04.05.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Westerburg kann mit 315.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen

 

Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße erhält außergewöhnlich hohe Förderung

Die Stadt Westerburg kann sich über eine besonders hohe Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Diese guten Nachricht konnte der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering heute aus einem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz in Mainz mit in seinen Heimatwahllkreis bringen.

„Die Stadt plant die Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße und hat dieses Vorhaben in den diesjährigen Haushalt eingestellt“, erläutert Hering die Maßnahme, für die die Stadt Fördermittel beantragt hat. „Mit der jetzt bewilligten Summe von 315.000 Euro beteiligt sich das Land mit dem ungewöhnlich hohen Anteil von 50% an den von der Stadt ermittelten zuwendungsfähigen Kosten von gut 630.000 Euro. Ausgezahlt wird die Förderung in drei Teilbeträgen von 65.000 Euro in diesem, 150.000 Euro im nächsten und 100.000 Euro im übernächsten Jahr“, so Hering weiter.

„Wie mir Markus Saberniak, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch mitgeteilt hat, ist geplant, die Brückensanierung unter Verkehr bei einseitiger Sperrung durchzuführen. Die Brücke und der Unterbau seien noch nicht sanierungsbedürftig, allerdings müssen die Oberfläche und die angebauten Bürgersteige saniert werden.

30.04.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hachenburg kann mit 330.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen

 

Löwenstadt erhält Förderung aus dem Investitionsstock für Friedhofsanierung

Stadt Hachenburg kann sich über eine Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Diese guten Nachricht konnte der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am Rande der gestrigen Plenarsitzung on Innenminister Roger Lewentz erfahren.

„Die Stadt plant die Neugestaltung des Friedhofs und die Sanierung der Friedhofshallte“, erläutert Hering die Maßnahme, für die die Stadt Fördermittel beantragt hat.„Mit der jetzt bewilligten Summe von 330.000 Euro beteiligt sich das Land mit rund 1/3 an den von der Stadt ermittelten zuwendungsfähigen Kosten von knapp einer Million Euro.

29.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Schutz-Masken und Desinfektionsmittel für Schulen im AK-Land

 

Der Landkreis Altenkirchen erhält 13.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und 2.100 Liter Desinfektionsmittel. Beides ist für die Schulen im Kreis bestimmt. Das teilen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mit.

„Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, erklären die SPD-Politiker. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz seien insgesamt 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.

 

Der aktuelle Bund-Länder-Beschluss zur Bewältigung der Corona-Krise habe noch einmal sehr deutlich gemacht, worauf es jetzt in den Schulen ankomme: Auch die Schülerinnen und Schüler müssten die 1,5 Meter-Abstand-Regel einhalten. Sie sollten regelmäßig 20 bis 30 Sekunden ihre Hände waschen und in den Pausen sowie im Schulbus eine Mund-Nasen-Schutz-Maske tragen. In der Schulklasse sei das Tragen von Masken bei gewährleisteten Sicherheitsabständen nicht zwingend erforderlich.

 

„Wir alle wünschen uns, dass der Schulbetrieb so bald wie möglich in gewohntem Umfang stattfinden kann. Es ist daher immens wichtig, dass die Infektionszahlen in Deutschland weiter sinken. Es muss daher unser aller Interesse sein, dass die Abstands- und Hygieneregeln überall und auch von den Schülerinnen und Schüler eingehalten werden können“, betonen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

29.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land spannt Schutzschirm für Vereine in Not

 

Anträge können ab dem 4. Mai online auf der Internetseite www.wir-tun-was.rlp.de gestellt werden.

 

Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen mit Sitz in Rheinland-Pfalz können bei finanziellen Nöten mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

 

„Die Corona-Pandemie hat in viele Vereinskassen tiefe Löcher gerissen. Auch bei uns im Kreis Altenkirchen berichten Vereine über weggebrochene Einnahmen. Die Landesregierung spannt für die rund 38.000 Vereine in Rheinland-Pfalz einen 10 Millionen Euro schweren Schutzschirm auf“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Voraussetzung für die Hilfe sei, dass die Vereine über keine andere wirtschaftliche Unterstützung verfügen. Außerdem müsse nachgewiesen werden, dass der Liquiditätsengpass nach dem 11. März eingetreten sei. Vereine, die über einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verfügen, hätten die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Soforthilfe-Programm des Bundes zu beantragen.

 

Über die Mittel aus dem Schutzschirm hinaus können Vereine und Initiativen eine zusätzliche Projektförderung von 500 Euro erhalten, wenn sie sich während der Corona-Pandemie in der Nachbarschaftshilfe engagieren, ergänzen die SPD-Politiker.

