollegen.

Der HUFA Ausschuss hat sich im Vorfeld bereits mehrfach mit dem Plan befasst. Vom Leistungsspektrum der Löschgruppen und der Feuerwehrmänner -frauen mit Sonderaufgaben  z.B. der des Gerätewartes oder des Atemschutzgerätewarts und und.. konnte sich der HUFA, bei seiner Rundreise zu der kleinsten Einheit, einer mittleren Einheit und der Stützpunktwehr, ein eindrucksvolles Bild machen. Man muss das einfach mal gesehen haben was es heißt während der Einsatzfahrt die rund 25kg schwere Ausrüstung des Atemschutzgeräteträgers anzuziehen. Und dann passierte es,  es gab während der Sitzung einen echten Brandalarmeinsatz, und wie es sich gehört haben der Ranghöchste und der „kleinste“  Feuerwehrmann die Sitzung verlassen und ab zur Einsatzstelle. 

Im vorliegenden  67 seitigen Feuerwehrplan  findet sich die Organisation, die Verfahren und der Bedarf der Löschgruppen innerhalb der Verbandsgemeinde Hachenburg zielorientiert wieder. Sprich: Tag und Nacht eine gut ausgebildete einsatzstarke Feuerwehr zuhaben sodass in der Einsatzgrundzeit von 8min wirksame Hilfe eingeleitet werden kann.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die Kernaussage, die dieser Plan beinhaltet, nämlich das klare Bekenntnis, alle, auch die kleineren  Löschgruppen vor Ort behalten  zu wollen, sehr zu begrüßen. Die Feuerwehr leistet deutlich mehr, als „nur“ ihre Kernaufgaben „retten, löschen, bergen, schützen“.

Sie ist unverzichtbarer Bestandteil des dörflichen Lebens, jede Ortsgemeinde die über eine Feuerwehr verfügt, weiß, was sie an ihr hat.

Ob die Unterstützung und Verkehrssicherung bei der Durchführung von Veranstaltungen, das Auspumpen von Kellern nach Starkregen- und anderen Umweltereignissen oder Unterstützungsleistungen für die Polizei  und Rettungsdienst wie das Ausleuchten von Einsatzstellen oder die Tragehilfe –der Schutz von Mensch und Tier, Hab und Gut - die Tätigkeiten der Feuerwehren sind zahlreich und jede für sich verbessert die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger.

Der vorliegende Plan beinhaltet neben der Organisation der Feuerwehr auch Aussagen zu Ausbildung, Sonderfunktionen, Beförderungen und Ehrungen sowie detaillierte Darstellungen der einzelnen Löschgruppen mit ihren jeweiligen Voraussetzungen und Ausrüstungen.

Das dargestellte Konzept der Alarmierungsgemeinschaften ist in diesem Zusammenhang sehr gut und sinnvoll und wird bereits seit einiger Zeit in der Verbandsgemeinde Hachenburg gelebt. Einheiten, die zusammen ausrücken, werden so ausgestattet, dass sie einander im Einsatzfall sinnvoll ergänzen. Das setzt gemeinsame Übungen voraus, was wiederum zu einem verbesserten Miteinander der Löschgruppen führt. Mit Einführung des Digitalfunks, Kobra 4.0 die in Kürze landesweit umgesetzt werden soll, werden die technischen Voraussetzungen für diese Alarmierungsgemeinschaften noch einmal deutlich verbessert werden.  Es ist jetzt auch geregelt, dass die Wehrmänner und -frauen tagsüber in den Wehren ihrer Arbeitsstätte mitfahren können, die nötige PSA wird dann doppelt zur Verfügung gestellt. Auch die Teil-bezahlung der Feuerwehrführerscheine ist hier positiv anzumerken.

Wie die Ausstattung der einzelnen Löschgruppen in Zukunft aussehen soll, stellt der Feuerwehrplan ebenfalls ausführlich dar. Neben der Erfassung aller aktuell vorgehaltener Fahrzeuge wurde auch deren geschätzte Lebenserwartung ermittelt und die Ersatzbeschaffung dargestellt. Aus diesen Ersatzbeschaffungen wurde die Investitionsplanung für die nächsten 5 Jahre konkret abgeleitet.

Besonders hervorzuheben ist, dass der Plan zunächst mit der Wehrleitung und in Folge mit sämtlichen Wehrführungen abgestimmt wurde, so dass für alle Beteiligten transparent wurde, wie das weitere Vorgehen geplant ist und davon auszugehen ist, dass der Feuerwehrplan von einer breiten Basis getragen wird. Man merkt, in den Plan wurde viel Arbeit gesteckt.

