12.01.2016 in Aktuell

Aus der "Westerwälder Zeitung": Scholz setzt bei Flüchtlingswelle auf Europa

 

Wahlkampf Hamburgs Erster Bürgermeister folgt Einladung der SPD nach Bad Marienberg und Rennerod

Von der Redakteurin Nadja Hoffmann-Heidrich

M Bad Marienberg/ Rennerod. Während viele Bürger und Politiker die Idee der Europäischen Union durch den bisher fehlenden Zusammenhalt beim Thema Flüchtlingswelle am Ende sehen, stellt die Gemeinschaft der europäischen Staaten für Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach wie vor die einzige Möglichkeit dar, die globalen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu lösen. Das machte er bei seinem Besuch beim SPD-Neujahrsempfang in der voll besetzten Stadthalle Bad Marienberg am Sonntag deutlich.

„Als großes Land in der Mitte mit enormer wirtschaftlicher Stärke haben wir Verantwortung für Europa. Dafür garantiert Europa uns Frieden“, sagte Scholz. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in der Silvesternacht in verschiedenen Städten fügte er aber auch hinzu: „Die, die zu uns kommen, müssen akzeptieren, wie es hier ist.

10.12.2015 in Fraktion

Kultur auch im Westerwald als wichtigen Standortfaktor wahrnehmen und unterstützen

 

Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Wie vielfältig das Kulturangebot im Westerwaldkreis sich darstellt, verdeutlichte Uli Schmidt bei einem Fachgespräch seinen Kreistagskolleginnen und -kollegen aus der SPD-Fraktion.

Als Beispiel führte er die von ihm mitgegründete Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. an. Bei ihren seit vielen Jahren bekannten Formaten wie das Kleinkunstfestival „Folk & Fools“, die Weltmusikreihe „Musik in alten Dorfkirchen“ und die „Westerwälder Kabarettnacht“ bleibt selten eine Eintrittskarte liegen. Doch insgesamt werden solche freien Initiativen wegen des wachsenden Überangebotes an „Breitenkultur“ nach Ansicht der Bühnenmacher einen dauerhaften Überlebenskampf führen müssen.

08.12.2015 in Fraktion

Situation von ehrenamtlichen Helfern in der Flüchtlingsarbeit verbessern

 

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Im Mittelpunkt der Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion stand die Situation der Flüchtlinge, die derzeit ihre Heimat im Kreisgebiet gefunden haben. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass wir eine schnelle gesellschaftliche Integration leisten“, ist Kreistagsmitglied Hendrik Hering MdL überzeugt. Für ihn gehören dazu zwingend ein bedürfnisorientiertes Sprachkursangebot und vor allem die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben. „Es ist wichtig für die Menschen, möglichst bald auf eigenen Beinen zu stehen.“ Die Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung den Antrag stellen, durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Unternehmen des Kreises über die Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen zu informieren. Daneben soll auf Kreisebene eine Institution ins Leben gerufen werden, die die Qualifizierung von Flüchtlingen aber auch anderer im Arbeitsmarkt benachteiligter Gruppen für die Erfordernisse des Berufslebens unterstützt.

24.11.2015 in Pressemitteilung

Ehrenamtspreis der SPD geht 2015 an „Weihnachten mit Herz“

 

SPD-Chef Hendrik Hering zeichnete Kim Laura und Manuel Engels aus

Der SPD-Kreisverband Westerwald hat dem Ehepaar Engels in seiner letzten Sitzung stellvertretend für alle Ehrenamtler, im hachenburger Projekt „Weihnachten mit Herz“ den neu gestifteten Preis verliehen.

„Die Idee, sozial Benachteiligten Freude zu schenken und den Kindern dieser Familien ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern ist sehr berührend“, sagte SPD-Kreischef Hendrik Hering anlässlich der Auszeichnung im AWO-Haus in Wirges.

06.11.2015 in Pressemitteilung

Doppelohrfeige für Seekatz:

 

Der CDU Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz ist erneut mit seiner Art Politik zu machen vor einem deutschen Gericht krachend gescheitert. Diesmal sogar vor dem Verfassungsgerichtshof. Die höchsten Richter unseres Bundeslandes haben ihm bescheinigt, dass die Neueinteilung der Wahlkreise 1 und 5 auf hinreichend sachlichen Gründen beruht und nicht willkürlich gezogene Grenzen sind um ihn zu benachteiligen. Um es klar zu sagen: Er kann seinen Vorwurf der parteipolitisch motivierten Manipulation zu seinen Lasten vergessen. Ohrfeige Eins. Damit aber nicht genug. Das Verfassungsgericht bescheinigt ihm auch, dass seine eigenen Vorschläge den Wahlkreis neu einzuteilen ihn selber in den Verdacht der parteipolitisch motivierten Manipulation bringen. Ohrfeige Zwei.