 

Jeder zweite Rheinland-Pfälzer beziehungsweise jede zweite Rheinland-Pfälzerin sei in einem oder mehreren Vereinen aktiv. „Durch ihre starke Mitgliederbasis sind viele unserer Vereine gut gerüstet, die Krise aus eigener Kraft zu überstehen. Mit dem Landesprogramm werden diejenigen gemeinnützigen Vereine unterstützt, die es nicht alleine schaffen, ihre laufenden Kosten zu decken. Damit ist sichergestellt, dass die ehrenamtlichen Strukturen und die Vereinsvielfalt auch über die Corona-Zeit hinaus erhalten bleiben“, machen Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer deutlich.

25.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Über 300.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für Projekte im Kreis Altenkirchen

 

Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 fließen Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 322.100 Euro an neun Kommunen im Landkreis Altenkirchen. Diese Nachricht erhielten die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Dabei handelt es sich um folgende Einzelmaßnahmen (in Klammern die zuwendungsfähigen Gesamtkosten):

 

Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld

  • Ortsgemeinde Burglahr: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro)
  • Ortsgemeinde Heupelzen: 72.600 Euro für die Umfeldgestaltung am neuen Dorfgemeinschaftshaus (119.287 Euro)
  • Ortsgemeinde Oberirsen: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.000 Euro)
  • Ortsgemeinde Pleckhausen: 24.000 Euro für die Platzgestaltung am Ehrenmal (39.630 Euro)

Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain

  • Ortsgemeinde Alsdorf: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro) sowie weitere 9.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (12.531 Euro)
  • Ortsgemeinde Fensdorf: 12.000 Euro für die Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation (15.037 Euro) sowie weitere 9.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (11.246 Euro)
  • Ortsgemeinde Rosenheim: 10.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes (11.683 Euro)

Verbandsgemeinde Wissen

  • Ortsgemeinde Katzwinkel: 70.500 Euro für die Erweiterung und Umfeldgestaltung am Backes im Ortsteil Elkhausen (108.546 Euro)
  • Ortsgemeinde Selbach: 79.000 Euro für die Gestaltung des Dorfplatzes in der Ortsmitte (121.499 Euro)

Wie Bätzing-Lichtenthäler und Höfer mitteilen, liegen die Schwerpunkte der Dorferneuerung in der Innenentwicklung und Belebung der Ortskerne. Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass einige Zuwendungen in zwei Teilbeträgen zu Lasten des laufenden und kommenden Haushaltsjahres ausgezahlt werden.

09.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung und DRK vernetzen Corona-Hilfe im Landkreis Altenkirchen

 

Zur Bündelung und Vernetzung des ehrenamtlichen Engagements während der Corona-Pandemie haben die rheinland-pfälzische Landesregierung und der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) mit „teamRLP“ ein digitales Unterstützungsnetzwerk gestartet. Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (beide SPD) mitteilen, soll die Plattform dazu beitragen, dass sich Ehrenamtliche und Interessierte noch schneller und zielgerichtet mit Hilfsorganisationen und Institutionen vernetzen können. Angebot und Nachfrage sollen vor Ort so gezielt zusammenfinden.

 

„Das Ehrenamt und soziales Engagement haben in Rheinland-Pfalz einen hohen Stellenwert. Gemeinwohl, Fürsorge und ein gutes Miteinander sind den Menschen im Landkreis Altenkirchen auch in Krisenzeiten wichtig. Die neue Vernetzungsplattform kann in der Corona-Krise dazu beitragen, das vorhandene Engagement zu bündeln und Ehrenamtliche zielgenau nach ihren individuellen Kompetenzen und Fähigkeiten einzusetzen.“

 

Initiativen und Organisationen können über die Plattform www.team-rlp.de konkrete Unterstützungsbedarfe einstellen. Um ehrenamtliches Engagement vor der eigenen Haustür zu fördern, können Bürgerinnen und Bürger gezielt nach Projekten und Unterstützungsmöglichkeiten in der Region Ausschau halten. Gesucht werden Helferinnen und Helfer, die sich je nach Einsatzstelle im Umfang zwischen 4 und 10 Wochenstunden einbringen wollen. Kontakt zu infizierten Personen haben die Hilfeleistenden nicht, der Versicherungsschutz ist über die jeweilige Einsatzstelle gewährleistet.

