Auf Einladung der SPD Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing (Altenkirchen) unternahmen eine Delegation des Westerburger Frauenzentrums und Mitglieder der SPD Ortsvereine Wirges, Mörlen, Herschbach, Selters und Bad Marienberg eine Informations- und Bildungsreise nach Berlin.
Neben den Besuchen im Bundeskanzleramt, und dem Jüdischen Museum standen auch Fachvorträge im Bundesministerium für Gesundheit und in der SPD-Parteizentrale, dem "Willy-Brandt-Haus" auf dem Programm. Abgerundet wurde der Besuch im weihnachtlich dekorierten Hauptstadt durch eine Diskussion mit Sabine Bätzing und einem Besuch in "unserer" rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Nach Beendigung der offiziellen Programmpunkte boten die zahlreichen Weihnachtsmärkte der Stadt Gelegenheit sich auf die bevorstehende besinnliche Zeit einzustimmen.
Hendrik Hering: Zum Tod Kardinal Lehmanns
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
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