22.09.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land verlängert Soforthilfen für Vereine in Not

 

Anträge sind auch 2021 möglich

„Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung.“ Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin. Demnach können Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von biszu 12.000 Euro beantragen.

„Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betonen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, erklären die SPD-Politiker.

Die Parlamentarier unterstreichen die Bedeutung des Vereinswesens für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Unsere Vereine prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Insgesamt stelle die Landesregierung für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende Mai sei der Schutzschild an die Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen und Soloselbstständige gekoppelt gewesen. Über 500 Vereine hätten Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspreche einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. Auch Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, können für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen, wenn die finanzielle Notlage weiter anhält. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden. Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de

15.09.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

„Schnelles Internet für Unternehmen im AK-Land überlebenswichtig“

 

SPD-Abgeordnete begrüßen Förderbescheid aus Mainz für Breitbandausbau

Kreis Altenkirchen. Die beiden Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer begrüßen die finanzielle Unterstützung des Landes für den Ausbau der Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze von Gewerbegebieten im Kreis Altenkirchen. Wie berichtet, hatte Innenstaatsekretär Randolf Stich jetzt den Förderbescheid in Höhe von knapp sechs Millionen Euro bei einem Ortstermin persönlich überbracht.

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer unterstreichen die Bedeutung von schnellem Internet für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der heimischen Region. „Mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung kann der flächendeckende Glasfaserausbau gerade für Unternehmen im ländlichen Raum zur ‚Überlebensfrage‘ werden“, machen die SPD-Politiker deutlich. Deshalb sei man von der geringen Beteiligung der Betriebe an einer Befragung durch die Wirtschaftsförderung des Kreises Altenkirchen im vergangenen Jahr überrascht gewesen. Bei der Umfrage sollte der Bedarf an einer Erschließung mit Breitbandanschlüssen dokumentiert werden. Es war sogar zu befürchten, dass ohne ausreichende Rückmeldungen die zur Verfügung stehenden Fördermillionen nicht hätten abgerufen werden können.

Bätzing-Lichtenthäler und Höfer begrüßen umso mehr die jetzt eingetroffene Förderzusage aus Mainz. Es sei vorrangiges Ziel der Breitbandpolitik des Landes, eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herbeizuführen – in der Stadt und auf dem Land. Weil rund 30 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in ländlichen Regionen leben, liege darauf ein besonderer Fokus.

Die SPD-Politiker erinnern auch daran, dass Rheinland-Pfalz eines der ersten Bundesländer gewesen sei, das frühzeitig eine nachhaltige Infrastrukturentwicklung zur Gigabit-Gesellschaft angestrebt habe. Laut Koalitionsvertrag soll bis 2025 die Grundlage geschaffen werden, damit allen Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Unternehmen ein Gigabit-Anschluss zur Verfügung stehe.

07.09.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Kulturschaffende im Kreis Altenkirchen gefördert

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, gehen die Projektstipendien des Kulturministeriums im September in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus"-Kulturprogramms der Landesregierung. Damit werden Kulturschaffende in der Corona-Krise finanziell unterstützt.

Vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren. Mit den Projektstipendien würden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Denn auch in Krisenzeiten dürfe künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. „Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar", erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur" stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Seit dem Start des Kulturprogramms im Mai sind bereits 1,7 Millionen Euro an mehr als 880 Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz ausgezahlt worden. Von den Arbeitsstipendien konnten auch 18 Künstlerinnen und Künstler im AK-Land profitieren. Entsprechende Mittel seien an Kulturschaffende in Altenkirchen, Birken-Honigsessen, Busenhausen, Forst, Hemmelzen, Kirchen, Krunkel, Niederdreisbach, Niedersteinebach, Schöneberg, Wallmenroth, Wissen und Ziegenhain geflossen", teilen die SPD-Politiker mit.

Die zweite Bewerbungsrunde für die Projektstipendien startet am 15. September. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Künstlerinnen und Künstler, die bereits eine Förderung erhalten haben, können sich erneut für ein Projektstipendium bewerben. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

03.09.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land stellt zusätzliche Mittel für ÖPNV zur Verfügung

 

SPD-Abgeordnete sehen Kreis in der Verantwortung


In den letzten Tagen haben sich die Beschwerden über Engpässe in den Schulbussen bei den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer gehäuft. In dem Zusammenhang machen beide Landtagsabgeordneten nochmals deutlich, dass die Schülerbeförderung per Gesetz Aufgabe des Landkreises sei. Bei einer kommunalen Pflichtaufgabe könne der Landkreis nur noch über die Ausgestaltung der Aufgabenerfüllung entscheiden. Das Land unterstütze die Kommunen mit rund 130 Mio. Euro jährlich.