03.11.2015 in Aktuell

SPD-Westerwaldrunde am 6.11.2015 in Montabaur

 

Bei der nächsten Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbands mit seinen Mitgliedern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Gesprächspartnerin sein. Der Kreisverband lädt seiner Mitglieder herzlich ein für: 

Freitag, 06.11.2015, um 18:30 Uhr ins Café Vogelhaus, 
Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur 

Gabi Weber wird direkt mit den neuesten Informationen aus der aktullen Bundespolitik im Gepäck aus Berlin ankommen. Egal welches Thema den Mitgliedern auf der Seele brennt, hier könnt sie es ansprechen. Der SPE-Kreisverband und Gabi Weber freuen sich auf eine rege Teilnahme und einen interessanten Austausch.

12.10.2015 in Pressemitteilung

Westerwälder SPD blickt auf ihre Geschichte

 

Buchpräsentation: Carsten Gerz beleuchtet Parteigeschichte von den Anfängen bis 1933

Einen prominenten Laudator konnte die Westerwälder SPD für die Präsentation des Buches zu ihrer kreisweiten Geschichte gewinnen. Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident und Parteivorsitzender, stellte im Stadthaus in Selters die Veröffentlichung „Vom bespitzelten Staatsfeind zur staatstragenden Partei“ vor, in dem Autor Carsten Gerz (Pottum) die Entwicklung der Westerwälder SPD von den Anfängen bis zum Verbot 1933 beschreibt. MdL Hendrik Hering begrüßte die interessierten Gäste und freute sich, dass endlich eine zusammenfassende Darstellung der lokalen Parteigeschichte zumindest für die Zeit bis 1933 vorliegt.

12.10.2015 in Fraktion

Flüchtlinge und Ehrenamt – vielfältige Herausforderungen

 

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Arbeitskreis Integration und Asyl Hachenburg

Hachenburg. „Eine unserer wichtigsten Aufgaben angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation ist es, einen Rahmen für Begegnungen zu schaffen, um Ängste abzubauen“, eröffnete Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, das Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem überkonfessionellen Arbeitskreis Integration und Asyl. Neben Vertretern des Arbeitskreises wie Dekan Martin Fries und Karin Klein vom Diakonischen Werk waren Verwaltungsmitarbeiter, die in der VG Hachenburg mit der Thematik befasst sind, und Flüchtlinge selbst der Einladung der SPD-Kommunalpolitiker gefolgt.

Mit seinem Hinweis sprach Klöckner durchaus beide Seiten an: Einheimische und Flüchtlinge. Eine bestimmte Tendenz in der derzeitigen politischen Diskussion wecke auch Ängste bei denen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung Schutz bei uns suchten, unterstützte Dr. Tanja Machalet MdL und Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Aussage.

23.09.2015 in Aktuell

Aus der Westerwälder Zeitung: Benefizessen hilft Flüchtlingen

 

Essen für einen guten Zweck. Diese Idee stammt von Ilse Bracher (3. von links), die mit dem SPD-Ortsverein Herschbach bei Selters in der Hammelberghalle in Quirnbach ein Benefizessen initiiert hat. Der Erlös von „Aus der Region – für die Region“, der Diakonie und der Caritas Westerwald gespendet wird, kommt den Asylsuchenden im Westerwaldkreis zugute. „Ich schätze mich unendlich glücklich, dass die Schirmherrschaft des Benefizessens Schwester Christiane vom Orden der Armen Dienstmägde Jesu Christi und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreis-Chef Hendrik Hering (6. von links) übernommen haben“, sagte Ilse Bracher. Unterstützung fand die Organisatorin bei der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (2. von rechts), bei Ortsbürgermeistern, der Stadt Selters, beim Caritasverband, der Diakonie Westerwald und bei Sponsoren (Foto). Das Büfett stellte Metzgermeister Markus Botte zusammen. Den Einkauf der Waren unterstützten die Omnibusbetriebe Orthen (Herschbach/Uww.), Sascha Ladewig (Aral-Tankstelle Steinen) und das E-Werk Hammermühle (Selters). Foto: Hans-Peter Metternich

13.07.2015 in Fraktion

SPD-Fraktion gegen Umbenennung des Sitzungssaals I in der Kreisverwaltung

 

In der Debatte um die Umbenennung des Sitzungssaals I im Kreishaus nahm die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Tanja Machalet, für die SPD-Kreistagsfraktion wie folgt Stellung:

Die SPD-Fraktion lehnt die von CDU/FDP/FWG beantragte Namensgebung des neu gestalteten Sitzungssaals 1, dem „Plenarsaal“ des Kreistags, ab.

