04.03.2020 in Aktuell von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Thomas Mockenhaupt soll wieder Ersatzkandidat für die Landtagswahl werden

 
Thomas Mockenhaupt

Vorstand der Westerwälder SPD nominierte den Vorsitzenden unseres Ortsvereins einstimmig

Der Vorstand der Westerwälder SPD hat sich am Montag mit den ersten Schritten für das Superwahljahr 2021 befasst und die Kandidatenlage beraten. Nachdem klar war, dass Gabi Weber nicht mehr für den Bundestag kandidierten möchte, wurde die Landtagsabgeordnete Tanja Machalet nominiert.

Bei der Landtagswahl im Frühjahr soll, geht es nach dem Willen des Vorstands der SPD, das bewährte Team Hendrik Hering und Thomas Mockenhaupt wieder antreten. Der Vorstand nominierte den Hachenburger Landtagspräsidenten einstimmig für die Kandidatur im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg und der Mörlener Erste Beigeordnete Mockenhaupt wurde von der Versammlung ebenso einstimmig als "B-Kandidat" vorgeschlagen. 

„Dass Hendrik Hering als amtierender Präsident des Landtages von der Wahlkreiskonferenz der SPD am 30. März im Stöffelpark für unseren Wahlkreis aufgestellt wird, kann wohl niemand ernsthaft in Zweifel ziehen“, erläutert Thomas Mockenhaupt, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Mörlen/Unnau. "Über meine erneute Nominierung als B-Kandidat auf Vorschlag von Hendrik hering freue ich mich sehr. Ich sehe diese als Bestätigung meiner langjährigen ehrenamtlichen Arbeit für den SPD-Ortsverein, aber auch in meinen kommunalpolitischen Mandaten in der Gemeinde und im Kreis."

Ein sogenannter B-Kandidat ist bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz aufzustellen. Er soll für den Fall, dass der A-Kandidat nicht mehr im Landtag sein kann, ins Parlament einziehen. Im Wahlkreis 5 ist dies bisher ein Mal 2001 geschehen, als Uli Seiler aus Bad Marienberg in den Landtag für Hendrik Hering nachgerückt ist, der als Staatssekretär in der Landesregierung kein Landtagsmandat ausüben durfte. 

04.03.2020 in Pressemitteilung

Hendrik Hering soll wieder im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg antreten

 
Hendrik Hering, MdL
Hendrik Hering, MdL

Auf seiner Sitzung am Montag hat der Vorstand Hendrik Hering erneut für die Kandidatur im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg einstimmig nominiert.

Hering soll bei der Landtagswahl am 14. März 2021 das Direktmandat, das er bereits fünf Mal souverän in diesem Wahlkreis gewonnen hat, für die SPD verteidigen.

Trotz seines wichtigen Amts als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, das ihn oft in der Landeshaupstadt bindet, sei der 55jährige Hachenburger SPD-Politiker stets für „seine Städte und Gemeinden“ und die Menschen, die hier leben ansprechbar, und vertrete die Interessen seine Heimat in Mainz kontinuierlich und erfolgreich.

04.03.2020 in Pressemitteilung

Vorstand der Westerwälder SPD nominiert Tanja Machalet für die Bundestagskandidatur

 
MdL Dr. Tanja Machalet
Dr. Tanja Machalet, MdL

SPD-Landtagsabgeordnete soll Gabi Weber in den Bundestag folgen

 Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner gestrigen Sitzung die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen, da die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kürzlich erklärt hatte, nicht erneut kandidieren zu wollen. Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Gabi Weber für die Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Gabi Weber ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich bedauere sehr, dass sie aus Altersgründen sich gegen eine weitere Kandidatur entschieden hat.“ Diese frühzeitige Personalentscheidung sei notwendig geworden, da die Gremien in den kommenden Wochen über die Besetzung der Landtagskandidaturen zu entscheiden haben und dadurch Machalet im Wahlkreis Montabaur somit nicht mehr für die Wahl zum Landtag kommenden März zur Verfügung stehen wird.

