06.05.2019 in Pressemitteilung

Der Westerwald braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

 

Experten unterstützen Forderungen der Sozialdemokraten

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der brennenden sozialen Fragen der Zukunft. Bei den Wahlzielen der SPD-Westerwald nimmt bezahlbares Wohnen einen wichtigen Stellenwert ein. Auch die jüngsten bundesweiten Demonstrationen wie auch Nennungen in aktuellen Umfragen demonstrieren, dass die Suche nach bezahlbarem Wohnraum ein drängendes Problem für viele Bürgerinnen und Bürger ist. Die Herausforderung nur für den städtischen Bereich zu sehen, ist grundfalsch. Auch der ländliche Raum ist betroffen und wird sich in Zukunft immer mehr mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Mehr als Grund genug, politisch aktiv einzuwirken.

Zuweilen wird bereits heute ein Großteil des Monatsgehaltes für die Miete ausgegeben, öffentliche Wohnungen sind in Privathand gewandert und unterliegen der Gewinnmaximierung, neue Familienkonstellationen, etwa Alleinerziehende mit Kindern, Menschen mit Behinderungen oder Singlehaushalte, greifen überproportional auf mittlere Wohneinheiten zu, neue Formen der digitalen Vermietung verknappen den Wohnraum zusätzlich und die Eigentumsquote war und ist historisch niedrig in Deutschland. Diese und weitere Aspekte führen zu der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt.

29.04.2019 in Ankündigungen

Es wird Zeit für bezahlbare Wohnungen

 

Bekannter TV-Anwalt Franz Obst, Landeschef des Mieterbunds, zu Gast bei der SPD

 

Donnerstag, 2. Mai 2019 um 19:00 Uhr im Seminarraum 1 der Stadthalle in Montabaur

 

Zunehmend wird es auch bei uns im Westerwald schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Menschen mit Behinderungen, Alleinerziehende, ältere Menschen - sie alle haben einen speziellen Wohnraumbedarf, der in unserer Heimat so gut wie gar nicht zu finden ist. Hinzu kommt auch noch, dass in vielen Regionen unserer Heimat es mittlerweile unerschwinglich wird, eine vernünftige Wohnung anzumieten.

Die SPD vertritt die Auffassung, dass die Politik eingreifen muss, da der Markt es eben nicht geregelt bekommt. Welche Möglichkeiten der Kreis, die Städte und die Gemeinden dabei haben, möchte der SPD Kreisverband Westerwald gemeinsam mit Experten herausarbeiten. Daher haben die Sozialdemokraten sich den aus dem TV bekannten Koblenzer Rechtsanwalt Franz Obst in seiner Funktion als Landeschef des Mieterbundes und den Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Frank Puchtler eingeladen, die in diesen Abend thematisch einführen.

 

18.04.2019 in Ankündigungen

Einladung zur Veranstaltung: Es wird Zeit für eine Mobilitätsgarantie

 

Donnerstag, 25. April 2019 19:00 Uhr Westerburg Ratssaal der VG (hinterm städtischen Rathaus)


Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs hinkt der Westerwaldkreis den übrigen Landkreisen hinterher. Eine Teilnahme am „OPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord“ mit all seinen Vorteilen für mehr öffentlichen Verkehr hat der Kreis bisher nicht ins Auge gefasst. Aktuell wird der neue Nahverkehrsplan auf Grundlage der gemeinsam erarbeiteten Leitlinien für die Kreisgremien erstellt. Der SPD gehen die Vorgaben allerdings nicht weit genug. Es muss eine Umdenken im Kreis erfolgen Wir sind überzeugt: jede Gemeinde sollte im Stundentakt an die nächste Stadt angebunden sein und wir sind und sicher, dass dies mit einer intelligenten Verkehrssteuerung, einer Kombination aus Linienbussen, Anruf-Sammeltaxis und Bürgerbusse bezahlbar organisiert werden kann. Hier sollte der Landkreis seinen Gestaltungsrahmen voll ausschöpfen und einen guten ÖPNV als Standortfaktor für einen attraktiven Landkreis begreifen. Wir haben uns Praktiker eingeladen, die darlegen, dass die von uns angedachte „Mobilitätsgarantie“ finanzierbar und praktisch umsetzbar ist. Eröffnet und moderiert wird der Abend von Hendrik Hering, dem ehemaligen Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz. Dipl.-Ing. Horst Benz von der kreamobil GmbH aus dem Odenwald stellt die umgesetzten Projekte „Mobilfalt“ aus dem Werra-Meißner-Kreis und „Moobil+“ aus dem Landkreis Vechta und demnächst dem Landkreis Cloppenburg vor. Stephan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel GmbH ist profunder Kenner der heimischen Situation und wird uns wertvolle Hinweise zur Umgestaltung des ÖPNV im Westerwaldkreis geben können.  Im Anschluss wird es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion geben.

