15.03.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sechs Grundschulen im Kreis Altenkirchen werden Medienkompetenz-Schulen

 

Die Erich Kästner-Grundschule in Altenkirchen sowie die Grundschulen in Flammersfeld, Herdorf, Horhausen, Weitefeld und Weyerbusch werden zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschulen im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“.

Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden landesweit 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.

„Digitale Kompetenzen werden in allen Fächern immer wichtiger. Die Digitalisierung hat längst in den Alltag der Kinder Einzug gehalten. Im Rahmen des Landesprogramms können die Schülerinnen und Schüler die digitale Welt kindgerecht und auf spielerische Art und Weise kennenlernen und einen souveränen und sicheren Umgang mit digitalen Medien erlernen“, erklären die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Mit der Teilnahme an dem Landesprogramm durchlaufen die Grundschulen eine zweijährige Projektphase, in der neue digitale Lernmethoden entwickelt werden sollen. Für die technische Ausstattung erhält jede Grundschule eine Förderung in Höhe von 7.500 Euro. Das Pädagogische Landesinstitut begleitet die Schulen mit fachlicher Unterstützung. Durch Aus- und Weiterbildungsangebote werden zudem auch die Lehrkräfte digital fit gemacht, so die SPD-Politiker.

15.03.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Herausforderungen des ländlichen Raums - Diskussion mit Malu Dreyer in Brachbach

 

„Drei Jahre Ampelkoalition in Mainz. Was ist alles passiert? Was ist in den nächsten beiden Jahren noch zu tun?“ Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer politischen Diskussionsveranstaltung, zu der die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler jetzt die SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer in den Räumen der Bärenschenke in Brachbach begrüßen konnte.

Wohl zum letzten Mal platzte an dem Abend die Bärenschenke aus allen Nähten. Das beliebte Lokal hatte nach dem plötzlichen Tod von Bärenschenkenwirt Alex Haupt im Januar eigentlich schon die Pforten geschlossen. Doch Gattin Bettina Haupt öffnete ganz im Sinne des Verstorbenen extra für die SPD-Veranstaltung noch einmal den Saal.  Dafür dankte ihr Sabine Bätzing-Lichtenthäler unter großem Applaus der zahlreich erschienenen Gäste. Die SPD-Politikerin begrüßte stellvertretend für die kommunale Familie Betzdorfs Bürgermeister Bernd Brato, den früheren NRW-Landtagsabgeordneten Dieter Moritz aus Neunkirchen sowie den SPD-Kreisvorsitzenden und Landratskandidaten Andreas Hundhausen. Moderierte wurde die Veranstaltung von Matthias Gibhardt, SPD-Stadtbürgermeisterkandidat in Altenkirchen.

„Rheinland-Pfalz zeichnet sich durch eine intakte Vereinsgemeinschaft und das starke ehrenamtliche Engagement der Menschen aus“, leitete Bätzing-Lichtenthäler den Abend ein. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Reinhard Zöller konnte das in seinem Grußwort für Brachbach unterschreiben. Mit der frisch gekürten Vizeweltmeisterin im Skeleton, Jacqueline Lölling, und dem verstorbenen ehemaligen Weltklasseboxer Peter Hussing habe der kleine Ort zudem beachtliches sportliches Potential hervorgebracht.

Die großen Erfolge Brachbacher Athleten waren Malu Dreyer, die auch rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist, bestens bekannt. Begeistert war sie außerdem über die vielen hoffnungsvollen politischen Nachwuchskräfte der SPD im Landkreis. In vielen Kommunen gehen die Sozialdemokraten mit jungen Leuten für das Amt des Stadt- oder Ortsbürgermeisters ins Rennen. Auch die Brachbacher SPD hat mit Steffen Kappes einen jungen Kandidaten nominiert, der die Anwesenden mit einer engagierten Ansprache beeindruckte. „Ihr habt hier eine tolle Riege, die etwas bewegen will“, rief Dreyer den Anwesenden zu.

