Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Internet nimmt eine immer wichtiger werdende Rolle in unserem Leben ein. Zeitgemäße und zukunftsgewandte Politik wird über diesen Weg den Dialog mit den Menschen suchen. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Westerwälder SPD, ihre Strukturen, ihre Ziele und aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Termine, veröffentlichte und nichtveröffentlichte Pressemitteilungen und vieles mehr. Wir freuen uns über ihre Kommentare zu unseren Aktivitäten und laden Sie herzlich zum Mitmachen ein. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Ihr
Hendrik Hering
Kreisvorsitzender der SPD Westerwald
Regionalverbandsvorsitzender Rheinland
17.06.2026 in Pressemitteilung
Der Vorstand der SPD Westerwald hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2026 einstimmig beschlossen, Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin des Westerwaldkreises vorzuschlagen. Die gebürtige Westerwälderin, promovierte Volkswirtin, Mutter von zwei Kindern und langjährige Kommunalpolitikerin soll den Landkreis in die Zukunft führen.
Für den SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering ist die Entscheidung ein starkes Signal für den gesamten Westerwaldkreis:
„Dr. Tanja Machalet verbindet wie kaum eine andere fachliche Kompetenz, kommunalpolitische Erfahrung und tiefe Verbundenheit mit unserer Heimat. Sie kennt die Herausforderungen der Menschen vor Ort und verfügt zugleich über die Erfahrung und das Netzwerk, um Dinge tatsächlich voranzubringen. Ihre Tätigkeit im Landtag, in der Landesverwaltung und im Deutschen Bundestag hat ihr wertvolle Einblicke in politische Entscheidungsprozesse verschafft und ein starkes Netzwerk auf Landes- und Bundesebene entstehen lassen. Wir sind überzeugt: Tanja Machalet ist die richtige Persönlichkeit, um Verantwortung für den Westerwaldkreis zu übernehmen.“
12.06.2026 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie
Die SPD-Kreistagsfraktion hat in der Sitzung des Westerwälder Kreistages der Verlängerung und Erweiterung der Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten zugestimmt. Fraktionsvorsitzender Thomas Mockenhaupt begrüßte, dass der Westerwaldkreis aktiv an Lösungen für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung arbeitet.
„Es ist richtig, dass der Kreis handelt und nicht darauf wartet, dass andere die Probleme lösen. Die Gesundheitsversorgung ist eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre“, erklärte Mockenhaupt in der Debatte.
Gleichzeitig warb die SPD dafür, die Bemühungen zur Ärztegewinnung möglichst zentral auf Kreisebene zu bündeln. Es müsse verhindert werden, dass Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden untereinander in einen kostspieligen Wettbewerb um Ärztinnen und Ärzte eintreten.
18.05.2026 in Aktuell
Mit dem Zusammentritt des neu gewählten rheinland-pfälzischen Landtags endet die zehnjährige Amtszeit von Hendrik Hering als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz. Die Westerwald-SPD würdigt sein langjähriges Wirken mit großem Respekt und Dankbarkeit.
„Hendrik Hering hat das Amt des Landtagspräsidenten mit Haltung, Menschlichkeit und großer Leidenschaft für unsere Demokratie ausgefüllt. Er war nicht nur oberster Repräsentant des Parlaments, sondern immer auch nahbar und im besten Sinne ein Botschafter unseres Westerwaldes“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Westerwald-SPD und Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet.
Seit seiner Wahl zum Landtagspräsidenten im Jahr 2016 prägte Hering die parlamentarische Kultur in Rheinland-Pfalz entscheidend mit. Bürgernähe, politische Bildung und der offene Dialog mit den Menschen standen dabei stets im Mittelpunkt seines Wirkens. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung und zunehmender Angriffe auf demokratische Institutionen habe Hering klare Haltung gezeigt und sich unermüdlich für Respekt, Zusammenhalt und demokratische Werte eingesetzt.
21.04.2026 in Fraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt den Antrag der CDU zur Einrichtung eines digitalen „Vereins- und Veranstaltungslotsen“ ausdrücklich und signalisiert ihre volle Unterstützung für den Prüfauftrag.
In seiner Rede machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karsten Lucke deutlich, dass die SPD bewusst auf die sonst in politischen Debatten üblichen Einschränkungen verzichtet:
„Der Prüfauftrag ist gut. Punkt. Kein Aber. Und: Wir müssen diese gute Idee jetzt zielgerichtet und gut umsetzen.“
Lucke betonte, dass die zunehmende Komplexität bei der Organisation von Veranstaltungen viele Ehrenamtliche vor große Herausforderungen stelle. Eine zentrale, digitale Plattform könne hier wertvolle Orientierung bieten und zur Entlastung beitragen.
17.04.2026 in Fraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt das geplante Sonderinvestitionsprogramm ausdrücklich – verbindet ihre Zustimmung jedoch mit klaren Erwartungen an dessen Umsetzung. Für die Sozialdemokraten stellt der Fraktionsvorsitzende im Kreista, Thomas Mockenhaupt fest: Es geht nicht um kurzfristige Effekte, sondern um eine echte Zukunftsstrategie für den Westerwald.
„Ohne massive Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Bildung wird es keine zukunftsfähige Entwicklung geben – weder im Bund noch vor Ort“, betont Mockenhaupt. Dass ein solches Sondervermögen notwendig geworden ist, sei seit Jahren bekannt gewesen. „Wir haben früh darauf hingewiesen, dass der Investitionsstau mit regulären Haushaltsmitteln nicht zu bewältigen ist – und dafür auch Kritik in Kauf genommen.“
Umso wichtiger sei es jetzt, das Programm klug und vorausschauend einzusetzen. Die SPD macht deutlich: Das Sondervermögen ist kein kurzfristiges Konjunkturprogramm, sondern ein langfristiges Instrument. „Deshalb wäre es ein Fehler, heute schon alles festzuschreiben. Wir brauchen Flexibilität, um auf neue Entwicklungen reagieren zu können.“
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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