02.04.2019 in Kommunales

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

 

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.



25.03.2019 in Fraktion

Der Westerwaldkreis braucht ein Klimaschutzkonzept

 

SPD-Kreistagsfraktion des Westerwaldkreises informiert über kommunalen Klimaschutz 
Antrag auf Klimaschutzkonzept für den Kreistag auf den Weg gebracht

Rennerod. Zur Vorbereitung ihrer Antragstellung für ein Klimaschutzkonzept auf Landkreisebene hat die Kreistagsfraktion der SPD verschiedene Experten zu einem Austausch eingeladen. Das Thema stieß auf großes Interesse, sämtliche Plätze im Veranstaltungsraum der Westerwaldhalle waren besetzt und die Zuschauer beteiligten sich mit zahlreichen Anregungen und Fragen an der Veranstaltung.

In Rheinland-Pfalz haben 22 der Landkreise und kreisfreien Städte ein Klimaschutzkonzept. Auch die benachbarten Landkreise Neuwied und Altenkirchen sind in Sachen Klimaschutz schon aktiv geworden. Lediglich der Westerwaldkreis hat bislang noch keinerlei Anstrengungen dahingehend unternommen.

Die SPD will dafür sorgen, dass endlich gehandelt wird. Die Schülerinnen und Schüler auf Deutschlands Straßen machen mit Ihren Demonstrationen unter dem Motto „fridays for future“ vor, worum es geht.

12.03.2019 in Energie und Umwelt

Gutes Klima für den Westerwald

 

Infoveranstaltung: Warum Klimaschutzaktivitäten für Kommunen immer relevanter werden

 

Der Mensch verändert mit seinem Tun und Handeln das Klima. Das vergangene Jahr hat einen kleinen Vorgeschmack auf die Folgen des Klimawandels gegeben. Es geht darum, auf allen Ebenen – von der globalen bis zur lokalen – jetzt Lösungen zu finden, um das Unvermeidbare zu beherrschen und das Unbeherrschbare zu vermeiden. Nicht nur der Bund und die Länder sind dabei gefordert, sondern auch die Menschen in den Kommunen und die Kommunen selbst. In den Kommunen liegen große Potenziale zur Minderung der Treibhausgasemissionen sowie zur Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.

 

Zu einer Infoveranstaltung, die sich mit den Handlungsmöglichkeiten auf Landkreisebene beschäftigen wird, lädt die Kreistagsfraktion der SPD am 18.03.2019 von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in das Foyer der Westerwaldhalle, Westerwaldstr. 8, in Rennerod ein.

 

19.02.2019 in Fraktion

SPD-Antrag bewirkt Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans

 

Fraktion sieht Bedarf an WLAN in Schulen bestätigt

Der Schulausschuss hat den SPD-Antrag auf Erstellung eines Konzepts für WLAN in allen Schulen genutzt, umfassend mit den Schulleitungen den WLAN-Bedarf, die digitalen Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung zu erörtern. „Wir konnten dabei feststellen, dass – unabhängig von der individuellen Freigabe der WLAN-Netze in den Schulen für die Schülerinnen und Schüler – mehrheitlich die Einrichtung eines solchen Netzes für den Unterricht und die Vor- bzw. Nachbereitung gewünscht wird bzw. teilweise schon vorhanden ist“, so der Sprecher der SPD-Fraktion im Schulausschuss Thomas Mockenhaupt.

„Wir sehen auch, dass darüber hinaus die Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung betrachtet werden müssen und begrüßen daher die Initiative der Kreisverwaltung, dies im Rahmen einer Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans durchführen zu wollen“, so Mockenhaupt weiter.

18.02.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Klimaschutz als Chance verstehen

 

SPD-Fraktion beantragt Klimaschutzkonzept für den Westerwaldkreis

Bereits in der Haushaltsrede im Dezember hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, darauf hingewiesen, dass es dringend erforderlich sei, über ein Klimaschutzkonzept nachzudenken.

