11.09.2009 in Aktuell

Michael Birk ist neuer Vorsitzender der Selbstständigen Sozialdemokraten

 

Michael Birk aus Kroppach heißt der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Selbstständigen aus dem Rhein-Lahn-Kreis und dem Westerwaldkreis. In der Versammlung unter Leitung des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler, Vorsitzender der SPD im Rhein-Lahn-Kreis, wurde Michael Glaab aus Lahnstein zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. (Text: Westerwälder Zeitung)

09.06.2009 in Aktuell

SPD gewinnt 1 Sitz im Kreistag hinzu

 

Was gestern noch nicht sicher war, kristallisiert sich immer deutlicher heraus. Die SPD wird im neuen Kreistag mit 15 Personen verteten sein Der SPD Kreisvorstand gratuliert:
Hendrik Hering
Tanja Machalet
Peter Klöckner
Harald Schweitzer
Hans-Jürgen Heene
Hans-Jürgen Schmidt
Björn Walden,
Ulrich Leukel,
Beate Salzer,
Claudia Altwasser,
Bettina Deimling-Isack,
Gerhard Roth,
Ulrich Seiler,
Andreas Rath,
Uli Schmidt

08.06.2009 in Aktuell

WesterwaldSPD konnte zulegen - Absolute Mehrheit der CDU konnte verhindert werden

 

Bei der Kreistagswahl hat die SPD 28,9% der Stimmen, und somit 0,6% mehr als 2004 erhalten. Die CDU erlebt ein Debakel und verliert massiv. Sie kommt zwar auf 42,9% und bleibt stärkste Partei des Kreistages, verliert aber 7,6%. FDP 8,3% legte um 3,3% zu, Grüne bekommen 5,8% und FWG 9,6%. Die Linke ist ebenfalls im Kreistag vertreten.

Bedauerlich wertet der SPD Kreisverband den Einzug der NPD ins Kommunalparlament und kündigt einen offenen und entlarvenden Umgang mit dieser undemokratischen Partei an.

Das Wahlziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, wurde erreicht, die SPD konnte ihr Ergebnis von 2004 trotz schwieriger bundespolitischer Lage sogar leicht verbessern.

01.06.2009 in Aktuell

WesterwaldSPD sagt "Danke Westerwald"

 

NPD-Verbot sofort einleiten!

Die Sozialdemokraten des Westerwaldes waren begeitsert bei der Demo gegen die Nazis in Bad Marienberg dabei und mittendrin. Wir sind stolz auf die Tausende von Menschen, die gegen den braunen Mob auf die Bad Marienberger Straße gegangen sind. Menschen, die zuvor in ihrem Leben noch nie demonstriert haben, sind selbst in fortgeschrittenem Alter dabei gewesen. Das ist eine beeindruckende Bilanz dieses Tages in Bad Marienberg. Den Neonazis sei gesagt, Ihr habt bei uns keinen Platz, versucht Ihr es erneut im Westerwald eine Veranstaltung zu organisieren, sind wir auch wieder da, und wir kommen nicht allein. Wir sind das Volk, in dessen Namen ihr sprechen wollt, es aber nicht dürft. Wir sprechen für uns selber!

Der Rechtsextremismus in Deutschland hat in den vergangenen Jahren sein Gesicht
verändert. Mit noch nie dagewesener Gewaltbereitschaft und Aggressivität machen Neonazis Jagd auf Menschen und bekämpfen unsere demokratischen Werte.

27.05.2009 in Aktuell

Die Westerwald-SPD beteiligt sich: Aufruf zur Demonstration !

 

'Begeistert gegen RECHTS - Wir sagen NEIN zur NPD'

Pfingstsonntag, 31. Mai 2009 um 17.00 Uhr in Bad Marienberg

Zu einer großen Demonstration gegen die Wahlkampfabschlussveranstaltung der Rheinlandpfalz – NPD rufen die Evangelischen Kirchengemeinden Unnau und Bad Marienberg auf. Wieder soll der Raum Bad Marienberg Veranstaltungsort eines mit den Bundes- und Landesspitzen der NPD geplanten Treffens sein.
Nachdem es bereits im Jahr 2008 gelungen war, in Unnau mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Demonstration ein starkes und nachhaltiges Zeichen gegen die NPD zu setzen, sind nun wieder alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den Willen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen.
Weil die NPD beispielsweise mit ihrem Plakatwahlkampf wieder einmal unter Beweis gestellt hatte, wie leicht ihr menschenfeindliche, antidemokratische und zur Gewalt animierende Aussagen über die Lippen gehen, bitten wir alle Menschen guten Willens, einen starken und überzeugenden Protest zu zeigen.

