Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
30.06.2010 in Pressemitteilung
Westerwald-AfA unterstützt Wolf-Garten Belegschaft
Die Arbeitnehmervertretung in der Westerwald SPD hat sich dem Aufruf des Wolf-Garten Betriebsrates und der IG-Metall Betzdorf angeschlossen und unterstützt den Protest gegen die Schließung des Werks in Betzdorf.
Nach schweren Jahren und der Übernahme durch die MTD Produktions AG soll nun nach nicht mal einem Jahr das Werk geschlossen und die Produktion verlagert werden.
"Wir teilen die Auffassung der Belegschaft, dass hier nur der gute und weltweit für Qualitätsprodukte stehende Name "Wolf-Garten" und die damit zusammenhängenden Patente erworben werden sollten." so der Vorsitzende der AfA, Thomas Mockenhaupt. "Hier sind 240 Arbeitsplätze uind 17 Ausbildungsplätze in unserer Region in höchster Gefahr."
(Bild: (c) Betriebsrat MTD - Betzdorf)
16.03.2010 in Pressemitteilung
Hendrik Hering einstimmig als Landtagskandidat nominiert
Ehrung von langjährigen Mitgliedern
In einer Mitglieder- versammlung des SPD-Gemeindeverbandes Hachenburg konnte die Vorsitzende Beate Salzer neben zahlreichen Kommunalpolitikern und Ortsvereins-vertretern auch Hendrik Hering, MdL, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau begrüßen. Hendrik Hering informierte ausführlich über die aktuelle Arbeit der Landesregierung. Infrastruktur, Nürburgring, Bildung, Forschung, Gesundheit und soziale Gerechtigkeit waren die Themen. Im Bereich Betreuung und Bildung nimmt Rheinland-Pfalz mittlerweile eine Vorreiterrolle ein, erläutert Hering. Die Landesprogramme „Bildung von Anfang an“ und „Keiner ohne Abschluss“, Betreuungsplätze für Zweijährige, der kontinuierlichen Ausbau der Ganztagesbetreuung, das Konzept der Realschule plus und das gebührenfreie Studium ermöglichten Allen den Zugang zu Bildung und Abschluss. Die Beitragsfreiheit für Kinder in Kindertageseinrichtungen (ab dem 1.8.2010 auch für die Zweijährigen) entlaste das Budget einer Familie mit zwei Kinder im Vorschulalter um jährlich rund 1.500€, verdeutlichte Hering den familienfreundlichen Anspruch der SPD-Landesregierung.
16.03.2010 in Pressemitteilung
WesterwaldSPD stellt sich für zukünftige Aufgaben auf
Über die Ergebnisse der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 15.3.2010 in Wirges informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:
Der SPD Kreisverbandsvorstand hat sich auf seiner Sitzung am gestrigen Montag unter der Leitung des Kreisverbandsvorsitzenden Hendrik Hering mit den Berichten aus den Arbeitsgemeinschaften und der Kreistagsfraktion befasst. Die Westerwald-SPD nahm belustigt aber auch kopfschüttelnd die Posse um den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einrichtung eines Behindertenbeirats zur Kenntnis.
Nur um bei einem SPD Antrag nicht zustimmen zu müssen, erfinden die Mehrheitsfraktionen des Kreistages einen Beauftragten. So neu kann die Idee nicht sein, gibt es ihn/sie doch bereits seit 2003. Was die derzeitige Beauftragte Frau Neu macht, kann auch so spektakulär nicht sein, wenn es sich bis in den Kreistag noch nicht durchgesprochen hat.
02.03.2010 in Pressemitteilung
Westerwald-SPD entwickelt „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“
„Die Westerwald-SPD ist die Partei, die sich intensiv mit der Zukunftsentwicklung unserer Region auseinandersetzt“, resümiert der Kreisvorsitzende Hendrik Hering, MdL, die Tagung „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“ der Genossen in Ransbach-Baumbach. In drei Foren diskutierten die Teilnehmer die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit in den nächsten 2 Jahren.
„Wie sichern wir gleiche Chancen für alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern und wie passen wir unsere Betreuungseinrichtungen an sich wandelnde gesellschaftliche Rahmenbedingungen an?“ Um diese Fragestellungen ging es in der Arbeitsgruppe „Bildung und Betreuung“ unter Leitung von Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. „Mit dem Programm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" hat die rheinland-pfälzische Landesregierung eine gute Grundlage geschaffen, die es jetzt weiterzuentwickeln gilt", meint Machalet.
19.02.2010 in Pressemitteilung
Westerwald-SPD: Nominierungsfahrplan für Landtagswahl 2011 beschlossen
Über die Sitzung des SPD – Kreisvorstands am 18.2.2010 in Bellingen informiert der Beauftragte des Kreisverbandes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:
Der Kreisvorstand der Westerwälder SPD hat auf seiner Sitzung am Donnerstag in Bellingen getagt und neben der Vorbereitung seiner Perspektivkonferenz am 27. Februar in Ransbach-Baumbach auch das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl einstimming beschlossen.
