SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

12.02.2025 in Pressemitteilung

Hering/Dr. Machalet (SPD): Knapp 90 Millionen für den Glasfaserausbau im Westerwaldkreis von Bund und Land

Jetzt ist der Kreis in der Pflicht, die Gelder zeitnah für den Breitbandausbau zu nutzen

Der erste Geldsegen wurde dem Westerwaldkreis kurz vor Weihnachten mit der gewaltigen Fördersumme der Bundesregierung angekündigt: Fast 50 Millionen Euro fließen für den Ausbau des Glasfasernetzes. Heute hat mit der Übergabe des Förderbescheids durch die Digitalministerin Dörte Schall das Land nachgelegt und knapp 40 Millionen Euro freigegeben. Damit kann der Westerwald mit der Summe von knapp 90 Millionen Euro Förderung nur für dieses einzelne Projekt rechnen. Hierzu nehmen die SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten des Westerwaldkreises Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet wie folgt Stellung:

Diese Summe ist gigantisch und wir können uns nicht erinnern, dass es jemals im Westerwaldkreis einen so großen Zuschuss für ein einzelnes Projekt gegeben hat.

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17.09.2024 in Pressemitteilung

Peter Striege ist ein integrerer und tadelloser Mensch und Politiker

Hering, Machalet und Mockenhaupt stärken ihrem Parteifreund den Rücken und erwarten eine ehrlich gemeinte Entschuldigung der CDU

Ungläubig haben der SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering und die Fraktionsvorsitzenden im Westerwälder Kreistag, Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt die Vorfälle im Stadtrat Ransbach-Baumbach zur Kenntnis genommen. 

SPD Kreischef Hering kommentiert das Geschehen damit, dass die CDU Ransbach-Baumbach mit solch einem Reden und Handeln offensichtlich den demokratischen Konsens verlassen habe. Er erwarte, dass sich die CDU bei Peter Striege für diese unglaubliche Herabwürdigung entschuldigt. „Ich arbeite mit Peter Striege viel Jahrzehnte vertrauensvoll zusammen. Er ist ein hervorragender und integrer Kommunalpolitiker, ein sozialdemokratischer Fels in der Brandung“, so Hering. „Es ist höchste Zeit, dass die CDU Ransbach-Baumbach sich erklärt“, so Hering weiter.  Die SPD hat im Verbandsgemeinderat bei der Beigeordnetenwahl sehr demokratisch und sehr konstruktiv bei der Besetzung der ersten beiden Beigeordneten mitgearbeitet. Daher erwarten wir, dass diese unsägliche Gleichsetzung endet und die demokratischen Fraktionen dem Wahlvorschlag der SPD ihr Vertrauen schenken. Ich finde es schwer zu ertragen, wie leichtfertig hier Porzellan zerschlagen wurde, wir erwarten jetzt, dass man auf Peter Striege zugeht und versucht das wieder zu kitten, auch wenn Narben bleiben werden,“ so Hering weiter.Die CDU im Westerwaldkreis fordert er auf, ihre Untergliederung zu unterstützen, den demokratischen Weg wieder einzuschlagen und es nicht nur bei Distanzierungen zu belassen.

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22.06.2024 in Pressemitteilung

Kommmunalwahl 2024: Wir können nicht zufrieden sein

Zum Ausgang der Kommunalwahl im Westerwaldkreis nimmt Hendrik Hering, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Westerwald, wie folgt Stellung:

Es ist bedauerlich, dass bei dieser Kommunalwahl mal wieder die Bundespolitik wahlentscheidend war und nicht die Arbeit unserer Fraktionen in den Kommunen im Mittelpunkt der Debatten gestanden haben. Überrascht wurden wir davon nicht, denn wir mussten dies bei unzähligen Gesprächen an unseren Infoständen erleben. Viele ehrenamtliche Ratsmitglieder aus den SPD-Fraktionen haben in den letzten fünf Jahren sehr gute Arbeit geleistet und wurden dafür wieder nicht belohnt. Wir konnten mit unseren guten Vorschlägen für einen kinderfreundlichen Westerwald nicht gegen die bundespolitische Debatten durchdringen. Das musste auch unser Spitzenkandidat für die Europawahl, Karsten Lucke, erleben.

