16.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land erweitert Zugang zu Künstlerstipendien

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen mehr Künstlerinnen und Künstler Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium habe die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet. Antragsberechtigt für die Arbeitsstipendien seien neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse ab dem 15. Juli auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügten, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielten oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen könnten. "Die Landesregierung ermöglicht damit noch mehr Künstlerinnen und Künstlern, ihr künstlerisches Schaffen im Sommer fortzuführen. Für Kulturschaffende, deren Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie weggebrochen sind, ist das eine gute Nachricht", so die SPD-Politiker. Seit dem Start des Landesprogramms "Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur" seien insgesamt 569 Projektstipendien in Höhe von jeweils 2.000 Euro an rheinland-pfälzische Künstlerinnen und Künstler vergeben worden. "Das Programm kommt an", freuen sich Bätzing-Lichtenthäler und Höfer über die positive Resonanz. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für die Projektstipendien sind 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Bisher wurden 1,1 Millionen Euro durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur ausgezahlt. Anträge für die Arbeitsstipendien können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

15.07.2020 in Pressemitteilung

Caroline Albert-Woll bewirbt sich um Landtagsmandat

 

Wäller Sozialdemokraten nominieren Leiterin der VHS Montabaur für den Wahlkreis 6

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat sich der SPD-Kreisvorstand Westerwald mit weiteren Nominierungen für die Landtagswahl 2021 befasst. Bekannt ist, dass der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering (Hachenburg) und sein Ersatzkandidat Thomas Mockenhaupt (Mörlen) ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg) angekündigt haben und entsprechend von der Westerwald-SPD vorgeschlagen werden.

Für den Wahlkreis 6 Montabaur präsentieren die Sozialdemokraten an diesem Abend mit Caroline Albert-Woll aus Horressen eine kompetente Kandidatin, die die Nachfolge von Dr. Tanja Machalet, die eine Bundestagskandidatur angekündigt hat,  anstrebt.

„Wir haben mit Caroline Albert-Woll eine inhaltlich starke und hoch motivierte Kandidatin für Montabaur nominieren können“, kommentiert der SPD-Kreischef Hendrik Hering das Ergebnis der Beratungen. Die SPD rechnet sich in dem Wahlkreis gute Chancen aus, das Direktmandat zu gewinnen.

09.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch bei Polizei- und Kriminalinspektion Betzdorf

 


Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte jetzt die Polizei- und Kriminalinspektion in Betzdorf. Dort sprach sie mit Marcus Franke (Leiter der Polizeiinspektion) und Markus Sander (Leiter der Kriminalinspektion) über aktuelle Themen, natürlich auch über die aktuelle Corona-Pandemie. Beide sind erst seit wenigen Monaten in ihrer jeweiligen Funktion in der Region, haben sich nach eigenem Bekunden aber schon gut eingefunden. Franke bestätigte, dass sich die Polizei seit Anfang Juni wieder dem „Normalzustand“ nähere und man der Arbeit im gewohnten Maß nachgehen könne. Ähnlich sieht es auch bei der Kriminalinspektion aus. Eins der großen Themen für die Zukunft werde der anstehende Generationenwechsel bei der Betzdorfer Polizei sein. In den nächsten drei, vier Jahren würden viele erfahrene Polizeibeamtinnen und -beamte in den Ruhestand wechseln, was für einen Umbruch sorgen würde. Franke sieht die Polizei in Betzdorf jedoch gut aufgestellt und für die Zukunft gewappnet. Seitens der Gesprächsteilnehmer wurde vereinbart, sich regelmäßig zu einem gemeinsamen Austausch zu treffen.

06.07.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): An der Nisterbrücke in Marienstatt gehen die Bauarbeiten weiter

 

Wäller Wahrzeichen wird mit 1.2 Millionen Euro aus der Landeskasse von Grund auf saniert

Der Anblick der zur Hälfte sanierten Nisterbrücke in Marienstatt war zu Beginn des Jahres recht ungewöhnlich, denn die Bauarbeiten wurden über den Winter unterbrochen. "Mit Beginn der Sommerferien haben die Arbeiten an der Brücke wieder begonnen und das Land Rheinland-Pfalz finanziert auch den zweiten Teil der Maßnahmen an dem Westerwalder Wahrzeichen, das weit über die Region hinaus unsere Heimat repräsentiert", so MdL Hendrik Hering. "Wenn alles gut geht und das Wetter mitspielt ist es machbar, in diesem Jahr die Brücke fertig zu bekommen, zumindest aber die Maßnahme so weit zu Ende zu bringen, dass als letzte Restarbeiten die Sanierung des Pflasterbelags der Brücke übrigbliebe, erläutert Hering den Zeitplan des Landesbetrieb LBB, der die Sanierung betreibt

"Ich bin sehr froh, dass das Land Rheinland-Pfalz den Wert dieses Bauwerks für unsere Heimat würdigt und die Rettung der Brücke aus dem Landeshaushalt finanziert", sagt er Hering anlässlich eines Baustellenbesuchs.