Den Herausforderungen des ländlichen Raumes widmete sich Dreyer im weiteren Verlauf des Abends. In Rheinland-Pfalz soll man überall gut leben, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Aus dieser Überzeugung heraus gestalte man sozialdemokratische Landespolitik, stellte die Landeschefin fest. Ein Markenkern der SPD sei gute Bildung. „Wir sind das Mutterland der beitragsfreien Kitas – in Zukunft auch für Zweijährige“, so Dreyer. Das sei auch Ausdruck einer familienfreundlichen Politik. Wichtig ist der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden die soziale Gerechtigkeit. Jedes Kind solle unabhängig von dessen Herkunft in den Genuss guter Bildung kommen. Auch bei der Infrastruktur werde viel Geld in die Hand genommen, beispielsweise beim Straßenbau, versicherte Dreyer. Sie erinnerte daran, dass Rheinland-Pfalz das dichteste Straßennetz in ganz Deutschland aufweise. Die Digitalisierung durchdringe heute alle Lebens- und Arbeitsbereiche. Deshalb müsse schnelles Internet überall hin „bis an jede Milchkanne“ gebracht werden. Dem Kreis Altenkirchen bescheinigte sie, beim Breitbandausbau auf einem guten Weg zu sein.

Ein weiteres Politikverständnis Dreyers lautet, dass Land und Kommunen partnerschaftlich Hand in Hand arbeiten sollen. Obwohl Rheinland-Pfalz finanziell weniger stark ausgestattet sei wie die reichen Länder Baden-Württemberg oder Bayern könne man gute Wirtschaftsdaten aufweisen. So habe man nicht nur auf Landesebene einen ausgeglichenen Haushalt, auch 19 von 25 Landkreise könnten Überschüsse aufweisen. „Da ist der Kreis Altenkirchen leider nicht dabei“, musste Dreyer anmerken.

Ein zunehmendes Problem gerade für den ländlichen Raum stellt die medizinische Versorgung dar. Hier kam Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Eigenschaft als Gesundheitsministerin ins Spiel. Man stehe bei den Ärzten vor einem Generationswechsel. Junge Medizinerinnen und Mediziner würden heute andere Schwerpunkte setzen. Die Zeiten des Landarztes mit Einzelpraxis habe ausgedient. Umso wichtiger sei die Stärkung kleiner Krankenhausstandorte für die Grund- und Regelversorgung sowie die Einrichtung Medizinischer Versorgungszentren. Landratskandidat Andreas Hundhausen sieht den Kreis gefordert, attraktive Angebote für junge Ärzte und deren Familien vorzuhalten. Gerade Medizinstudenten aus der Region müssten möglichst in die Heimat zurückgeholt werden, so der SPD-Kreischef.

Auch mit Blick auf die am 26. Mai ebenfalls stattfindende Europawahl richtete Malu Dreyer am Schluss den dringenden Appell an die Anwesenden, zur Wahl zu gehen. In zu vielen EU-Mitgliedsstaaten würden Parteien mit rechtsradikalen Tendenzen ins Europäische Parlament drängen. „Wir brauchen Europa unbedingt“, so Dreyer.

14.03.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Unterstützungsfonds des Landes fördert schulische Inklusion – mehr als 300.000 Euro fließen zusätzlich ins AK-Land

 

Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhalten die Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt 10 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Entsprechend einer Vereinbarung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden werden 70 Prozent der Mittel direkt an die Landkreise verteilt. Die restlichen drei Millionen Euro fließen an Kommunen mit Schwerpunktschulen.

Wie die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer dazu mitteilen, erhält der Kreis Altenkirchen aus diesem Fonds 289.632 Euro. Die weiteren Mittel auf die einzelnen Verbandsgemeinden verteilen sich wie folgt:

  • VG Altenkirchen: 5.019 Euro
  • VG Betzdorf-Gebhardshain: 9.331 Euro
  • VG Daaden-Herdorf: 2.149 Euro
  • VG Flammersfeld: 2.808 Euro
  • VG Hamm: 3.702 Euro
  • VG Kirchen: 4.735 Euro
  • VG Wissen: 2.350 Euro

Die beiden SPD-Politiker weisen darauf hin, dass die Landesförderung den Kommunen zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehenen Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Höhe der einzelnen Beträge richtet sich nach den Gesamtschülerzahlen der Schulen des jeweiligen Trägers. Das Geld könne vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. „Damit werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.

11.03.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Pläne für Hellerkreisel liegen zur Einsicht aus

 

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler drängt auf Baubeginn ab 2021


Für den Hellerkreisel in Betzdorf sind inzwischen die Planfeststellungsunterlagen fertiggestellt worden. Laut Auskunft des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Koblenz als zuständige Planfeststellungsbehörde können die Unterlagen vom 25. März bis 24. April öffentlich eingesehen werden. Diese Informationen erhielt jetzt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage beim LBM.
 