„Überall gehen vor allem junge Menschen auf die Straße und fordern von der Politik mehr Initiativen für den Klimaschutz,“ stellt Greis fest. „Es ist an der Zeit, dass wir uns auch auf Kreisebene um dieses Thema kümmern. Landkreise nehmen bei der Ausgestaltung des regionalen Klimaschutzes eine zentrale Rolle ein.“

Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung am 12.04.19 die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes auf Kreisebene beantragen. Dieses Konzept sei nicht nur im Hinblick auf die Bewahrung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen zwingend notwendig. Es könne darüber hinaus auch im Hinblick auf die Generierung zusätzlicher Mittel für Klimaschutzaufgaben helfen. „Bei vielen Vorhaben zahlt sich ein Klimaschutzkonzept durch die Ausschöpfung zusätzlicher Fördermittel auch unmittelbar in Euro und Cent aus“, betont Greis.

05.02.2019 in Fraktion

Kreis-SPD fordert Kreisgesundheitskonferenz

 

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf gute medizinische Versorgung

Eine qualifizierte medizinische Versorgung wird zunehmend schwieriger. Fehlende niedergelassene Hausärzte und Zahnärzte, zu lange Wartezeiten bei Fachärzten, Krankenhäuser, die aus wirtschaftlichen und strukturellen Gründen um das Überleben kämpfen, überforderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und eine nicht absehbare Entwicklung im Bereich der Pflege – ob zuhause oder im Heim – bereiten vielen Westerwälderinnen und Westerwäldern zunehmend Sorgen.

Beispielhaft angeführt sei die Insolvenz der Katharina-Kasper-ViaSalus-Gesellschaft oder auch die Situation in der Stadt Betzdorf, wo durch das Ausscheiden von zwei Hausärzten 4000 Patienten auf neuer Arztsuche sind.

16.05.2018 in Fraktion

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

 

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

18.04.2018 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion fordert verbesserte Räumlichkeiten für Kreismusikschule

 

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

21.03.2018 in Fraktion

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

27.02.2018 in Aktuell

Gabi Weber im Dialog mit der SPD in Hattert

 

Letzte Station der "SPD, was nun?-Tour" der westerwälder Bundestagsabgeordneten

Es war eine gut besuchte Veranstaltung, die von der SPD Hattert am Samstag organisiert wurde und zu der sich die Genossinnen und Genossen Gabi Weber eingeladen haben. Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich wieder: die SPD machte es sich nicht leicht und diskutierte zwei Stunden sachlich, mit Herzblut, aber immer respektvoll über das Für und Wider der Groko und wie es weitergeht mit der SPD.

Jeder konnte und wollte sich zu Wort melden, es war, wie bei allen Veranstaltungen im Westerwald keine einseitige Werbetour für die Regierungsbeteiligung. Am Ende waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: die Diskussion hat gut getan. Die SPD konnte ihrer Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mit auf den Weg nach Berlin geben, dass man sich wieder ein kantige SPD wünschen die sich der Verantwortung stellt und die Herausforderungen der nächsten Jahre mit all ihren Problemen annimmt, natürlich auch mit dem richtigen Personal.

27.12.2017 in Fraktion

Seniorentaxi als Erfolgsmodell

 

SPD-Fraktion möchte im Öffentlichen Personennahverkehr Akzente setzen

Mit großer Zufriedenheit konnte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Gabriele Greis in ihrer diesjährigen Haushaltsrede feststellen, dass der Westerwaldkreis sich aufgrund der guten Haushaltslage vieles leisten kann, was andernorts nicht möglich ist. Neben dem kontinuierlichen Schuldenabbau der vergangenen Jahre bleibt Luft für weitere wichtige Vorhaben.

Allerdings wies Greis auch auf massive Nachteile hin, die es im Westerwaldkreis im Hinblick auf den schlecht ausgebauten ÖPNV gibt.

12.12.2017 in Aktuell

Bekannter Neuzugang in der SPD Westerburger Land

 

Hendrik Hering begrüßt Dr. Werner Wengenroth in der Partei

Im Beisein vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Harald Ulrich nahm Hendrik Hering mit der Übergabe des Parteibuchs unlängst einen bekannten und in seiner Heimat engagierten Westerburger in die SPD auf.

„Der Beitritt von Dr. Werner Wengenroth ist eine große Bereicherung nicht nur für die Westerburger Sozialdemokratie, sondern auch für die gesamte Kommunalpolitik in der Stadt. Er kann mit seinem Fachwissen und seinen Erfahrungen einen guten Beitrag für eine erfolgreiche sozialdemokratische Handschrift in Westerburg leisten“, sagte Hendrik Hering.

„Ich freue mich, dass Dr. Werner Wengenroth, der viele Jahre schon ehrenamtlich in Westerburger Vereinen tätig war und ist, den Weg zu uns gefunden hat und unsere Arbeit unterstützen wird“, begrüßte Harald Ulrich das neue Mitglied im Ortsverein.

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