Der vorliegende Feuerwehrplan gilt als Meilenstein für die 23 Löschgruppen und muss im zeitlichen Turnus fortgeschrieben werden. Im Folgenden  werden dann auch Aussagen zur Jugendfeuerwehr und zur räumlichen Ausstattung sowie zur perspektivischen Betrachtung der Feuerwehreinheiten noch ausführlicher dargestellt werden können, als es vorliegend im „ersten Stepp“ der Fall ist. Die Fortschreibung ist allerdings auch im Hinblick auf den ständigen Wandel bei Fahrzeugtypen, DIN- und Feuerwehr-Normen und dem allgemeinen technischen Fortschritt und der Einsatztaktik anzupassen.

Die SPD-Fraktion begrüßt die Erstellung des Feuerwehrplanes der VG Hachenburg in der vorliegenden Form und stimmt dem Plan und den darin getroffenen Aussagen zu.

24.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt am 7. Dezember zur Fahrt nach Mainz ein

 

Landtag, ZDF und Weihnachtsmarkt stehen auf dem Programm

 

Auch in diesem Jahr lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler wieder Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises zu einer Busfahrt nach Mainz ein. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Landtags sowie eine Führung beim ZDF. Außerdem besteht Gelegenheit zu einem Bummel über den Weihnachtsmarkt. Los geht es am Freitag, den 7. Dezember 2018 um 9.30 Uhr ab Busbahnhof Betzdorf. Weitere Zustiege gibt es in Herdorf, Daaden und Rennerod. Die genauen Haltestellen und Abfahrtzeiten werden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern noch mitgeteilt. Die Rückfahrt ab Mainz ist um 18.30 Uhr. Busfahrt und Besuchsprogramm sind kostenlos. Verpflegung ist nicht inbegriffen.

 

Eine vorherige Anmeldung im Wahlkreisbüro der SPD-Politikerin mit Angabe der Anschrift und Telefonnummer sowie dem gewünschten Zustieg ist unbedingt erforderlich. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de oder telefonisch an 02741/970387. Bätzing-Lichtenthäler rät allen Interessierten sich schnell einen der begehrten Plätze zu sichern, da die Fahrt erfahrungsgemäß schnell ausgebucht sei.

24.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Steuerentlastung für Vereine rückt näher

 

Bundesrat stimmt für Landesinitiative zur Erhöhung der steuerlichen Freigrenze

 

„Eine Steuerentlastung für Vereine im Kreis Altenkirchen rückt näher“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer und verweisen auf einen entsprechenden Beschluss des Bundesrats. In der Länderkammer sei an diesem Freitag ein Antrag verabschiedet worden mit dem Ziel, dass Vereine weniger Steuern abführen müssten. Der Beschluss sei auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz getroffen worden. „Nun ist der Bundestag am Zug. Die Bundestagsabgeordneten sollten die Steuerentlastung rasch absegnen“, fordern die SPD-Politiker.

 

Rheinland-Pfalz ist bei der Ehrenamtsquote bundesweit spitze. Insgesamt ist fast jede zweite Rheinland-Pfälzerin oder jeder zweite Rheinland-Pfälzer ehrenamtlich engagiert. „Ohne die Vereine und das Vereinsleben wäre unsere Gesellschaft viel ärmer. Vereine sorgen für Zusammenhalt, prägen das Freizeitleben und schaffen Heimat. Wir sprechen allen Frauen und Männer ein Dankeschön und Lob aus, die in unserem Landkreis aktiv sind“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weiter.

 

Die Ampel-Koalition in Mainz hatte Ende Mai beschlossen, mit anderen Bundesländern eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Das Ziel ist: Die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen soll von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden. Aufgrund dieser Freigrenze zahlen Vereine, die eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe erfüllen, für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen die Grenze nicht überschreiten. Da der Betrag mittlerweile seit zehn Jahren nicht verändert worden ist, soll nun eine Anhebung erfolgen.

21.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Kreis Altenkirchen profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Mehr als 6 Millionen Euro für Maßnahmen in den kommenden zwei Jahren

Der Kreis Altenkirchen wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen 13 Projekte kreisweit in den kommenden beiden Jahren gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 6,132 Millionen Euro vorgesehen.

