SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

23.01.2020 in Ankündigungen von SPD Wirges

Neujahrsempfang 2020 der Wirgeser SPD im Jubiläumsjahr des Ortsvereins

Der jährliche Neujahrsempfang der Wirgeser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten widmet sich auch im neuen Jahr dem Ehrenamt in der Heimatstadt und der gesamten Verbandsgemeinde. Im Mittelpunkt stehen dabei 2020 nebst allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern und den geladenen Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertretern kompetente Gäste aus ganz Rheinland-Pfalz, aktiv in der Bundes- und Landespolitik sowie in kommunalen Räten und Gremien, beispielsweise im Westerwälder Kreistag. Der SPD-Ortsverein Wirges begeht die Festivität am Freitag, dem 24. Januar 2020, um 19 Uhr im örtlichen Bürgerhaus am Montchaninplatz 1 in Wirges und lädt herzlich dazu ein zu Gast zu sein und anschließend bei einem kleinen Imbiss auf das neue Jahr anzustoßen. Gemeinsam mit allen Anwesenden werden nicht nur die Ereignisse und Aktivitäten des vorherigen Jahres beleuchtet, sondern zudem ein kleiner Ausblick auf das laufende Jahr 2020 gegeben. Ein besonderes Jahr für die Sozialdemokratie in Wirges, feiert sie doch ihr 120-jähriges Jubiläum.

Zu Gast: Nicole Steingaß, Staatssekretärin, Tanja Machalet, MdL und Harald Schweitzer, MdL a.D. Dabei wird Nicole Steingaß mit ihrem Vortrag „Gut und sicher leben in Rheinland-Pfalz“ Auskunft zu den Themen Landesplanung, Kommunalentwicklung und zur Rheinland-Pfälzischen Polizei geben. Der SPD-Ortsverein aus Wirges freut sich über viele bekannte und auch neue Gesichter bei seinem Neujahrsempfang 2020.

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17.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Ortskernentwicklung in Daaden und Weitefeld mit 350.000 Euro

Zuwendungen aus Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ decken mehr als zwei Drittel der Kosten der jüngsten städtebaulichen Erneuerung im Daadener Land

Daaden. „Gute Rahmenbedingungen für den ländlichen Raum zu schaffen und insbesondere für attraktive und lebenswerte Kleinstädte und Gemeinden zu sorgen, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen Landesregierung unter Führung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer“, so die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Förderung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in den Ortskernen von Daaden und Weitefeld in Höhe von insgesamt 350.000 Euro, von der die Parlamentarierin nun aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium des Inneren erfuhr, lege darüber nun erneut ein eindrucksvolles Zeugnis ab: „Ich freue mich für die noch ‚junge‘ Stadt Daaden und die Ortsgemeinde Weitefeld, dass mit diesem Zuschuss aus dem Bund-Länder Programm ‚Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden‘ über zwei Drittel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten der Maßnahmen finanziert werden können.“ Allen Beteiligten und Verantwortlichen im Daadener Land wünscht die Abgeordnete weiterhin viel Erfolg bei der Erneuerung der Ortskerne, die bereits in den vergangenen Jahren erste sichtbare Erfolge gezeitigt habe. „Daaden und Weitefeld sind auf einem guten Weg“, freut sich Bätzing-Lichtenthäler.

13.01.2020 in Aktuell von SPD Herschbach

50 Jahre SPD Herschbach: Für den Ortsverein ein guter Grund, anlässlich des traditionellen Neujahrsempfangs zu feiern

Bis auf den letzten Platz gefüllt war denn auch der kleine Saal in der Hergisbachhalle am Sonntag Vormittag. In seiner Begrüßungsrede an die rund 40 Anwesenden betonte der Ortsvereins- vorsitzende und Vorsitzende des SPD Gemeindeverbands Hartwig Scheidt, wie wichtig die Partei mit ihren Zielen Freiheit, Gleichheit, Solidarität gerade in der heutigen Zeit ist.

„Solange sich eine AfD in Deutschland breit machen kann, ist eine Partei wie die SPD notwendiger denn je,“ sagte er.

In ihrem Rückblick auf die letzten 50 Jahre und die Neugründung der Herschbacher SPD 1969 wies Vorstandsmitglied Ute Scheidt darauf hin, dass 1969 ein gutes Jahr für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands war. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellte die SPD den Kanzler mit Willy Brandt.

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12.01.2020 in Aktuell von SPD-Gemeindeverband Montabaur

Neuer Vorsitzender des Gemeindeverbandes

Am 15.11.2019 fand in der Gaststätte „Zum Dorfbrunnen“ in Niederelbert die ordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Montabaur statt. Turnusgemäß standen neben kommunalpolitischen Themen auch Vorstandswahlen auf der Tagesordnung.