Erfreulich ist, dass unsere Stadtbürgermeister Raimund Scharwat und Sabine Willwacher ihre Ämter verteidigen konnten und viele Ortsbürgermeisterkandidaten, die SPD-Mitglieder sind, ihre gute Arbeit fortsetzen können. In vielen Kommunen konnten wir unsere Ergebnisse bestätigen, als Gewinner der Kommunalwahl können wir uns nicht fühlen.  Das Verluste sind betrüblich, denn wir verlieren engagierte Ratsmitglieder, die gerne weiter für ihre Heimat Kommunalpolitik gemacht hätten. Das Ergebnis ist für uns Ansporn nah bei den Menschen für die SPD und ihre Politik zu werben, damit wir bei zukünftigen Wahlen wieder Erfolge verzeichnen können.

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13.04.2024 in Pressemitteilung

Mit einem kinderfreundlichen Westerwald in die Zukunft

Westerwald-SPD stellt Programm und Kandidierende für die Kommunalwahl 2024 vor

„Der Westerwaldkreis mit seinen engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann deutlich mehr, wenn eine innovativeKreisverwaltung die Zukunftschancen aktiver nutzen würde. In die Infrastruktur wie Brandband, Straße und ÖPNV muss mehr investiert werden, um weiter eine gute Entwicklung zu haben“, sagte Hendrik Hering, Kreisvorsitzender der SPD bei der Eröffnung des Westerwald-Parteitags der Sozialdemokraten in Hattert und weiter führte Hering aus: „Für den Kreis ist es ein großer Nachteil, dass die Kreisverwaltung in fünf Jahren nicht in der Lage war den Ausbau für besseres Breitband durch Glasfaserausbau umzusetzen. Die Rückgabe von Zuschussbescheiden in der Größenordnung von weit über 20 Millionen von Bund und Land kommt einem Offenbarungseid gleich. Andere Landkreise haben die Chancen aktiv genutzt.“

Antworten auf die wichtigen Zukunftsaufgaben gibt die SPD im Westerwaldkreis mit ihrem Schwerpunktprogramm, das der Parteitag ohne Gegenstimmen angenommen hat. An diesem haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, die bereits im September des vergangenen Jahres gewählt wurden, in Klausursitzungen und Workshops gemeinsam mit Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Experten aus Landes- und Kommunalpolitik entscheidenden Vorarbeiten geleistet. 

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08.11.2022 in Pressemitteilung

SPD-Kreisverband Westerwald bestätigt Hendrik Hering im Amt

Westerwald. Beim Westerwaldparteitag der SPD in Marienrachdorf wurde der Kreisvorsitzende Hendrik Hering mit 100 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Außerdem wurde in einem Leitantrag die inhaltliche Ausrichtung festgelegt, mit der die Sozialdemokraten im Kreis in die Kommunalwahl ziehen wollen.

In seiner Rede skizzierte der Kreisvorsitzende Hering die Schwerpunktthemen der Sozialdemokraten im Westerwald. Medizinische und ärztliche Versorgung vor Ort, Verbesserung des ÖPNV, der Breitbandausbau und bezahlbarer Wohnraum standen dabei unter anderem im Fokus. Alle Anträge der SPD zu diesen Themen im Kreistag wurden von Seiten der CDU entweder abgelehnt oder nach langer Verzögerung dann als eigene Anträge präsentiert.

Mit dem Leitantragwurde ein breites Themenspektrum aufgegriffen, mit dem der Westerwald zukunftsfähig entwickelt werden soll. Zusätzlich zur Weiterentwicklung der Radwege und der Bekämpfung des Fachkräftemangels durch Nutzung der Zuwanderung war der immer stärker werdende Ärztemangel ein wichtiger Punkt. Neben der Einrichtung einer Anlaufstelle für medizinisches Fachpersonal auf Kreisebene und anderen Projekten zu Konzepten der Gesundheitsversorgung muss vor allem die Neuansiedelung von Ärzten gesichert werden.