Die SPD-Politikerin unterstreicht in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Hellerkreisels für die Stadt Betzdorf. Sie habe sich im Zuge der Aufstellung des Landesstraßenbauprogramms für eine zügige Fertigstellung des Planfeststellungsverfahrens eingesetzt. Wie berichtet, war der Hellerkreisel im aktuellen Bauprogramm als Vormerkung für 2021 enthalten. Ein früherer Anlaufbetrag sei wegen der Komplexität der Maßnahme zeitlich nicht realisierbar gewesen. „Mit dem Offenlegen der Pläne kommt das Verkehrsprojekt nun einen Schritt voran“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler. Auch Bernd Brato, Bürgermeister der Stadt Betzdorf und der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain, freut sich über den Fortgang des Projekts: „Die Einleitung des Verfahrens ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft.“
 

Ob der für 2021 geplante Baubeginn realisierbar bleibe, hänge nicht zuletzt von der Anzahl möglicher Einwendungen oder Stellungnahmen ab, die bis spätestens einen Monat nach Ende der Auslegungsfrist, also bis 24. Mai 2019, schriftlich eingereicht sein müssten, so die Parlamentarierin, die den Fortgang des Planfeststellungsverfahrens weiter konstruktiv begleiten will.
 

Die Planfeststellungsunterlagen liegen ab 25. März bei der Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain im Rathaus Gebhardshain zur Einsicht aus und sind ab dem Zeitpunkt auch über die Internetseiten des LBM (lbm.rlp.de) oder das Umweltverträglichkeitsprüfungs-Portal des Landes Rheinland-Pfalz (uvp-verbund.de/rp) zugänglich.

06.03.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch der Kreis-SPD stand im Zeichen der Kommunal- und Europawahl

 

Der Politische Aschermittwoch des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen im Gasthof Koch in Daaden ist mittlerweile gute Tradition geworden. Dabei stieß die Veranstaltung auch in diesem Jahr wieder über die Grenzen des Daadener Landes hinaus auf reges Interesse. So konnte Daadens Stadtbürgermeister Walter Strunk als „Hausherr“ unter den Gästen den Betzdorfer Bürgermeister Bernd Brato und den ehemaligen NRW-Landtagsabgeordneten Dieter Moritz aus Neunkirchen begrüßen.

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Die derzeit kursierende Grippewelle hatte auch vor der Familie der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler nicht Halt gemacht. Ihren Part übernahm kurzfristig der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Hundhausen. Der Sozialdemokrat aus Kirchen und selbst Stadtbürgermeister stellte den Daadenern ein gutes Zeugnis für die städtebauliche Entwicklung aus. Die Mittel aus dem ISEK-Förderprogramm habe man für die Umgestaltung des Ortskerns sehr gut eingesetzt. Ein dickes Lob gab es an die Adresse seines Amtskollegen Walter Strunk: „Daaden kann stolz sein, Walter Strunk als Stadtbürgermeister zu haben“, so Hundhausen wörtlich.

Als Landratskandidat und Spitzenkandidat der SPD für die Kreistagswahl am 26. Mai nutzte er die Gelegenheit für eine kurze „Werbung“ in eigener Sache. Einen inhaltlichen Schwerpunkt wolle er im Kommunalwahlkampf auf die Gesundheitsversorgung legen. Dazu zähle neben den Ärzten auch der Pflegebereich. Dem Ausbau und der Stärkung vorbeugender und gesundheitsfördernder Maßnahmen komme wachsende Bedeutung zu. Hundhausen nannte das rheinland-pfälzische Modellprojekt der Gemeindeschwester plus als positives Beispiel. Im Rahmen der Initiative unter Federführung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Gesundheits- und Sozialministerin soll durch gezielte Tipps und individuelle Beratungsangebote die Selbstständigkeit älterer Menschen gestärkt werden, um Pflegebedürftigkeit möglichst lange vermeiden zu können. Einen weiteren Fokus will Hundhausen auf die Infrastruktur legen. Straße, Schiene und Breitband waren hierbei die wichtigsten Stichworte. Trotz einiger Verbesserungen wie beispielsweise beim ÖPNV-Angebot gebe es im Landkreis noch einige Baustellen. „Selber um die Region kümmern statt mit dem Finger auf andere zeigen“, lautete Hundhausens Devise.