02.03.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

LBM erstellt neue Gutachten zur Ortsumgehung Rennerod

 

„Weitere Planänderungen wegen Einsprüchen notwendig“

Die Renneroder müssen bis zum ersten Spatenstich für den Bau ihrer Ortsumgehung im Zuge der B54 leider noch etwas Geduld haben. Grund dafür sind weitere Stellungnahmen und Einsprüche gegen die Anfang 2019 offen gelegten Planänderungen. Das ist Tenor einer Antwort aus dem Mainzer Verkehrsministerium an die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die Parlamentarierin war Anfang Februar auf einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins auf die Problematik angesprochen worden. Die Menschen in Rennerod versprechen sich durch die Umgehung eine erhebliche verkehrliche Entlastung und Verbesserung ihrer Lebensqualität.
Im Bedarfsplan ist die Ortsumgehung als „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Der Bund hat für die Maßnahme einen Finanzrahmen von rund 11 Mio. Euro vorgesehen. Bereits im Jahr 2012 war das Planfeststellungsverfahren zur Baurechtsbeschaffung eingeleitet worden. Schon damals hatten umfangreiche Einsprüche zu Planänderungen geführt. Diese Änderungen wurden Anfang des vergangenen Jahres offengelegt, erinnert Bätzing-Lichtenthäler an die Historie.
Wie aus der Mitteilung des Verkehrsministeriums hervorgeht, seien in der Folgezeit wiederum Stellungnahmen und Einsprüche vorgetragen worden. Deshalb sei der Landesbetrieb Mobilität (LBM) zurzeit damit beauftragt, zusätzliche landespflegerische Gutachten zu erstellen und weitere Planänderungen vorzunehmen.

Bätzing-Lichtenthäler wirbt bei den Betroffenen um Verständnis. Es sei in einem Rechtsstaat notwendig, Einsprüche ordnungsgemäß abzuarbeiten, um am Ende Rechtssicherheit zu haben. Gleichwohl erwartet die SPD-Politikerin, dass es nach Abschluss der ergänzenden Untersuchungen zügig weiter geht.
Ähnliches gelte für die Ortsumgehung Waldmühlen im Zuge der B54, für die bislang noch keine Planungstätigkeiten stattgefunden haben. Die Maßnahme sei ebenfalls im Bedarfsplan mit „Vordringlichem Bedarf“ eingestuft. Planungsbeginn hierfür soll laut Verkehrsministerium nach dem laufenden Jahr 2020 sein.

28.02.2020 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

Mit der SPD das Freibad Unnau erkunden

 

Die SPD hat mit der MarienBad GmbH für Samstag, 29. Februar 2020 14:00 Uhr einen Besichtigungstermin im Freibad Unnau vereinbart und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein.

„Das Freibad Unnau ist in die Jahre gekommen und muss modernisiert werden. Auf Initiative der SPD hat der Verbandsgemeinderat dieses Projekt angepackt und die Modernisierung auf den Weg gebracht um das Freibad dauerhaft für die Menschen unserer Heimat zu erhalten“, so der SPD-Vorsitzende Thomas Mockenhaupt, „wir wollen uns vor Ort Vom Geschäftsführer Timo Koch informieren lassen, welche Maßnahmen bei diesem millionenteueren Projekt erforderlich sind und in welchem Zeitrahmen die Modernisierung erfolgt“, so Mockenhaupt weiter. 

24.02.2020 in Aktuell von SPD Westerburger Land

„Sicher Leben im Westerburger Land"

 

 

Arbeitskreis für Sicherheits-und Präventionsarbeit gebildet

 

Am Dienstag, den 11. Februar, fand die erste Sitzung des Verbandsgemeinderates der VG Westerburg im Jahr 2020 statt. Beschlossen wurde auch die Errichtung eines Arbeitskreises für Sicherheits- und Präventionsarbeit. Dieser Arbeitskreis soll den Namen „Sicher Leben im Westerburger Land“ tragen.

