27.04.2016 in Fraktion

Gute Arbeitsmarktdaten für den Westerwald

 

Beim Besuch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering konnte Madeleine Seidel, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Montabaur, positive Zahlen für den Westerwaldkreis vermelden. Die Frühjahrskonjunktur hat auch in der Region für noch einmal gesunkene Arbeitslosenzahlen gesorgt. Gleichzeitig erreicht die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand. Weitere Themen waren die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und die Ausbildungsplatzsituation in der Region.

01.04.2016 in Fraktion

SPD legt Resolution zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vor

 

Kirburg, Nister-Möhrendorf und Langenhahn/ Rothenbach sollen Berücksichtigung finden

Die Kreistagsfraktion der SPD hat den Fraktionen im westerwälder Kreistag eine Resolution für die Aufnahme der Ortsumgehungen Kirburg (B414), Langenhahn/ Rothenbach (B255) und Nister-Möhrendorf (B414) in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans vorgelegt. „Wir hoffen auf eine möglichst breite Zustimmung des Kreistags und sind gerne bereit, diesen Text als Diskussionsgrundlage zu verstehen, der, sofern wir uns einig werden, gemeinsam von allen Fraktionen am Freitag in den Kreistag eingebracht wird“, sagte Hendrik Hering, MdL und Kreistagsmitglied.


„Wir haben einen breiten Konsens in unserer Heimat, dass das großräumige Verkehrskonzept Westerwald nur als Ganzes seine Wirkung zeigt und man die Ost-West-Verbindung nicht nur bis zur Kreisgrenze Altenkirchen/Westerwald denken darf“, so Hering, der in seiner damaligen Funktion als Verkehrsminister maßgeblich an der Entstehung dieser Konzeption mitgearbeitet hat. „Außerdem darf man die Gemeinden Rothenbach und Langenhahn nicht mit dem Verkehr alleine lassen und den Bedarf dieser Umgehung sogar abstufen“, ergänzte Hering weiter. 
 Die Sozialdemokraten sehen sich in ihren Forderungen auch unterstützt von der von der heimischen Wirtschaft und der IHK initiierten „Initiative Anschluss Zukunft“, die am 11. April in Berlin alle verantwortlichen Politiker an einen Tisch bekommen wird um die Bedeutung der Umgehungen für den Lebens- und Wirtschaftsraum Westerwald zu verdeutlichen. 

10.12.2015 in Fraktion

Kultur auch im Westerwald als wichtigen Standortfaktor wahrnehmen und unterstützen

 

Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Wie vielfältig das Kulturangebot im Westerwaldkreis sich darstellt, verdeutlichte Uli Schmidt bei einem Fachgespräch seinen Kreistagskolleginnen und -kollegen aus der SPD-Fraktion.

Als Beispiel führte er die von ihm mitgegründete Kleinkunstbühne Mons Tabor e.V. an. Bei ihren seit vielen Jahren bekannten Formaten wie das Kleinkunstfestival „Folk & Fools“, die Weltmusikreihe „Musik in alten Dorfkirchen“ und die „Westerwälder Kabarettnacht“ bleibt selten eine Eintrittskarte liegen. Doch insgesamt werden solche freien Initiativen wegen des wachsenden Überangebotes an „Breitenkultur“ nach Ansicht der Bühnenmacher einen dauerhaften Überlebenskampf führen müssen.

08.12.2015 in Fraktion

Situation von ehrenamtlichen Helfern in der Flüchtlingsarbeit verbessern

 

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

Girod. Im Mittelpunkt der Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion stand die Situation der Flüchtlinge, die derzeit ihre Heimat im Kreisgebiet gefunden haben. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass wir eine schnelle gesellschaftliche Integration leisten“, ist Kreistagsmitglied Hendrik Hering MdL überzeugt. Für ihn gehören dazu zwingend ein bedürfnisorientiertes Sprachkursangebot und vor allem die Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben. „Es ist wichtig für die Menschen, möglichst bald auf eigenen Beinen zu stehen.“ Die Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung den Antrag stellen, durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Unternehmen des Kreises über die Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen zu informieren. Daneben soll auf Kreisebene eine Institution ins Leben gerufen werden, die die Qualifizierung von Flüchtlingen aber auch anderer im Arbeitsmarkt benachteiligter Gruppen für die Erfordernisse des Berufslebens unterstützt.