Die Westerwälder SPD wird am 17. und 24. April 2010 ihre Delegiertenkonferenzen für die beiden Wahlkreise im Westerwaldkreis abhalten.
18.02.2010 in Pressemitteilung
Westerwald-SPD entwickelt „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“
Der SPD-Kreisverband Westerwald und die SPD-Kreistagsfraktion laden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger für Samstag, den 27. Februar 2010 von 10 bis 13 Uhr in die Stadthalle Ransbach-Baumbach ein, um über „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“ zu sprechen.
In drei Foren zu den Themenbereichen „Bildung und Betreuung“, „Arbeit und Wirtschaft“ sowie „Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit“ werde man sich mit aktuellen Problemlagen und Lösungswegen im Westerwaldkreis beschäftigen, erläutert Hendrik Hering, SPD-Kreisvorsitzender und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft des Landes Rheinland-Pfalz.
09.02.2010 in Pressemitteilung
Mindestlohn wird immer notwendiger
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die ALG II Sätze für Verfassungswidrig hält und Verbesserungen für Schulkinder und für besondere Härtefälle empfiehlt, sieht die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen das Lohnabstandsgebot für nahezu aufgehoben.
Die Schlussfolgerung vieler Konservativer, die ALG II Sätze zu senken, ist unsozial. Das Gegenteil muss nun passieren! Gerade im Niedriglohnsektor muss es nun spürbare Gehaltssteigerungen geben damit die Beschäftigten einen Anreiz haben, ihrer Arbeit weiter nachzugehen. Daher fordert die AfA Westerwald nun noch dringender den gesetzlichen Mindestlohn. Es gilt das Wort von Kurt Beck: "Wer vollschichtig arbeitet, muss auch von dem Gehalt leben können", so der AfA Kreisvorsitzende Thomas Mockenhaupt.
04.02.2010 in Pressemitteilung
AfA in der Westerwälder SPD ruft Beschäftigte zur Teilnahme an Betriebsratswahlen auf
Von März bis Juni 2010 wählen bundesweit rund viele Millionen Beschäftigte in tausenden von Betrieben neue Betriebsratsgremien.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Westerwälder SPD ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, ihr Recht auf betriebliche Mitbestimmung auszuüben und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.
"Wir teilen mit den Betriebsräten die Sorge um abhängig Beschäftigte und die Zukunft der Arbeitswelt. Daher rufen wir die Mitarbeitenden dazu auf, sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung zu stellen, aber auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen", erklärt dazu der AfA Kreisvorsitzende Thomas Mockenhaupt. „Gerade in den Zeiten einer solch schweren Krise müssen die Möglichkeiten zur Mitbestimmung wahrgenommen und so die Rechte der Beschäftigten gestärkt werden. Betriebsräte sind wichtig für eine gerechte und menschenwürdige Arbeitswelt. Betriebsräte als gewählte Vertreter der Arbeitnehmer im Betrieb haben ein Wörtchen bei Einstellungen, Veränderungen der Betriebsstrukturen oder Entlassungen mitzureden.“
10.11.2009 in Pressemitteilung
Afa-Westerwald hat einen neuen Vorstand
Den Westerwälder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine starke Stimme geben
Herbert Mai (ehem. ÖTV_Bundesvorsitzender) referierte zum Verhältnis Gewerkschaften und SPD
Am 6. November 2009 wählten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Westerwälder SPD ihren neuen Vorstand.
Zum neuen Vorsitzenden der Westerwald-AfA wurde einstimmig der aus Mörlen (VG Bad Marienberg) stammende Thomas Mockenhaupt gewählt. Zu seinen Stellvertretern gewählt wurden , Raoul Machalet aus Meudt (VG Wallmerod) und der Hilgerter Friedhlem Lindner (VG Höhr-Grenzhausen). Die AfA wird im SPD im Kreisvorstand von Friedhelm Lindner vertreten werden.
Zu Beisitzern im AfA-Vorstand wurden Günter Fandrei (Wölferlingen), Melanie Gimbo (Dreikirchen), Margret Junge (Wölferlingen), Florian Schubert (Hattert) und Rainer Weinbrenner (Langenbach b.K.) gewählt.
25.10.2009 in Pressemitteilung
Westerwälder Arbeitnehmertag 2009
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen veranstaltet am 6. November 2009 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Stahlhofen am Wiesensee ihren diesjährigen "Westerwälder Arbeitnehmertag 2009". Neben einem Referat und der Diskussion mit dem ehemaligen ÖTV-Bundesvorsitzenden und heutigen FRAPORT Vorstand Herbert Mai stehen die Neuwahlem zum Kreisverbandsvorstand auf dem Programm. Hierzu werden alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch die befreundeten Verbände und Gewerkschaften noch schriftlich eingeladen.