 

20.02.2020 in Ortsverein von SPD Hilgert-Kammerforst

SPD-Ortsverein Hilgert-Kammerforst zieht positive Bilanz und neue Kraft aus dem Kommunalwahlkampf 2019

 
vlnr: Uwe Schmidt und Peter Becker

Im Februar 2020 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hilgert-Kammerforst zu ihrer Jahreshauptversammlung. Zu Beginn wurde die Ehrung verdienter, langjähriger Vereinsmitglieder vorgenommen. So wurde unser SPD-Mitglied Horst Zwick für 50 Jahre treue Unterstützung und Mitgliedschaft geehrt. Auch unser Vorsitzender Peter Becker erhielt für 20 Jahre treue Mitgliedschaft und langjähriges Engagement im SPD-Vorstand des Ortsvereins die Ehrenurkunde aus den Händen von Uwe Schmidt.

13.02.2020 in Ortsverein von SPD Rennerod

Gesundheitsversorgung auf dem Land

 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim OV Rennerod

Die gesundheitliche Versorgung geht uns alle an und ist auch in den Verbandsgemeinden im Westerwald ein Standortfaktor für die Zukunft. Davon zeigte sich Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Rennerod am 7.2.2020 überzeugt.

08.02.2020 in Ortsverein von SPD Rennerod

„Die Grundfesten unserer Demokratie wurden erschüttert“

 

„Das was diese Woche in Thüringen passiert ist, hat die Grundfesten unserer Demokratie erschüttert!“, sagte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Rennerod am 7.2.2020.

08.02.2020 in Aktuell von SPD Westerburger Land

SPD OV Westerburger Land

 

Liebe Mitglieder!

In der letzten Sitzung hat der Vorstand beschlossen, in regelmäßigen Abständen ein Mitgliederinfo zu erstellen. Es soll Euch über die Arbeit des Ortsvereines informieren, Pläne aufzeigen und Vorhaben beschreiben.

Die erste Ausgabe liegt hiermit vor.

Die Vorstandsmitglieder und somit Eure Ansprechpartner stellen wir Euch auf der folgenden Seite vor.

 

 

06.02.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Girls‘ Day“ 2020: Bätzing-Lichtenthäler lädt Mädchen und junge Frauen aus ihrem Wahlkreis nach Mainz ein

 

SPD-Landtagsabgeordnete ruft Mädchen und junge Frauen aus dem ehemaligen Gebiet der Verbandsgemeinde Betzdorf und den Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod dazu auf, sich bis zum 28. Februar 2020 bei ihrem Bürgerbüro zu bewerben

 

Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am 26. März 2020 lädt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler Mädchen aus dem Landtagswahlkreis 1, der das Gebiet der ehemaligen Verbandsgemeinde Betzdorf und der Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod umfasst, in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt nach Mainz ein. Für die jungen Frauen ab 14 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Landespolitik zu schnuppern und den Beruf der Politikerin/ des Politikers kennenzulernen. „Als SPD-Fraktion ist unser Ziel, dass mehr Frauen in der Politik mitwirken – sei es auf Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene. Besonders auffällig ist, dass in der Kommunalpolitik, wo man sein eigenes Lebensumfeld direkt mitgestalten kann, Frauen noch zu selten politisch wirken“, erklärt die Parlamentarierin. „Mit einem Schnuppertag am ‚Girl’s Day‘ in Mainz wollen wir jungen Frauen die vielseitige Arbeit von Politikerinnen und Politikern zeigen und sie dazu ermutigen, schon jetzt oder später mal selbst aktiv in der Politik mitzuwirken.“

 

Bei ihrem Besuch der SPD-Landtagsfraktion lernen die Teilnehmerinnen Politikerinnen und Politikern kennen und können ihnen auf den Zahn fühlen. Auf die Mädchen und jungen Frauen aus ganz Rheinland-Pfalz wartet ein abwechslungsreiches Programm mit Führungen durch das Abgeordnetenhaus und die Staatskanzlei, Gesprächen mit Abgeordneten und mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zudem besuchen die Interessierten den Plenarsaal des Landtages und können sich in einem Rollenspiel selbst als Politikerinnen versuchen. Wer Interesse an einer Teilnahme, kann sich bis zum 28. Februar 2020 an das Betzdorfer Bürgerbüro von Sabine Bätzing-Lichtenthäler wenden: entweder per E-Mail an post@baetzing-lichtenthaeler.de oder telefonisch unter 02741 / 2 54 54.