12.10.2015 in Fraktion

Flüchtlinge und Ehrenamt – vielfältige Herausforderungen

 

Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Arbeitskreis Integration und Asyl Hachenburg

Hachenburg. „Eine unserer wichtigsten Aufgaben angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation ist es, einen Rahmen für Begegnungen zu schaffen, um Ängste abzubauen“, eröffnete Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, das Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem überkonfessionellen Arbeitskreis Integration und Asyl. Neben Vertretern des Arbeitskreises wie Dekan Martin Fries und Karin Klein vom Diakonischen Werk waren Verwaltungsmitarbeiter, die in der VG Hachenburg mit der Thematik befasst sind, und Flüchtlinge selbst der Einladung der SPD-Kommunalpolitiker gefolgt.

Mit seinem Hinweis sprach Klöckner durchaus beide Seiten an: Einheimische und Flüchtlinge. Eine bestimmte Tendenz in der derzeitigen politischen Diskussion wecke auch Ängste bei denen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung Schutz bei uns suchten, unterstützte Dr. Tanja Machalet MdL und Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Aussage.

13.07.2015 in Fraktion

SPD-Fraktion gegen Umbenennung des Sitzungssaals I in der Kreisverwaltung

 

In der Debatte um die Umbenennung des Sitzungssaals I im Kreishaus nahm die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Tanja Machalet, für die SPD-Kreistagsfraktion wie folgt Stellung:

Die SPD-Fraktion lehnt die von CDU/FDP/FWG beantragte Namensgebung des neu gestalteten Sitzungssaals 1, dem „Plenarsaal“ des Kreistags, ab.

Mit der Benennung des größten Sitzungssaals in der Kreisverwaltung sollen die Leistungen des ehemaligen, verstorbenen Landrats Peter-Paul Weinert für den Westerwald gewürdigt werden. Zweifellos hat Peter-Paul Weinert in seiner Zeit als Landrat viel für den Westerwald geleistet. Dies war seine Pflicht und Verantwortung als Landrat. Dafür wurde er zunächst eingesetzt und später gewählt.

Bedeutet dies aber, dass Dr. Norbert Heinen als erster Landrat des fusionierten Westerwaldkreises weniger geleistet hat? Oder dass der amtierende Landrat weniger leistet? Sollen dann entsprechend die kleineren Sitzungssäle nach ihnen benannt werden, je nach Abstufung, wer vermeintlich mehr und wer weniger geleistet hat?

Wir wollen nicht, dass wir als Kreistag durch eine solche Namensgebung eine Wertung der Leistung der von den Westerwälderinnen und Westerwäldern gewählten Landräte oder sonstigen im Westerwald politisch Verantwortlichen vornehmen. Zumal die Bewertung von Leistung immer subjektiv ist, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat darüber sicherlich eine unterschiedliche Meinung.

27.05.2015 in Fraktion

Westerwälder Dialog der SPD "Social Media – Sicherheit im sozialen Netz"

 

Auch im Westerwald bewegen sich mittlerweile viele in sogenannten "Sozialen Medien" im Internet wie Facebook, Twitter und anderen. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen. In welche Fallen kann man in den sozialen Netzwerken tappen? Wie können sie vermieden werden? Und warum sind diese Netzwerke trotzdem wichtig für uns?

Im Rahmen eines Westerwälder Dialogs der SPD-Kreistagsfraktion und des Juso-Kreisverbandes Westerwald diskutieren Erik Donner, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. und Dr. Tanja Machalet MdL, Vorsitzende des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag sowie der SPD-Kreistagsfraktion über diese Fragen am Montag, 01.06.15, 18.30 Uhr, im Stadthaus Selters, Rheinstraße 22. Alle an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

08.04.2015 in Fraktion

Westerwälder Dialog der SPD-Kreistagsfraktion "Ärzteversorgung auf dem Land"

 

Die SPD-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Westerwälder Dialog

"Ärzteversorgung auf dem Land"
am Dienstag, 14. April 2015, 18:30 Uhr,
in den Bürgertreff Sainscheid, Hauptstraße 37, 

ein.

Eine der Herausforderungen des demografischen Wandels ist die Situation der Ärzteversorgung in einer ländlichen Region wie dem Westerwald. Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit ihrer Veranstaltung u.a. der Frage nach, ob ein Medizinisches Versorgungszentrum eine Lösung für den drohenden und mancherorts schon eingetretenen Ärztemangel sein kann.

10.03.2015 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion: Koordinierungsstelle soll ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge unterstützen

 

Wirges. In der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald lobte die Vorsitzende, Dr. Tanja Machalet MdL, die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten, die sich im Kreis zur Unterstützung von Flüchtlingen gebildet haben. „Das ist ein ermutigendes Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und gegen Fremdenfeindlichkeit“, so Machalet. Um denen, die sich hier engagieren zu helfen, will die SPD-Fraktion eine Stelle schaffen, die die Arbeit der Initiativen koordiniert.

