13.07.2014 in Fraktion von SPD Rennerod

Mitglieder der VG-Rats-Fraktion

 

Am 10.07.2014 konstituierte sich die neue SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rennerod. Zur zehn-köpfigen Fraktion gehören nicht nur SPD-Mitglieder. Auch zwei parteilose Mitstreiter sind dabei. Acht Männer und zwei Frauen teilen sich in Zukunft die Arbeit der Fraktion.

13.07.2014 in Fraktion von SPD Rennerod

Daniel Haas führt die SPD im VG-Rat

 

Nach den Kommunalwahlen im Mai beginnt nun auch für die SPD-Fraktion in der VG Rennerod die kommunalpolitische Arbeit. Bei ihrem ersten Treffen wurden gleich wichtige Entscheidungen getroffen. So wählte die Fraktion einstimmig Daniel Haas (Stein-Neukirch) zu ihrem neuen Vorsitzenden. Für den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans Jürgen Heene (Rennerod) steht Haas stellvertretend für eine neue Generation in der SPD. „Mit Elan und Freude werde man an die Bewältigung der zukünftigen Aufgaben gehen“ so der ehemalige Renneroder Stadtbürgermeister wörtlich. Haas und Heene betonten einmütig die gute Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Ortsverein, die man in den nächsten Jahren fortsetzen werde.

01.04.2014 in Fraktion

CDU lässt heimischen Einzelhandel im Regen stehen

 

Mit ihrem Antrag zu möglichen Sonderöffnungszeiten für das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Montabaur stellt sich die CDU nach Ansicht der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL klar gegen die heimische Wirtschaft. „Die CDU spricht sich ohne Wenn und Aber für 8 zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für das FOC aus und wendet sich damit gegen alle Stellungnahmen, die der Einzelhandel in unserer Region zu dem Thema abgegeben hat.“

17.02.2014 in Fraktion

Vergammelnder Köppelturm: SPD fordert Konzept vom Kreis

 

„Es kann nicht sein, dass wir immer wieder versuchen, das Image des Westerwalds nach außen zu verbessern und gleichzeitig ein Wahrzeichen wie den Köppelturm vergammeln lassen.“ So kommentieren die heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, zugleich Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die jüngsten Berichte der WZ über den dortigen Sanierungsstau und die Weigerung des Kreises, sich als Eigentümer entsprechend zu engagieren. Der Aussichtsturm könne mit vertretbarem Aufwand wieder zum Anziehungspunkt werden. Der Hinweis darauf, dass mögliche Sanierungskosten von 100.000 € für den Kreis nicht stemmbar seien, weisen sie zurück. „Erst vor kurzem wurde das Schullandheim auf Norderney zu einem deutlich höheren Preis verkauft als veranschlagt. Das Geld zur Sanierung des Köppelturms wäre also da gewesen.“ Außerdem erhalte der Kreis deutlich mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, so dass auch dadurch Spielraum bestehe.

17.02.2014 in Fraktion

FOC-Öffnungszeiten: Kreis-SPD plant Resolution für den Kreistag

 

In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen,.

„Wir wollen, dass der Kreistag deutlich macht, dass die Interessen von Einzelinvestoren nicht zulasten aller anderen Einzelhändler in der Region gehen,“ begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Tanja Machalet die Initiative.

„Nach zahlreichen Gesprächen mit Einzelhändlern und Vertretern der Kommunalpolitik aus benachbarten Orten und Verbandsgemeinden wurde mehr als deutlich, dass erweiterte Sonntagsöffnungen für das im Bau befindliche FOC eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zulasten der Innenstadtlagen darstellen würde und zudem die Gefahr besteht, dass das Thema zum Dauerzündstoff zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wird“, ergänzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. 