 

Im Rahmen des ersten Nachtragshaushaltes für das Land Rheinland-Pfalz seien den Landkreisen und kreisfreien Städten zusätzlich 100 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden, die auch für die sich abgezeichneten Engpässe im ÖPNV verwendet werden könnten, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Zudem habe das Land eine „Busbörse“ mit bis zu 250 Bussen bereitgestellt. Die Anzahl von 250 Fahrzeugen sei dabei keine willkürliche Grenze – sie stelle vielmehr die Anzahl der im Land überhaupt verfügbaren Fahrzeuge dar. Das Land hat diesbezüglich auch einen vorläufigen Verteilungsschlüssel errechnet, um die Busse gerecht über das Land zu verteilen. Demnach stünden dem Landkreis Altenkirchen sieben zusätzliche Busse zur Verfügung. Auch hinsichtlich der Finanzierung habe das Land nochmals klar gestellt, dass ein Großteil der Kosten übernommen würde.

 

Laut Kreisverwaltung habe man – so die Auskunft in der letzten Sitzung des Kreisausschusses – ein bis zwei Busse für den Landkreis Altenkirchen beantragt. „Hier stellt sich die grundsätzliche Frage, ob das vor dem Hintergrund der sich jetzt abzeichnenden Engpässe ausreichend ist“, so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen möchten die Abgeordneten die gegenwärtige Praxis im Kreishaus nochmals konkret hinterfragen.

02.09.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Gespräch

 

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. So wird die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler in den kommenden Wochen und Monaten verstärkt auch auf Online-Angebote bei Facebook, Instagram und Co. setzen, um so interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. In dem Zusammenhang ist es Bätzing-Lichtenthäler gelungen, als ersten „Gast“ den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu gewinnen. „Lars Klingbeil hat einen großen Anteil an der derzeitigen Geschlossenheit der SPD und ist ein ausgewiesener Fachmann in Sachen ‚Digitalisierung‘“, erläutert Bätzing-Lichtenthäler, die sich über die Möglichkeit sich mit dem Generalsekretär austauschen zu können, sehr freut. Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 7. September in der Zeit von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Live-Übertragung statt.

Hier geht es zum Instagram-Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, das auch ohne einen Account dort eingesehen werden kann: Klick!

20.08.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler: 225 mobile Endgeräte im Wert von 72.800 Euro für das neue Schuljahr bewilligt

 

Verbandsgemeinde Rennerod profitiert von Zuschüssen

Ergänzend zum DigitalPakt Schule stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes den Ländern Mittel für digitale Endgeräte zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro. Am 20. Juli 2020 hat das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz begonnen. Bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt. Wie die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, erhält die Verbandsgemeinde Rennerod zum jetzigen Zeitpunkt schon 225 Geräte im Förderwert von rund 72.800 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. „Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart“, freut sich Bätzing-Lichtenthäler über das schnelle Bewilligungsverfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler. „Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, ist nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler.“

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt. „Es ist schön, dass in Rheinland-Pfalz beim Thema digitale Bildung alle an einem Strang ziehen, damit das Lernen für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz umgehend digitaler und mobiler wird“, erklärt Bätzing-Lichtenthäler abschließend.

Weitere Informationen: www.digitalpakt.rlp.de

12.08.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

"An Lösungen für Waldschäden arbeiten!"

 

Kürzlich hatte sich die IG BAU zu den enormen Waldschäden auch im Landkreis Altenkirchen zu Wort gemeldet und mehr Waldpersonal gefordert. Die SPD im Kreis Altenkirchen möchte hierzu mit den Gewerkschaften IG BAU und BDF in den Dialog treten und bei einem gemeinsamen Termin mit den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer die Lage vor Ort diskutieren. Das ist Ergebnis einer Vorstandssitzung der Genossen im Kreis Altenkirchen. „Der Kreis Altenkirchen verfügt über große Waldflächen, die in den vergangenen Jahren vor allem durch die Dürre gelitten haben“, so Andreas Hundhausen, Vorsitzender der Kreis-SPD, „dadurch wurde der Befall mit Borkenkäfern begünstigt.“ Gerade die Forstwirtschaft prägt den Landkreis Altenkirchen in besonderer Weise mit seiner sehr vielfältigen Eigentümerstruktur, ob nun durch Haubergsgenossenschaften, Waldbauern oder Waldinteressenten. „Uns ist es ein Anliegen, die Sorgen und Nöte der Waldbesitzer aufzunehmen und konstruktiv an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten“, so die beiden Landtagsabgeordneten Bätzing-Lichtenthäler und Höfer unisono.

