30.06.2019 in Ortsverein von SPD Westerburger Land

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD OV Westerburger Land freuen sich auf die neuen Herausforderungen

 

Nach der konstituierenden Verbandsgemeinderats-Sitzung am Dienstag, den 25. Juni 2019 möchten wir Ihnen unsere Vertreter/innen im VG-Rat vorstellen: Harald Ulrich, Willmenrod,(Fraktionsvorsitzender); Dr. Werner Wengenroth, Westerburg, (stellv. Fraktionsvorsitzender); Yvonne Christl, Sainscheid; Hans-Jürgen Frensch, Höhn-Schönberg; Bernd Jung, Sainscheid; Lisa Schilling, Pottum; Udo Schütz und Anne Wollenweber, Höhn. Wir setzen uns für die Wählerinnen und Wähler zu den Themen „Medizinische Versorgung innerhalb der VG, Seniorengerechtes Wohnen, Leben im Dorf, Elektromobilität, Jugend- und Seniorenmobilität, Schulen, Schutz der ökologischen Lebensgrundlagen, Tourismus, Förderung des Ehrenamtes und Erweiterung der Jugendarbeit“ ein.

28.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land fördert Ferienbetreuung im Kreis Altenkirchen mit mehr 30.000 Euro

 

28.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land gibt über eine halbe Million Euro zusätzlich für Breitbandausbau im Kreis Altenkirchen

 

Wie den Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer jetzt von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage mitgeteilt worden ist, hat das Land eine ergänzende Zuwendung zur Förderung von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen im Kreis Altenkirchen bewilligt. Die Mittel in Höhe von 534.477 Euro seien für eine kommunale Finanzierungsbeteiligung an Investitionen von privaten Netzbetreibern in den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation bereitgestellt worden und zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken vorgesehen.

 

Laut den beiden SPD-Politikern sei die Landeszuwendung mit den Mitteln aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kombinierbar. Von dem Betrag entfallen rund 101.000 Euro auf das laufende Haushaltsjahr. Die weiteren Beträge können in den folgenden Jahren bis 2022 abgerufen werden. „Wir freuen uns, dass zu den ursprünglichen Mitteln das Land weitere Gelder zur Verfügung stellt. Damit können auch unterversorgte Gebiete („weiße Flecken“) an das Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz im Kreis Altenkirchen angeschlossen werden“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

28.06.2019 in Fraktion

Ausschreibung des 1. hauptamtlichen Kreisbeigeordneten darf nicht zur Farce werden

 

SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit der Stelle und spricht sich für eine sorgfältig durchgeführte Ausschreibung aus

Im zweiten Antrag der SPD-Fraktion zur konstituiernden Sitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Kreistag bei der Ausschreibung und dem Ausschreibungstext für die Stelle des 1. hauptamtlichen Beigeordneten zu beteiligen ist. Außerdem soll der Kreistag entscheiden, wann und wo diese Ausschreibung zu schalten ist. 

Den Sozialdemokraten ist ein ordentlich durchgeführtes Bewerbungsverfahren wichtig, da sie unter den Bewerberinnen und Bewerbern den qualifiziertesten Kandidaten auswäheln möchten. Die Beigeordnetenstelle soll nicht zur Versorgung eines CDU Parteifreunds oder als Ausbildungsplatz für einen CDU-Bewerber um die Nachfolge von Landrat Schwickert, sondern sie soll den Menschen im Westerwald dienen.

24.06.2019 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion will zu Beginn der Wahlperiode mehr Demokratie und Klimaschutz

 

Änderungsanträge der Fraktionen SPD. Bürndis 90/ DIe Grünen und Die Linke

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion bringen die drei Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke zwei Änderungsvorschläge zur Haupsatzung des Westerwaldkreises zur Beratung in die konstituierende Sitzung am Freitag ein. Hiermit wollen die drei Fraktionen gleich zu Beginn der Kreistagsarbeit dokumentieren, dass sie sich vom kommenden Kreistag mehr Kliamschutz und mehr Demokratie erhoffen. 