 

Die SPD-Politiker sagen abschließend: „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wächst die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements. Es geht darum, den Scheinwerfer auf die unzähligen Hilfsprojekte im Land zu richten. Zu begrüßen ist daher, dass die rheinland-pfälzischen Tageszeitungen und Rundfunkanstalten als Medienpartner gewonnen werden konnten.“

 

Zur Plattform „teamRLP“:

https://teamrlp.de/

 

Weitere Informationen zu Nachbarschaftshilfe und Bürgerengagement in der Corona-Pandemie:

www.wir-tun-was.rlp.de

07.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Schulsozialarbeit im Landkreis Altenkirchen mit 221.850 Euro

 

Das Land fördert die Schulsozialarbeit im Landkreis Altenkirchen in diesem Jahr mit 221.850 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig bekanntgegeben hat. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Altenkirchen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer, stellen in diesem Zusammenhang fest: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“

 

Mit den Mitteln der Landesregierung können 7,25 Stellen im Landkreis Altenkirchen für Schulsozialarbeit finanziert werden. Heijo Höfer: „Die Landesregierung unterstützt damit die Kommunen, die als Träger der Kinder- und Jugendhilfe für die Schulsozialarbeit zuständig sind.“

 

Das Land stellt jedes Jahr rund zehn Millionen Euro für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zu Verfügung. Dazu kommt der Unterstützungsfonds des Landes, mit dem Kommunen auch Integrationshelferinnen und -helfer sowie Schulsozialarbeiter finanzieren können. „Das Land unterstützt die Kommunen daher mit insgesamt 20 Millionen Euro pro Jahr in diesem Bereich“, so Bätzing-Lichtenthäler abschließend.

07.04.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landeshilfen für Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise

 

Selbstständige und Unternehmen, denen in der Corona-Krise die Einnahmen wegbrechen, können jetzt auch Soforthilfen des Landes beantragen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin. „Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz haben umfangreiche Rettungsschirme aufgespannt. Nachdem das Antragsverfahren für die Bundesgelder bereits gestartet ist, können Betriebe und Selbstständige, die Hilfe brauchen, ab sofort auch die Landesmittel direkt bei ihrer Hausbank beantragen. Mit den Mitteln aus dem Bundes- und dem Landeshaushalt sollen Unternehmen gerettet und Arbeitsplätze erhalten werden“, erklären die SPD-Politiker.

 

In den vergangenen Tagen hätten sich Unternehmer und Selbstständige aus dem Kreis Altenkirchen bei den Abgeordneten gemeldet, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine zum Teil existenzgefährdende Lage geraten seien. „Wir freuen uns, dass der Bund und das Land rasch weitreichende Hilfspakete umsetzen wollen. Nun muss es darum gehen, dass die Mittel schnell bei den Antragsstellern ankommen“, so die Parlamentarier weiter.

 

Die Soforthilfen des Landes ergänzen die Bundeshilfen für Selbstständige, Freiberufler, kleine Unternehmen sowie landwirtschaftliche Betriebe. Im Rahmen des „Zukunftsfonds Starke Wirtschaft“ der Ampel-Koalition werden zusätzliche Landesmittel insbesondere für mittelständische Unternehmen mit 11 bis 30 Beschäftigten bereitgestellt. Sie sollen bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses über 30 Prozent der Darlehenssumme. In Ergänzung zu den Bundeszuschüssen können Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten bei Bedarf Sofortdarlehen des Landes in Höhe von 10.000 Euro erhalten. Die Antragsstellung für die Corona-Soforthilfen des Landes sowie des Landeszuschusses erfolgt direkt über die eigene Hausbank. Die Bundesgelder für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten können bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz beantragt werden. Soloselbstständige und Freiberufler, die ihren Lebensunterhalt nicht mehr selbst bestreiten können, erhalten im Zuge des Bundespakets zudem einen erleichterten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung. Eine Vermögensprüfung entfällt; Ausgaben für Miete und Heizung werden in den ersten 6 Monaten übernommen.

 

Weitere Informationen zur Beantragung der Soforthilfen des Bundes und des Landes gibt es auf den Seiten des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums (www.mwvlw.rlp.de) sowie der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (www.isb.rlp.de).