03.02.2014 in Fraktion von SPD Westerburger Land

SPD-Stadtratsfraktion Westerburger Land beantragt Bebauungskonzept für den Bereich Hofwiese

 


Hier lesen Sie den genauen Wortlaut des Antrages:

Die SPD-Stadtratsfraktion bezieht sich auf die im vergangen Jahr erlassene Veränderungssperre und möchte explizit darauf hinweisen, dass diese mit unserem Verständnis zur Innenstadtsituation übereinstimmt. Ziel dieser Sperre ist, den Ladenleerstand in der Stadtmitte von Westerburg zu beseitigen. Eine Belebung der Innenstadt ist nicht nur Wunsch der Bürgerschaft, sondern deckt sich auch mit den Zielen der SPD-Stadtratsfraktion.
Zur weiteren Stadtbelebung müssen weitere Kaufangebote entwickelt werden. Die Ansiedlung des REWE XL Marktes ist eine gute Entscheidung und wird die Stadtmitte beleben können.
Die SPD-Stadtratsfraktion steht ohne Einschränkungen zu ihren hierfür erteilten Zustimmungen. Wichtig ist jedoch, eine weitere Anpassung der Verkehrsführung und die Bereitstellung von Parkplätzen zu planen. Unser Augenmerk richtet sich dabei auf die unübersehbare Hofwiese. Ein wertvolles Areal im Zentrum. Wir beantragen daher die Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Sitzung:


1. Der Stadtrat möge beschließen, dass die Hofwiese zur Bebauung Investoren angeboten wird. Bebaut werden soll der Bereich, der heute als öffentlicher Parkplatz ausgewiesen wird.

2. Der Kinderspielplatz Hofwiese soll erhalten bleiben. Allerdings sind die Wege durch den Spielplatz neu und offen zu gestalten, so dass es für Kunden ein angenehmes kurzes Verbinden der Geschäfte Alter Markt, Adolfstraße, Bahnhofstraße und Hofwiese beinhaltet.

3. Die Verkehrsfläche ist neu zu ordnen. Möglicherweise sind Straßen zu verbreitern, Beschilderungen zu ändern und Parkplätze neu anzubringen. Hierzu ist ein Planungsfachbüro zu beauftragen, welches für die Stadt ein Konzept entwickelt.

4. Weiter wird beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, der Stadt Westerburg innerhalb von 6 Monaten (d.h. bis zum 30.07.2014)ein Bebauungskonzept mit Verkehrsplanung für den angesprochenen Bereich vorzulegen.

20.01.2014 in Fraktion von SPD Hilgert-Kammerforst

Verbandsgemeinde - Eine gute Bilanz dank guter Kontakte nach Mainz!

 

Die SPD in der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen zieht eine erste politische Bilanz der vergangenen fünf Jahre.

Seit den Kommunalwahlen im Jahr 2009 konnten mit Hilfe der Landesregierung viele Projekte durchgeführt werden. Ein Teil der Maßnahmen wäre ohne die finanzielle Unterstützung aus Mainz gar nicht erst begonnen worden. Umso mehr freut es die Verbandsgemeinde-SPD, dass sich die guten Kontakte zu den  Entscheidungsträger_innen in Mainz im wahrsten Sinne des Wortes "bezahlt" machen.

Vor diesem Hintergrund nahmen der VG-Beigeordnete Hans-Werner Hewer, der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rath und sein Stellvertreter Wolfram Krings die Gelegenheit wahr, sich bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die geleistete Unterstützung zu bedanken.

Folgend ein Auszug der vom Land geförderten Projekte:

 

30.09.2013 in Fraktion von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

Topthema: Die neue SPD-Bundestagsfraktion – Ein paar Daten!

 

Die Wahl ist vorbei. Nun hat sich die neue Fraktion gebildet. Manches bleibt, manches hat sich geändert.
Frank-Walter Steinmeier ist mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden unserer Fraktion wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 190 abgegebenen gültigen Stimmen 173 Ja-Stimmen – das sind 91 Prozent. 12 Abgeordnete stimmten mit Nein und fünf enthielten sich. Frank-Walter Steinmeier hat das Amt bereits seit September 2009 inne.

Thomas Oppermann ist zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden. In geheimer Abstimmung erhielt er 154 Ja-Stimmen (81,5 Prozent). Mit Nein stimmten 29, fünf enthielten sich. Thomas Oppermann hat das Amt seit November 2007 inne.

26.08.2013 in Fraktion

Westerwaldsteig ist ein Gewinn für unsere Heimat

 

Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Westerwaldsteigs hat die SPD-Kreistagsfraktion eine erste Bilanz gezogen.