„Eine lange Friedensphase, relativer Wohlstand, grenzenloses Reisen, freie Studienplatzwahl“ – all das seien Errungenschaften, die angesichts wachsender nationalistischer Tendenzen in Europa auf dem Spiel stünden, mahnte Hundhausen und leitete damit zum zweiten großen Themenblock des Abends über, der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Als Gastreferenten begrüßte er dazu Martin Diedenhofen aus dem Nachbarkreis Neuwied. Der Sozialdemokrat ist den Genossinnen und Genossen im AK-Land noch bestens als Wahlkreiskandidat aus dem letzten Bundestagswahlkampf bekannt. Inzwischen ist Diedenhofen Geschäftsführer seines SPD-Kreisverbandes und Mitglied im Landesvorstand der SPD.

„In der Politik geht es um einen klaren Wertekompass. Diese Werte müssen in heutiger Zeit verstärkt verteidigt werden.“ Mit diesen Worten nahm Diedenhofen den ihm zugespielten Ball auf. Er beobachte mit Sorge, wie in einigen EU-Mitgliedsstaaten extremistische Parteien ins Europäische Parlament drängten. Dabei müsste Europa vor dem Hintergrund der Globalisierung eigentlich noch stärker zusammenwachsen und mit einer Stimme sprechen, erklärte Diedenhofen. Es gehe um Schlagworte wie Handelsstandards, Entwicklungshilfe und Flüchtlingsbewegungen. Gleichzeitig müsse die EU ihr Engagement gegen Steuerflucht verstärken. Er forderte die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ebenso wie die Einigung auf eine gemeinsame Digitalsteuer für große Internetkonzerne. Europa gingen jedes Jahr Milliardensummen verloren, kritisierte Diedenhofen. Ihm sei auch der massive Einfluss von Lobbyisten auf EU-Institutionen ein Dorn im Auge. Hier sei dringend mehr Transparenz notwendig.

Einen besonderen Fokus müsse auf Programme gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern gelegt werden. Denn Arbeitslosigkeit schwäche das Vertrauen junger Menschen in politische Institutionen und stärke populistische Kräfte, warnte Diedenhofen. Es gebe aber auch berechtigten Anlass zur Zuversicht. Mit Katarina Barley habe die SPD eine großartige Spitzenkandidatin, die „durch und durch Europäerin“ sei, freute sich Diedenhofen. Ziel müsse sein, möglichst viele Menschen an die Wahlurne zu bekommen, damit Europa nicht den Populisten in die Hände falle, lautete sein eindringlicher Appell am Schluss.

28.02.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mehr als 200.000 Euro pro Jahr zur Sprachförderung in Kitas im AK-Land

 

Der Landkreis Altenkirchen bekommt zur Sprachförderung in den Kindertagesstätten in diesem und im nächsten Jahr jeweils 201.656 Euro. Laut den Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz der Kinder gestärkt werden. „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung. Deshalb ist Sprachförderung für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten“, erklären die SPD-Politiker.

Dafür gebe das Land den rheinland-pfälzischen Kommunen in diesem und im nächsten Jahr zusammengerechnet 13 Millionen Euro. Das Geld werde an die 41 Jugendämter im Land gezahlt, die es an die Kitas weitergeben. Die Höhe der einzelnen Beträge richte sich nach der Anzahl der Kita-Kinder und dem Anteil der Kinder, von denen mindestens ein Elternteil aus einem ausländischen Herkunftsland stammt.
Die beiden Landtagsabgeordneten betonen, dass von der Sprachförderung jedes Kind profitiere – unabhängig von der Herkunft. „Frühzeitige Sprachförderung ist ein wichtiger Schritt, um die soziale Herkunft vom Bildungserfolg zu entkoppeln und jedem Kind in Schule und späterem Berufsleben die gleichen Möglichkeiten zu eröffnen“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Zusätzlich zu den genannten Mitteln erhalte der Kreis Altenkirchen pro Jahr einen Betrag von 16.052 Euro. Das Geld werde vom Land für Übergangsmaßnahmen zur Verfügung gestellt, um den Schritt von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.