Der bisherige Vorsitzende Sebastian Stendebach stellte sich nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Mit 67% der Stimmen wurde als Nachfolger Markus Lindauer aus MT-Elgendorf in das Amt des Vorsitzenden gewählt. Der einzige Mitbewerber, Erik Walter aus Heiligenroth, erhielt 33% der Stimmen und wurde in einem weiteren Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Den Vorstand ergänzt der bisherige Vorsitzende Sebastian Stendebach als weiterer Stellvertreter.

Udo Schöfer wurde als Kassierer weiterhin das Vertrauen ausgesprochen, während mit Joachim Westphal ein neuer Schriftführer gewählt wurde. Der langjährige Schriftführer Jürgen Kronjäger stand nicht mehr zur Verfügung.

Den Abschluß der Mitgliederversammlung bildeten die Tätigkeits-Berichte aus dem Verbandsgemeinderat sowie aus den einzelnen Ortsvereinen des Gemeindeverbandes. Zu guter Letzt dankte der Vorstand allen für ihr Engagement und Mitarbeit, verbunden mit dem Wunsch, diese Arbeit fortzuführen.

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30.12.2019 in Kommunales von SPD Westerburger Land

Westerburger SPD fordert Räume für medizinische Versorgung

Westerburger SPD fordert Räume für medizinische Versorgung

SPD Fraktionen sehen für die Hofwiese zukunftsweisende Nutzungen vor

Westerburg. Die SPD Fraktionen des Stadt- und Verbandsgemeinderates beantragen für die erste Jahreshälfte 2020 einen Entwurf für die Überplanung der Hofwiese in Westerburg.

Ziel ist ein Gebäude in dem z.B. Ärzte, eine Apotheke, ein Café und Seniorenwohnungen untergebracht werden können.

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29.12.2019 in Ortsverein von SPD Selters

Willy-Brandt-Medaille verliehen

Am 29.12.2019 gab es für Kurt Rompf nicht nur seinen 80. Geburtstag zu feiern, sondern auch seine 50. jährige Mitgliedschaft in der SPD. Zu diesem feierlichen Anlass überreichten Hendrik Hering und Steffen Graf nicht nur die goldene Nadel und Urkunde für seine langjährige Mitgliedschaft, er überreichte zudem die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille gilt seit 1996 als höchste Auszeichnung, die einem SPD Mitglied verliehen werden kann. Wir bedanken uns für sein außerordentliches engagement und wünschen Kurt zu seinem 80. Lebensjahr alles erdenklich gute!

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04.12.2019 in Gesundheit von SPD Rennerod

Endlich aufgewacht? Ärztemangel früh genug entgegentreten?

Die SPD im Verbandsgemeinderat Rennerod ist über den Pressebericht vom 03.12.2019 überrascht!

Mehr als überrascht ist die SPD-Fraktion über den Pressebericht vom 03.12.2019. Die CDU-Fraktion scheint mit ihrem Antrag vom 13.11.2019 erkannt zu haben, dass eine flächendeckende medizinische Versorgung auch ein Engagement auf kommunaler Ebene erfordert.

Bereits in 2014 hatte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Mit "nicht gerade Euphorie" wurde dem Antrag auf Teilnahme am Projekt Zukunftswerkstätten „Ärztliche Versorgung auf dem Land“ auch von der CDU-Fraktion zugestimmt.

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04.12.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Hausarztstipendium auch im Westerwaldkreis einführen

Sozialdemokraten wollen mit finanziellen Anreizen gegen Ärztemangel vorgehen.

Der Westerwaldkreis soll rückwirkend zum Beginn des Wintersemesters 2019/2020 eine Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat mittelfristig entgegenzuwirken. Jedes Jahr soll eine Medizinstudentin / einen Medizinstudenten finanziell gefördert werden, der/die sich bereit erklären, nach dem Studium die Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichtet, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten.  Die hierfür benötigten Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium soll der Kreis aus den liquiden Mitteln finanzieren. Dies beantragen die Sozialdemokraten in der Dezembersitzung des Kreistags und nehmen eine Idee auf, die in den Nachbarlandkreisen Altenkirchen und Rhein-Lahn bereits beschlossene Sache ist.