Dabei handelt es sich um folgende Projekte (in Klammern die Baukosten des Landes):

•    L270 Ortsdurchfahrt Epgert (450.000 Euro)
•    L278 zwischen Altenbrendebach und Gebhardshain (480.000 Euro)
•    L278 Siegbrücke in Wissen (2,34 Mio. Euro)
•    L278 Ortsdurchfahrt Gebhardshain (370.000 Euro)
•    L279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen (1.000 Euro, für die Maßnahme sind ab dem Jahr 2021 weitere 1,56 Mio. Euro vorgesehen)
•    L280 Stützwerk an der Heller (600.000 Euro)
•    L280 Ortsdurchfahrt Kirchen (20.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Alsdorf (50.000 Euro)
•    L284 Hellerbachbrücke Herdorf (323.000 Euro)
•    L287 Bachbrücke bei Elkenroth (400.000 Euro)
•    L288 Bahnüberführung Betzdorf (200.000 Euro)
•    L288 Einmündung K117 bei Molzhain (148.000 Euro)
•    L288 Ortsdurchfahrt Steineroth (750.000 Euro)

Die beiden SPD-Politiker erinnern daran, dass für einige der genannten Maßnahmen bereits in der Vergangenheit erhebliche Landesmittel geflossen waren. Das betreffe die Bahnüberführung der L288 bei Betzdorf (2,4 Mio. Euro), die Hellerbachbrücke im Zuge der L 284 bei Alsdorf (1,0 Mio. Euro) und die L 280 Ortsdurchfahrt Kirchen (250.000 Euro).

Darüber hinaus seien für folgende Maßnahmen Mittel ab 2021 in Aussicht gestellt:

•    Knotenpunkt L284/L285 in Herdorf (900.000 Euro)
•    Ausbau der L278 von Wissen bis zur Landesgrenze (2 Mio. Euro)
•    L280 Hellerkreisel in Betzdorf (3,6 Mio. Euro)
•    Einmündung der K109 in die L280 mit Brücke bei Daaden (weitere 50.000 Euro, bis Ende 2018 waren bereits 900.000 Euro geflossen)

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler bedauert, dass der Hellerkreisel im aktuellen Bauprogramm lediglich als Vormerkung für 2021 enthalten sei. Ein früherer Anlaufbetrag habe aber wegen der Komplexität der Maßnahme letztlich nicht in Aussicht gestellt werden können. So hätten z.B. umfangreiche Untersuchungen zu möglichen verkehrsbedingten Erschütterungen an einem Gebäude der Telekom zu ungeplanten Verzögerungen geführt. Außerdem habe der Beteiligungsprozess des Rechnungshofes vor dem Hintergrund der hohen Baukosten mehr Zeit als vorgesehen benötigt. Und schließlich seien wegen möglicher Umstufungen noch weitere Abstimmungen mit dem Bund erforderlich. Bätzing-Lichtenthäler unterstreicht die Bedeutung des zentralen Verkehrsprojektes für die Stadt Betzdorf und will darauf drängen, dass nun möglichst schnell die Voraussetzungen für das weitere planungsrechtliche Verfahren geschaffen und der Baubeginn ab 2021 erfolgen kann.

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten betonen, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro landesweit steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen in Stand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.

21.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): Westerwald profitiert stark vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Westerwaldkreis wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering mitteilt, sollen 16 Projekte aus dem Kreis gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von knapp 7,3 Millionen Euro vorgesehen.

„Allein in meinem Wahlkreis werden acht Projekte berücksichtigt. Besonders freut mich, dass in der Verbandsgemeinde Selters die Kreuzung L267/308 bei Krümmel jetzt umgebaut werden kann. Dort wird mit einer guten halben Million Euro ein Unfallschwerpunkt entschärft und das ist gut. Dringend gemacht werden muss auch die L268 von Roßbach in Richtung Tonzeche. Dort plant das Land mit einem Investitionsvolumen von 1,5 Millionen Euro. Die Strecke von Nisterau bis zur B 414 ist ebenfalls mit 800.000 Euro ins Programm aufgenommen worden.

20.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedankenaustausch: Hendrik Hering besuchte Amtsgericht Westerburg

 

Zu einem Gedankenaustausch mit dem Amtsgericht Westerburg hat der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sich mit dem Direktor des Amtsgerichts Hubert Ickenroth, seinem scheidenden Vertreter Hans-Helmut Strüdter sowie dem Geschäftsstellenleiter Oliver Bindewald in Westerburg getroffen.

