27.01.2011 in Aktuell

Ehrenamt in der Region ist unverzichtbar

 

Die Umweltministerin Margit Conrad (3. von links) wurde von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Elisabeth Schweitzer beim Neujahrsempfang der SPD Wirges als Ehrengast begrüßt. Mit dabei sind der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer (von rechts), die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Tanja Machalet, Stadtbürgermeister Renato Noll und der Beigeordnete Achim Wussow. Zum Thema Hochwasserschutz hob die Ministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, hervor, dass durch Wasserrückhaltung in der Fläche auch im Westerwald Erhebliches geleistet worden sei. Die Ministerin betonte, dass auf die ehrenamtliche Arbeit im Land nicht verzichtet werden kann.Aus der "Westerwälder Zeitung"Foto: Hans-Peter Metternich

19.01.2011 in Aktuell

Innenminister Karl-Peter Bruch beim Neujahrsempfang der SPD

 

Aus der "Westerwälder Zeitung"

Innenminister Karl-Peter Bruch hat beim Neujahrsempfang der SPD in Höhr-Grenzhausen den Bund kritisiert, weil dieser die Mittel für Stadtentwicklung und Dorferneuerung gekürzt habe. Vor zahlreichen Gästen hatte der Vorsitzende der SPD in Höhr-Grenzhausen, Andreas Erdmann, die Veranstaltung im CeraTechCenter eröffnet. Nach dem offiziellen Teil des Abends nutzten die Gäste die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit dem Minister. Mit dabei (von links): Dr. Tanja Machalet, Gerhard Dahm, Thilo Becker, Jochem Keller, Karl-Peter Bruch, Andreas Erdmann, Dr. Patrik Reinert, Harald Schweitzer und Sigrid Keller.

18.01.2011 in Aktuell

Ein Sonnenstrahl an politischer Zuversicht

 

Aus der Westerwälder Zeitung:
Neujahrsempfang Hachenburger SPD geht mit Geschlossenheit in Wahlkampf – Politische Ziele der CDU vermisst

Beim Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbands Hachenburg standen die Redner am Pult im Dorfgemeinschaftshaus in Mörsbach im gleißenden Sonnenschein wie einst König Artus am Schwert von Excalibur. Entsprechend gut gelaunt, kampfesmutig und zuversichtlich zeigte sich die Partei in Bezug auf die bevorstehende Landtagswahl am 27. März. Die Vorsitzende Beate Salzer moderierte den Empfang mit den Worten „Kommunalpolitik macht Spaß“. Die Attraktivität der Region sei um ein Vielfaches gesteigert worden, ob im Bildungsbereich, dem Betreuungsangebot oder dem Bau des neuen Blockheizkraftwerkes: Es lohne sich, für ein gutes Wahlergebnis in Mainz zu kämpfen.
(Text: Thomas Sonnenschein)

17.01.2011 in Allgemein

Highlight war Informationsbesuch am Nürburgring

 

Die erste Sitzung des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) für die Kreise Westerwald und Rhein-Lahn im Jahr 2011 nutzte der Vorsitzende Michael Birk für einen Rückblick auf die Arbeit seit der Neukonstituierung im Herbst 2009.
Die AGS werde verstärkt in der inhaltlichen Arbeit der Partei wahrgenommen, führte Birk aus. Als Beleg nannte er die Perspektivkonferenz der Westerwälder SPD im Februar 2010, deren wirtschaftspolitischer Workshop von AGS-Vertretern mit vorbereitet wurde. Auch die Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) gestalte sich positiv. So wurde mit Letzterer z.B. die Dorfkonferenz im Oktober 2010 in Wirges durchgeführt.

31.12.2010 in Sozialpolitik

Immer mehr Menschen im Westerwald werden an den Rand gedrängt

 

Der Kreisverband Westerwald des Sozialverbandes VdK und das von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte Forum Soziale Gerechtigkeit treten weitgehend für die gleichen Ziele ein. Sie setzen sich für diejenigen in unserer Gesellschaft ein, die zunehmend an den Rand gedrängt werden: die Arbeitslosen, Alten, chronisch Kranken und Menschen mit Behinderungen. Jetzt wollen beide Organisationen auch bei passenden Gelegenheiten gemeinsam aktiv werden. Dies war das Ergebnis eines Gedankenaustausches in der VdK-Kreisgeschäftsstelle in Montabaur.