Einen Teil zur Lösung beitragen könne auch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit und vor allem die Präsenz der Ausbildungsbetriebe im Internet über eine reine Kontaktmöglichkeit hinaus, so Jan Hellinghausen, SPD-Kreisgeschäftsführer und als Lehrer mit dem Problem freibleibender Ausbildungsplätze vertraut. Wichtigste Quelle für die Ausbildungswahl Jugendlicher sei heute neben Gesprächen mit Familienangehörigen, Freunden und Bekannten eben überwiegend das Internet.

24.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Knapp 800.000 Euro für Laptops und Tablets an Schulen im AK-Land

 

Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung Mittel in einer Gesamthöhe von 798.553 Euro in den Landkreis Altenkirchen. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hin.

Wie die SPD-Politiker dazu mitteilen, erhalte Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänze. „Die Corona-Pandemie hat unsere Schulen vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Voraussetzungen. Die digitale Ausstattung zuhause darf nicht über den Bildungserfolg entscheiden. Es ist daher eine gute Nachricht, dass Schülerinnen und Schüler, die ein digitales Endgerät benötigen, damit künftig von den Schulen ausgestattet werden können“, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.

Die Verteilung der Mittel an die Schulträger erfolge in Rheinland-Pfalz nach einem Sozialindex. Dieser sei an dem Anteil der Teilnehmenden an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe ausgerichtet. Mit den Geldern sollen die Schulträger Laptops oder Tablets anschaffen, die dann dauerhaft an Schülerinnen und Schüler verliehen werden können. Damit werde sichergestellt, dass die Gelder bei denjenigen ankommen, die zuhause über kein eigenes Gerät verfügen.

Die Gelder würden den Schulträgern auf der Grundlage einer Förderrichtlinie bereitgestellt. Anträge könnten bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz gestellt werden. An der Ausgestaltung des Sofortausstattungsprogramms in Rheinland-Pfalz seien neben dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen der kirchlichen und freien Schulträger beteiligt gewesen, so die Parlamentarier.

Folgendes Budget steht den einzelnen Schulträgern im Kreis Altenkirchen zur Verfügung:

  • Kreisverwaltung Altenkirchen: 558.190,66 Euro
  • Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld: 71.036,27 Euro
  • Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain: 49.983,11 Euro
  • Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf: 11.415,55 Euro
  • Verbandsgemeinde Hamm (Sieg): 36.566,78 Euro
  • Verbandsgemeinde Kirchen: 24.143,07 Euro
  • Verbandsgemeinde Wissen: 19.974,54 Euro
  • Ortsgemeinde Birken-Honigsessen: 3.403,37 Euro
  • Ortsgemeinde Friesenhagen: 1.638,66 Euro
  • Stadt Herdorf: 6.708,56 Euro
  • Ortsgemeinde Katzwinkel: 863,73 Euro
  • Ortsgemeinde Scheuerfeld: 2.265,14 Euro
  • Ortsgemeinde Weitefeld: 2.271,99 Euro
  • Freie Ev. Bekenntnisschule Altenkirchen e.V.: 10.092,06 Euro

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler ergänzt, dass für die Verbandsgemeinde Rennerod 72.769,18 Euro bereitgestellt wurden.

19.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Landeszuschuss für Dorfmoderation in Stein-Neukirch

 

Wie der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Nachfrage von Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt wird, hat das Land der Ortsgemeinde Stein-Neukirch (VG Rennerod) für die Dorfmoderation eine Zuwendung in Höhe von 12.000 Euro bewilligt.

Mit der Zuwendung werde die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit im Rahmen der Dorfmoderation außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde unterstützt, erklärt Bätzing-Lichtenthäler.

Die Schwerpunkte der Dorferneuerung lägen in der Innenentwicklung und Belebung der Ortskerne. Zu den Maßnahmen zählten beispielsweise die Sanierung und Umnutzung ortsbildprägender Bausubstanz oder die Sicherung der Grundversorgung. Besonderen Wert lege das Land auf die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen, so die SPD-Politikerin abschließend.