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16.12.2021 in Pressemitteilung

Karsten Lucke folgt auf Norbert Neuser

Mandatsübergabe im Europäischen Parlament

Bei den rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten gibt es zum Jahreswechsel eine personelle Veränderung: der langjährige SPD Abgeordnete Norbert Neuser (Boppard) gibt sein Mandat an seinen Nachfolger Karsten Lucke (Lautzenbrücken) in der Mitte der Legislaturperiode 2019 - 2024 ab. Im Beisein des Landtagspräsidenten und Vorsitzenden des SPD Regionalverbandes Rheinland, Henrik Hering, tauschten sich die beiden Europapolitiker Lucke und Neuser mit Hendrik Hering über europapolitische Themen und vor allem ihren Bezug zu Rheinland - Pfalz aus.

Hendrik Hering dankte Norbert Neuser für die seit seiner Wahl in das Europäische Parlament 2009 geleistete Arbeit. Insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit habe Norbert Neuser sich außerordentlich engagiert und sei jeweils 5 Jahre entwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch Koordinator für die Beziehungen der EU zu den 78 AKP - Staaten ( Afrika - Karibik - Pazifik) gewesen, zuletzt als stellvertretender Vorsitzender des Entwicklungsausschusses.

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09.09.2020 in Pressemitteilung

Sozialdemokraten gehen wieder mit Hendrik Hering in die Landtagswahl

Vertreterversammlung steht zu 100% hinter den Kandidaten

Nach 2015 versammelten sich die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in der „alten Schmiede“ des Stöffelparks, um ihren Kandidaten und ihren Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg zu bestimmen. Sie knüpften mit der Wahl des Versammlungsorts bewusst an die Traditionen der Basaltarbeiter an, da die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verbunden ist und weil die Premiere vor fünf Jahren schon ein beeindruckendes Zeugnis der Geschlossenheit der SPD war. Anders als vor fünf Jahren musste sich die Versammlung unter den Vorgaben der Coronaverordnungen dieses Mal auf das Mindestmaß an Gästen und auf einen sehr strikten Zeitrahmen beschränken. Dennoch konnte die Versammlungsleiterin und Erste Beigeordnete der VG Hachenburg, Gabriele Greis, die beiden Bürgermeister Andreas Heidrich (Bad Marienberg) und Peter Klöckner (Hachenburg), Herings Landtagskollegin Dr. Tanja Machalet und zahlreiche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister unter den Vertretern begrüßen.

An den Beispielen „Neue Mitte Alpenrod, der Stadtsanierung in Hachenburg, Westerburg und Selters, der Infrastrukturpojekte, wie aktuell der Bau des Kreisels in Krümmel, aber auch kleineren Projekten wie der Abwasserhebevorrichtung in Heuzert und der Förderungen aus der Dorferneuerung in den Schwerpunktgemeinden Willmenrod, Hattert und Mörle zeigte MdL Hendrik Hering in seinem Rechenschaftsbericht eindrucksvoll auf, dass er bei in Mainz für zukunftsorientierte Projekte, die in den Gemeinden entstanden sind, immer mit Unterstützung rechnen konnten.

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15.07.2020 in Pressemitteilung

Caroline Albert-Woll bewirbt sich um Landtagsmandat

Wäller Sozialdemokraten nominieren Leiterin der VHS Montabaur für den Wahlkreis 6

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat sich der SPD-Kreisvorstand Westerwald mit weiteren Nominierungen für die Landtagswahl 2021 befasst. Bekannt ist, dass der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering (Hachenburg) und sein Ersatzkandidat Thomas Mockenhaupt (Mörlen) ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg) angekündigt haben und entsprechend von der Westerwald-SPD vorgeschlagen werden.

Für den Wahlkreis 6 Montabaur präsentieren die Sozialdemokraten an diesem Abend mit Caroline Albert-Woll aus Horressen eine kompetente Kandidatin, die die Nachfolge von Dr. Tanja Machalet, die eine Bundestagskandidatur angekündigt hat,  anstrebt.