In einem offenen und sachlichen Austausch berichteten die Herren von den Herausforderungen, die ein Amtsgericht im ländlichen Raum zu bewältigen haben.

Ob Personal-, Belastungs- oder Ausstattungsfragen; kein Thema wurde bei diesem Gespräch ausgelassen.

„Das Amtsgericht in Westerburg genießt eine hohe Anerkennung in unserer Heimat. Für mich ist es wichtig, die Einrichtungen des Landes in meinem Wahlkreis regelmäßig aufzusuchen um mit den Beschäftigten vor Ort über die Arbeitssituation zu sprechen.

Ich nehme wichtige Impulse und Anregungen auf, die ich in Mainz an den richtigen Stellen anbringen und mich im Sinne unserer Einrichtungen verwenden kann“, sagte Hendrik Hering. „Von unserer Seite können wir sagen, dass wir das Gespräch als sehr konstruktiv und positiv empfunden haben“, sagte Direktor Hubert Ickenroth abschließend und dankte für den Besuch.

 

19.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

SPD-Ortsverein Kirchen lädt ein zum Zwiebelkuchenfest nach Wehbach

 

Wie jedes Jahr im September lädt der SPD-Ortsverein Kirchen am Sonntag, 23. September 2018 ab 14:00 Uhr alle Interessierte in das Bürgerhaus Wehbach, Bachstraße 13, zu seinem traditionellen Zwiebelkuchenfest ein. Der Zwiebelkuchen ist ein herzhafter Kuchen, der nach seinem hauptsächlichen Belag, den Zwiebeln, benannt ist. Zu aktuellen Themen aus der Kommunalpolitik kann dort bei frisch gebackenem Blechkuchen aus Hefeteig und leckerem Federweißer mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und der hiesigen Wahlkreisabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler diskutiert werden. Eine Anmeldung oder ein Kostenbeitrag ist nicht erforderlich; der Ortverein würde sich jedoch über eine Spende für einen guten Zweck freuen.

13.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Fördermittel werden nicht nach Himmelsrichtungen vergeben“

 

MdL Bätzing-Lichtenthäler lud zur Dialogkampagne mit Alexander Schweitzer ein

 

„Was läuft gut oder schlecht auf dem Land? Was braucht es für eine gute Zukunft?“ Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer von der SPD-Landtagsfraktion gestarteten Dialogkampagne. Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zurzeit in ihrem Wahlkreis unterwegs, klopft an Haustüren und sammelt Vorschläge für ein gutes Leben vor Ort. „Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und welche Erwartungen sie an ihre Heimat haben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Im Rahmen der Zuhöraktion hatte sie jetzt zu einer zentralen Diskussionsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer in den Gasthof Koch nach Daaden eingeladen.

 

Der Mainzer Fraktionschef sieht die Stärken von Rheinland-Pfalz im ländlichen Raum. Schließlich hätten hier 75 Prozent der Menschen ihre Heimat. Schweitzer verbindet den Begriff „Heimat“ mit einem Sich-Wohl-Fühlen. Und dafür bedürfe es entsprechender Voraussetzungen: „Fährt bei uns im Dorf ein Bus? Gibt es einen Arzt? Ist das Vereinsleben intakt?“ Die in ganz Rheinland-Pfalz gesammelten Vorschläge will die SPD-Fraktion in ein Strategiepapier zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum einfließen lassen.

 

„Sich-Wohl-Fühlen“ war für den Daadener Stadtbürgermeister Walter Strunk das Stichwort. Er verwies auf die laufenden Maßnahmen zur Erneuerung des Stadtkerns, bei denen man vom Land immer gut begleitet worden sei. Den Schlüssel zum Erfolg sah er darin, die Menschen vor Ort mitzunehmen. „Die Leute müssen gerne zu uns kommen. Nur so sind wir für den demografischen Wandel fit“, erklärte Strunk.