19.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Dialog-Tour von Alexander Schweitzer macht Halt in Kirchen und Betzdorf

 

Bätzing-Lichtenthäler: Gemeindeschwester ist rheinland-pfälzischer Exportschlager

 

Anlässlich seiner Sommertour besuchte jetzt der Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Städte Betzdorf und Kirchen. Eingeladen und begleitet wurde von der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler. In Kirchen informierten sich die beiden Abgeordneten über die Arbeit der Gemeindeschwester plus. Das Projekt wird landesweit mit rund 1,1 Mio. Euro jährlich durch das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie finanziert. Zusätzlich leisten die Krankenkassen noch einen Beitrag für dieses Präventionsangebot. Zwischenzeitlich gibt es in Rheinland-Pfalz 21 Gemeindeschwestern.

 

Die Stadt hatte im vergangenen Jahr eine Bewerbung um dieses Projekt gen Mainz geschickt und eine Zusage erhalten. Seit März 2020 ist Andrea Keßler nunmehr als Gemeindeschwerster in Kirchen tätig. Wer die quirlige Kirchenerin erlebt, sieht wie sehr sie für diesen Job brennt. Dabei wird Andrea Keßler von Michaela Sandweg als Projektverantwortliche unterstützt. Beide erzählten von ihren Eindrücken in den ersten Wochen der gemeinsamen Arbeit. Bedingt durch die Corona-Pandemie konnten keine Hausbesuche durchgeführt werden, was den Start für die Gemeindeschwester erschwerte. Da die Stadt Kirchen jedoch einen Einkaufsservice für ältere Menschen eingerichtet hatte, entstanden einige Kontakte. „In Zeiten der aktuellen Krise muss man als Gemeindeschwester damit kreativ umgehen“, so Bätzing-Lichtenthäler, „hier in Kirchen ist das hervorragend gelöst worden.“ Alexander Schweitzer fügte hinzu: „Die Einrichtung der Gemeindeschwester plus war eine sehr, sehr gute Idee von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und wir sehen landauf landab, dass die Idee immer mehr Befürworter auch bei politisch Andersdenkenden findet.“

 

 

Im Anschluss besuchten Bätzing-Lichtenthäler und Schweitzer das ehemalige Eisenbahnausbesserungswerks in Betzdorf. Dort wurden die beiden von Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer sowie von Wirtschaftsförderer Michael Becher begrüßt. Das ehemalige Ausbesserungswerk war bis 2016 durch ein heimisches Metallbauunternehmen angemietet gewesen. Seitdem liegen die rd. 48.000 Quadratmeter brach. Seitens der Stadt Betzdorf gibt es die Bestrebungen, das Gelände zu kaufen und das städtebauliche Potential auszuschöpfen. Denkbar sei, so der Stadtbürgermeister, über einen privaten Investor Räumlichkeiten für Einzelhandel, Gewerbe, Wohnungen für ältere Menschen, aber auch für die ärztliche Versorgung zu schaffen. „Die Kulisse ist beeindruckend“, so Bätzing-Lichtenthäler nach dem Rundgang, „und ich kann mir gut vorstellen, dass man Betzdorfs Eisenbahngeschichte mit neuen Gebäuden hier an dieser Stelle verbinden kann. Löblich ist vor allem, wenn die Stadt die eigene Entwicklung so stark vorantreibt.“. Auch Alexander Schweitzer war beeindruckt vom Engagement der Stadt. Beide Abgeordnete wollen die Kommune, soweit es möglich, ist unterstützen. In dem Zusammenhang schlug Bätzing-Lichtenthäler vor, alle Beteiligten – insbesondere die oberste und untere Denkmalschutzbehörde – zu einem gemeinsamen Gespräch nach Betzdorf zu holen, damit das Projekt zielgerichtet fortgeführt werden kann.

 

19.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Neun Grundschulen im AK-Land werden Medienkompetenz-Schulen

 

Nach den Sommerferien steht für die Schülerinnen und Schüler von neun weiteren Grundschulen im Kreis Altenkirchen auch digitales Lernen auf dem Stundenplan.