 

„Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich es einer von euch ermöglichen könnte, einen Tag lang in die Rolle einer Landtagsabgeordneten reinzuschnuppern – also: bewerbt euch gerne zahlreich!“, appelliert Bätzing-Lichtenthäler abschließend an die jungen Frauen im Wahlkreis 1.

31.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Dorfwettbewerb 2022: Teilnahme am Landesentscheid jetzt möglich!

 

SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler und Höfer werben für Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ – 10.000 Euro Preisgeld winken beim neuen Sonderpreis „Mehr Grün im Dorf“

 

Kreis Altenkirchen. Auch im neuen Jahrzehnt können die Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz wieder am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen. Bereits in den Jahren 2017 und 2018 hatten sich über 300 rheinland-pfälzische Gemeinden beworben – und zwei von ihnen wurden sogar beim Bundesentscheid 2019 mit der Goldmedaille ausgezeichnet. Nun rufen die heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer die Gemeinden ihres Wahlkreises herzlich dazu auf, sich im Landeswettbewerb 2020/21 zu bewerben und sich so für den Bundesentscheid im Jahr 2022 zu qualifizieren.

 

„Die fast 60-jährige Geschichte von ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ hat immer wieder gezeigt, wie groß das Engagement der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für ihr Dorf ist und wie kreativ sie den Herausforderungen begegnen, die sich ihrer Gemeinde stellen und wie viele Ideen für die Zukunft haben“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler, Landtagsabgeordnete für die Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf, Kirchen, Rennerod und die ehemalige Verbandsgemeinde Betzdorf. Und ihr Kollege Heijo Höfer, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 2, der die Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld, Hamm und Wissen umfasst, ergänzt: „Für mich unterstreicht der Wettbewerb vor allem eines: Der Staat kann und muss sich um die Infrastruktur – Straßen, Schulen, schnelles Internet – kümmern. Aber schlussendlich funktioniert das Zusammenleben in einem Dorf nur so gut wie seine Dorfgemeinschaft funktioniert.“

Dieses Mal lobt das Land neben den bisherigen Sonderpreisen zur Stärkung der Innenentwicklung, dem Demografiepreis Dorferneuerung und dem Sonderpreis für kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung zudem einen weiteren Sonderpreis „Mehr Grün ins Dorf“ aus, der mit einem Preisgeld von 10.000 Euro dotiert ist. In Zeiten des Klimawandels soll dieser Preis dazu beitragen, gesündere Lebensbedingungen zu schaffen und das Klima im Dorf nachhaltig zu verändern.

Bis zum 20. März 2020 können sich Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern bei den zuständigen Kreisverwaltungen in Altenkirchen und Montabaur bewerben.  „Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele Gemeinden aus unserer Heimat daran teilnehmen würden“, so die Parlamentarier.

Weitere Informationen finden alle Interessierten auf den Websites des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Inneren unter www.mdi.rlp.de und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft unter www.bmel.de.  

30.01.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Mitgedacht – mitgemacht!“

 

Jetzt beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 mitmachen


Kreis Altenkirchen.
Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) rufen Jugendliche im Alter von 13 bis 20 Jahren zur Teilnahme am Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 auf.

Unter dem Motto „Mitgedacht – mitgemacht“ führt die Landeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz den Wettbewerb bereits zum 34. Mal durch. Ziel dabei ist es, junge Menschen zu motivieren, sich mit politischen Themen auseinander zu setzen.

In diesem Jahr stehen drei verschiedene Themen zur Wahl:
 

•    2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren

•    30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa

•    Klimawandel und Alltagsverhalten
 

Teilnehmen können Schulklassen, Jugendgruppen und Einzelpersonen. Als Preise winken Tagesfahrten mit dem Bus, ein Berlin-Seminar sowie Bücher, Spiele, Videos und weitere Sachpreise sowie regionale Tagesausflüge mit der Bahn. Einsendeschluss ist der 31. März 2020.