25.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Rückbau von Wehranlagen in Lasterbach und Nister: VG Rennerod erhält rund 127.000 Euro Zuschuss vom Land

 

Die Verbandsgemeinde Rennerod erhält für sogenannte „wasserwirtschaftliche Maßnahmen“ einen Landeszuschuss in Höhe von insgesamt 127.300 Euro Zuschuss. Dahinter verbirgt sich der Rückbau von Wehranlagen im Lasterbach und in der Nister, mit der eine lineare Durchgängigkeit der der Flussverläufe und eine verbesserte Entwicklung der beide Gewässer erreicht werden soll.

„Mit der Förderung durch das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten übernimmt das Land rund 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten für diese Baumaßnahme“, freut sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Entlastung der Kommune durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.

22.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Daaden-Herdorf erhält 249.000 Euro Zuschuss für wasserwirtschaftliche Maßnahmen

 

Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf erhält für wasserwirtschaftliche Maßnahmen insgesamt 249.000 Euro Zuschuss sowie 415.000 Euro Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm. Dahinter verbergen sich eine Reihe von unterschiedlichen Baumaßnahmen, die im Bereich der Kommune durchgeführt können, wie zum Beispiel Sanierungen von Hochbehältern.

 

„Durch die finanzielle Unterstützung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums können die Kommunen vor Ort, hier die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf, die Wasserversorgung für die Bürgerinnen und Bürger sichern“, freut sich die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Unterstützung des Landes.

 

15.01.2019 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land bezuschusst Schulbaumaßnahmen im Kreis Altenkirchen mit mehr als einer Millionen Euro

 

Für den Umbau oder die Erweiterung von neun Schulgebäuden im Landkreis Altenkirchen stellt das Land aus dem Schulbauprogramm insgesamt 1,165 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die beiden SPD-Politiker mitteilen, werden folgende Baumaßnahmen gefördert:

  • Altenkirchen: Umbau der Erich-Kästner-Grundschule (50.000 Euro)
  • Altenkirchen: Umbau des Schulzentrums an der Glockenspitze, 1. Bauabschnitt (50.000 Euro)
  • Betzdorf: Umbau des Gymnasiums (205.000 Euro)
  • Birken-Honigsessen: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Herdorf: Umbau des Schulgebäudes und der Sportanlage an der Grundschule (75.000 Euro)
  • Kirchen: Umbau der IGS Betzdorf-Kirchen (100.000 Euro)
  • Weyerbusch: Neubau der Sporthalle an der Grundschule (50.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung der Realschule plus (130.000 Euro)
  • Wissen: Erweiterung und Umbau des Gymnasiums, 1. und 2. Bauabschnitt (insgesamt 455.000 Euro)

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre. Es dient der bestmöglichen Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen, wenn sich das Land an den kommunalen Baumaßnahmen beteiligt“, erklären die Parlamentarier.

Laut Mitteilung von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig werden im aktuellen Schulbauprogramm mit einer Gesamtsumme von über 60 Mio. Euro landesweit 427 Bauprojekte gefördert Euro. Davon seien 90 Projekte neu in das Schulbauprogramm aufgenommen worden. Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler freut sich, dass in ihrem Wahlkreis dazu auch der Umbau der Realschule plus in Rennerod zählt. Hierfür sei eine Zuwendung von 50.000 Euro bewilligt worden.

09.01.2019 in Allgemein von SPD Neuhäusel-Kadenbach

Nachruf: Christof Bellessem

 

Am 18.12.2018 verstarb im Alter von 66 Jahren plötzlich und unerwartet Christof Bellessem. Er hat sich 31 Jahre aktiv im SPD Ortsverein engagiert und war zudem viele Jahre im Gemeinderat ehrenamtlich tätig. Traurig aber dankbar nehmen wir Abschied und sprechen den Angehörigen unser Mitgefühl aus.

SPD Neuhäusel/Kadenbach

21.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Mel Brucherseifer aus Birken-Honigsessen absolvierte Praktikum bei der SPD-Fraktion in Mainz

 

Ein zweiwöchiges Praktikum bei der SPD-Landtagsfraktion in Mainz absolvierte jetzt Mel Brucherseifer aus Birken-Honigsessen. Der Schüler des Kopernikus-Gymnasiums in Wissen konnte im Rahmen seines Schulpraktikums einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebs werfen. Dabei unterstützte er das Mitarbeiterteam der Fraktionsgeschäftsstelle bei den täglich anfallenden Aufgaben. Außerdem nahm er an mehreren Fraktions- und Arbeitskreissitzungen im Mainzer Abgeordnetenhaus teil.

