26.05.2011 in Landespolitik

Tanja Machalet leitet Arbeitskreis

 

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat ihre Konstituierung fortgesetzt. Nach der Wahl unseres Kreisvorsitzenden Hendrik Hering zu ihrem Vorsitzenden, wurde auch die zweite Vertreterin der Westerwälder SPD in Verantwortung gewählt.

Die Mitglieder der Fraktion haben Tanja Machalet die Leitung des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur übertragen. Dies ist insbesondere bemerkenswert, da sie gerade erst neu ins Parlament gewählt worden ist.

20.05.2011 in Aktuell

Westerwälder Sozaldemokraten trauern um Gudrun Weyel

 

Unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Gudrun Weyel ist verstorben. Mit Gudrun verliert die Westerwälder SPD eine engagierte Kämpferin für die Sozialdemokratie und eine gute Freundin. "Wir trauern um eine großartige Frau und Ratgeberin, die uns auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 1994 stets mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat", kommentiert der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering die traurige Nachricht.

1980 trat Gudrun die Nachfolge des Diezer Bundestagsabgeordneten Willi Peiter im Bundestagswahlkreis Montabaur, der den Westerwaldkreis und zu dieser Zeit den kompletten Rhein-Lahn-Kreis vereinte, an.

11.05.2011 in Landespolitik

Hendrik Hering zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt

 

Mit großer Mehrheit hat die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion den bisherigen Wirtschaftsminister Hendrik Hering zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering bekam in der nichtöffentlichen Fraktionssitzung 37 von 40 abgegebenen Stimmen. Ein Abgeordneter votierte gegen Hering, einer enthielt sich und einer gab eine ungültige Stimme ab. Der neue Fraktionschef kündigte an, Bürger besser in die Planung von Großprojekten einzubinden. Es reiche nicht, sie nur abstimmen zu lassen, so Hering.

11.05.2011 in Fraktion

Westerwaldkreis muss zur Energiewende beitragen

 

Wie sieht die Stromversorgung der Zukunft im Westerwaldkreis aus? Nach der Katastrophe in Japan bewegt kein anders Thema die Leute so sehr, wie diese Frage. Unter dem Motto „Jetzt zur Energiewende im Westerwald beitragen!“ hat die SPD-Kreistagsfraktion ein 10-Punkte-Programm erstellt. Damit soll sich der Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 17. Juni beschäftigen.

Für die Sozialdemokraten zeigen die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken 25 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl und vielen Beinahe-Unfällen erneut: Kein AKW ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar, ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede bisherige menschliche Vorstellung. Auch die Menschen im Westerwaldkreis haben Angst vor den Folgen eines Atomunfalls, der jederzeit auch unseren Lebensbereich beeinträchtigen kann. „Deshalb sollte auch der Westerwaldkreis seine Möglichkeiten nutzen um zu einer umweltverträglichen Energiewende beizutragen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

06.05.2011 in Fraktion

Auf der L 326 zwischen Horbach und Daubach könnte schon im September wieder der Verkehr rollen

 

Das Land Rheinland-Pfalz hat den Bau von Kreis- und Landesstraßen im Westerwaldreis besser gefördert als in vielen vergleichbaren Regionen. Davon überzeugte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez, Ulrich Neuroth. Zuvor wurden bei einer Baustellenbegehung der L 326 von Horbach nach Daubach praktische Eindrücke gesammelt.

Als Kreistagsmitglied und ehemaliger Ortsbürgermeister von Horbach begrüßte Uli Schmidt die zahlreichen Gäste am Gasthaus „Zum grünen Baum“ in Horbach. Neben der Kreistagsfraktion ließen sich auch Mitglieder des örtlichen SPD-Ortsvereins und interessierte Bürger diese Informationsmöglichkeit nicht entgehen. Ortsvereinsvorsitzender Willi Wirges dankte insbesondere dem scheidenden Verkehrsminister Hendrik Hering dafür, dass er 2009 grünes Licht für die über 2 Mio. € teure Baumaßnahme gegeben hatte. „Wenn es weiter so gut läuft“, meinte Dieter Enders als Geschäftsführer der ausführenden Bauunternehmung Robert Schmidt GmbH, „dann können wir schon im September fertig sein“.

06.05.2011 in Landespolitik

"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016

 

Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.

Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden

Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.

Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.

03.05.2011 in Pressemitteilung

Wäller Sozialdemokraten danken Harald Schweitzer und Inge Kerz

 

Anlässlich seines letzen Bürgersprechtags im Wirgeser SPD-Büro überraschte eine kleine Delegation des SPD Kreisverbands Westerwald den scheidenden Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer und seine langjährige Mitarbeiterin Inge Kerz mit ihrem Besuch. „Wir haben bewusst den Sprechtag zum Anlass genommen, da Harald Schweitzer in seinen 24 Landtagsjahren in guter Familientradition immer getreu Kurt Becks Motto „Nah bei den Menschen“ für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar war und sich für ihre Belange und die Interessen des Westerwaldes in Mainz eingesetzt hat,“ erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Westerwälder SPD, Michael Birk anlässlich des Besuchs. „Wir haben Harald viel zu verdanken und möchten uns bei ihm und Inge Kerz, die fast 25 Jahre der gute Geist des Bürgerbüros als seine Mitarbeiterin, aber auch als Angestellte der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gudrun Weyel und Rudolf Scharping war, von ganzem Herzen bedanken“, so Birk weiter.
Foto: (c) Thomas Mockenhaupt

30.03.2011 in Fraktion

SPD rechnet mit Entlastung des Kreisetats in Millionenhöhe

 

Die SPD-Kreistagsfraktion will weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit im Westerwaldkreis kämpfen. Die kommunale Sozialpolitik muss nach Ansicht der Sozialdemokraten dazu beitragen, nicht dem zu nehmen, der ohnehin wenig zum Leben hat, sondern dem, der genug oder gar zu viel hat. Gleich zu einem Dutzend sozialpolitischer Fragen baten Sie jetzt die Kreisverwaltung um Auskunft.
Eine Erweiterung des engen finanziellen Spielraumes des Kreises erhofft sich die Fraktion von der schrittweisen Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. „Wenn der kleinere Kreis Neuwied eine Entlastung von 4,5 Mio € errechnet hat, dann wird die Verbesserung unseres Kreisetats sich auch in dem Rahmen bewegen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet (Meudt). Mit Verweis auf Unklarheiten im Verfahren wollte die Kreisverwaltung sich nicht auf eine mögliche Nettoentlastung festlegen.

22.03.2011 in Aktuell

Volle Halle und stehende Ovationen für Kurt Beck in Hachenburg

 

Ein wunderbarer Frühlingstag in Hachenburg endete für viele Westerwälder mit einer Teilnahme an der Wahlveranstaltung der heimischen SPD und des Landtagskandidaten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit dem Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck. Weit über 350 Menschen versammelten sich in der aus allen Nähten platzenden Stadthalle in Hachenburg, um Kurt Beck zu treffen. Musikalisch wurden sie dabei vom Kulturpreisträger 2011 der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Friedhelm Schneider und seinem Quartett „Jazz-4-U“ begrüßt.
Vor der Ankunft des SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten hatten sich zahlreiche Gäste aus den verschiedensten Vereinen und Verbänden, Ortsgemeinderäten ehrenamtlichen Organisationen auf persönliche Einladung von Hendrik Hering eingefunden um der Begrüßung der 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gabriele Greis, die den erkrankten Bürgermeister Peter Klöckner vertrat, zuzuhören.
(Fotos: Röder-Moldenhauer)

10.03.2011 in Ankündigungen

Kurt Beck in Hachenburg

 

Die Westerwald-SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung am Montag, den 21. März 2011, 19 Uhr 30 (Einlass ab 19 Uhr), in die Stadthalle Hachenburg, Leipziger Str. 8a, ein.
Hauptredner des Abends wird Kurt Beck, MdL und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz sein.

Zuvor stellen sich Hendrik Hering, MdL und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, und Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, in einer Talkrunde den Fragen der Fernsehmoderatorin Katrin Wolf.