02.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf kann ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule werden

 

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium grünes Licht für die Aufnahme des Ganztagschulbetriebs an der Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf gegeben. Im Rahmen des Landesprogramms zum Ausbau der Ganztagsschule erhalte die Schule die Möglichkeit, ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule zu werden.

Voraussetzung für den Start als Ganztagsschule sei, dass bis zum Stichtag am 15. März 2021 mindestens 36 Anmeldungen für den schulischen Ganztag eingehen. „Die Ganztagsschule in Angebotsform hat sich in Rheinland-Pfalz bewährt. Sie steht für Chancengleichheit und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Pädagogisch sinnvoll ist, dass sich Phasen des Lernens und der Entspannung im Laufe des Schultages abwechseln“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Ich bin mir sicher, dass das neue Angebot auf großes Interesse stoßen wird“, meint die SPD-Politikerin. Die Zahl der Ganztagsschulen wachse landesweit stetig: Zum Herbst 2021 soll es in Rheinland-Pfalz 754 Ganztagsschulen geben.

02.07.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Arbeitnehmerfragein in Coronazeiten

 

Online-Diskussionsrunde mit Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Der heimische Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering lädt gemeinsam mit seiner Kollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Web- und Telefontreffen ein, in dem Fragen rund um die Arbeitswelt in der Coronapandemie gestellt und geklärt werden können. 

Selbstverständlich können, da Sabine Bätzing-Lichtenthäler nicht nur Arbeits- sondern auch Gesundheitsministerin in unserem Bundesland ist, auch alle anderen Fragen rund um das Coronavirus gestellt werden. "Sie können uns alle Fragen stellen, die Ihnen aktuell auf der Seele brennen",  so Hendrik Hering. "Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben wir eine kompetente und sachkundige Ansprechpartnerin, die sich freut, gemeinsam mit mir in Gespräch zu kommen", sagte der SPD-Abgeordnete abschließend.

Eine Anmeldung wird erbeten auf wahlkreis@hendrik-hering.de. Die Zugangsdaten zur Teilnahme senden wir dann rechtzeitig zu.

21.06.2020 in Aktionen von SPD Westerburger Land

Minijobber der Verbandsgemeinde Westerburg

 

Minijobber der Verbandsgemeinde Westerburg

 

 

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat im Wäller Wochenspiegel 6/2020 einen Minijob ausgeschrieben:

21.06.2020 in Aktionen von SPD Westerburger Land

Dank an die Feuerwehren

 

Dank an die Feuerwehren


Wenn’s brennt, kommt die Feuerwehr. Sie kommt bei schweren Unfällen. Sie kommt bei Hochwasser. Sie kommt, wenn Menschen aus Gefahr gerettet werden müssen. Die Feuerwehr kommt immer. Unvorstellbar, wenn es nicht so wäre.
 

18.06.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

"Der Familiensommer kann kommen!"

 

Sommerschule im AK-Land macht Schülerinnen und Schüler fit für das neue Schuljahr

„Familien, Kinder und Jugendliche in Kreis Altenkirchen können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind.

„Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so die beiden SPD-Politiker. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nehme das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon seien erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Damit werden auch Spiel und Spaß in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, versprechen die Landespolitiker.

Kern des durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig vorgestellten Ferienprogramms sei die "Sommerschule RLP". „Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Lernvoraussetzungen“, stellen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer fest. Deshalb sollen in der Sommerschule Kinder die Möglichkeit erhalten, Lernrückstände wieder aufzuholen, um nach den Ferien gut vorbereitet ins neue Schuljahr zu starten. Die Sommerschule sei eine gemeinsame Initiative des Bildungsministeriums und der rheinland-pfälzischen Kommunen. Vor allem in Schulgebäuden soll in den letzten beiden Ferienwochen drei Stunden pro Tag ein qualifiziertes Unterrichtsangebot mit freiwilligen Kursleiterinnen und Kursleitern stattfinden. Das Angebot richte sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8.