Auf der Fuchskaute wurde durch den damaligen Tourismusminister Hendrik Hering vor 5 Jahren der Startschuss für den „Westerwaldsteig“ gegeben. Dieses kleine Jubiläum hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen direkt am Westerwaldsteig in Bad Marienberg im Wildparkhotel, eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick zu wagen. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Christoph Hoopmann von der Westerwald-Touristik, die die Bedeutung des Westerwaldsteigs für das Land, aber vor Allem auch für unsere Heimat hervorhoben, hatte sich die SPD auch Unternehmerinnen aus dem Alltagsgeschäft eingeladen. Für das Wildparkhotel in Bad Marienberg nahm Frau Richarda Krüger und für das Gasthaus Nisterstrand in Heimborn-Ehrlich Frau Petra Marx an der Gesprächsrunde teil.

15.03.2013 in Fraktion von Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz

10 Jahre Agenda 2010

 

In dieser Woche jährt sich zugleich die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung. Auch in dieser Frage zeigte sich der Mangel an Urteilsvermögen von Angela Merkel, die auf Gerhard Schröders Regierungserklärung vom 14. März 2003 antwortete: „Ein großer Wurf war das nicht.“ Wenn man sich die Bilanz ihrer eigenen Regierung heute anschaut, ist das doppelt dreist. Wenn die SPD damals so mutlos und ziellos regiert hätte wie Angela Merkel heute, stünden wir jetzt in einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien vor deutlich größeren Problemen inmitten der Eurokrise.

29.11.2012 in Fraktion

Millionengrab "Stöffelpark"

 

SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.

2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.

07.11.2012 in Fraktion

Alternative Wohnformen im Alter diskutiert

 

Wie möchte ich leben, wenn die Kinder aus dem Haus sind? Kann ich dann die Treppen noch steigen? Wie bekomme ich Hilfe, die auf mich maßgeschneidert ist? Was tue ich, wenn ich mich einsam fühle? Was erwarte ich von der Politik? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Westerwälder SPD Kreistagsfraktion am 5.11. in Marienrachdorf beschäftigt. Mit dieser Diskussionsrunde setzt die SPD ihre Veranstaltungsreihe zum demografischen Wandel unter dem Titel „Gut leben im Alter“ in Rheinland-Pfalz fort.

24.10.2012 in Fraktion

Wann kann ich endlich ins Altenheim?

 

Sie kennen niemanden der so fragt?! Wir auch nicht!

Wir Menschen werden immer älter. Und viele von uns erfreuen sich bis ins hohe Alter einer guten Gesundheit. Da ist ein Segen. Menschen, die noch vor einem Jahrhundert als hochbetagt galten, werden heute als „best ager“ umworben. Auch das individuelle Lebensgefühl und die Wünsche an die zweite Lebenshälfte steigen. Eine schöne Perspektive für uns alle.Weil gleichzeitig familiäre Bindungen schwinden und das Modell der Großfamilie eher die Ausnahme ist, müssen alle gesellschaftlichen Gruppen daran arbeiten, das auslaufende Modell des innerfamiliären Generationenvertrags zu erweitern und zu ersetzen.

11.10.2012 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über aktuelle Energiethemen

 

Die Gasversorgung Westerwald GmbH (GVW) wird als Energieversorger für den Westerwald auch künftig eine wichtige Rolle einnehmen, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL, nach einem Informationsbesuch der SPD-Kreistagsfraktion. Dies sei sowohl unter dem Gesichtspunkt der Regionalität und Kundennähe, aber auch als Partner der Kommunen wünschenswert.

28.08.2012 in Fraktion

Konzept des Hachenburger Jugendparlaments auch auf den Kreis übertragen

 

Im Jugendparlament der Verbandsgemeinde Hachenburg sitzen engagierte junge Bürgerinnen und Bürger, die nicht nur großes Interesse an der Kommunalpolitik haben sondern sich auch aktiv für Jugend-Projekte in der VG einsetzen.
Diesen Eindruck nahmen Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion aus einem Gespräch mit Vertretern des Jugendparlamentes mit.

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19.09.2019, 09:30 Uhr Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz

20.09.2019, 20:40 Uhr Lange Nacht der Volkshochschulen

21.09.2019, 11:30 Uhr Eröffnung Ruanda-Tag

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18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
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