Das Praktikum in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt hatten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer vermittelt. An einigen Tagen unterstützte Mel Brucherseifer deren Wahlkreismitarbeiter vor Ort im Abgeordnetenbüro. Dabei bot sich dem Schüler Gelegenheit, in die vielfältigen Arbeitsbereiche der Landespolitiker hineinzuschnuppern.

„Das Praktikum war eine tolle Erfahrung. Sonst hat man selten die Chance, die Politikerinnen und Politiker einmal ganz aus der Nähe zu erleben und persönlich kennenzulernen“, freute sich Mel Brucherseifer.

17.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Fachgespräch über Kita-Novelle stieß auf große Resonanz

 

Staatssekretär Beckmann bescheinigt Kreis Altenkirchen gute Rahmenbedingunge

Wissen/Kreisgebiet. Das neue Kita-Zukunftsgesetz ist eines der wichtigsten Vorhaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Bildungsbereich. Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hatten jetzt alle Kindertagesstätten, Elternvertretungen und Träger im Kreis Altenkirchen zu einer Fachdiskussion mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann ins Wissener Kulturwerk eingeladen. „Wir haben ein Thema getroffen, das ganz offensichtlich unter den Nägeln brennt“, stellte Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Blick in das voll besetzte Foyer fest. Mehr als 150 Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich der frühkindlichen Bildung waren der Einladung gefolgt, um gemeinsam mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann und Abteilungsleiterin Regina Käseberg über die geplanten Eckpunkte zu diskutieren.

„Rheinland-Pfalz hat vor zehn Jahren als erstes Bundesland die Gebührenfreiheit in den Kindertagesstätten eingeführt. Beim Personalschlüssel, Ausbaustand und Qualität liegen wir bundesweit in der Spitzengruppe“, erinnerte Beckmann in seiner Einführung. Mit der ersten grundsätzlichen Novelle seit 1991 will das Land die Kindertagesbetreuung an die wachsenden Anforderungen bei der frühkindlichen Bildung anpassen. Bei allen Maßnahmen stünden die Kinder im Mittelpunkt. Sie sollten eine schöne Zeit in ihrer Kita verbringen und gut vorbereitet in die Schule kommen. Das Kita-Zukunftsgesetz sehe dafür in jedem Jahr zusätzliche Ausgaben in Höhe von 62 Mio. Euro vor. 

„Aufwertung der Kita-Teams, Entlastung der Träger und Stärkung der Elternrechte“ – auf diesen drei Säulen baue der Gesetzentwurf auf. Dabei bleibe die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren oberstes Prinzip, so Beckmann weiter. Die Personalberechnung soll zielgenauer werden und sich künftig vor allem nach den Plätzen von U2- und Ü2- sowie Schulkindern richten. Dabei werde der Zeitaufwand für höhere Betreuungsstunden ebenso berücksichtigt wie Zeitanteile für Leitungsaufgaben und die Anleitung von Auszubildenden. Über diesen Personalsockelbetrag hinaus sollen die Jugendämter zusätzlich Sozialraum- und Entwicklungsbudgets erhalten. Diese Mittel stünden z.B. zur passgenauen Einstellung von Kita-Personal zur Verfügung. Außerdem soll damit der Personalstand in Einrichtungen sichergestellt werden, die schon heute überdurchschnittlich gut versorgt seien. „Es gilt der Grundsatz, dass sich in keiner Einrichtung der Personalschlüssel verschlechtert“, verdeutlichte Beckmann mehrfach. Er reagierte damit auf die Kritik vieler Verbände und einiger Kitas, die nach der neuen Berechnungsweise einen Personalabbau befürchten.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Kita-Novelle ist der zukünftige Rechtsanspruch auf 7 Stunden Betreuungszeit inklusive Mittagessen. Damit will das Land der Lebenswirklichkeit vieler Eltern entgegenkommen und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen. Wie die spätere Diskussion zeigte, befürchten dadurch einige Erzieherinnen und Erzieher eine Arbeitszeitverdichtung. Beckmann verdeutlichte nicht nur an dieser Stelle, dass man sich bei dem Gesetz noch in der Anhörungsphase befinde. Entsprechende Stellungnahmen würden eingehend geprüft und - falls nötig - werde nachgesteuert. Gerade vor diesem Hintergrund könne ein solcher Abend wie im Wissener Kulturwerk wichtige Impulse geben. „Wir sind nicht realitätsfremd“, so Beckmann.