04.12.2014 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion will Stellenpool für Erzieherinnen und Erzieher im Westerwaldkreis

 

In einem Antrag für die Kreistagssitzung am 12.12.14 setzt sich die SPD-Fraktion mit der schwierigen Situation vieler Erzieherinnen und Erzieher in den Westerwälder Kindertagesstätten auseinander und schlägt einen möglichen Lösungsweg vor.

„Viele Erzieherinnen und Erzieher hangeln sich von einer befristeten Arbeitsstelle zur nächsten“, stellt die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL fest. Sie beobachte, dass immer mehr der Betroffenen sich daher nach festen Arbeitsverhältnissen in anderen Regionen umsähen und so Fachkräfte dem Westerwald verloren gehen. „Das ist auch für die Planungssicherheit der Kindertagesstätten hier im Kreis eine Katastrophe“, so Machalet.

01.04.2014 in Fraktion

CDU lässt heimischen Einzelhandel im Regen stehen

 

Mit ihrem Antrag zu möglichen Sonderöffnungszeiten für das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Montabaur stellt sich die CDU nach Ansicht der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL klar gegen die heimische Wirtschaft. „Die CDU spricht sich ohne Wenn und Aber für 8 zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für das FOC aus und wendet sich damit gegen alle Stellungnahmen, die der Einzelhandel in unserer Region zu dem Thema abgegeben hat.“

17.02.2014 in Fraktion

Vergammelnder Köppelturm: SPD fordert Konzept vom Kreis

 

„Es kann nicht sein, dass wir immer wieder versuchen, das Image des Westerwalds nach außen zu verbessern und gleichzeitig ein Wahrzeichen wie den Köppelturm vergammeln lassen.“ So kommentieren die heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, zugleich Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die jüngsten Berichte der WZ über den dortigen Sanierungsstau und die Weigerung des Kreises, sich als Eigentümer entsprechend zu engagieren. Der Aussichtsturm könne mit vertretbarem Aufwand wieder zum Anziehungspunkt werden. Der Hinweis darauf, dass mögliche Sanierungskosten von 100.000 € für den Kreis nicht stemmbar seien, weisen sie zurück. „Erst vor kurzem wurde das Schullandheim auf Norderney zu einem deutlich höheren Preis verkauft als veranschlagt. Das Geld zur Sanierung des Köppelturms wäre also da gewesen.“ Außerdem erhalte der Kreis deutlich mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, so dass auch dadurch Spielraum bestehe.

17.02.2014 in Fraktion

FOC-Öffnungszeiten: Kreis-SPD plant Resolution für den Kreistag

 

In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen,.

„Wir wollen, dass der Kreistag deutlich macht, dass die Interessen von Einzelinvestoren nicht zulasten aller anderen Einzelhändler in der Region gehen,“ begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Tanja Machalet die Initiative.

„Nach zahlreichen Gesprächen mit Einzelhändlern und Vertretern der Kommunalpolitik aus benachbarten Orten und Verbandsgemeinden wurde mehr als deutlich, dass erweiterte Sonntagsöffnungen für das im Bau befindliche FOC eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zulasten der Innenstadtlagen darstellen würde und zudem die Gefahr besteht, dass das Thema zum Dauerzündstoff zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wird“, ergänzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. 

26.08.2013 in Fraktion

Westerwaldsteig ist ein Gewinn für unsere Heimat

 

Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Westerwaldsteigs hat die SPD-Kreistagsfraktion eine erste Bilanz gezogen.

Auf der Fuchskaute wurde durch den damaligen Tourismusminister Hendrik Hering vor 5 Jahren der Startschuss für den „Westerwaldsteig“ gegeben. Dieses kleine Jubiläum hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen direkt am Westerwaldsteig in Bad Marienberg im Wildparkhotel, eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick zu wagen. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Christoph Hoopmann von der Westerwald-Touristik, die die Bedeutung des Westerwaldsteigs für das Land, aber vor Allem auch für unsere Heimat hervorhoben, hatte sich die SPD auch Unternehmerinnen aus dem Alltagsgeschäft eingeladen. Für das Wildparkhotel in Bad Marienberg nahm Frau Richarda Krüger und für das Gasthaus Nisterstrand in Heimborn-Ehrlich Frau Petra Marx an der Gesprächsrunde teil.

29.11.2012 in Fraktion

Millionengrab "Stöffelpark"

 

SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.

2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.

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