Nach dem Willen der Antragsteller soll der Bauausschuss des Kreistags aufgewertet werden und sich zukünftig auch mit den Fragen Energie und Klimaschutz befassen und seinen Namen dahingehend ändern. 

Darüber hinaus treten die drei Fraktionen gemeinsam dafür ein, dass alle im Kreistag in Fraktionsstärke vertretetnen Parteien die gleichen demokratischen Mitwirkungsrechte haben. Darum muss die Ausschussgröße auf 15 Mitglieder erhöht werden, da die Fraktion Die Linke sonst von der Gremienarbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen ist. Für die Sozialdemokraten sei dies eine Selbstverständlichkeit. Man erwarte, dass die übrigen Fraktionen diesen Vorschlag breit mittragen. 

Die Kreistagsfraktion trifft sich heute in Bad Marienberg zur zweiten Sitzung und berät ihre Haltung und ihr Vorgehen zum Ansinnen der CDU einen hauptamtlichen Beigeordneten im Westerwaldkreis einzurichten und den Weg, wie dies geschieht. Einig ist man sich, dass dabei die größtmögliche Transparenz und Mitwirkung des Kreistags gegeben sein soll.

21.06.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Medien&Politik“ – Jugendworkshop für Politik- und Medieninteressierte vom 21. bis 23. August 2019

 

Jugendworkshop der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz - Bätzing-Lichtenthäler, MdL lädt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kreisgebiet zur Bewerbung ein

Eintauchen in die Politik der Landeshauptstadt: Wie wird Rheinland-Pfalz regiert, wer zieht die Fäden und vor allem: wie wird darüber berichtet? Das sind die Fragen, die sich die TeilnehmerInnen des Jugendworkshops „Medien&Politik“ vom 21. bis 23. August in Mainz stellen werden. Gemeinsam werden die Schülerinne und Schüler und Studierenden den Landtag erkunden, an einer Plenarsitzung teilnehmen und auf Politiker und Journalisten treffen, um herauszufinden, worauf es bei der politischen Berichterstattung ankommt. Betreut werden Sie dabei von jungen Referenten der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, die den Austausch auf Augenhöhe fördern.

Auf dieses Angebot der Landeszentrale für politische Bildung, des Landtages und der Jugendpresse Rheinland-Pfalz möchte die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler aufmerksam machen: "Wenn sich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas besonders gezeigt hat, dann eines: Die Jugend ist politisch! Deshalb möchte ich die jungen Leute in meiner Heimat, die sich für Politik und Medien interessieren und zwischen 16 und 25 Jahre alt sind, herzlich dazu einladen, sich ab sofort bis spätestens zum 1. August 2019 für diesen interessanten und vielseitigen Workshop zu bewerben. Konkret erwarten die Teilnehmer dieses Workshops drei spannende Tage in der Landeshauptstadt: So wird es eine Gesprächsrunde mit dem Chefredakteur des ZDF, Dr. Peter Frey, geben, einen praktischen Journalismus-Workshop mit dem freien Journalisten Manuel Stark (SZ, ZEIT, GEO, Spiegel Online), einen Besuch beim SWR und im Landtag während einer Plenarsitzung sowie verschiedene thematische Inputs zur Landtagspolitik. Außerdem entsprechende Gesprächsrunden mit Abgeordneten der Fraktionen. Und das Beste daran: Die Teilnahme ist kostenfrei - und für Übernachtung und Verpflegung ist gesorgt."

Gefördert wird das Programm vom Förderverein Jugendmedien e. V.

16.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Familienwandertag der SPD Hattert

 

Einladung zur Mitgliederversammlung und zum Familienwandertag der SPD Hattert.

Eingeladen sind alle Hatterter Spd Mitglieder  und die Kandidaten der Gemeinderatsliste jeweils mit ihrenPartnern sowie ihren Kindern und Enkelkinder.

An Fronleichnam Donnerstag den,  20. JUNI 2019 ab 11 Uhr.           Für Essen und Trinken  und Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

Wir freuen uns auf euer kommen.