12.10.2009 in Pressemitteilung
Traumnoten für Landesregierung auf CDU-Homepage!
87,7% geben Hendrik Hering ein "Sehr Gut"
Bei einer Onlinebefragung der rheinland-pfälzischen CDU haben die Bürgerinnen und Bürger den Mitgliedern der rheinland-pfälzischen Landesregierung Traumnoten gegeben. So kommt unser Ministerpräsident bei knapp 5.500 abgegebenen Stimmen auf eine schier unglaubliche Zustimmung von 98,8%. Auch die Ministerarbeit unseren SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bewerteten 87,7% der Besucherinnen und Besucher der CDU-Seite mit "Sehr Gut".
Hierzu erklärt der Pressebeauftrage der Westerwälder SPD, Thomas Mockenhaupt: "Wir sind über die Tendenz der Umfrage nicht überrascht. Die Landesregierung leistet sehr gute Arbeit. Überrascht sind wir allerdings, dass die Noten so hervorragend sind. Wir danken der rheinland-pfälzischen CDU für diese Umfrage. Uns kann man dann auch nicht vorwerfen, geschönte Zahlen in Umlauf zu bringen. Schade ist allerdings, dass die Union die Wahrheit anscheinend nicht lesen möchte. Sie wirft nun - wem auch immer - vor, die Umfrage manipuliert zu haben und hat die Befragung gestoppt. Liebe CDU, auch wenn Ihr diese Umfrage immer wieder neu starten werdet, die Zufriedenheit mit der SPD-Landesregierung wird bleiben."
Nachtrag am 13. Oktober 2009: Auch der zweite Versuch der CDU die Umfrage als Negativindikator gegen die Landesregierung zu nutzen scheiterte, wie von uns vorhergesagt, an außerordentlich guten Werten. Da das der Opposition anscheinend nicht in den Kram gepasst hat, wurde die Abstimmung abgeschaltet - diesmal entgültig? Wir werden sehen!
17.06.2009 in Pressemitteilung
Kreisvorstand bestimmt Thomas Mockenhaupt zum kommissarischen Schriftführer
Nach dem Rücktritt von Michael Heß als Schriftführer hat der Vorstand beschlossen, dieses Amt kommissarisch bis zur nächsten regulären Wahl des Vorstandes in die Hände des Beisitzers Thomas Mockenhaupt aus Mörlen zu legen. Somit ist Mockenhaupt nun für die Betreuung der Homepage, die Redaktion der "Roten Feder" und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des SPD Kreisverbands zuständig.
17.06.2009 in Pressemitteilung
Michael Heß verlässt den Kreisvorstand
Auf der gestrigen Sitzung hat der Schriftführer des SPD-Kreisvorstands, Michael Heß aus Freirachdorf, erklärt, dass er aus beruflichen Gründen sein Amt als Schriftführer und Vorstandsmitglied nicht mehr wahrnehmen kann. Die Arbeit weit ab des Westerwaldes war nicht mehr mit den Pflichten und den Aufgaben des Amst vereinbar.
Der Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert, dass Michael Heß dem Vorstand nicht mehr angehört, seigte aber Verständnis für diese private Situation, die ihn zu dieser Entscheidung gebracht hat. Gleichzeitig äußerte Hering die Hoffnung, dass Michael Heß eines Tages beruflich in den Westerwald zurückkehren werde und wieder im Vorstand aktiv mitarbeitet.
03.06.2009 in Pressemitteilung
Malu Dreyer: „Ich bin ein Fan von guten Jugendämtern“
SPD-Diskussionsveranstaltung zum Kinder- und Jugendschutz im Westerwald
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet war Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familien und Frauen nach Hachenburg gekommen, um Ihre Vorstellung für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz zu erläutern.
Zu Beginn ihrer Ausführung verdeutlichte die Ministerin den hohen Stellenwert, den die Familie in der Gesellschaft genießt. Aktuelle Studien unterstrichen, dass erfreulicherweise gerade Jugendliche wieder einen positiven Bezug zur Familie entwickeln würden.
Wenn aber eine ungünstige Lebenssituation in einer Familie mit Überforderung eines oder beider Elternteile zusammen träfe, käme es zu Fällen von Kindesmisshandlung und Vernachlässigung, wie sie die Schlagzeilen in der jüngeren Vergangenheit beherrschten. Deshalb setze das rheinland-pfälzische Jugendhilfegesetz auf die Prävention und die Früherkennung von problematischen Situationen in Familien und insbesondere bei jungen Müttern.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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