 

Verbesserungsbedarf erkannten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Verkehrsinfrastruktur. So bot vor allem der Zustand der Kreisstraßen Anlass zur Kritik. Den Vorwurf aus Reihen der Anwesenden, man werde hier im Norden vom Land vergessen, konnte Schweitzer nicht unwidersprochen stehen lassen. „Fördermittel werden nicht nach Himmelsrichtungen vergeben“, stellte er klar. Das Land habe die Gelder für Kreisstraßen kontinuierlich erhöht auf 34 Mio. Euro in 2018. So seien im vergangenen Jahr in den Kreis Altenkirchen mehr Zuwendungen für Kreisstraßen geflossen als in jeden anderen Landkreis in Rheinland-Pfalz. Schweitzer sprach sich für regionale Masterpläne zur verkehrspolitischen Entwicklung aus. Dazu müssten auch die Landkreise ihre Hausaufgaben erledigen und Prioritätenlisten aufstellen. „Eine solche Liste existiert trotz anderslautenden Darstellungen aber nicht für den Kreis Altenkirchen“, meldete sich SPD-Kreistagsfraktionssprecher Andreas Hundhausen zu Wort. Es gebe lediglich ein „Sammelsurium“ an sanierungsbedürftigen Kreisstraßen, so Hundhausen. Er bedauerte, dass die CDU im Kreistag den Vorschlag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der Mittel um eine Mio. Euro abgelehnt hatte.

Kritik gab es auch am Zustand des regionalen Rad- und Wanderwegenetzes. Der E-Bike-Markt boome immer mehr, aber bei vielen Kommunen sei das Thema Radtourismus noch nicht angekommen. Das Land investiere jedes Jahr fünf Mio. Euro in den Neubau von Radwegen, berichtete Schweitzer. Allerdings seien bei manchen Radwegen die Planungsdimensionen mit dem Fernstraßenbau vergleichbar. Der Mainzer SPD-Fraktionschef hält beim Radwegebau ein Umdenken in der Prioritätensetzung für angebracht. „Es ist paradox, wenn ausgerechnet ökologische Interessen die Planungen für einen ökologisch sinnvollen Radweg erschweren“, so Schweitzer wörtlich.

 

„Wir leben in einer wunderschönen Region mit liebenswerten Menschen“, brach Helmut Ermert vom Seniorenbeirat der Stadt Kirchen eine Lanze für den heimischen Landkreis. Gleichwohl habe der ländliche Raum mit Nachteilen zu kämpfen. Ermert sprach die Bereiche Mobilität und Gesundheitsversorgung an. Auch ältere Menschen wollten am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Die Einrichtung von Bürgerfahrdiensten sei ein Lösungsansatz. Zur Vermeidung eines Pflegenotstandes müssten Pflegeberufe attraktiver werden, nicht zuletzt durch eine bessere Bezahlung. Dieser Forderung schloss sich Nicole Platzdasch von der IG-Metall Betzdorf an. Die Gewerkschaftssekretärin muss zudem immer wieder feststellen, dass vielen jungen Menschen der Reichtum und die vielfältigen Arbeitsplatzangebote der Region nur unzureichend bekannt seien.

 

Der Alsdorfer Ortsbürgermeister Rudolf Staudt griff schließlich die Problematik des Vereinssterbens auf. Obwohl von vielen Wortbeiträgen der Tenor ausging, dass in den meisten Fällen das Vereinsleben im Kreis noch vergleichsweise Intakt sei, so kämpft man in Alsdorf akut um das Überleben der Freiwilligen Feuerwehr. Auf einen öffentlichen Aufruf habe sich exakt eine Person gemeldet, zeigte sich auch Brandmeister Joachim Prinz konsterniert. Alexander Schweitzer zeigte sich offen für den Vorschlag, durch eine zeitliche Komprimierung der Grundlehrgänge die Einstiegshürden zu verringern, warnte aber davor, Leistungsstandards und Inhalte zu vernachlässigen.

 

Noch viele weitere Anregungen und Vorschläge konnte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler an dem Abend auf ihrem Tafelschreibblock sammeln und als Hausaufgaben mit nach Mainz nehmen.

11.09.2018 in Ankündigungen von SPD Wirges

Informationsabend "Antisemitismus – wirklich Vergangenheit oder ganz aktuell?"

 

Unter dem Begriff Antisemitismus hat jeder Einzelne unterschiedliche Bilder vor Augen. Meist sind es schwarz-weiß-Bilder aus der Zeit des Dritten Reichs: Eingeworfene Scheiben an jüdischen Geschäften, Menschen, die mit ein paar Habseligkeiten unter Aufsicht der Gestapo auf ihren Abtransport warten, die Reichspogromnacht, Konzentrationslager und dicht an dicht stehende, ausgemergelte Männer, Frauen und Kinder, die mit leerem Blick den Betrachter zu fragen scheinen: Wie lange müssen wir das ertragen?

