SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

22.06.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Bürgerdialog am 24.06.2019 um 18:00 im Bürgerhaus Wirges

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21.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Medien&Politik“ – Jugendworkshop für Politik- und Medieninteressierte vom 21. bis 23. August 2019

Jugendworkshop der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz - Bätzing-Lichtenthäler, MdL lädt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreisgebiet zur Bewerbung ein

Eintauchen in die Politik der Landeshauptstadt: Wie wird Rheinland-Pfalz regiert, wer zieht die Fäden und vor allem: wie wird darüber berichtet? Das sind die Fragen, die sich die TeilnehmerInnen des Jugendworkshops „Medien&Politik“ vom 21. bis 23. August in Mainz stellen werden. Gemeinsam werden die Schülerinne und Schüler und Studierenden den Landtag erkunden, an einer Plenarsitzung teilnehmen und auf Politiker und Journalisten treffen, um herauszufinden, worauf es bei der politischen Berichterstattung ankommt. Betreut werden Sie dabei von jungen Referenten der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, die den Austausch auf Augenhöhe fördern.

Auf dieses Angebot der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aufmerksam machen: "Wenn sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas besonders gezeigt hat, dann eines: Die Jugend ist politisch! Deshalb möchte ich die jungen Leute in meiner Heimat, die sich für Politik und Medien interessieren und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, herzlich dazu einladen, sich ab sofort bis spätestens zum 1. August 2019 für diesen interessanten und vielseitigen Workshop zu bewerben. Konkret erwarten die Teilnehmer dieses Workshops drei spannende Tage in der Landeshauptstadt: So wird es eine Gesprächsrunde mit dem Chefredakteur des ZDF, Dr. Peter Frey, geben, einen praktischen Journalismus-Workshop mit dem freien Journalisten Manuel Stark (SZ, ZEIT, GEO, Spiegel Online), einen Besuch beim SWR und im Landtag während einer Plenarsitzung sowie verschiedene thematische Inputs zur Landtagspolitik. Außerdem entsprechende Gesprächsrunden mit Abgeordneten der Fraktionen. Und das Beste daran: Die Teilnahme ist kostenfrei - und für Übernachtung und Verpflegung ist gesorgt."

Gefördert wird das Programm vom Förderverein Jugendmedien e. V.

16.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Familienwandertag der SPD Hattert

Einladung zur Mitgliederversammlung und zum Familienwandertag der SPD Hattert.

Eingeladen sind alle Hatterter Spd Mitglieder  und die Kandidaten der Gemeinderatsliste jeweils mit ihrenPartnern sowie ihren Kindern und Enkelkinder.

An Fronleichnam Donnerstag den,  20. JUNI 2019 ab 11 Uhr.           Für Essen und Trinken  und Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

Wir freuen uns auf euer kommen.

LG Peter 

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13.06.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neubau DRK-Krankenhaus stärkt die Versorgungsstruktur im nördlichen Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen

Zur Meldung, dass das Deutsche Rote Kreuz beabsichtigt, die Standorte Hachenburg und Altenkirchen zugunsten eines Neubaus aufzugeben, nimmt Hendrik Hering wie folgt Stellung: 

Ich begrüße die Entscheidung der Trägergesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes die Initiative zu ergreifen, um zukunftsfähige und langfristig gesicherte Versorgungsstrukturen zu schaffen. 
Dieser gute Schritt eines Neubaus verbessert die Versorgungsstruktur unserer Heimat nachhaltig, darf aber jetzt nicht durch eine Standortdebatte zerredet werden.
Es gibt in meinen Augen nur ein einziges Kriterium, das, neben einem geeignet großen Grundstück, herangezogen werden darf und das ist die schnelle Erreichbarkeit im Einzugsgebiet. Das neue Krankenhaus muss für die Menschen der Verbandsgemeinde Rennerod genauso schnell erreichbar sein, wie für die Patienten aus dem Raum Altenkirchen.
Meiner Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück und der Realisierung des Vorhabens kann sich die DRK-Trägergesellschaft sicher sein. Bei Bund und Land werde ich um die notwendigen finanziellen Hilfen werben und mich einsetzen.

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04.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Borkenkäfer-Problematik

https://www.ww-kurier.de/artikel/79362-land-unterstuetzt-nun-die-kommunen-bei-der-borkenkaeferplage

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03.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Wir sagen Danke

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29.05.2019 in Kommunales

Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter. 

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27.05.2019 in Allgemein von SPD Bad Marienberg

Allen Bürger*innen einen ganz großen Dank für ihr Vertrauen!

Mehr zu den Ergebnissen finden Sie hier:

https://www.wahlen.rlp.de/de/kw/wahlen/kg/ergebnisse/1430120600.html

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24.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

SPD Wirges sammelt unter starker Bürgerbeteiligung Ideen zur Stadtverschönerung

Der 9. Mai ließ das Bürgerbüro der Wirgeser SPD am internationalen Europatag erneut zum Ort der Begegnung werden. Bei einem weiteren Feierabendgespräch unter starker Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aus Wirges und der gesamten Verbandsgemeinde widmete man sich dem Thema „Unsere Stadt soll attraktiver werden“ und damit verbunden der Leitfrage „Was können WIR tun?“.