07.09.2008 in Aktuell

Pressemitteilung zur Entscheidung Kurt Becks

 

Zur Entscheidung Kurt Becks nimmt der stv. Vorsitzende Michael Birk wie folgt Stellung: Die Westerwald-SPD nimmt die Entscheidung von Kurt Beck, als SPD- Bundesvorsitzender zurück zu treten, mit großer Betroffenheit auf. Er hat als Vorsitzender die seit Jahren andauernde Programmdiskussion zusammengeführt und der SPD mit dem Hamburger Programm ein neues Parteiprogramm gegeben. Wir bedauern, dass es zu diesem Schritt gekommen ist.

Wir begrüßen, dass Frank- Walter Steinmeier auf seinen Vorschlag hin die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird.

25.08.2008 in Aktuell

Hans Schweitzers 20. Todestag gedacht

 

Westerwälder Zeitung v. 25.8.2008:
Wirges: Landtagspräsident Joachim Mertes erinnerte an SPD-Politiker - Ausstellung mit Fotos gezeigt
>"Wir haben einen politischen Anführer verloren, auf dessen Spuren wir heute noch gehen", sagte Joachim Mertes. Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtages hielt die Gedenkrede zum 20. Todestag von Hans Schweitzer, SPD-Politker, Landtagsabgeordneter, Landtagsvizepräsident, Gewerkschaftsvorsitzender und Wirgeser Stadtratsfraktionsvorsitzender. Ihm gedachten rund 80 Besucher im Bürgerhaus in Wirges und anschließend an dessen Grab.

Hans Schweitzers Verdienst, so Mertes, sei es insbesondere gewesen, "die Arbeiter zu emanzipieren". "Er hat uns selbstbewusst gemacht, sodass wir bereit waren, uns zu engagieren und das Gemeinwesen voranzubringen." Bei allen wichtigen Ämtern und großen Verdiensten sei er ein "Mensch kleiner Verhältnisse" geblieben, ohne Allüren, selbstkritisch und auf der Suche nach vertretbaren politischen Kompromissen.

01.07.2008 in Aktuell

Sozialdemokraten trauern um Peter Keller

 

Mit Peter Keller ist in der vergangenen Woche ein treuer Freund und engagierter Sozialdemokrat verstorben. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering würdigt sein Leben als das eines aufrechten Demokraten und überzeugten Sozialdemokraten.

16.04.2008 in Aktuell

"Allianz der Vernunft" ruft zur Demonstration gegen Rechts auf

 

Anlässlich der geplanten NPD-Versammlung am 20. April in Unnau ruft die Westerwälder Allianz der Vernunft, ein breites Bündnis aus Demokratinnen und Demokraten, alle Westerwälderinnen und Westerwälder dazu auf, sich an der Gegenkundgebung ab 15.30 Uhr zu beteiligen und damit ein Zeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu setzen.

05.11.2007 in Aktuell

Ergebnisse des Bundesparteitags in Hamburg: Vorfahrt für soziale Gerechtigkeit!

 

Die Westerwälder Mitglieder der rheinland-pfälzischen Delegation zum SPD-Bundesparteitag in Hamburg Hendrik Hering, Tanja Machalet und Ursula Hess äußern sich zu den Ergebnissen.

25.08.2007 in Aktuell

SPD Regionalparteitag: Hering mit 92,6 % wieder gewählt!

 
Hendrik auf dem Regionalparteitag

13:00 Uhr

Nach Hendrik Hering wurde auch seine Stellvertreterin im Kreisvorstand Dr. Tanja Machalet mit einem überzeugenden Ergebnis zur Beisitzerin im Regionalvorstand gewählt. Damit bleiben die Westerwälder Sozialdemokraten weiterhin starke gestaltende Kraft in der Region Rheinland.

13.07.2007 in Aktuell

[Kurt Beck] Sommerbrief

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die „Sommerpause“ ist eine gute Zeit, Zwischenbilanz des ersten Halbjahres 2007 zu ziehen und vorausschauend auf die nächsten Monate zu blicken.

Die Anstrengungen der letzten Monate haben sich gelohnt. Die
Stimmung im Lande ist gut, die Arbeitslosenzahlen sinken, immer mehr
Menschen finden wieder Arbeit. Auch das wirtschaftliche Wachstum entwickelt sich gut.

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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

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