Die Parlamentarier betonen, dass die Teilnahme an der Sommerschule für alle Kinder freiwillig und kostenlos sei. Das Ferienprogramm sehe zudem Lernpatenschaften für Schülerinnen und Schüler mit individuellem Unterstützungsbedarf vor. Diese sollen während der Sommerferien durch Studierende begleitet werden. Auch die Feriensprachkurse an den Volkshochschulen sollen ausgebaut werden.

Darüber hinaus könnten die rund 70 Familieneinrichtungen in Rheinland-Pfalz für zusätzliche Ferienangebote für Familien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5000 Euro erhalten. Bezuschusst würden etwa Tagesausflüge, Mal- und Bastelkurse oder Naturerlebnisse. Damit in diesem Jahr noch mehr Kinder und Jugendliche bei den vielen Ferienfreizeiten im Land mitmachen können, stelle die Landesregierung für diese 1,1 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Erfreulich ist, dass einkommensschwache Familien für gemeinsame Ferien in Familienferienstätten, Jugendherbergen sowie auf Winzer- und Bauernhöfen auch in diesem Jahr wieder einen Zuschuss beantragen können. Denn auch Familien mit kleinem Geldbeutel sollen sich in diesem Sommer erholen können", so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

06.06.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

SPD-Abgeordnete laden Sportvereine zur Telefonkonferenz ein

 

Rheinland-Pfalz hat Schutzschild für Vereine in Not gespannt

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekommen zurzeit auch die vielen Sportvereine schmerzhaft zu spüren. Ein normales Vereinsleben ist weiterhin kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten bereiten den Vereinen vor allem die wirtschaftlichen Folgen Kopfzerbrechen. Wichtige Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter“, erklären die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Um Vereinen unter die Arme zu greifen, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten sind, hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm aufgelegt. Der Schutzschild für Vereine in Not sieht Soforthilfen von bis zu 12.000 Euro vor, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Umsetzung des Hilfsprogramms erfolgt für alle Sportvereine durch den Landessportbund. Das Landesprogramm ergänzt das Soforthilfe-Programm des Bundes für Unternehmen, das auch für Vereine mit einem Wirtschaftsbereich in Frage kommt.

In einer telefonischen Vereinskonferenz möchten die beiden SPD-Politiker betroffenen Sportvereinen den Schutzschild für Vereine in Not vorstellen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch. An dem Informationsangebot für Vereine wird auch Staatssekretär Randolf Stich aus dem Mainzer Sportministerium teilnehmen und offene Fragen beantworten. Die Telefonkonferenz findet statt am Dienstag, den 16. Juni, um 19:00 Uhr. Interessierte Vereine können sich per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de für die Veranstaltung anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode zur Telefonkonferenz. 

„Gerade in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir unsere starke Vereinslandschaft. Die Sportvereine sind hier von besonderer Bedeutung. Sie organisieren gesellschaftlichen Zusammenhalt und tragen damit ganz wesentlich zu einem solidarischen und sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft bei“, so Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer abschließend.

Weitere Informationen zum Vereinsprogramm der Landesregierung:
www.lsb-rlp.de
www.wir-tun-was.rlp.de

27.05.2020 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Videokonferenz für Sportvereine

 

Hendrik Hering lädt zur Online-Gesprächsrunde am 29. Mail 2020 18:30 Uhr ein

Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten. Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter.

Um Vereinen unter die Arme zu greifen, die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten sind, hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm aufgelegt. Der Schutzschild für Vereine in Not sieht Soforthilfen von bis zu 12.000 Euro vor. Insgesamt stehen für den Vereins-Schutzschild 10 Millionen Euro zur Verfügung. Die Landeszuschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden. Das Landesprogramm ergänzt das Soforthilfe-Programm des Bundes für Unternehmen, das auch Vereinen mit einem Wirtschaftsbetrieb offensteht. Die Umsetzung des Vereinsprogramms erfolgt für alle Sportvereine durch den Landessportbund.