Die Folge: ein beinahe dreistündiger, intensiver Austausch über unterschiedliche Möglichkeiten der optischen Aufhübschung der eigenen Gemeinden, ein Erfahrungsaustausch über angewandte Methoden aus anderen Kommunen und ein Brainstorming, um auch eigene Ideen zusammenzutragen und festzuhalten.

Das Ergebnis: man vermisst innerorts eine Art „Wir-Gefühl“, möchte mehr Zusammenhalt durch gemeinsame Aktivitäten und städtische Initiativen schaffen und schaut durchaus mit neugierigen Augen auf andere Ortschaften des Westerwaldkreises, wo beispielsweise das kulturelle Angebot der Gemeinden seitens der Räte gezielt gefördert und vorangetrieben wird. Weiteren Handlungsbedarf sieht man bei „tristen, grauen Ecken“ oder „ungenutzten, schönen Plätzen“, die man in Zukunft gerne stärker belebt sehen möchte, in Wirges beispielsweise der nur selten für Veranstaltungen genutzte Reginlindenpark.

Bei Gebäck und Getränken in absolut lockerer und gemütlicher Atmosphäre wurden an diesem Abend viele berechtigte Fragen aufgeworfen, die meistens darauf abzielten, warum man in diese oder jene Richtung nicht endlich mal aktiv werde, während andere Orte in diesen Bereichen nicht nur mit guten Ideen und durchdachten Konzepten aufwarten, sondern diese auch bereits seit Jahren umsetzen. Ein deutliches Signal für die Wirgeser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: es muss dringend mehr für die Bevölkerung gemacht werden! Der SPD Ortsverein aus Wirges möchte den Menschen etwas zurückgeben und wünscht sich dies in der nächsten Legislaturperiode mit möglichst vielen Sitzen im Stadtrat vorantreiben zu können, weshalb man auch in Zukunft weiterhin auf das Format „Feierabendgespräch“ setzen wird, um möglichst viel Feedback aus den Orten zu bekommen.

24.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Gespräche statt einfach nur „Give-Away’s“ – Wirgeser SPD setzt erfolgreich auf Kommunikation

Der Wahlkampf im Westerwaldkreis geht in die finale Phase. Alle demokratischen Parteien sind mehr oder weniger darum bemüht, die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen Gemeinden für Stimmen zu gewinnen. Der SPD Ortsverein Wirges entschied sich dabei im Wahljahr 2019 für den Weg der direkten Kommunikation: Bürgerinnen und Bürger wurden zu gut besuchten Informationsveranstaltungen und Feierabendgesprächen eingeladen, eine wöchentliche, sehr gut wahrgenommene und genutzte Sprechstunde mit der Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin, Sylvia Bijjou-Schwickert, ermöglichte es den Menschen Sie und ihre Positionen und Ideen persönlich kennenzulernen.

An den Wahlkampfständen auf dem Wirgeser Stadtplatz, am Eingang des REWE-Einkaufszentrums und beim Hüter Happy Family Day beschränkte man sich zudem nicht auf das Verteilen von Werbeartikeln, sondern lud aktiv zur Diskussion darüber ein, was in der Stadt und der Verbandsgemeinde fehlt und wo Veränderungen und Verbesserungen notwendig sind. Die „Bodenzeitung“ kam wunderbar an: unzählige Menschen beteiligten sich an der Aktion und teilten durch das Kleben und Verteilen von Punkten unter bestimmten Verbesserungsvorschlägen ihren persönlichen Standpunkt mit. In Folge dessen entwickelten sich viele interessante Gespräche, in denen die Wirgeser SPD gezielt auf persönliche Belange und Anliegen einging und vielen Gästen bereits an ihren Ständen weiterhelfen konnte.

Neu und sehr breit aufgestellt, mit vielen jungen, engagierten Mitgliedern und vielen starken Frauen, ist der SPD Ortsverein aus Wirges mit seinen über 120 Mitgliedern aus der gesamten Verbandsgemeinde fest entschlossen und bereit bestehende Probleme und Mängel gemeinsam mit den Menschen aufzuarbeiten – im Kontakt, im Gespräch, in Kooperation! Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger – nicht über Sie und ihre Köpfe hinweg.

23.05.2019 in Ankündigungen von SPD Bad Marienberg

Traditioneller Wahlkampfabschluss der Marmer SPD

Wie laden Sie und Euch herzlich zu unserem traditionellen Wahlkampfabschluss an unseren Stand in der Bismarckstraße ein. Am Samstag, den 25.05., sind wir zwischen 10 und 13 Uhr wieder vor Ort und wollen den Wahlkampf ab 11 Uhr gemütlich mit einer leckeren Erbsensuppe ausklingen lassen.
Dazu verteilen wir wieder unsere beliebten "Marmer Fernschwätznotiz" - Blöcke auf Marmer Platt.