Mit der Benennung des größten Sitzungssaals in der Kreisverwaltung sollen die Leistungen des ehemaligen, verstorbenen Landrats Peter-Paul Weinert für den Westerwald gewürdigt werden. Zweifellos hat Peter-Paul Weinert in seiner Zeit als Landrat viel für den Westerwald geleistet. Dies war seine Pflicht und Verantwortung als Landrat. Dafür wurde er zunächst eingesetzt und später gewählt.

Bedeutet dies aber, dass Dr. Norbert Heinen als erster Landrat des fusionierten Westerwaldkreises weniger geleistet hat? Oder dass der amtierende Landrat weniger leistet? Sollen dann entsprechend die kleineren Sitzungssäle nach ihnen benannt werden, je nach Abstufung, wer vermeintlich mehr und wer weniger geleistet hat?

Wir wollen nicht, dass wir als Kreistag durch eine solche Namensgebung eine Wertung der Leistung der von den Westerwälderinnen und Westerwäldern gewählten Landräte oder sonstigen im Westerwald politisch Verantwortlichen vornehmen. Zumal die Bewertung von Leistung immer subjektiv ist, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat darüber sicherlich eine unterschiedliche Meinung.

02.07.2015 in Landespolitik

Westerwald SPD beschäftigt sich mit Infrastruktur und wählt Listenkandidaten für die Landtagswahl

 

Im Mittelpunkt der Vertreterversammlung des SPD-Kreisverbandes Westerwald stand ein Referat von Günter Kern, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium. Kern ging auf die zahlreichen Projekte der Landesregierung im Straßenbau und der Verkehrsplanung ein, die den Westerwald betreffen. Dazu gehören die Maßnahmen an der B8/B 414 wie auch an der B 255. Eindringlich mahnte Kern den Westerwaldkreis, sich baldmöglichst am Gemeinschaftstarif des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel zu beteiligen und ein Konzept für den öffentlichen Personennahverkehr aufzustellen, um für die Fragen der Zukunft angesichts des demografischen Wandels und des damit verbundenen Rückgangs an Schülerverkehr gewappnet zu sein.

27.05.2015 in Fraktion

Westerwälder Dialog der SPD "Social Media – Sicherheit im sozialen Netz"

 

Auch im Westerwald bewegen sich mittlerweile viele in sogenannten "Sozialen Medien" im Internet wie Facebook, Twitter und anderen. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen. In welche Fallen kann man in den sozialen Netzwerken tappen? Wie können sie vermieden werden? Und warum sind diese Netzwerke trotzdem wichtig für uns?

Im Rahmen eines Westerwälder Dialogs der SPD-Kreistagsfraktion und des Juso-Kreisverbandes Westerwald diskutieren Erik Donner, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. und Dr. Tanja Machalet MdL, Vorsitzende des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag sowie der SPD-Kreistagsfraktion über diese Fragen am Montag, 01.06.15, 18.30 Uhr, im Stadthaus Selters, Rheinstraße 22. Alle an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

30.04.2015 in Aktuell

Aus der "Westerwälder Zeitung": Machalet will Fachkräfte für Region sichern

 

Landtagswahl: SPD im Wahlkreis Montabaur setzt auf amtierende Abgeordnete – Ersatzbewerber ist Sebastian Stendebach

Die Delegierten der SPD stellten mit der Nominierung von Tanja Machalet als Kandidatin für die nächste Landtagswahl die Weichen für die politische Arbeit im Wahlkreis 6 Montabaur. Gäste, Delegierte und politisch Interessierte konnten sich im Vorfeld der Abstimmung in Oberelbert ein eigenes Bild über die Arbeit der Landtagsabgeordnetenmachen. Die Westerwälderin wird bei ihrer Wiederwahl die Schwerpunkte weiterhin in den Bereichen Fachkräftesicherung, Arbeitsbedingungen für Frauen und junge Menschen, medizinische Versorgung und demografischer Wandel im ländlichen Raum setzen.

28.04.2015 in Aktuell

Aus der "Westerwälder Zeitung": Immer mehr Wäller Arztpraxen drohen zu verwaisen

 

Gesundheit: SPD-Kreistagsfraktion: Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist auch Aufgabe von Kreis

„Wir müssen im Westerwaldkreis die Problematik der medizinischen Versorgung als gemeinsame Aufgabe aller handelnden Kräfte annehmen“. Das ist für Tanja Machalet, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, wesentliches Ergebnis des Westerwälder Dialogs ihrer Kreistagsfraktion zur Situation der Ärzteversorgung auf dem Land.

17.04.2015 in Kommunales

Aus der "Westerwälder Zeitung": SPD Westerburger Land hat einen neuen Vorstand gewählt

 

Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.

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