„Wir haben mit Caroline Albert-Woll eine inhaltlich starke und hoch motivierte Kandidatin für Montabaur nominieren können“, kommentiert der SPD-Kreischef Hendrik Hering das Ergebnis der Beratungen. Die SPD rechnet sich in dem Wahlkreis gute Chancen aus, das Direktmandat zu gewinnen.

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04.03.2020 in Pressemitteilung

Hendrik Hering soll wieder im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg antreten

Auf seiner Sitzung am Montag hat der Vorstand Hendrik Hering erneut für die Kandidatur im Wahlkreis Bad Marienberg/Westerburg einstimmig nominiert.

Hering soll bei der Landtagswahl am 14. März 2021 das Direktmandat, das er bereits fünf Mal souverän in diesem Wahlkreis gewonnen hat, für die SPD verteidigen.

Trotz seines wichtigen Amts als Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, das ihn oft in der Landeshaupstadt bindet, sei der 55jährige Hachenburger SPD-Politiker stets für „seine Städte und Gemeinden“ und die Menschen, die hier leben ansprechbar, und vertrete die Interessen seine Heimat in Mainz kontinuierlich und erfolgreich.

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04.03.2020 in Pressemitteilung

Vorstand der Westerwälder SPD nominiert Tanja Machalet für die Bundestagskandidatur

SPD-Landtagsabgeordnete soll Gabi Weber in den Bundestag folgen

 Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner gestrigen Sitzung die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen, da die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kürzlich erklärt hatte, nicht erneut kandidieren zu wollen. Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Gabi Weber für die Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Gabi Weber ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich bedauere sehr, dass sie aus Altersgründen sich gegen eine weitere Kandidatur entschieden hat.“ Diese frühzeitige Personalentscheidung sei notwendig geworden, da die Gremien in den kommenden Wochen über die Besetzung der Landtagskandidaturen zu entscheiden haben und dadurch Machalet im Wahlkreis Montabaur somit nicht mehr für die Wahl zum Landtag kommenden März zur Verfügung stehen wird.

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06.05.2019 in Pressemitteilung

Der Westerwald braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

Experten unterstützen Forderungen der Sozialdemokraten

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der brennenden sozialen Fragen der Zukunft. Bei den Wahlzielen der SPD-Westerwald nimmt bezahlbares Wohnen einen wichtigen Stellenwert ein. Auch die jüngsten bundesweiten Demonstrationen wie auch Nennungen in aktuellen Umfragen demonstrieren, dass die Suche nach bezahlbarem Wohnraum ein drängendes Problem für viele Bürgerinnen und Bürger ist. Die Herausforderung nur für den städtischen Bereich zu sehen, ist grundfalsch. Auch der ländliche Raum ist betroffen und wird sich in Zukunft immer mehr mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Mehr als Grund genug, politisch aktiv einzuwirken.

Zuweilen wird bereits heute ein Großteil des Monatsgehaltes für die Miete ausgegeben, öffentliche Wohnungen sind in Privathand gewandert und unterliegen der Gewinnmaximierung, neue Familienkonstellationen, etwa Alleinerziehende mit Kindern, Menschen mit Behinderungen oder Singlehaushalte, greifen überproportional auf mittlere Wohneinheiten zu, neue Formen der digitalen Vermietung verknappen den Wohnraum zusätzlich und die Eigentumsquote war und ist historisch niedrig in Deutschland. Diese und weitere Aspekte führen zu der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt.

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25.09.2017 in Pressemitteilung

Bundestagswahl 2017

Der SPD-Kreisverband Westerwald gratuliert Herrn Dr. Andreas Nick zum Gewinn des Direktmandats. 

Wir haben im Westerwald das Minimalziel, unsere Bundestagsabgeordnete Gabi Weber auch im 19. Deutschen Bundestag aktiv für uns arbeiten zu sehen, erreicht. Mehr aber auch nicht.

Das Team rund um Gabi hat einen engagierten Wahlkampf geführt und unsere Partei im Westerwald sympathisch repräsentiert. Ihnen und allen Ortsvereinen und ihren Mitgliedern gilt unser herzlicher Dank.

Der Gang in die Opposition ist folgerichtig. Die Einschätzung des CDU-Abgeordneten zur AfD teilen wir ausdrücklich nicht, sie werden keiner Untersuchung stand halten und sind sicher aus einem Gefühl der Enttäuschung über das schlechteste CDU-Ergebnis seit 1949 erklärbar.