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, werden folgende Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021 neu in das Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" aufgenommen:

  • Alsdorf: Grundschule Hellertal
  • Altenkirchen: Freie Evangelische Bekenntnisschule
  • Betzdorf: Martin-Luther-Grundschule
  • Brachbach: Grundschule
  • Daaden: Grundschule Biersdorf
  • Friedewald: Grundschule
  • Friesenhagen: St. Franziskus-Schule
  • Mudersbach: Martin-Luther-Grundschule
  • Niederfischbach: Ketteler-Schule

Zu Bätzing-Lichtenthälers Wahlkreis gehört auch die Verbandsgemeinde Rennerod. Die SPD-Politikerin weist darauf hin, dass die Steinsberg-Grundschule in der Stadt Rennerod ebenfalls zu den neuen Medienkompetenz-Schulen zählt.

An den Medienkompetenz-Schulen lernen Kinder, sich sicher und selbstbestimmt im digitalen Raum zu bewegen. Bereits ab der 1. Klasse sollen die Grundschülerinnen und Grundschüler fit gemacht werden im Umgang mit digitalen Endgeräten. "In der digitalen Welt ist Medienkompetenz eine Schlüsselkompetenz. Die Digitalisierung gehört zur Lebenswelt unserer Kinder längst dazu. Es ist daher wichtig, dass sie bereits in der Grundschule ihre digitalen Fähigkeiten und Kompetenzen ausbauen", so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer.

Zum Schuljahr 2020/2021 würden 266 Grundschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen. Mehr als zwei Drittel aller Grundschulen im Land seien bereits Medienkompetenz-Schulen. Somit nähmen insgesamt 653 Grundschulen am Landesprogramm teil. Ziel sei es, dass bis 2023 alle Grundschulen in Rheinland-Pfalz dabei sein sollen. Für die Anschaffung von Tablets und Laptops erhielten die Schulen jeweils 7.500 Euro, so die beiden Parlamentarier.

16.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Land erweitert Zugang zu Künstlerstipendien

 

Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, sollen mehr Künstlerinnen und Künstler Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium habe die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet. Antragsberechtigt für die Arbeitsstipendien seien neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse ab dem 15. Juli auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügten, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielten oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen könnten. "Die Landesregierung ermöglicht damit noch mehr Künstlerinnen und Künstlern, ihr künstlerisches Schaffen im Sommer fortzuführen. Für Kulturschaffende, deren Einnahmen in Folge der Corona-Pandemie weggebrochen sind, ist das eine gute Nachricht", so die SPD-Politiker. Seit dem Start des Landesprogramms "Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur" seien insgesamt 569 Projektstipendien in Höhe von jeweils 2.000 Euro an rheinland-pfälzische Künstlerinnen und Künstler vergeben worden. "Das Programm kommt an", freuen sich Bätzing-Lichtenthäler und Höfer über die positive Resonanz. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für die Projektstipendien sind 7,5 Millionen Euro vorgesehen. Bisher wurden 1,1 Millionen Euro durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur ausgezahlt. Anträge für die Arbeitsstipendien können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

09.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch bei Polizei- und Kriminalinspektion Betzdorf

 


Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte jetzt die Polizei- und Kriminalinspektion in Betzdorf. Dort sprach sie mit Marcus Franke (Leiter der Polizeiinspektion) und Markus Sander (Leiter der Kriminalinspektion) über aktuelle Themen, natürlich auch über die aktuelle Corona-Pandemie. Beide sind erst seit wenigen Monaten in ihrer jeweiligen Funktion in der Region, haben sich nach eigenem Bekunden aber schon gut eingefunden. Franke bestätigte, dass sich die Polizei seit Anfang Juni wieder dem „Normalzustand“ nähere und man der Arbeit im gewohnten Maß nachgehen könne. Ähnlich sieht es auch bei der Kriminalinspektion aus. Eins der großen Themen für die Zukunft werde der anstehende Generationenwechsel bei der Betzdorfer Polizei sein. In den nächsten drei, vier Jahren würden viele erfahrene Polizeibeamtinnen und -beamte in den Ruhestand wechseln, was für einen Umbruch sorgen würde. Franke sieht die Polizei in Betzdorf jedoch gut aufgestellt und für die Zukunft gewappnet. Seitens der Gesprächsteilnehmer wurde vereinbart, sich regelmäßig zu einem gemeinsamen Austausch zu treffen.