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25.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landesregierung erhöht Förderung für Kita-Ausbau um 10 Mio. Euro

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer: „Land springt beim Kita-Ausbau für den Bund in die Bresche“ – „Insgesamt 24 Mio. Euro mehr für Kita-Investitionen im Land“

Kreis Altenkirchen. Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in die Bresche springen“, begrüßen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, damit wir unseren ‚Kleinsten‘ und ihren Eltern frühkindliche Bildung und Betreuung unter weiterhin bestmöglichen Rahmenbedingungen anbieten können. Wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb wird die SPD-geführte Landesregierung zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. „Das Land wird zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflegt. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, ergänzt Höfer.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler macht überdies deutlich, dass die Landesmittel von Wertschätzung für die Kita-Träger zeugten, die einen Antrag auf Förderung gestellt hätten. Vor allem auch die SPD-Landtagsfraktion setze sich für den Ausbau der Kita-Plätze ein. „Denn gute frühkindliche Bildung ist gelebte Familien- und Frauenpolitik“, so die Parlamentarierin. Höfer betont: „Es muss auch in den kommenden Jahren weiter investiert werden. Land und Kommunen kommen ihrer Verantwortung nach. Zusammen genommen erhalten die Träger in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr fast 24 Millionen Euro mehr für den Ausbau der Kita-Plätze und für Investitionen.“

Die beiden Landespolitiker sind sich einig: „Jetzt ist der Bund am Zug, ‚Ja‘ zu sagen und ein neues Investitionsprogramm aufzulegen. Denn die Zukunft unserer Kinder geht uns alle an!“

19.11.2019 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Mit Hendrik Hering und der SPD das ZDF, den Landtag und den Weihnachtsmarkt besuchen

Einladung zur traditionellen Tagesfahrt nach Mainz

Der SPD-Ortsverein Mörlen-Unnau veranstaltet eine Tagesfahrt zum heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering am Mittwoch, 11. Dezember 2019 nach Mainz.

Auf der Hinfahrt ist eine gemeinsame Frühstückspause geplant, bevor es weiter in die Landeshauptstadt geht. Dort werden die Westerwälder zunächst das ZDF Sendezetrum auf den Lächenberg besuchen bevor sie nach dem Mittagessen im Proviantamt um 14:30 Uhr die Landtagssitzung verfolgen werden und mit Hendrik Hering ins Gespräch kommen können.

Anschließend haben die Wäller ausreichend Zeit letzte Weihnachtseinkäufe zu tätigen, den Weihnachtsmarkt zu besuchen und das weihnachtlich geschmückte Mainz zu erleben, bevor es am frühen Abend zurück in den Westerwald geht.

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14.11.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Irgendwas mit Medien?“

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer rufen junge Menschen zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ auf

In wenigen Tagen ist es soweit: Das größte Jugendmedienevent in Rheinland-Pfalz, die „Jugendmedientage Süd-West“, veranstaltet vom Landesverband junger Medienmacher, gehen in eine neue Runde! Nach den bereits sehr erfolgreichen Vorgänger-Veranstaltungen in den Jahren 2016 und 2018 ist es bereits das dritte Mal, dass die „Jugendmedientage“ stattfinden – diesmal allerdings mit einem neuen Konzept, das medienaffine Jugendliche im ganzen Land erreichen möchte: Am 23. November finden zeitgleich drei Intensiv-Workshops in Mainz, Trier und Ludwigshafen und am 24. November zusätzlich ein großer Messetag in Mainz statt, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Messeständen großer rheinland-pfälzischer Medienhäuser zu vernetzen. Zudem wird es eine prominent besetzte Podiumsdiskussion unter dem Titel „Let’s get digital“ zum Einfluss der Digitalisierung auf die heutige Medienwelt geben.

Zur Teilnahme an den „Jugendmedientagen Süd-West“ laden die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer junge medienaffine Menschen aus ihren Wahlkreisen herzlich ein. „Wir würden uns freuen, wenn einige interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus unserer Heimat die Chance wahrnehmen würden, an dieser tollen Veranstaltung teilzunehmen. Die Anmeldung ist kostenlos und noch bis zum 21. November online unter www.jmt-sw.de möglich!“

07.11.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Krankenhausstandort nicht zerreden – Erreichbarkeit und Qualität sind ausschlaggebend

Landtagsabgeordneter plädiert für einen sachlichen Umgang mit der Entscheidung zum Standort

Am 8. November werden weitere Informationen zum neuen DRK-Krankenhaus im oberen Westerwald bekannt. Unter Anderem rechnet die Region mit einer Aussage zum Gutachten und zur Frage des Standorts. Hierzu nimmt MdL Hendrik Hering wie folgt Stellung:  

 „Wir haben vor fünf Jahren einen Fehler gemacht, den wir tunlichst heute so nicht mehr wiederholen sollten“, sagt Hendrik Hering zur immer wieder aufkommenden Debatte um das Gutachten für den neuen Krankenhausstandort, der Nachfolgeeinrichtung für den Verbund Hachenburg/Altenkirchen wird. Damals habe sich die Politik für den jeweils eigenen Standort gegen die Empfehlungen der Sachverständigen und für die Fortführung beider Häuser entschieden. „Das dies schiefgehen kann und die Häuser in Gefahr bringen kann, erleben wir gerade an anderer Stelle im Land, wo Betreiber gleich zwei Häuser eines Verbundes schließen wollen“, so Hering. Daher müsse die Politik aufhören, aus Eigeninteressen die Empfehlungen der Gutachter, die diese rein aus fachlicher Sicht neutral erstellt haben, ständig zu Zweifel zu ziehen.