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02.06.2017 in Pressemitteilung

Rudelsingen – endlich auch im Westerwald

SPD holt die Kultveranstaltung in den Westerwald

Gemeinsam zu singen macht glücklich. Und so ist es folgerichtig, dass das RUDELSINGEN mittlerweile in über 90 Städten in ganz Deutschland geradezu Kultstatus erreicht hat – mit jetzt mehr als 9.000 Besuchern pro Monat, Tendenz steigend.

Bisher mussten die Westerwälder ihre Heimatregion verlassen, um mitzumachen, etwa in Richtung Koblenz, wo das Café Hahn schon seit 2 Jahren stets mit 400 Personen ausverkauft ist.

Jetzt bringen Jörg Siewert und Steffen Walter es auch in den Westerwald, zunächst am 10.6. um 18:00 Uhr auf Einladung des SPD-Kreisverbands Westerwald zu einer Art Vorpremiere auf den Keramikmarkt nach Höhr-Grenzhausen, Grau-Blau-Halle, Turmstraße 6.

Siewert und Walter bringen dazu einen bunten Strauß an Liedern mit, es dürfte für Jung und Alt, für Frau und Mann, schlicht für alle etwas dabei sein: Hits und Gassenhauer von früher bis heute, bekannte Songs von ABBA, Beatles, Comedian Harmonists, Grönemeyer, Udo Jürgens, Reinhard Mey, Neue Deutsche Welle, Schlager der 1970er, Volkslieder aus dem In- und Ausland, aber auch aktuelle Radiohits.

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02.05.2017 in Pressemitteilung

Gabi Weber gut auf Landesliste platziert

Im Rahmen der Landesvertreterversammlung der SPD Rheinland-Pfalz ist am vergangenen Wochenende in der Lahnsteiner Stadthalle die Landesliste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl verabschiedet worden. Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin ist Andrea Nahles. Mit 339 von 373 Stimmen (90,9 %) wurden im Folgenden die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber (Wahlkreis 204, Montabaur) auf Platz 7 der Landesliste gewählt.

Die 13-köpfige Delegiertengruppe aus dem Westerwaldkreis unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagspräsidenten Hendrik Hering zeigte sich nach der Wahl mit dem Ergebnis höchst zufrieden: "Damit hat Gabi Weber sehr gute Chancen, auch dem neuen Deutschen Bundestag anzugehören." Nun gelte es aber auch vor dem Hintergrund der Kandidatur von Martin Schulz als Kanzlerkandidat Flagge zu zeigen und die Menschen von der SPD-Politik zu überzeugen, bei der das Motto "Zeit für mehr Gerechtigkeit" ganz obenan steht.

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01.06.2016 in Pressemitteilung

Gigaliner: Zu groß, zu schwer, zu gefährlich

Die "Westerwälder Zeitung" hat nach der Haltung des SPD-Kreisverbands Westerwald zur Zulassung von Gigaliner genannten Riesen-LKW gefragt. Wir haben dazu unsere Meinung kundgetan:

Wäller Sozialdemokraten lehnen Riesen-LKW auf unseren Straßen ab

Die SPD-Westerwald lehnt den Einsatz von Gigalinern ab und sieht auch keinen vernünftigen Grund, dass diese ca. 25 Meter langen und bis zu 60 Tonnen schwere Laster in unserer Heimat zum Einsatz kommen.

„Gigaliner sind keine angemessene Lösung, um das erhöhte Verkehrsaufkommen in den Griff zu bekommen“, erläutert SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering die Haltung der SPD. Der Einsatz der Riesenlaster habe negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und auf den Zustand von Brücken und Straßen. Beispielsweise sei das Verhalten der überdimensionierten LKWs in engen Baustellenbereichen oder an Bahnübergängen noch völlig unerforscht. Außerdem gäbe es einen weiteren Verlagerungseffekt von der Schiene hin zur Straße und damit einhergehend einen Anstieg der CO2 Emissionen – beides gilt es zu verhindern.

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