07.04.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Land fördert Schulsozialarbeit im Westerwaldkreis mit rund 277.000 Euro

 

Das Land fördert die Schulsozialarbeit im Westerwaldkreis in diesem Jahr mit 277.313 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig heute dem SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering auf seine Anfrage hin bekanntgegeben hat. Hering sagt: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“

Mit den Mitteln der Landesregierung können 9,25 Stellen im Westerwaldkreis für Schulsozialarbeit finanziert werden. MdL Hendrik Hering sagt: „Die Landesregierung unterstützt damit die Kommunen, die als Träger der Kinder- und Jugendhilfe für die Schulsozialarbeit zuständig sind Der Westerwaldkreis erhält landesweit nach Mainz und Ludwigshafen die meisten Stellen gefördert, das ist ein schöner Erfolg für die Kinder in unseren Schulen.“

25.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Pandemie-Hilfen: Landkreis Altenkirchen erhält rund 3,2 Mio. Euro

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer: „Starkes Signal an die Kommunen!“

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Altenkirchen rund 3,2 Millionen Euro. Wie die Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer betonen, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen: „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

 

Heijo Höfer sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offengelassen hat.“ Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.


Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont in diesem Zusammenhang: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“

24.03.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Corona-Krise: Westerwaldkreis erhält rund 5 Millionen Euro

 

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Kreis rund 5 Millionen Euro. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering  betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

Der SPD-Abgeordnete Hering sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen.

24.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung fördert Nachbarschaftsnetzwerke im AK-Land

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) mitteilen, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch die zahlreichen Projekte im Kreis Altenkirchen profitieren.

„Die Welle der Hilfsbereitschaft in der Corona-Krise ist überwältigend. In diesen für uns alle schwierigen Zeiten rücken die Menschen noch enger zusammen. Sie unterstützen Seniorinnen und Senioren beim Einkauf, versorgen Quarantänepatienten mit notwendigen Medikamenten und haben am Telefon ein offenes Ohr für Alleinstehende, die unter fehlenden sozialen Kontakten leiden. Sie alle machen deutlich: Soziale Distanz bedeutet nicht soziale Kälte. Ihnen allen gilt unser großer Dank“, erklären die SPD-Politiker.

Um die Entstehung und den Ausbau der kommunalen Nachbarschaftshilfen weiter anzukurbeln, unterstütze die Landesregierung Landkreise und kreisfreie Städte mit zunächst 360.000 Euro. Für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt sehe das Landesprogramm eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro vor, etwa für die Einrichtung von telefonischen Anlaufstellen, über die ehrenamtliche Einkaufshilfen für Senioren, Alleinstehende, Risikogruppen und Quarantänepatienten vermittelt werden können.

Zudem habe das Land einen eigenen Projektfonds ins Leben gerufen. Aus diesem Fonds stünden rund eine halbe Million Euro zusätzlich für ehrenamtliche Nachbarschaftsprojekte bereit. Die Einzelförderung in Höhe von bis zu 500 Euro richte sich an Initiativen, Projekte und Vereine, die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen wie Einkaufsdienste anbieten. Weil insbesondere Alleinstehende sowie Seniorinnen und Seniorinnen derzeit Angst vor Vereinsamung hätten, würden auch ehrenamtliche psychosoziale Dienste wie Online-Vorleseprojekte oder Sorgentelefone gefördert.

„Vielerorts gründen sich neue Initiativen und Projekte. Es ist daher eine gute Nachricht, dass auch diejenigen Helferinnen und Helfer, die sich unabhängig von einer Kommune oder einem Verein ehrenamtlich engagieren, im Schadensfall durch die Sammelhaftpflicht- und Unfallversicherung des Landes für Ehrenamtliche abgesichert sind“, so Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Eine Übersicht über die örtlichen Einkaufs- und Nachbarschaftshilfen finden Hilfesuchende auf den Homepages der Verbandsgemeinden im Kreis Altenkirchen.
Antworten auf Fragen rund um das Thema Nachbarschaftshilfe gibt es auf den Portalen der Landesregierung unter www.wir-tun-was.rlp.de und www.zusammenland.rlp.de.

14.03.2020 in Aktionen von SPD Wirges

Absage der Frühlingswanderung zum Köppel

 

Hallo liebe Freunde!

Auch vor unseren Veranstaltungen macht das Corona-Virus nicht halt. und auch wir sind daran interessiert, der Ausbreitung des Virus Einhalt zu gebieten und die Gesundheit unserer Freunde und Gäste nicht zu gefährden.

Darum müssen  auch wir vom SPD Ortsverein Wirges mit großem Bedauern unsere geplante Frühlingswanderung zum Köppel am Sonntag, den 22. März 2020 absagen. Ohne Gesundheit ist alles nichts!

In diesem Sinne: Bleibt gesund und passt auf euch auf!