13.12.2010 in Aktuell

Kurt Beck zu Besuch auf dem Hachenburger Weihnachtsmarkt

 

Kurt Beck, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, besuchte am Sonntag, den 12.12.10, den traditionellen Weihnachtsmarkt in Hachenburg.
Stadt- und Verbandsbürgermeister Peter Klöckner begrüsste den Gast aus Mainz zusammen mit dem Hachenburger Landtagsabgeordneten und Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering sowie zahlreichen Kommunalpolitikern. Er bedankte sich für die Unterstützung der Landesregierung für eine Vielzahl von Projekten in der Region, die ohne die Hilfe aus Mainz nicht realisierbar gewesen wären.

06.12.2010 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dr. Tanja Machalet wird eine ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht genug gewürdigt. „Obwohl fast jeder zweite Westerwälder sich ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder sozialen Einrichtungen engagiert.“

Eine Ehrenamtskarte, die den Inhabern Vergünstigungen in kreiseigenen Einrichtungen wie Keramik- und Landschaftsmuseum einräumt, sei zumindest ein kleines Dankeschön für dieses Engagement.

04.12.2010 in Fraktion

SPD-Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch

 

„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel-Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD-Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum-Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.

03.12.2010 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM

 

„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
Eine demografischen Entwicklung, die zu einer älter werdenden Gesellschaft führe, sowie die Notwendigkeit einer nachhaltigen Energiepolitik sind für Uli Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, wichtige Aspekte bei der Gestaltung öffentlicher Verkehre. Michael Birk, stellvertretender Kreisvorsitzender der Westerwälder SPD, findet es daher „geradezu exotisch, dass der Westerwaldkreis nahezu die einzige kommunale Gebietskörperschaft in Westdeutschland ist, die keinem Tarifverbund im ÖPNV angehört“.

30.11.2010 in Fraktion

SPD-Fraktion: Schullandheim muss im Besitz des Kreises bleiben!

 

Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.

Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.

Seither ist seitens der Kreisverwaltung nichts passiert, um die Attraktivität des Schullandheims zu steigern, es bekannter zu machen und es besser zu vermarkten. Es wurden auch keine Initiativen ergriffen, um angesichts der schwierigen Haushaltslage Sponsoren und Unterstützer z.B. für einen Förderkreis zu finden. Zudem wurden bereits geplante Investitionen bislang nicht durchgeführt.

20.11.2010 in Fraktion

Ehrenamtliche tauschten Erfahrungen aus

 

Der Alltag in der Vereinsarbeit stand im Mittelpunkt des ersten Gesprächsabends, den die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag im Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen veranstaltete. Eingeladen waren Bürger, die ehrenamtlich tätig sind oder noch sein möchten.
Die Teilnehmer der Gesprächsrunde zum Thema "Vereinsarbeit heute" nutzten die Einladung der SPD-Kreistagsfraktion zu einem regen Gedankenaustausch. (Quelle: ww-kurier.de, Foto: Herbert A. Eberth)

12.11.2010 in Sozialpolitik

Realität des Pflegesystems ist oft schwer zu ertragen

 

„Tierschützer würden Alarm schlagen, wenn man mit Hunden und Katzen so umspringen würde wie mit zu vielen alten Menschen in Pflegeheimen“. Es war teilweise harte Kost, was der bekannte Pflegekritiker Claus Fussek bei einem Vortrag in Bad Marienberg den meist fachkundigen Zuhörern und Zuhörerinnen zumutete. Doch er ist dafür bekannt, dass er Missstände in der stationären und ambulanten Pflege schonungslos aufdeckt – jetzt tat er dies erstmals auch im Westerwald.

05.11.2010 in Kommunales

„Dorfkonferenz“ der SGK Westerwald mit Ideen für Kommunalpolitiker

 

„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.

05.11.2010 in Fraktion

Im Westerwaldkreis leben keine Menschen auf der Straße

 

Lediglich 20 Hartz-IV-Empfänger ohne festen Wohnsitz

Die Zahl der professionell zu versorgenden Pflegefälle wird sich im Westerwald in den kommenden Jahren stark erhöhen. Dies vor dem Hintergrund einer weit auseinandergehenden Schere zwischen Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften. Wie kann der Westerwaldkreis darauf reagieren?
Zu diesen und anderen Themen bat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Uli Schmidt (Horbach), die Kreisverwaltung um ihre Einschätzung.

03.11.2010 in Fraktion

Behinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie nichtebhinderte

 

Aktionsplan für mehr Teilhabe im Westerwald angekündigt

„Leben mittendrin, ganz normal“. Das soll im Westerwaldkreis künftig auch für behinderte Menschen gelten. Darüber bestand Einigkeit bei allen behinderten und nichtbehinderten Gästen, die zu einer Diskussion in das Hotel „Haus Sonnenhöhe“ nach Pottum gekommen waren. Das Forum Soziale Gerechtigkeit und die Kreisvereinigung der LEBENSHILFE Westerwald e.V. hatten dazu gemeinsam eingeladen.

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