Für reichlich Diskussionsstoff sorgte der Plan der Landesregierung, im neuen Gesetz einen Kita-Beirat zu verankern. In diesem einmal jährlich tagenden Gremium sollen alle an einer Kita Beteiligte gemeinsam über die künftigen Entwicklungen beraten. Je nach Interessenlage gab es unterschiedliche Auffassungen zur Aufteilung der Stimmrechte im Beirat. So fanden einige Eltern ihren Anteil von 20 Prozent zu niedrig. Zielvorgabe sei schließlich, mehr Mitspracherechte zu erhalten. Aber auch die Kita-Leitungen waren mit ihren lediglich 15 Prozent Stimmenanteil unzufrieden. Damit die Träger im Beirat nicht überstimmt werden können, sollen diese über 50 Prozent Stimmrecht verfügen. Der restliche Anteil ist den Erzieherinnen und Erzieher vorbehalten. Einige fanden das neue Gremium mit Hinweis auf bereits existierende Elternausschüsse ganz überflüssig. Die Beiräte seien keineswegs als Konkurrenz zu verstehen. Auch habe das Land kein Interesse an der Schaffung von Doppelstrukturen, erklärte Beckmann.

Mehrfach ging sein Dank an die zahlreich erschienenen Fachkräfte für deren „hervorragende Arbeit“. Lobende Worte richtete der Bildungsexperte auch an die Adresse des Kreisbeigeordneten Klaus Schneider vom Jugendamt der Kreisverwaltung. Den Kitas im Landkreis bescheinigte Beckmann „supergute Rahmenbedingungen“. So liege beispielsweise der Personalschlüssel deutlich über dem Landesdurchschnitt. Zudem sei die Ausweisung von fünf Wochenstunden für die Anleitung von Auszubildenden (sog. Praxisanleiterstunden) im Vergleich zu anderen Landkreisen „sehr komfortabel“, unterstrich der Staatssekretär.

MdL Heijo Höfer dankte als Moderator des Abends am Schluss allen Beteiligten für die offene und konstruktive Diskussion. „Das Gesetz ist noch in der Anhörungsphase. Die Gespräche mit den verschiedenen Interessengruppen gehen weiter“, lautete Höfers Fazit. Der SPD-Politiker zeigte sich außerdem sehr zuversichtlich, dass Jugendamt und Kitas im Landkreis auch zukünftig gut zusammenarbeiten werden.

17.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt

 

Liederabend der SPD mit Ulrik Remy gegen das Vergessen

Mit einer besonderen Gedenkveranstaltung erinnerte der SPD-Kreisverband Altenkirchen gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer an den „Schicksalstag der Deutschen“. Vor 80 Jahren hatte am 9. November mit der Reichspogromnacht die systematische Verfolgung der in Deutschland lebenden Juden begonnen. Die Sozialdemokraten begrüßten zu einem Liederabend im Wissener Kulturwerk den bekannten Künstler Ulrik Remy im Wissener Kulturwerk.

 

Der 1949 in einem Gelsenkirchener Stadtteil geborene Remy feierte Anfang der 1970er Jahre erste Erfolge als Liedermacher. Sein künstlerisches Schaffen umfasst auch zahlreiche Gedichte, Geschichten und Drehbücher. Remys Texte drehen sich um das Leben, die Menschen und die Freiheit. Sie sind nachdenklich und tiefschürfend, manchmal bringen sie die Zuhörer auch zum Schmunzeln. Immer wieder streut Remy persönliche Begegnungen aus seinem bewegten Leben ein. In Freiheit leben und wählen zu können, sei ein Segen, erklärte Remy. Er blicke mit Sorge auf das Erstarken der Rechtspopulisten. Diese schürten Angst und Unbehagen bei den Menschen. Im Umgang mit dem Erbe des Nationalsozialismus stelle er eine gewisse „Normalität“ bei der Bevölkerung fest. Oft höre er den Satz „Wer will das heute noch wissen?“