 

10.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land stärkt Christophorus-Grundschule in Betzdorf

 

Aufnahme in neues Schulentwicklungsprogramm

 

Die Christophorus-Grundschule in Betzdorf wird in das Schulentwicklungsprogramm „S⁴: Schule stärken, starke Schule!“ des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums aufgenommen. Darauf weist die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hin. „Mit dem Landesprogramm unterstützt das Bildungsministerium Schulen, die vor besonderen Herausforderungen stehen“, so die SPD-Politikerin.

„Lehrkräfte stehen heute vor vielfältigen Aufgaben. Die Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern in der Klasse, aber auch die Elternarbeit hat sich gewandelt. Ziel des Maßnahmenpakets ist es, Schulen mit besonderen Bedarfen zu stärken, sie bei ihren wichtigen Aufgaben zu unterstützen und sie fit für die Zukunft zu machen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler.

 

Kern des „Starke Schule“-Programms sei die Schulentwicklung. Über einen Zeitraum von insgesamt drei Jahren würden die teilnehmenden Schulen eng begleitet. Neben der Fortbildung der Schulleiterinnen und Schulleiter gehe es um Vernetzungsangebote, Coaching und Schulentwicklungsbegleitung. Die teilnehmenden Schulen erhielten ein durchschnittliches Budget von rund 10.000 Euro, für die Schulleitungen seien zudem Entlastungsstunden vorgesehen. Zum Start des Landesprogramms seien insgesamt 26 rheinland-pfälzische Schulen ausgewählt worden. Die zweite Runde mit 26 weiteren Schulen soll zum 1. Februar 2021 starten.

 

„Das Schulentwicklungsprogramm „S⁴: Schule stärken, starke Schule!“ ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Stärkung unserer Schulen. Es ist eine sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Maßnahmen im Bereich der Schulentwicklung. So unterstützt die Landesregierung die Schulträger etwa bei der Schulsozialarbeit mit jährlich zehn Millionen Euro“, so Bätzing-Lichtenthäler abschließend.

09.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Dschungel der Leistungsangebote lichten“

 

Kindergrundsicherung war Thema im Betzdorfer Rathaus

 

 

Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung stand im Mittelpunkt einer Infoveranstaltung auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer. Mit der Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Juliane Seifert, konnten die SPD-Politiker eine kompetente Referentin an dem Abend im Betzdorfer Rathaus begrüßen.

 

„Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung – die Zeit ist reif!“ – so war die Veranstaltung betitelt. Mit Blick auf den gut gefüllten Sitzungssaal unterstrich Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Motto des Abends. Es sei beschämend, dass in einem reichen Land wie Deutschland vier Mio. Kinder unterhalb oder nur knapp über der Armutsgrenze aufwachsen müssten. Statistisch gesehen sei jedes fünfte Kind betroffen. „Kinderarmut bedeutet immer auch Elternarmut“, unterstrich Bätzing-Lichtenthäler, die auch rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin ist. Man habe sich in einem landesweiten Beteiligungsprozess auf den Weg gemacht, wirksame und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten. In mehreren Foren und Workshops ging es um die Frage, wie Armut wirkungsvoll vorgebeugt werden kann und was es konkret braucht, um die Lebenssituation zu verbessern. Darauf aufbauend soll bis zum Sommer ein Aktionsplan zur Armutsbekämpfung erstellt sein.

 

Die Forderung der SPD-Politikerin nach einem besseren Überblick im „Dschungel der Leistungsangebote“ zog sich wie ein roter Faden durch den weiteren Abend. „Ziel muss sein, die Leistungen zu bündeln, das System zu vereinfachen und gerechter zu machen“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und leitete damit zum Konzept der Kindergrundsicherung über, zu dem sich die SPD auf ihrem letzten Bundesparteitag im Dezember 2019 bekannt hatte. Dieses sieht neben einem Bündel weiterer Maßnahmen auch ein „neues Kindergeld“ vor. Alle Familien sollen pro Kind monatlich einen Basisbetrag von 250,- Euro erhalten. Gestaffelt nach dem Einkommen der Eltern kann es je nach Alter des Kindes bis zu 478,- Euro geben.

Termine

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21.08.2020, 17:00 Uhr Zukunft des Walds
Eine Info- und Diskussionsveranstaltung für Bürgermeister und Beigeordnete. Anmeldung aufgrund der Corona …

07.09.2020, 18:30 Uhr Konferenz zur Aufstellung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 5

11.09.2020, 18:00 Uhr Konferenz zur Aufstellung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 6

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