10.03.2011 in Pressemitteilung

Thema Infrastruktur: Hering und Machalet unterwegs im Wahlkreis 6

 

Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 6, hatte Hendrik Hering, MdL und rheinlandpfälzischer Wirtschafts- und Verkehrsminister in ihren Wahlkreis eingeladen, um sich mit ihm über Fragen der Infrastruktur im Westerwald zu informieren.
Die Rundreise startete in der Kleinen Markthalle in Siershahn. Frische und gesunde Lebensmittel aus der Region anzubieten und einen Kommunikationspunkt im Ort zu schaffen, waren die Motvation von Dr. Irene Lorisika, diese Einkaufsmöglichkeit und die benachbarte Gastronomie ins Leben zu rufen. Hering und Machalet zeigten sich beeindruckt von der Qualität der angebotenen Waren. „Den Landeswirtschaftsminister freut es natürlich, dass hier beinahe ausschließlich regionale Produkte zu finden sind“, meinte Hendrik Hering. Mit Tanja Machalet war er sich einig, dass es wichtig ist, die Anstrengungen und Konzepte zum Erhalt oder zur Wiederbelebung der Ortskerne voran zu treiben. „Ob durch öffentliche oder – wie hier mit der Kleinen Markthalle – private Initiative: Gemeinden, in denen etwas passiert, wo die Gemeinschaft funktioniert, sind Gemeinden, in denen die Menschen gerne leben“, ist Machalet überzeugt.

01.03.2011 in Landespolitik

CDU hält nichts von fairem Wahlkampf

 

"Es betrübt mich, dass unser Appell eine fairen Wahlkampf zu führen, den wir gestartet haben als die Plakate der Mitbewerber beschmiert wurden, ausgerechnet von der CDU nicht beachtet wird", bemerkt der Pressebeauftragte der Westerwald-SPD, Thomas Mockenhaupt,als ihm Bilder aus Wirges zugeschickt wurden, die den Anschein haben, dass die CDU im Westerwaldkreis keinen fairen Wahlkampf führen möchte.

21.02.2011 in Landespolitik

Fair bleiben!

 

Man kann ja bekanntlich über Kampagnen und deren Sinnhaftigkeit streiten. Unser politischer Mitbewerber, der in die Zukunft blicken will und immer wieder auf die Vergangenheit zurückgreift, war besonders kreativ in der Auswahl seiner Wahlaussage und bedient sich in der Slogankiste des vergangenen Jahrhunderts.
Was aber vermeindliche Spaßvögel derzeit mit den Plakaten des Mitbewerbers im Westerwaldkreis anstellen gehört sich einfach nicht.

07.02.2011 in Pressemitteilung

Die Minister Bruch und Hering bei SPD in Rennerod

 

Neujahrsempfang der SPD brachte hohen Besuch nach Rennerod. Innenminister Karl-Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering sprachen über Landespolitik, Westumgehung und Dorferneuerung.

Gut besucht war der Neujahrsempfang der SPD schon in den Jahren zuvor, doch diesmal mussten mehr Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Der SPD Rennerod war es gelungen, gleich zwei prominente Hauptredner in den kleinen Saal der Westerwaldhalle zu locken: Karl-Peter Bruch, Staatsminister im Ministerium des Innern und für Sport und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, sowie Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz sprachen vor einem Mix aus Bürgern, Soldaten, Politikern und Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen.

02.02.2011 in Veranstaltungen

Beck: ICE-Bahnhof ist eine gute Sache

 

Aus der "Westerwälder Zeitung"
Bürgerempfang Ministerpräsident zu Gast in Montabaur
Auf große Resonanz ist der Bürgerempfang der Westerwälder SPD im Neubau des Bettenhauses Stendebach in Montabaur gestoßen. Ministerpräsident Kurt Beck präsentierte sich dort knapp zwei Monate vor der Landtagswahl nicht als aggressiver Wahlkämpfer, sondern agierte eher staatsmännisch und selbstbewusst. Er zeigte sich ebenso beeindruckt von der Entwicklung rund um den ICE-Bahnhof wie vom innovativen Geschäftshaus, mit dem Markus Stendebach nachhaltig in den Standort Montabaur investiert. Land und Kommune haben nach Einschätzung Kurt Becks mit dem ICE-Bahnhof ein Zeichen gesetzt. Jedes Mal, wenn er hierher komme und sehe, was sich rund um den Bahnhof Neues entwickelt hat, bestätige sich für ihn, dass dieses Projekt eine gute Sache sei, sagte Beck.

Der Ministerpräsident vermied Attacken auf den politischen Gegner weitgehend, zeichnete stattdessen ein Bild von der aus seiner Sicht erfolgreichen Entwicklung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.

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