26.05.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Kitas im AK-Land kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, können sich Eltern und Kinder im Kreis Altenkirchen auf eine baldige Rückkehr in die Kitasfreuen. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihreKitas zu kommen", so die beiden SPD-Politiker. Für die schrittweise Öffnung der Kitas hatten das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften in der vergangenen Woche gemeinsame Leitlinien vorgestellt. Diese seien pädagogisch sinnvoll.Gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen. Bereits ab Anfang Juni könnten sich die Vorschulkinder auf den Übergang zur Grundschule vorbereiten und Abschied von der Kita nehmen. "Viele berufstätige oder alleinerziehende Eltern sind in der Corona-Pandemie bis an ihre Belastungsgrenze gekommen. Durch die Kita-Öffnungen werden sie nun spürbar entlastet und erhalten eine klare Perspektive", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Als zweite Säule bleibe das Angebot der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Eltern sowie Alleinerziehenden erhalten. "Als Orte des sozialen Lernens und der frühkindlichen Bildung werden in den Kitas die Weichen für den künftigen Bildungsweg gestellt. Es ist daher genau richtig, dass bei den nun folgenden Schritten insbesondere Kinder, die in besonderem Maße von der individuellen Förderung in der Kita profitieren, zum Zuge kommen sollen“, betonen die Parlamentarier."Eine schnelle Rückkehr zum normalen Kita-Betrieb wird es vorerst nicht geben können. Die Leitlinien geben den Kita-Leitungen vor Ort jedoch die notwendige Flexibilität, um auf der Grundlage der räumlichen und personellen Kapazitäten und in Abstimmung mit den Jugendämtern passende Lösungen auf dem Weg zurück zum Regelbetrieb zu entwickeln“,so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

26.05.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Chöre wollen wieder singen, Musikvereine wieder musizieren

 

Webkonferenz für Kulturschaffende diskutierte Möglichkeiten der Lockerungen

Zu seiner ersten Konferenz im Internet hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß virtuell in den Westerwald eingeladen, um mit Kulturschaffenden über ihre Arbeit und mögliche Hilfen des Landes für in Not geratende Vereine zu sprechen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Kulturszene während der Corona-Krise mit einem 15,5 Millionen Euro schweren Hilfspaket unterstützen. Kern des Sechs-Punkte-Programms sind Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler, im Zuge derer diese einmalig 2000 Euro bekommen können.

Teilnehmer der Konferenz berichteten von den Besonderheiten und Schwierigkeiten, die ihnen und ihren Chören und Musikvereinen durch die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aktuell begegnen. 

22.05.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen

 

„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer. Bereits nach den 
Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung  zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. 


Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Höfer, der selbst mehr als zwei Jahrzehnte Bürgermeister war und damit um die Wichtigkeit stabiler kommunaler Finanzen weiß.

Der rheinland-pfälzische Rettungsschirm für die Kommunen hat ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro. Zur Unterstützung bei der  Pandemiebekämpfung wurden bereits 100 Millionen Euro Soforthilfen an Landkreise und kreisfreie Städte ausgezahlt. Ein Stabilisierungsmechanismus sorgt zudem dafür, dass die Zuweisungen an die Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2020 und 2021 stabil bleiben werden.
„Im Sinne der rheinland-pfälzischen Kommunen ist darüber hinaus, dass der Bund mit einer Altschuldenlösung seiner Verantwortung für die 
kommunalen Haushalte nachkommen will. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden. Finanzschwache Kommunen sollen so in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Für eine solche Altschuldenhilfe habe sich auch das Land Rheinland-Pfalz seit langem eingesetzt. Wie Finanzministerin Doris Ahnen ankündigte, sei das Land bereit dazu, sich an einer gesamtstaatlichen Lösung zu beteiligen.

15.05.2020 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering lädt Kulturschaffende zur Webkonferenz ein

 

Folgen der Corona-Pandemie werden am 20. Mai 2020 um 18:30 Uhr online  diskutiert

In den ungewöhnlichen Zeiten, in denen wir aufgrund der Virusgefahr leben müssen, geht MdL Hendrik Hering neue Wege, mit den Menschen seines Wahlkreises in Kontakt zu bleiben. Viele Menschen leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie, viele Hilfspakete sind geschnürt worden, viele Fragen stellen sich den Betroffenen. Hering will beitragen, dass diese Fragen beantwortet werden und lädt dazu ein, sich per Videokonferenz mit ihm und den jeweiligen Experten auszutauschen. Begonnen wird das Format mit einer Videokonferenz für Kulturschaffende, bei der Giorgina Kazungu-Haß, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion als Expertin zur Verfügung steht. Anmeldungen nimmt der SPD-Abgeordnete unter wahlkreis@hendrik-hering.de gerne entgegen und sendet die Zugangsdaten zum Webtreffen, für das es außer einem Internetanschluss und einem Webbrowser keine weiteren Programme benötigt, gerne zu.

Das zweite Webtreffen wird am 29. Mai 2020 für Sportvereine veranstaltet. Informationen hierzu werden bald veröffentlicht.

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