02.07.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf kann ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule werden

 

Wie die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler mitteilt, hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium grünes Licht für die Aufnahme des Ganztagschulbetriebs an der Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf gegeben. Im Rahmen des Landesprogramms zum Ausbau der Ganztagsschule erhalte die Schule die Möglichkeit, ab dem Schuljahr 2021/2022 Ganztagsschule zu werden.

Voraussetzung für den Start als Ganztagsschule sei, dass bis zum Stichtag am 15. März 2021 mindestens 36 Anmeldungen für den schulischen Ganztag eingehen. „Die Ganztagsschule in Angebotsform hat sich in Rheinland-Pfalz bewährt. Sie steht für Chancengleichheit und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Pädagogisch sinnvoll ist, dass sich Phasen des Lernens und der Entspannung im Laufe des Schultages abwechseln“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Ich bin mir sicher, dass das neue Angebot auf großes Interesse stoßen wird“, meint die SPD-Politikerin. Die Zahl der Ganztagsschulen wachse landesweit stetig: Zum Herbst 2021 soll es in Rheinland-Pfalz 754 Ganztagsschulen geben.

18.06.2020 in Allgemein von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

"Der Familiensommer kann kommen!"

 

Sommerschule im AK-Land macht Schülerinnen und Schüler fit für das neue Schuljahr

„Familien, Kinder und Jugendliche in Kreis Altenkirchen können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind.

„Schülerinnen und Schüler sowie Eltern haben in den letzten Wochen Großes geleistet. Sie alle haben sich die kommenden Sommerferien redlich verdient, auch wenn diese in diesem Jahr für viele Familien anders als gewohnt aussehen werden", so die beiden SPD-Politiker. Für Betreuungsangebote, eine Sommerschule, Lernpatenschaften sowie Feriensprachkurse nehme das Bildungsministerium rund zwei Millionen Euro in die Hand. Davon seien erneut 1 Million Euro für Ferienbetreuungsmaßnahmen in den rheinland-pfälzischen Kommunen vorgesehen. Insbesondere für Eltern, die wegen der Corona-Krise keinen Urlaub mehr haben, sei dies eine enorme Entlastung, erklären Bätzing-Lichtenthäler und Höfer. Für Ferienangebote für Kinder, Jugendliche und Familien stellt die Landesregierung 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Damit werden auch Spiel und Spaß in diesem Sommer nicht zu kurz kommen“, versprechen die Landespolitiker.

Kern des durch Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig vorgestellten Ferienprogramms sei die "Sommerschule RLP". „Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Lernvoraussetzungen“, stellen Bätzing-Lichtenthäler und Höfer fest. Deshalb sollen in der Sommerschule Kinder die Möglichkeit erhalten, Lernrückstände wieder aufzuholen, um nach den Ferien gut vorbereitet ins neue Schuljahr zu starten. Die Sommerschule sei eine gemeinsame Initiative des Bildungsministeriums und der rheinland-pfälzischen Kommunen. Vor allem in Schulgebäuden soll in den letzten beiden Ferienwochen drei Stunden pro Tag ein qualifiziertes Unterrichtsangebot mit freiwilligen Kursleiterinnen und Kursleitern stattfinden. Das Angebot richte sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8.

Die Parlamentarier betonen, dass die Teilnahme an der Sommerschule für alle Kinder freiwillig und kostenlos sei. Das Ferienprogramm sehe zudem Lernpatenschaften für Schülerinnen und Schüler mit individuellem Unterstützungsbedarf vor. Diese sollen während der Sommerferien durch Studierende begleitet werden. Auch die Feriensprachkurse an den Volkshochschulen sollen ausgebaut werden.

Darüber hinaus könnten die rund 70 Familieneinrichtungen in Rheinland-Pfalz für zusätzliche Ferienangebote für Familien eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5000 Euro erhalten. Bezuschusst würden etwa Tagesausflüge, Mal- und Bastelkurse oder Naturerlebnisse. Damit in diesem Jahr noch mehr Kinder und Jugendliche bei den vielen Ferienfreizeiten im Land mitmachen können, stelle die Landesregierung für diese 1,1 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Erfreulich ist, dass einkommensschwache Familien für gemeinsame Ferien in Familienferienstätten, Jugendherbergen sowie auf Winzer- und Bauernhöfen auch in diesem Jahr wieder einen Zuschuss beantragen können. Denn auch Familien mit kleinem Geldbeutel sollen sich in diesem Sommer erholen können", so Bätzing-Lichtenthäler und Höfer abschließend.

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Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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