Wir freuen uns auf Ihren/ Deinen Besuch an unserem Stand, auf ein gemeinsames Essen und einen angeregten Austausch!

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23.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler: "Landkreis bei Schulbücherei in der Pflicht"

Zum in der Rhein-Zeitung am 14. Mai 2019 erschienen Bericht „Gymnasium fürchtet weiter um Schulbücherei“ teilt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete mit:

Bereits im Juni 2018 hatte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium mitgeteilt, dass Verwaltungs- und Hilfspersonal durch den jeweiligen Schulträger zu finanzieren sind. Hierzu gehören auch Bibliothekshilfskräfte. Ähnlich hatte das Bildungsministerium auf eine Kleine Anfrage (17/7369) geantwortet. Die Fakten liegen also auf dem Tisch. Dass die Kreisverwaltung einen defizitären Haushalt anführt, kann so nicht stehen gelassen werden. Ebenfalls im Schreiben vom Juni 2018 heißt es dazu, „dass die Festsetzung einer zusätzlichen Bibliotheksstelle im Stellenplan auch bei angespannter Haushaltslage in der Entscheidungshoheit der Kreisverwaltung verbleibt. Sie kann als Einzelmaßnahme daher kommunalaufsichtlich nicht beanstandet werden.“

Gute Schulen benötigen gute Rahmenbedingungen – und hierzu gehören auch funktionierende Schulbibliotheken. Die Kreisverwaltung sollte gemeinsam mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen kurzfristig eine Lösung im Sinne der Schulgemeinschaft finden. Bereits im Dezember 2018 hatte sich Bätzing-Lichtenthäler diesbezüglich an die Kreisverwaltung gewandt und ihre Unterstützung zugesagt. Dabei sollte nicht nur die Bibliothek am Freiherr-vom-Stein Gymnasium betrachtet werden, sondern sämtliche Schulbibliotheken, da diese unverzichtbarer Bestandteil der Schulen sind.

23.05.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Schulen im Kreis Altenkirchen erhalten rund 1,5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Für den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden im Landkreis Altenkirchen stellt das Land aus dem Schulbauprogramm 2019 insgesamt 1,49 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, werden folgende Baumaßnahmen gefördert:

• Altenkirchen: Umbau der Erich Kästner-Grundschule (60.000 Euro)
• Altenkirchen: Umbau des Schulzentrums an der Glockenspitze, 1. Bauabschnitt (50.000 Euro)
• Betzdorf: Umbau des Gymnasiums (150.000 Euro)
• Betzdorf: Erneuerung des Schulgebäudes der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
• Birken-Honigsessen: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (50.000 Euro)
• Herdorf: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (65.000 Euro)
• Horhausen: Erweiterung des Schulgebäudes und der Sportanlage der IGS Horhausen (485.000 Euro)
• Kirchen: Umbau der IGS Betzdorf-Kirchen (85.000 Euro)
• Weyerbusch: Neubau der Sporthalle an der Grundschule (50.000 Euro)
• Wissen: Einbau eines Aufzuges an der BBS Wissen (50.000 Euro)
• Wissen: Erweiterung und Umbau des Gymnasiums, 1. und 2. Bauabschnitt (gesamt 360.000 Euro)

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer weisen darauf hin, dass es sich dabei überwiegend um Projekte handelt, die schon seit einigen Jahren zum Schulbauprogramm gehören. In einzelnen Fällen können die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen sein.

Beide Abgeordnete freuen sich, dass mit der IGS Betzdorf-Kirchen und der BBS Wissen zwei Schulen neu in das Programm aufgenommen worden seien. Als dritte neue Maßnahme sei außerdem der Umbau der Grundschule Etzbach für eine Förderung vorgesehen. Die Landesmittel für die Baumaßnahme in Etzbach sollen nach Abschluss der Prüfung bewilligt werden, ergänzen die Parlamentarier.

„Mit den Landeszuschüssen stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2019 landesweit 472 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig jetzt in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

22.05.2019 in Kommunales von SPD Hilgert-Kammerforst

Gemeinderatswahl Hilgert 2019 - Wahlprogramm der SPD-Hilgert

Liebe Hilgerter Wählerinnen und Wähler, 

die offene Liste der SPD Hilgert steht für frischen Wind und neue Ideen, Pflege alter und neuer Traditionen und eine erfolgreiche, konstruktive Zusammenarbeit, die es sich fortzusetzen lohnt.

Unter dem Motto "Hilgert - unser Dorf hat Zukunft" engagieren sich unsere Kandidaten/Innen in der anstehenden Wahlperiode für dieses Wahlprogramm:   Wahlprogramm 2019 der SPD Hilgert 

Deshalb bitten wir am 26. Mai 2019 um ihr Vertrauen und ihre Stimme !

22.05.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

GUT FÜR HATTERT

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