 

Der Ausschreibungsprospekt mit weiteren Informationen ist in den Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten in der Wilhelmstraße 19 in Betzdorf und der Quengelstraße 2A in Altenkirchen erhältlich oder kann im Internet unter www.politische-bildung.rlp.de (zu finden unter „Veranstaltungen“) heruntergeladen werden.

23.01.2020 in Aktuell von SPD-Gemeindeverband Montabaur

50 Jahre für die Sozialdemokratie

 
Die zu Ehrenden (v.r.n.l.) Jürgen Kronjäger, Wolfgang Drenkelfort und Ingrid Kronjäger

War es Willy Brandts‘ „neue Ostpolitik“, die ihn in die SPD eintreten ließ? Als Jürgen Kronjäger am 01.01.1970 den Sozialdemokraten beitrat befand sich Deutschland in einem politischen Umbruch. Jürgen Kronjäger beschloss, diesen mit seinem Engagement in der SPD Montabaur zu unterstützen.

Im Rahmen des Neujahrsempfangs des SPD-Gemeindeverbandes Montabaur am 23.01. in der Bürgerhalle des historischen Rathauses wurde er deshalb für dieses 50-jährige Engagement geehrt. Als Gäste konnten Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Dr. Tanja Machalet, MdL begrüßt werden.

Zu den Gepflogenheiten eines Neujahrsempfangs gehört auch, dass sowohl ein Rückblick auf das vergangene Jahr als auch ein Ausblick auf das laufende gegeben wird. Kurz und knapp wurde dies vom neu gewählten Vorsitzenden Markus Lindauer dem versammelten Publikum vorgetragen. Anschließend bat er neben Jürgen Kronjäger und dessen Frau Ingrid (40 Jahre) auch Wolfgang Drenkelfort (40 Jahre) zur Ehrung ihrer langjährigen Parteizugehörigkeit nach vorne. Zusammen mit Dr. Tanja Machalet, MdL und Ministerin Bätzing-Lichtenthäler wurden den Jubilaren nach einer kurzweiligen Laudatio die Urkunden überreicht.

Danach konnten die Zuhörer sich bei Ministerin Bätzing-Lichtenthäler zum Thema Gesundheit informieren. In einem engagierten Vortrag berichtete sie aus der Politik und über die Lage im Gesundheitswesen. Vor allem die Situation der Krankenhäuser im Land und die ärztliche Versorgung auf dem Land interessierte das Publikum. Ein reger Gedanken- und Meinungsaustausch rundete den Abend bei einem kleinen Imbiss und Getränken ab.

23.01.2020 in Energie und Umwelt von SPD Wirges

Frühstücksgespräch mit Benedict Oster am 01.02.2020 11:00 Uhr

 

"Mit dem Fahrrad sicher und gut durch die VG" unter diesem Motto lädt die SPD Wirges interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Frühstücksgespräch am 01.02.2020 um 11:00 Uhr in ihr Bürgerbüro, Bahnhofstr. 24 (am Hans-Schweitzer-Platz). Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag, stellt uns das Mobilitätskonzept des Landes Rheinland Pfalz sowie die Fördermöglichkeiten vor. Im Anschluss steht er für Fragen und Diskussion zur Verfügung. 

Reden wir darüber! Wir freuen uns auf viele Interessierte.

Anmeldungen nehmen wir gerne entgegen an Mail-Adresse spd-ov-wirges@web.de, telefonisch unter 02602 80 888 oder direkt im Büro Bahnhofstr. 24.

Termine

Alle Termine öffnen.

21.08.2020, 17:00 Uhr Zukunft des Walds
Eine Info- und Diskussionsveranstaltung für Bürgermeister und Beigeordnete. Anmeldung aufgrund der Corona …

07.09.2020, 18:30 Uhr Konferenz zur Aufstellung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 5

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