„Natürlich wird der Weg für die Menschen aus Altenkirchen weiter, aber an der Stelle wird leider immer wieder vergessen, dass auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinden Rennerod, Westerburg, Daaden und Bad Marienberg ebenso zum Einzugsgebiet gehören“, erinnert Hering an den Bereich, den das Haus abdecken wird.

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04.11.2019 in Kommunales von SPD Hilgert-Kammerforst

Erster Wochenmarkt - jetzt auch in Hilgert

Am Mittwoch, den 30.10.2019, eröffnete Bürgermeister Uwe Schmidt den ersten Wochenmarkt in Hilgert. Neben dem Bürgerhaus - auf dem neuen, fertig gestellten Bommert Vorplatz - wurden Grundnahrungsmittel wie Obst, Gemüse, Fleisch, Käse, Fisch, Brot und warme Getränke zum Verkauf angeboten. Viele neugierige Hilgerter nahmen das Angebot gerne an; nicht nur zum Einkaufen, sondern auch bei interessanten Nachbarschaftsgesprächen kurz zu verweilen. Trifft man sich bei dieser Gelegenheit doch mal wieder im Dorf. Dieser Markt findet nun künftig jeden Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr statt.

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01.11.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Dorfcafe in Hattert

Dorfcafé Hattert ist am Sonntag, den 3.November 2019, ab 15:00 Uhr

in der Rothbachhalle wieder für „Jung“ und „Alt“

geöffnet.

Wir freuen uns auf eine große, gesellige Kaffeerunde

mit selbstgebackenem Kuchen,  heißen und kalten

Getränken.

Der Erlös wird, wie immer für einen guten Zweck gespendet.

Ihr Team vom Dorfcafé

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31.10.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bahnreisen ab Betzdorf wird barrierefrei

Bahnsteigerhöhung am Gleis 106 soll bis zum Frühjahr 2021 erfolgen

In Betzdorf ist das Reisen mit der Bahn für Rollstuhlfahrer zurzeit noch eine Herausforderung. Denn für einen barrierefreien Zustieg in die Züge sind die Bahnsteige zu niedrig. Über ihre leidvollen Erfahrungen berichtete das Ehepaar Reeh der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Ortstermin im August. Die SPD-Politikerin hatte daraufhin bei der DB AG nachgefragt, ob und wie sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Jetzt hat sich der Konzernbevollmächtigte der DB AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, bei der Abgeordneten gemeldet. Demnach zeichnet sich eine wirklich praktikable Lösung erst dann ab, wenn die Bahnsteige auf den heutigen Standard erhöht worden sind. Nach derzeitigem Zeitplan soll das zumindest in Fahrtrichtung Köln ab dem Frühjahr 2021 der Fall sein.

Warum die Situation bis dahin „verfahren“ bleibt, liegt auch an den unterschiedlichen Fahrzeugtypen, mit denen die DB Regio die Linie RE 9 (Rhein-Sieg-Express) fährt. Während die Triebzüge der Baureihe ET 442 (Talent-2) eine per Hand auslegbare Rampe mitführen, verfügen die Doppelstockzüge über eine elektronisch ausfahrbare Einstiegshilfe. Dieses System kann in Betzdorf nicht eingesetzt werden, weil sich die Rampe nicht auf die vorhandene Bahnsteighöhe von 38 cm herunterfahren lässt. Eine praktische Nutzung des Rhein-Sieg-Express wird durch die Tatsache erschwert, dass erst bei Einfahrt des Zuges ersichtlich ist, welcher Fahrzeugtyp gerade verkehrt. Deshalb müssten jetzt zügig die Baumaßnahmen am Gleis 106 und Gleis 107 angepackt werden, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhen gehören dazu auch die Erweiterung der Personenunterführung und der Neubau einer behindertengerechten Rampe zum Parkhaus. Laut Aussage des DB-Konzernbevollmächtigten sollen die Arbeiten dafür im Mai nächsten Jahres beginnen. Bis Ende 2020 könnten die Arbeiten am Gleis 107 fertig sein. Der Bahnsteig Gleis 106 soll dann im Frühjahr 2021 erneuert werden.

Das Zugfahren in Richtung Köln werde danach für Rollstuhlfahrer deutlich komfortabler, zeigt sich Bätzing-Lichtenthäler überzeugt. Wer jedoch in Betzdorf aussteigen muss, wird auch weiterhin auf fremde Hilfe angewiesen bleiben. Denn die anderen Bahnsteige könnten realistisch betrachtet erst zum Ende der 2020er Jahre erneuert werden, lautet die ernüchternde Prognose der Deutschen Bahn.