LG Peter 

13.06.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neubau DRK-Krankenhaus stärkt die Versorgungsstruktur im nördlichen Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen

 

Zur Meldung, dass das Deutsche Rote Kreuz beabsichtigt, die Standorte Hachenburg und Altenkirchen zugunsten eines Neubaus aufzugeben, nimmt Hendrik Hering wie folgt Stellung: 

Ich begrüße die Entscheidung der Trägergesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes die Initiative zu ergreifen, um zukunftsfähige und langfristig gesicherte Versorgungsstrukturen zu schaffen. 
Dieser gute Schritt eines Neubaus verbessert die Versorgungsstruktur unserer Heimat nachhaltig, darf aber jetzt nicht durch eine Standortdebatte zerredet werden.
Es gibt in meinen Augen nur ein einziges Kriterium, das, neben einem geeignet großen Grundstück, herangezogen werden darf und das ist die schnelle Erreichbarkeit im Einzugsgebiet. Das neue Krankenhaus muss für die Menschen der Verbandsgemeinde Rennerod genauso schnell erreichbar sein, wie für die Patienten aus dem Raum Altenkirchen.
Meiner Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück und der Realisierung des Vorhabens kann sich die DRK-Trägergesellschaft sicher sein. Bei Bund und Land werde ich um die notwendigen finanziellen Hilfen werben und mich einsetzen.

04.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Borkenkäfer-Problematik

 

https://www.ww-kurier.de/artikel/79362-land-unterstuetzt-nun-die-kommunen-bei-der-borkenkaeferplage

03.06.2019 in Ortsverein von SPD Hattert

Wir sagen Danke

 

 

Für das uns entgegengebrachte Vertrauen und die Wertschätzung.
Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler, allen Helfern, dem Vorstand und den Mitgliedern des SPD Ortsvereins Hattert und natürlich besonderen Dank an unsere Kandidatinnen und Kandidaten! (Ihr seid ein super Team)
In den Gemeinderat Hattert wurden gewählt:
Peter Enders mit 800 Stimmen
Sven Neubauer mit 647 Stimmen
Anke Enders mit 384 Stimmen
Matthias Schwarzrock mit 362 Stimmen
Karl-Heinz Thiel mit 299 Stimmen
In den VG Rat wurden gewählt: (mit beachtlichen Stimmen)
Peter Enders mit 4698 Stimmen
Sven Neubauer mit 4447 Stimmen
Ersatzpersonen:
Matthias Schwarzrock mit 3876 Stimmen
Edgar Schneider mit 3344 Stimmen
Das Ziel, Ortsbürgermeister zu werden hab ich mit 42% nicht erreichen können, dennoch ein Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler für euer Vertrauen. Auch ein Dank an alle die mir am Wahlsonntag Zuspruch gaben: meiner Familie, den Freunden, Frau Gabriele Greis, der SPD Hattert, meinem Mitbewerber, den Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien und Wählergruppe, aber einen ganz besonderen Dank an meinen Enkel Ben!
Am 26.06.2019 wird der neue Ortsbürgermeister vereidigt und die Gemeinderäte verpflichtet.
euer Peter Enders

29.05.2019 in Kommunales

Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis

 

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter. 

24.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

SPD Wirges sammelt unter starker Bürgerbeteiligung Ideen zur Stadtverschönerung

 

Der 9. Mai ließ das Bürgerbüro der Wirgeser SPD am internationalen Europatag erneut zum Ort der Begegnung werden. Bei einem weiteren Feierabendgespräch unter starker Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aus Wirges und der gesamten Verbandsgemeinde widmete man sich dem Thema „Unsere Stadt soll attraktiver werden“ und damit verbunden der Leitfrage „Was können WIR tun?“.

Die Folge: ein beinahe dreistündiger, intensiver Austausch über unterschiedliche Möglichkeiten der optischen Aufhübschung der eigenen Gemeinden, ein Erfahrungsaustausch über angewandte Methoden aus anderen Kommunen und ein Brainstorming, um auch eigene Ideen zusammenzutragen und festzuhalten.