Doch auch wenn jüdisches Leben nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa und somit in Deutschland wieder Fuß fassen konnte und unter besonderen Schutz der Gesellschaft gestellt wurde, begegnet uns der Antisemitismus weiterhin Tag für Tag. Versteckt in Witzen wie „Ein Christ, ein Moslem, ein Jude …“ oder ganz offen wie unlängst in Berlin, als ein Mann einen jüdischen Geschäftsmann verbal attackierte und ihm die Ausreise nach Israel nahelegte. Dabei scheinen besonders die Entscheidungen der israelischen Regierung seit der Staatsgründung für viele Menschen ein Synonym dafür zu sein, wie Juden „ticken“ und sie in den althergebrachten Vorurteilen zu bestärken.

Gehört also der Antisemitismus wirklich der Vergangenheit an, oder ist er nach wie vor in der Gesellschaft vorhanden und in welcher Form?

Diese Frage zu behandeln und Diskussionen anzuregen lädt die SPD Wirges interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsabend ein für Freitag, den 21.09.2018 um 19:00 im Bürgerhaus Wirges. Referent ist der Antisemitismusbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard. Er beleuchtet in seinem Vortrag den historischen und neuzeitlichen Antisemitismus, möchte für die Problematik des alltäglichen Antisemitismus sensibilisieren: Wie erkennen wir ihn – wie können wir uns ihm entgegenstellen.

11.09.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

875.000 Euro für Kommunen in der Verbandsgemeinde Kirchen

 

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich über hohe Zuschüsse

Für die Teilnahme an dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ erhalten die Ortsgemeinden Brachbach (275.000 Euro), Mudersbach (300.000 Euro) und Niederfischbach (300.000 Euro) zusammen insgesamt 875.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018. Hierfür wurden insgesamt rd. 1,16 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Entwicklung der Ortskerne zugrunde gelegt, was eine Förderquote von 75% bedeutet. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich für die Kommunen in ihrem Wahlkreis: „Die Kommunen erhalten wichtige finanzielle Unterstützung, um die Ortskerne in den jeweiligen Gemeinden weiterentwickeln zu können.“

07.09.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD) gratuliert der Ortsgemeinde Hof zu Bronze beim Landesentscheid „unser Dorf hat Zukunft“

 

Innenminister Roger Lewentz hat die Gewinner des Landesentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“ bekanntgegeben. In der Hauptklasse hat die Gemeinde Hof Bronze gewonnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering gratuliert dazu in einer Mail an Ortsbürgermeister Weber wie folgt:

Herzlichen Glückwunsch der Ortsgemeinde Hof zu Bronze in der Hauptklasse des Landesentscheids "Unser Dorf hat Zukunft". Ich freue mich sehr für die sehr Aktive Gemeinde in meiner Heimat, sie ist ein sehr verdienter Preisträger.

Hof hat den Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ genutzt, die Leistungen der Menschen in der Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land vorzustellen. Mit Engagement und Erfolg hat Hof die Herausforderungen der Zukunft angenommen und ist auf einem guten Weg den Ortskern nachhaltig und zukunftsbeständig zu entwickeln, ohne dabei aus den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach einem neuen Eigenheim zu verlieren. Beispielhaft ist für mich auch der Umbau des alten Spielplatzes zu einem „Generationenplatz“ für Jung und Alt“.

30.08.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes durch die Stadt Daaden

 

Landesförderung in Höhe von 86.000 Euro

 

Auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz erhielt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die Information, dass die Stadt Daaden für die Generalsanierung des Kunststoffrasenplatzes eine Förderung in Höhe von 86.000,00 Euro seitens des Landes erhält. „Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten hat die Stadt Daaden eine Reihe von Förderbescheiden durch das Land bekommen. Dieser Zuschuss ist einmal mehr ein Ausdruck dafür, wie Daaden sich in der Vergangenheit entwickelt hat und auch in Zukunft entwickeln wird“, kommentiert Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung des Landes, der Stadt Daaden einen Zuschuss zukommen zu lassen.

Termine

Alle Termine öffnen.

22.10.2018, 19:00 Uhr - 22.10.2018 Gemeinderatssitzung Hattert

27.10.2018, 10:00 Uhr SGK-Wahlkampfschulung

08.12.2018, 13:00 Uhr Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt

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Gabi Weber: Haushalt 2018 Einzelplan 23

Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns

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18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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