„Wehret den Anfängen“, stimmte Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den Appell mit ein. Sie rief die Anwesenden im Saal dazu auf, gemeinsam aufzustehen, damit sich das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte nicht wiederhole. Die SPD-Politikerin zitierte zu Beginn aus Briefen deutschsprachiger Juden, die 1938 versuchten, vor dem Nazi-Terror zu fliehen. Die Dokumente wurden von Familien und Nachkommen verfolgter Jüdinnen und Juden zur Verfügung gestellt und geben einen eindrucksvollen Einblick in die persönliche Emotionen, Reaktionen und Einzelschicksale der Betroffenen.

Statt eines Eintrittsgeldes hatten die Sozialdemokraten um Spenden für das Netzwerk für Demokratie und Courage gebeten. Dieses bundesweite Netzwerk wird von jungen Leuten getragen, die sich für Demokratieförderung und gegen menschenverachtendes Denken engagieren.

02.11.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch in Daaden

 

Lob für Entwicklung in den vergangenen Jahren

 

Gemeinsam mit SPD Daaden war jetzt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler in der jungen Stadt Daaden unterwegs. Die Genossen nahmen dabei unter anderem den Fontenay-Le-Fleury sowie die gesamte Innenstadt in Augenschein. „Daaden hat sich in den letzten Jahren toll entwickelt, was auch Ausdruck einer gestaltenden Kommunalpolitik ist“, fasste Sabine Bätzing-Lichtenthäler zusammen. In dem Zusammenhang bedankten sich Walter Strunk, Stadtbürgermeister, und Rainer Gerhardus, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat, für die enorme Unterstützung durch das Land. Immerhin stammen rund 75% der förderfähigen Kosten aus Landesmitteln in Form von Zuschüssen. Nunmehr stünden auch schon die nächsten Projekte auf der Agenda. So soll der Günter-Wolfram-Platz saniert werden. Ferner wird die SPD im Stadtrat beantragen, einen Kreisverkehr an der L 285 (Abzweigung Im Kirdorf / Denkmalstraße) zu errichten. Der Kreisverkehr soll neben einer besseren Anbindung des Wohngebietes entlang der Denkmalstraße auch für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der L 285 sorgen. Gerade die Geschwindigkeitsreduzierung auf dieser Strecke ist den Genossen im Daadener Land besonders wichtig, da sich dort neben der Grundschule auch eine Kindertagesstätte befindet. Insgesamt – so die übereinstimmenden Meinungen – hat sich Daaden in den vergangenen Jahren nach vorne entwickelt. „Aber es gibt noch viel zu tun und wir wollen Daaden weiterhin gemeinsam entwickeln“, fasst Walter Strunk nochmals zusammen.

12.10.2018 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Nachwuchsjournalisten“ für Jugendmedienprojekt gesucht

 

Jugendpresse RLP legt zweites Magazin zum Thema „Extremismus“ auf

In diesem Jahr können sich wieder 14 junge Medieninteressierte ab 16 Jahren für das neue Medienprojekt der Jugendpresse Rheinland-Pfalz bewerben. Bei der zweiten Auflage des Jugendmagazins „wirklich//wahr“ wird sich alles um das Thema „Extremismus“ drehen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin und rufen interessierte „Nachwuchsjournalisten“ aus dem Kreis Altenkirchen zur Teilnahme auf.

Wie die SPD-Politiker mitteilen, gibt das Projekt jungen Menschen die Möglichkeit, sich unter Anleitung erfahrener Journalisten im Medienmachen auszuprobieren und ein eigenes Magazin zu entwickeln. Die Veranstaltung wird an zwei Wochenenden durchgeführt. Der Auftakt ist vom 23. bis 25. November 2018 in der Jugendherberge Idar-Oberstein. Das Abschlusswochenende findet ab dem 7. Dezember 2018 statt. Sämtliche Kosten für Fahrt, Unterkunft und Verpflegung werden vom Veranstalter getragen.

Wer sich für das Projekt interessiert, findet über die Website www.wirklichwahr.org weitere Informationen. Dort kann man sich auch direkt online bis zum 10. November bewerben. 

Termine

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14.12.2019, 13:00 Uhr Glühweinstand der SPD auf dem Weihnachtsmarkt

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08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
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05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN

04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

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