Das Ergebnis: man vermisst innerorts eine Art „Wir-Gefühl“, möchte mehr Zusammenhalt durch gemeinsame Aktivitäten und städtische Initiativen schaffen und schaut durchaus mit neugierigen Augen auf andere Ortschaften des Westerwaldkreises, wo beispielsweise das kulturelle Angebot der Gemeinden seitens der Räte gezielt gefördert und vorangetrieben wird. Weiteren Handlungsbedarf sieht man bei „tristen, grauen Ecken“ oder „ungenutzten, schönen Plätzen“, die man in Zukunft gerne stärker belebt sehen möchte, in Wirges beispielsweise der nur selten für Veranstaltungen genutzte Reginlindenpark.

Bei Gebäck und Getränken in absolut lockerer und gemütlicher Atmosphäre wurden an diesem Abend viele berechtigte Fragen aufgeworfen, die meistens darauf abzielten, warum man in diese oder jene Richtung nicht endlich mal aktiv werde, während andere Orte in diesen Bereichen nicht nur mit guten Ideen und durchdachten Konzepten aufwarten, sondern diese auch bereits seit Jahren umsetzen. Ein deutliches Signal für die Wirgeser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: es muss dringend mehr für die Bevölkerung gemacht werden! Der SPD Ortsverein aus Wirges möchte den Menschen etwas zurückgeben und wünscht sich dies in der nächsten Legislaturperiode mit möglichst vielen Sitzen im Stadtrat vorantreiben zu können, weshalb man auch in Zukunft weiterhin auf das Format „Feierabendgespräch“ setzen wird, um möglichst viel Feedback aus den Orten zu bekommen.

24.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Wirges

Gespräche statt einfach nur „Give-Away’s“ – Wirgeser SPD setzt erfolgreich auf Kommunikation

 

Der Wahlkampf im Westerwaldkreis geht in die finale Phase. Alle demokratischen Parteien sind mehr oder weniger darum bemüht, die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen Gemeinden für Stimmen zu gewinnen. Der SPD Ortsverein Wirges entschied sich dabei im Wahljahr 2019 für den Weg der direkten Kommunikation: Bürgerinnen und Bürger wurden zu gut besuchten Informationsveranstaltungen und Feierabendgesprächen eingeladen, eine wöchentliche, sehr gut wahrgenommene und genutzte Sprechstunde mit der Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin, Sylvia Bijjou-Schwickert, ermöglichte es den Menschen Sie und ihre Positionen und Ideen persönlich kennenzulernen.

An den Wahlkampfständen auf dem Wirgeser Stadtplatz, am Eingang des REWE-Einkaufszentrums und beim Hüter Happy Family Day beschränkte man sich zudem nicht auf das Verteilen von Werbeartikeln, sondern lud aktiv zur Diskussion darüber ein, was in der Stadt und der Verbandsgemeinde fehlt und wo Veränderungen und Verbesserungen notwendig sind. Die „Bodenzeitung“ kam wunderbar an: unzählige Menschen beteiligten sich an der Aktion und teilten durch das Kleben und Verteilen von Punkten unter bestimmten Verbesserungsvorschlägen ihren persönlichen Standpunkt mit. In Folge dessen entwickelten sich viele interessante Gespräche, in denen die Wirgeser SPD gezielt auf persönliche Belange und Anliegen einging und vielen Gästen bereits an ihren Ständen weiterhelfen konnte.

Neu und sehr breit aufgestellt, mit vielen jungen, engagierten Mitgliedern und vielen starken Frauen, ist der SPD Ortsverein aus Wirges mit seinen über 120 Mitgliedern aus der gesamten Verbandsgemeinde fest entschlossen und bereit bestehende Probleme und Mängel gemeinsam mit den Menschen aufzuarbeiten – im Kontakt, im Gespräch, in Kooperation! Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger – nicht über Sie und ihre Köpfe hinweg.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.12.2019, 13:00 Uhr Glühweinstand der SPD auf dem Weihnachtsmarkt

11.01.2020 - 12.01.2020 Vereinsmeisterschaften des Schützenvereins Hattert

18.01.2020 - 19.01.2020 Schlachtfest der Feuerwehr Hattert

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08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
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05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

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